Der Komet 3391 – Seite 5

Nr. 3391 Wichtige Gerichtsentscheide Schiffschaukeln geht auf eigenes Risiko Mit den gelegentlichen unangenehmen Folgen der Volksfeste und Kirmessen hatte sich kürz- lich das Landgericht in Schweinfurt zu befassen. Ein 13jähriges Mädchen hatte mit seinem Vet- ter eine Schiffschaukel bestiegen. Der Vetter war allenthalben als ,,wilder Schaukler" bekannt und machte auch diesmal seinem Namen alle Ehre. Er schaukelte so heftig, daß das Mäd- chen in dem Schiffchen zu Fall kam und ohn- mächtig liegen blieb. Die Ehefrau des Besitzers der Schiffschaukel, die die Aufsicht führte, ver- lor wohl die Nerven und lief davon. Als der Be- sitzer herbeieilte und das Schiffchen bremste, hatte sich das Mädchen schon den Oberarm gebro- chen und andere Verletzungen davongetragen. Es wollte nunmehr den Unternehmer auf Schaden- ersatz verklagen, weil dieser nicht rechtzeitig gebremst habe, und reichte beim Landgericht Schweinfurt ein Gesuch ein, ihm für diesen Pro- zeß das Armenrecht zu gewähren. Weil sich aber kein Anhaltspunkt dafür er- gab, daß der Vetter über die zulässige Höhe hinaus und damit vorschriftswidrig geschaukelt hatte, erachtete das Gericht eine Klage gegen den Eigentümer der Schaukel für aussichtslos und verweigerte das Armenrecht (2 OH 160/55). Begründung: Wenn der Vetter beim Schaukeln die zulässige Höhe nicht überschritten habe, so habe auch für den Eigentümer kein Anlaß be- standen, die Schaukel vorzeitig anzuhalten. Das Mädchen habe in Kauf genommen, daß schwindlig werden könne, als es die Schaukel bestiegen habe. ihm Zur Grundfrage solcher Vergnügungen sagt das Gericht wörtlich:,,Da das Schiffschaukel- fahren immer ein gewisses Risiko mit sich bringt und dieses Spielen mit der Gefahr einen Teil seines Reizes ausmacht, müssen es die Fahrer selbst verantworten, wenn ihnen dabei schwind- lig wird und ihnen trotz der vorgeschriebenen Sicherungsmaßnahmen etwas zustößt. Sie kön- nen dann nicht den Schausteller dafür haftbar machen." Dr. G. »DER KOMET« PIRMASENS Das 111. Cannstatter Volksfest Bei strahlend blauem Himmel und sommer- licher Wärme wurde am 22. September 1956, pünktlich um 11 Uhr, das 111. Cannstatter Volks- fest in Anwesenheit vieler Persönlichkeiten aus dem In- und Ausland, der Regierungspräsi- denten, der Landräte, des Herrn Oberbürgermei- sters der Stadt Stuttgart, der Gemeinderäte und Stadträte und zahlreicher geladener Gäste er- öffnet. TEKELACKER Seite 5 chern frohe Stunden der Entspannung und der Freude und den 400 Schaustellern finanzielle Erfolge. Dann hielt Herr Rich. Scheerle, als Präsident des ,,Schwabenvereins in Chicago", seine Begrüßungsansprache, in der er die Ver- bundenheit zur schwäbischen Urheimat in warm empfundenen und zu Herzen gehenden Worten zum Ausdruck brachte. Zum Schluß sprach Monsieur Po her, ein französischer Bürgermei- Bundesverwaltungsgericht: Polizei braucht keinen Gehilfen der GEMA zu machen Keine Meldepflicht der Behörden gegenüber der GEMA Die GEMA, die bekannte Gesellschaft zur Wahrnehmung der Urheberrechte der Komponi- sten, hat vor dem Bundesverwaltungsgericht einen wichtigen Prozeß verloren. Der Gesell- schaft machen seit je die vielen Vereine mit lee- ren Kassen das Leben schwer, weil sie ihre Ver- anstaltungen nicht anmelden, um die Abgaben an die Musikautoren zu sparen. Um solche,,Schwarzveranstalter" besser fas- sen zu können, verlangte die GEMA von der Po- lizei, sie müsse vor jeder öffentlichen Tanzver- anstaltung sich den Erwerb der von ihr ver- walteten Aufführungsrechte nachweisen lassen und außerdem auch noch von sich aus alle öf- fentlichen Musikaufführungen der GEMA mel- den, damit diese rechtzeitig ihre ,,Gebühren"- Rechnung schicken könne. Die Behörden waren nicht bereit, sich so in den Dienst der GEMA stellen zu lassen. So kam es schließlich zu einem Grundsatzprozeß, der für die GEMA erfolgver- sprechend anging. Sie bekam in erster Instanz vor dem Verwaltungsgericht recht. Die entschei- dende Runde verlor sie aber, und nunmehr hat es auch das Bundesverwaltungsgericht als letzte Instanz (I B 90/55) abgelehnt, sich mit dem Fall noch einmal näher zu befassen und den Anträ- gen der GEMA stattzugeben. Begründung: Die Polizei dürfe zwar von sich aus oder auf Antrag der GEMA Aufführungen verhindern, deren Veranstalter den Nachweis der GEMA oder einer anderen Urheberrechts- verwertungsgesellschaft für eine Aufführungs- befugnis nicht erbringen könnten. Jedoch könne von einer Verpflichtung der Polizei, von jedem Veranstalter den Nachweis der Aufführungs- rechte zu fordern, oder von einer Pflicht der Be- hörden, der GEMA alle Musikveranstaltungen zu melden, nicht die Rede sein. Die Klage der GEMA sei daher zu Recht abgewiesen worden. Dr. G. Eröffnung des 111. Cannstatter Volksfestes Vor der Fruchtsäule, dem Symbol des Volks- festes, saßen und standen die Festteilnehmer und harrten der Dinge, die da kommen sollten. Zum Beginn der Feierstunde spielte die Reut- lingen-Betzinger Trachtenkapelle viele fröhliche Weisen und dann folgten die,,Neckarschwalben", vier junge singende Damen in hübschen Kostü- men, die muntere,,Silcher-Klänge" mit viel Charme darboten. Eine Tanzgruppe des,,Schwä- bischen Spielkreises" zeigte eine Reihe sehr net- ter Volkstänze. Dann erschien - in einer alten Stadtgardisten-Uniform - der populäre Vortrags- künstler Max Strecker und hielt eine sehr humoristische Volksrede, die auch einige ernste Ermahnungen enthielt, die großen Beifall aus- löste. Nach dieser Festrede folgten die offiziellen Begrüßungsansprachen. Herr Oberbürgermeister. Dr. Klett wies in seiner mit Humor gewürz- ten Rede auf die Bedeutung des Cannstatter Volksfestes hin und wünschte allen Festbesu- Verkehrs- und Wirtschaftsförderungsamt Stuttgart ster und Vertreter der französischen Delegation der internationalen Bürgermeister-Union, Be- grüßungsworte. Er sprach den Wunsch aus für eine Verständigung der Völker untereinander und gab seiner Freude darüber Ausdruck, daß er und seine 150 Kollegen, die von einem Kon- greß eigens nach Stuttgart gekommen waren, an diesem Volksfest (fête populaire) teilnehmen konnten. Drei Böllerschüsse krachten und Herr Ober- bürgermeister Dr. Klett, mit umgebundener Zapferschürze, schlug mit dem Schlegel das erste diesjährige Festbierfaß an, die Kapelle blies einen Tusch und Herr Oberbürgermeister trank den ersten Schluck auf das Wohl aller Volks- festgäste, womit das 111. Cannstatter Volksfest als eröffnet galt. Tausend Brieftauben flogen in alle Himmelsrichtungen und verkündeten die soeben erfolgte Eröffnung des Volksfestes. Das war dann auch für die Festgäste das Zei- chen, in eines der großen Festzelte zu strömen,