Der Komet 3479 – Seite 6

Seite 6 >>DER KOMET« PIRMASENS Nr. 3479 Berufsgruppen: Inhaber von Schaugeschäften, Fahrgeschäften, Ausspielungen u. Schießhallen, Verkaufsgeschäften nach Schaustellerart Deutscher Schaustellerbund E.D. SITZ BERLIN MITGLIED DER EUROPÄISCHEN SCHAUSTELLER-UNION Hauptgeschäftsstelle: BONN, Bungartstraße 14 Telefon: Bonn Nr. 3 52 84 Postscheckkonto Hannover Nr. 138 099 Noch einmal: Verkehrsgefährdung durch herausragende Fahrzeugteile Im KOMET vom 20. 7. 1958 hatten wir die Richtlinien des Bundesministers für Verkehr vom 27. 1. 1958 über die Beschaffenheit und An- bringung der äußeren Fahrzeugteile abgedruckt. Wie die Erfahrungen gezeigt haben, sind die Anweisungen des Ministeriums nicht in der ge- wünschten Weise beachtet worden. Nunmehr hat der Bundesminister für Verkehr in einer weiteren Verlautbarung, die wir nachfolgend veröffentlichen, als Termin für die Entfernung oder Aenderung der gefährlich hervorragenden Fahrzeugteile den 1. April 1959 festgesetzt. b Richtlinien über die Beschaffenheit und An- bringung der äußeren Fahrzeugteile; hier: Kühlerfiguren, Lichtschirme an Schein- werfern, Flügelmuttern an Zentralverschlüssen. Bonn, den 22. Januar 1959 - StV 74216 K/58 - a) Obige Richtlinien sind durch die Veröffent- lichung StV 7 4003 K/58 vom 27. Januar 1958. (Verkehrsblatt S. 102) bekanntgegeben worden. In dieser Veröffentlichung ist u. a. ausgeführt worden, daß die Richtlinien die einheitliche An- wendung des § 32 Abs. 3 StVZO erleichtern sol- len. Da die Richtlinien also der Durchführung einer geltenden Rechtsvorschrift dienen, ist von der Festlegung eines bestimmten Termins für das Inkrafttreten wie es wiederholt vorgeschla- gen worden ist - abgesehen worden. b) Zur Vermeidung von Schwierigkeiten, beson- ders für die Halter bereits im Verkehr befindli- chen Fahrzeuge, hatte ich in einem Rundschrei- ben vom 9. April 1958 - StV 74046 A/58 - an die in Betracht kommenden Stellen u. a. fol- gendes ausgeführt: ,,Die Richtlinien befassen sich mit allen ge- fährlichen äußeren Teilen eines Fahrzeugs. Zu unterscheiden ist aber zwischen Teilen, die durch die Konstruktion des Fahrzeugs bedingt sind, und solchen, die zur Ausrüstung gehören. Hier wiederum gibt es Teile, die erst nach ent- sprechender Vorbereitung ersetzt werden kön- Aen- nen, aber auch solche, deren Ersatz, derung oder Entfernung ohne weiteres möglich ist. Es ist deshalb notwendig, die Richtlinien bei der Typprüfung der Fahrzeuge und Fahr- zeugteile sofort anzuwenden, sie in den übri- Fällen gen während einer angemessenen Uebergangszeit aber elastisch zu handhaben. So wird z. B. die Entfernung von Kühlerfigu- ren in Form von Tiergestalten usw. in der Re- gel kurzfristig möglich sein, während z. B. Flügelmuttern an den Rädern bei Zentralver- schlüssen erst dann ausgewechselt werden können, wenn geeignete Ersatzmuttern vor- handen sind. Ggf, werden dem Einzelfall an- gepaßte Fristen für die Entfernung oder Aen- derung gefährlicher Teile gestellt werden müssen." Zumindest bei einem Teil der äußeren Fahrzeug- teile entstehen durch die Entfernung oder Aen- derung keine Schwierigkeiten, die es rechtfer- tigen könnten, von Sofortmaßnahmen abzusehen. Die Beobachtungen im Verkehr zeigen, daß noch immer zahlreiche Fahrzeuge mit gefährlich her- vorragenden Teilen ausgestattet sind. Ich bitte, bei den nachstehend genannten Teilen die Ent- fernung oder Aenderung nunmehr bis zum 1. April 1959 zu fordern: 1. gefährliche spitze haubenfiguren, Kühler- und Motor- 2. scharfkantige Lichtschirme an Scheinwer- fern, 3. Flügelmuttern an Zentralverschlüssen, so- weit sie nicht abgedeckt oder so in die Felge versenkt sind, daß Verletzungen dadurch nicht auftreten können. Der Bundesminister für Verkehr Im Auftrag Nolde (VkBl 1959 S. 92) Niedersachsen ohne Kfz.-Steuerkarte Auch das Land Niedersachsen will demnächst die Kraftfahrzeug-Steuerkarte abschaffen. Ent- sprechend der Regelung in Bayern, Schleswig- Holstein, Hamburg und Berlin werden künftig auch die Fahrzeughalter in Niedersachen ihre Kfz-Steuer auf das Postscheckkonto ihres Fi- nanzamtes überweisen. Nach unseren Informa- tionen bereiten auch die anderen Bundesländer die Abschaffung der Kraftfahrzeugsteuerkarte vor. Pfälzer Bund reis. chausteller E.V. udwigshafen /Rh. Pfälzer Bund reisender Schausteller E. V. Sitz Ludwigshafen am Rhein Postanschrift: Ludwigshafen Rh. 5 Schließfach 116 Angeschlossen a. d. Deutschen Schaustellerbund Auszug aus dem Protokoll der Generalversammlung vom 11. 1. 1959, abgeh. im Großen Bürgerbräu", Ludwigshafen Mit herzlichen Begrüßungsworten eröffnete um 14 Uhr der 1. Vorsitzende Fr, Hofmann die Ge- neralversammlung und gedachte der Toten durch eine Gedenkminute. Die Tagesordnung wurde vorgelesen und einstimmig angenommen. Der 1. Schriftführer verlaß das Protokoll der letzten Generalversammlung, es wurde gutgeheißen und angenommen. Eingegangene Post wurde durch den 1. Schriftführer verlesen und einzeln zur Debatte gestellt. Nachdem der 1. Vorsitzende, der 1. Schriftführer sowie der Kassierer ihre Be- richte gebracht hatten, wurde diesen die Ent- lastung erteilt. Nach einigen Satzungsänderun- gen wurde zur Neuwahl geschritten und folgende neue Vorstandschaft gewählt: Fr. Hofmann, 1. Vorsitzender; K. Wirth, 2. Vor- sitzender; G. Stoy, Geschäftsführer; L. Behr, 1. Kassierer (inzwischen verstorben); Fr. Nüẞle, 2. Kassierer; Fachberater: E. Eschenbach; G. Lo- renz; W. Ruppert; F. Hofmann; A. Nist. Fahnen- abordnung: Fahnenträger: Ed. Jockers; Fahnen- begleiter: E. Lehmann und G. Krotz. Nachdem noch einige eingebrachte Anträge zur Debatte standen und angenommen wurden, schloß der Vorsitzende um 19 Uhr die harmo- nisch verlaufene Versammlung. HERFORD M. V. R. S. u. B. 1896 e.V Gert Stoy, Geschäftsführer. Mitteldeutscher Verein reisender Schausteller und Berufsinteressenten E. V. Sitz Herford Protokoll b Set are der Mitgliederversammlung vom 5. Februar 1959, abgehalten im Vereinslokal W. Bracksiek Der 1. Vorsitzende eröffnete um 20.30 Uhr die Versammlung. Er begrüßte die Erschienenen auf das herzlichste und gab die Tagesordnung be- kannt, die ohne Einwand angenommen wurde. Punkt 1: Das Protokoll der letzten Mitglieder- versammlung wurde verlesen und angenommen. Punkt 2: Eingänge. Von der Stadtverwaltung Oerlinghausen lag ein Schreiben vor. Wegen Aufhebung zweier Märkte wird um Stellung- nahme gebeten. Die Stellungnahme des Mittel- deutschen Vereins wurde lt. Versammlungsbe- schluß festgelegt und lautet: Grundsätzlich ist der Mitteldeutsche Verein gegen eine Aufhe- bung oder Verlegung von Märkten. Die Schrift- führung wird entsprechend antworten. Punkt 3: Bericht vom Europäischen Schausteller-Kongreẞ in Lausanne (Schweiz). Diesen Bericht gab der 1. Vorsitzende sehr ausführlich. Die Durchfüh- rung des Kongresses in Lausanne war vorbild- lich und den Schweizer Kollegen gebührt hier- für unser aller Dank. Eine Resolution soll an den Europarat gehen, in der auf die großen Platz- sorgen der Schausteller in allen europäischen Ländern hingewiesen wird. Die Ausarbeitung dieser Resolution wurde dem Hauptgeschäfts- führer des Deutschen Schaustellerbundes über- tragen. Punkt 4: Nagelung der neuen Fahne des Deutschen Schaustellerbundes. Hierzu gab der 1. Vorsitzende bekannt, daß lt. Beschluß des Zen- tralvorstandes die Fahne dem Mitteldeutschen Verein in treue Obhut übergeben wurde. Um die bei der Weihe übergebenen Fahnennägel anzu- bringen, wird die Nagelung am 12. Februar im Vereinslokal vorgenommen. Die umliegenden Nachbarvereine werden hierzu eingeladen. Punkt 5: Verschiedenes. Ueber die Rückfrage bei der Baubehörde wegen Verlängerung der Bau- scheine ist der Termin auf 16. Februar festge- setzt worden. Eine Anfrage wegen der Durch- führung einer Fahrt ins Blaue, löste eine Debatte aus. Laut Versammlungsbeschluß wird in diesem Jahr keine Fahrt unternommen. Das bereits hier- für eingezahlte Geld wird im kommenden Jahr verwendet. Kollege Heinz Bigesse, dem vom Berliner Verband einige Plaketten,,Macht das Tor auf" zur Verfü- gung gestellt wurden, verteilte diese an Mitglie- der, die nicht mit in Berlin waren. Vom 1. Vorsitzenden wurde auf den Artikel ,,Quo vadis", von Schmidt-Karlo, im KOMET hingewiesen. Die darauf erfolgte Stellungnahme des Kollegen Willy Steiger wurde ausführlich W H Spezialfabrik für Kindersportkarussells und modernste Fahrzeuge WILHELM HENNECKE, (20a) UELZEN/HANN. W H