Der Komet 3508 – Seite 5

Nr. 3508 »DER KOMET« PIRMASENS Ein juristischer Haken um Hannovers alte und neue Markthalle § Lüneburg. Das Oberverwaltungsgericht Lüneburg begann sich mit einem peinlichen Irrtum zu be- fassen: zwei Veröffentlichungen aus dem Jahre 1955, wobei der ambulante, 62jährige Handels- mann und Kriegsbeschädigte Oswald Fuge aus Hannover-Kirchrode der Leidtragende ist. Der 3. Senat in Lüneburg hatte sich mit Schadener- satzansprüchen, Mietverträgen, Gewinnverlusten und solchen Dingen zu befassen. Im Amtsblatt für Niedersachsen beschäftigte sich eine Ver- öffentlichung vom 19. März 1955 mit der alten hannoverschen Markthalle, die 1943 und 1945 ver- schiedentlich durch Bomben beschädigt und spä- ter fast ganz zerstört war. Mit der Veröffent- lichung vom 13. 3. 55 änderte die Stadt ihre Marktordnung insofern ab, als sie für die neu zu erbauende Markthalle nicht mehr gelten sollte. Man vergaß aber das Datum. Statt des Namens des zuständigen Ratsherrn Lose, wurde die da- tumlose Bekanntgabe mit dem Namen „Ruse" unterzeichnet, den es beim Magistrat nicht gibt. In der zweiten Bekanntmachung genehmigte der Beschlußausschuß des Regierungsbezirks Han- nover auf Antrag der Stadt Hannover in seiner Sitzung vom 21. März 1955 (zwei Tage später) erst diese Neuregelung. Im Amtsblatt v. 19. März war also bereits amtlich mit falscher Unterschrift verkündet, was erst am 21. März 1955 beschlossen wurde. Dem Kollegen Fuge wurde in der neuen" Markthalle sein Stand verweigert, der ihm mit Butter, Käse, Eiern usw. nach der früheren Ge- pflogenheit zustand. Fuge trat in ein Verwal- tungsstreitverfahren gegen die Stadt Hannover ein. Dadurch wurde nun der ganze Tatbestand von 1955 wieder aufgerollt. Damals traten 150 ambulante Händler als Markthallenbezieher in einer Interessengemeinschaft zusammen, die ge- gen die Pläne des hannoverschen Magistrats pro- testierten. Damals berichtete der KOMET ein- gehend über die Sachlage, die damals wie heute das Interesse der gesamten deutschen ambulan- ten Händlerschaft besitzt. Die alte Markthalle wurde abgerissen, eine neue errichtet. Inzwischen trat Frieden ein. Kollege Fuge aber mußte seit dem längst vergessenen Streit mit seiner Frau von 210 DM Arbeitslosenunterstützung exi- stieren. Der juristische Haken ergibt folgendes Bild: Der Betrieb in der alten Markthalle war ein „öffent- licher Markt", wo jeder gegen ein Standgeld seine Waren feilbot. Die „neue Halle" dagegen ist ein stadthannoverscher Betrieb, welcher die einzel- nen Stände gegen eine festgesetzte Mietezahlung hergibt. Dazu bedurfte es nun einer formellen Aufhebung der Marktordnung, die bislang für die alte Markthalle galt. Dies geschah dann auch in der vorstehend erwähnten Weise mit den ver- Hereinspaziert... Selbstverständlich warf der Autor der Sendung auch einen Blick auf den Mann, dem es obliegt, die Massen in die Zelte zu locken. Kurz gesagt: der Rekommandeur. Auch für ihn und seine zeit- weilig zu beobachtenden Uebertreibungen und Großsprechereien wurde das rechte Verstehen ge- weckt. Sie sollen doch nur dem Unternehmen dienen, das nur in einem Teil des Jahres Einnah- men hat, im Frühjahr, Sommer und nicht zu spä- ten Herbst. Einnahmen, die an wetterschlechten Tagen dieser Jahreszeiten oft ganz fehlen, wie eben im späten Herbst und Winter. Auch das war angebracht, einmal gesagt zu werden. Genau so angebracht war aber auch der Hinweis auf die oft in die Hunderttausende gehenden Kosten für die Anschaffung eines neuen Unternehmens und auch der Hinweis auf die Kosten für die Instand- haltung, Verbesserung und Pflege des Geschäftes, die beträchtliche Summen bean- spruchen. ebenfalls Alles in allem, mit dieser Sendung öffnete das Fernsehen vielen die Augen, die nunmehr das ,Volk der Fahrenden" und sein Gewerbe sicher- lich richtiger sehen werden als bisher. Den Schau- stellern wurde ein Dienst erwiesen und das Fern- sehen verdiente sich eine sehr gute Note! Solche Sendungen haben unbestreitbar ihren Wert! W. M. Zellekens § § § schiedenen Irrtümern. Dies war die Ursache, daß Fuge ein Verwaltungsstreitverfahren gegen die niedersächsische Hauptstadt in Gang bringen konnte. Es erhebt sich für das Oberverwaltungsgericht Lüneburg nun die unangenehme Streitfrage, zu klären, ob die fehlerhaften Bekanntmachungen im Amtsblatt für Niedersachsen die alte Markt- ordnung noch bestehen lassen, oder die neue Marktordnung Gültigkeit besitzt. Natürlich hat Senatspräsident Lindemann versucht, Kollege Fuge in der neuen Markthalle,,als eventuell unab- sehbare rechtliche Schwierigkeit" in Kauf zu nehmen bezw. zu,,seinem angeblichen Recht" zu verhelfen. Der Rechtsvertreter der Landeshaupt- stadt Hannover erhob dagegen weisungsgemäß Einspruch. Er drohte auch damit, im Falle des ungünstigen Prozeßendes Schadenersatzforderun- gen gegen den Beschlußausschuß des hannover- schen Regierungspräsidenten zu erheben. Das Oberverwaltungsgericht in Lüneburg be- schloß, zunächst einmal den Aktenberg dieses juristischen Hakens zu studieren, um weitere Be- weisaufnahmen erheben zu können. Man ist all- gemein in der ambulanten Händlerschaft auf den weiteren Verlauf und Ausgang dieses merkwür- digen Prozesses umso mehr gespannt, als die Mei- nung vertreten wird, er sei völlig unnötig ge- M. K. wesen. Interessantes und Wissenswertes für Werbeverkäufer und Spezialisten Was ist ein Supermarkt? Der in den letzten Mo- naten immer mehr auftauchende Begriff Super- markt ist nur schwer zu definieren. Weder in der USA noch in irgendeinem europäischen Land fand man eine genaue Deutung des Wortes. Das ,,Institut für Selbstbedienung" vertritt die Auf- fassung, daß die Bezeichnung,,Supermarkt" nur solchen großräumigen Selbstbedienungs-Lebens- mittelgeschäften vorbehalten bleiben soll, die außer eine vollständigen Lebensmittelsortiment einschließlich Frischobst, Frischgemüse und Frischfleisch auch Wasch-, Putz- und Reinigungs- mittel sowie weitere Artikel des täglichen Be- darfs in „ausreichender Breite" führen. Dabei müsse der Jahresumsatz, wenn der Begriff Su- permarkt rechtmäßig und zutreffend für das be- treffende Geschäft angewendet werden solle, mindestens bei 3. Mark Millionen Deutsche liegen. Der Rückgang des Speisekartoffelverbrauchs hat sich im vergangenen Jahr 1959 fortgesetzt. Der Pro-Kopf-Verbrauch in der Bundesrepublik ging Seite 5 Die 11. Internationale Spielwarenmesse findet vom 3. bis 8. März 1960 in Nürnberg statt. Trotz der Vergrößerung der Ausstellungsfläche von 20 000 auf 26 000 Quadratmeter waren die Stände vorzeitig ausverkauft, und es konnten deshalb nicht alle Ausstellungswünsche berücksichtigt werden. Etwa 850 Firmen werden erwartet, dar- unter 200 aus dem Ausland (das sind fast doppelt so viele ausländische Firmen wie im vergangenen Jahr). Aus Großbritannien sollen rund 50 Aus- steller kommen, aus Frankreich 40 und aus Ita- lien etwa 30. Die Umsatzkurven in der Porzellanindustrie ver- liefen in den vergangenen Jahren bis auf verein- zelte, die Regel bestätigende Ausnahmen, ziemlich gleichmäßig. Durch modische Neuerungen in den Formen wurde ein zusätzlicher Bedarf geschaf- fen und immer wieder das Interesse der Haus- frauen und der Schenkenden geweckt. Maßgeb- lich beteiligt war daran auch der modische De- korwechsel, Aber obwohl die neuen Dekors be- achtlichen Anklang und viel Aufmerksamkeit fanden, wurden nach wie vor auch die alten Mu- ster immer wieder gefragt. Die Entwurfsabteilungen der Porzellanindustrie gewinnen mehr und mehr an Bedeutung. Eine große Gesellschaft will jetzt ein „,Studio für künstlerische Entwicklung" schaffen. Feuerzeuge und artverwandte Artikel will die amerikanische Ronson-Corporation in einer in Köln mit einem Kostenaufwand von 1.2 Millionen DM neuerbauten Anlage herstellen. Mit etwa hundert Mitarbeitern und modernsten Maschinen sollen noch in diesem Jahr mindestens hundert- tausend Feuerzeuge in Köln produziert werden, davon nur zehn Prozent Benzinfeuerzeuge und neunzig Prozent Gasfeuerzeuge. Grundsätzlich sollen nicht mehr als zwei verschiedene Typen oder Modelle hergestellt werden. Der Marktan- teil der Ronson GmbH. an Gasfeuerzeugen be- trägt in der Bundesrepublik schon heute fast dreißig Prozent. Die Produktion von Kerzen in Westdeutschland erreichte im Jahre 1959 rund 13 000 t; das be- deutet einen Zuwachs von etwa sechs Prozent ge- genüber 1958. Im Jahre davor betrug die Zu- wachsrate sogar elf Prozent. Wertmäßig gesehen liegt die Kerzenproduktion des vergangenen Jahres bei 41 Millionen DM, gegenüber 39 Mil- lionen im Jahre 1958. Seifen und Waschmittel wurden in Westdeutsch- land in den ersten neun Monaten des Jahres 1959. etwa 325 400 t produziert; das bedeutet einen An- stieg von fünf Prozent gegenüber dem gleichen Zeitraum des Jahres 1958. Dem Werte nach ist die Produktion von Seifenartikeln und Waschmitteln sogar um fast 12 Prozent gestiegen, was sich hauptsächlich durch die Bevorzugung besserer Qualitäten bei Waschmitteln erklärt. 0- gegenüber dem des Jahres 1958 um annähernd Unzüchtige Bilder verbreitet zehn Prozent zurück und lag bei 140 Kilo. Ver- glichen mit den Jahren 1950/51 beträgt der heu- tige Verbrauch von Speisekartoffeln nur noch etwa 75 Prozent der damals pro Kopf und Jahr verzehrten Menge. Mehr italienische Schuhe importiert. In den er- sten acht Monaten des vergangenen Jahres sind entschieden mehr Schuhe aus Italien nach Deutschland importiert worden, als im gleichen Zeitraum des Jahres 1958. Insgesamt ist der deut- sche Schuhimport um etwa 45 Prozent gestiegen; im Schuh export konnte eine Steigerung von rund 15 Prozent erzielt werden.. Die Hohlglasindustrie erfuhr in letzter Zeit wie- der einen unübersehbaren Aufschwung; dazu trugen beachtliche Weihnachtsbestellungen ent- scheidend bei. Die Möbelindustrie berichtet von wesentlich ge- stiegenen Produktionsziffern in den letzten drei Monaten des vergangenen Jahres. Die Auswei- tung in den einzelnen Sparten der Industrie war allerdings unterschiedlich; in vielen Fällen konnte nur mit Lieferfristen bis zu drei Wochen gelie- fert werden. Wegen Verbreitung unzüchtiger Abbildungen stand ein 29jähriger vor dem Amtsgericht. Als Inhaber eines Schaustellergeschäftes und einer Schießbude hatte der Angeklagte von der Liefer- firma der Schießbuden-Preise ein Sortiment von Autoschlüsselanhängern bezogen, die er nach An- sicht des Gerichts nicht öffentlich aushängen, ge- schweige denn veräußern durfte, da das abgebil- dete,,Fräulein" mit Bikini bei gewissem Drehen des Anhängers sich als Amazone im Eva-Kostüm präsentierte. Der Verteidiger des Angeklagten meinte, dieser habe im Vertrauen auf die Redlich- keit des Händlers, von dem er seine „Glücks- preise" bezog, gehandelt. Das Gericht argumen- tierte, daß jeder Händler und Geschäftsinhaber selbst dafür zu sorgen habe, daß die von ihm feil- gebotene Ware einwandfrei ist und erkannte wegen Verbreitung unzüchtiger Abbildungen auf 25 DM Geldstrafe. Als strafmildernd wurde ge- wertet, daß der Angeklagte nicht einschlägig vor- bestraft ist, keine Mitteilung von der Lieferfirma darüber erhalten hat, daß die Abbildung be- anstandet werden könnte und bislang nur einen einzigen Anhänger veräußert hat.