Der Komet 3522 – Seite 3
1960-06-20 · Seite 3 von 24
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Der Komet
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OFFIZIELLES ORGAN DER HAUPTVEREINIGUNG DES AMBULANTEN GEWERBES UND DER SCHAUSTELLER IN DEUTSCHLAND E. V., SITZ BONN
Nr. 3522
(22b) Pirmasens, 20. Juni 1960
77. Jahrgang
Steuerermäßigung
bei außergewöhnlichen Belastungen
Durch Krankheits- oder Todesfälle oder andere
besondere Ereignisse können einem Steuerpflich-
tigen unverschuldet größere Aufwendungen er-
wachsen als der überwiegenden Mehrzahl der
übrigen Steuerzahler in gleichen Einkommens-
und Vermögensverhältnissen. Im Interesse der
sozialen Gerechtgkeit und um unbillige Härten
zu mildern und zu beseitigen bestimmt das Ge-
setz, daß solche außergewöhnlichen Belastungen
vom Finanzamt bei der Festsetzung der Einkom-
menssteuerschuld zu berücksichtigen sind.
Das Finanzamt ermäßigt die Steuer, wenn die
kostenverursachenden Ereignisse und die Be-
seitigung ihrer Folgen für den Steuerpflichtigen
zwangsläufig sind, das heißt, wenn er sich den fi-
nanziellen Verpflichtungen aus rechtlichen, tat-
sächlichen oder sittlichen Gründen nicht entzie-
hen kann. Die typischen Beispiele sind die Ko-
sten für Krankheiten des Steuerpflichtigen oder
seiner Angehörigen, bei Todesfällen, Unfällen
oder Unwetterschäden.
Die Aufwendungen werden aber nur insoweit be-
rücksichtigt, als sie den Umständen nach notwen-
dig sind und einen angemessenen Betrag nicht
übersteigen. Dabei sind die Verhältnisse des Ein-
zelfalles zu berücksichtigen. Unerheblich ist je-
doch, ob der Steuerpflichtige die Aufwendungen
auch aus seinem Vermögen bestreiten könnte.
Die Aufwendungen werden im allgemeinen nur
insoweit abgezogen, als sie die „zumutbare Eigen-
belastung des Steuerpflichtigen übersteigen. Die
Höhe der zumutbaren Eigenbelastung ist nach
der Höhe des Einkommens und nach dem Fami-
lienstand gestaffelt.
Von der Rechtsprechung der Finanzgerichte und
in der Praxis. der Finanzbehörden sind als Fälle
außergewöhnlicher Belastung unter anderem an-
erkannt die Gewährung einer Aussteuer, die Auf-
wendungen für die Anschaffung von Hausrat und
Kleidung unter bestimmten Voraussetzungen und
die Kosten für Krankendiät und die Verwendung
von Heilmitteln.
Da seit dem Inkrafttreten des Gleichberechti-
gungsgesetzes die Töchter keinen Rechtsanspruch
auf Gewährung einer angemessenen Aussteuer
mehr haben, muß der Vater, der seiner Tochter
bei der Heirat Möbel oder das Geld für den Bau-
kostenzuschuß schenkt, nunmehr die Zwangsläu-
figkeit seiner Aufwendungen nachweisen. Er muß
also besonders darlegen, daß er sich diesen Auf-
wendungen aus sittlichen Gründen nicht entzie-
hen konnte. Die Aufwendungen müssen darüber
hinaus in zeitlichem Zusammenhang mit der Ehe-
schließung stehen. Das wird bei Ausgaben in der
Zeit zwischen Verlobung und Eheschließung oder
innerhalb von zwei Jahren nach der Heirat ohne
weiteres angenommen, bei späteren Aufwendun-
gen aber von den Verhältnissen des Einzelfalls
abhängig gemacht.
Aufwendungen für die Anschaffung von Haus-
rat oder Kleidung sind in der Regel keine auẞer-
gewöhnlichen Belastungen. Etwas anderes gilt
nur dann, wenn der Hausrat oder die Kleidung
durch ein unabwendbares Ereignis, wie beispiels-
weise Brände, Diebstahl, Hochwasser, Unwetter,
Kriegseinwirkung, politische Verfolgung und der-
gleichen verlorengegangen ist und wiederbe-
schafft werden muß. Auch Ausgaben für die
Wiederinstandsetzung von Hausrat können inso-
weit zur Steuerermäßigung führen.
Ist im Krankheitsfall auf die Dauer oder für län-
gere Zeit eine typische Krankendiät erforderlich
(häufig bei Herz- und Lungenleiden und bei Zuk-
kerkrankheit), so können die gegenüber der nor-
malen Ernährung erforderlichen und glaubhaft
gemachten Mehrkosten und etwaige Kosten für
die Verwendung von Heilmitteln (z. B. Insulin)
berücksichtgt werden, wenn der Steuerpflichtige
eine ärztliche Bescheinigung über ihre Notwen-
digkeit beibringt.
Hat ein Steuerzahler zwangsläufig Aufwendun-
gen für den Unterhalt und eine etwaige Berufs-
ausbildung von Personen, für die er keinen Kin-
derfreibetrag bekommt, so gilt eine besondere
Regelung: Auf Antrag des Steuerpflichtigen wird
die Einkommensteuer dadurch ermäßigt, daß die
Aufwendungen, höchstens jedoch ein Betrag von
900 DM im Kalenderjahr für jede unterhaltene
Person, vom Einkommen abgezogen werden. Vor-
aussetzung ist, daß die unterhaltene Person kein
cder nur ein geringes Vermögen besitzt. Bei Auf-
wendungen für die auswärtige Unterbringung
einer in der Berufsausbildung befindlichen un-
terhaltenen Person kann auf Antrag der Steuer-
ermäßigungsbetrag von 900 DM um weitere
900 DM im Kalenderjahr erhöht werden.
Kosten, die für die Beschäftigung einer Hausge-
hilfin aufgewendet werden, können nur unter be-
sonderen Voraussetzungen geltend gemacht wer-
den. Für körperbeschädigte Personen gelten be-
sondere Bestimmungen. Durch Rechtsverordnung
sind Pauschbeträge, gestaffelt nach dem Grad
der Minderung der Erwerbsfähigkeit, festgelegt.
Dr. G.
Zugspitz-Truppe Traber
in Afrika
Die bekannte Zugspitz-Truppe Traber wurde für
die Saison 1960 nach Afrika verpflichtet und ar-
beitet dort bei Messen und Ausstellungen. Die
Traber-Truppe war bereits in den Jahren 1933
und 1936 in Südafrika und arbeitete damals im
Engagement des Circus Pegel. Der Wunsch, den
Viktoria-Fall in Rodesia zu überqueren, schei-
Fernsehturm Stuttgart / Buchstäblich auf die Spitze getrieben"
terte damals aus finanziellen Gründen. Bei dem
diesjährigen Engagement, das übrigens der Staat
übernommen, hat es sich die Traber-Truppe zum
Ziel gesetzt, den Viktoria-Fall auf dem Drahtseil
mit dem Motorrad zu überfahren, ähnlich wie vor
einigen Jahren das Zugspitzmassiv. Vater Alfred
und Sohn Henry werden diese kühne und wag-
halsige Arbeit vollführen.
Die Zugspitz-Truppe Traber hat sich auch bei uns
einen bedeutenden Namen gemacht. So hatte die
Bundesgartenschau 1959 in Dortmund die Trabers
engagiert, und sie hatte keinen schlechten Griff
gemacht. Die tollkühnen Kunststücke zogen immer
mehr Bewunderer in ihren Bann. Die Tageszei-
tungen überboten sich bei ihren Anerkennungen
für diese tollkühne Seilartistik. - Ein Sensations-
gastspiel gab die Traber-Truppe auch auf dem
Fernsehturm in Stuttgart, im Niedersachsen-
stadion in Hannover und auf dem Sportfreunde-
platz in Wanne-Eickel - den letzten Stationen vor
der großen Ausfahrt nach Südafrika. Überall
kamen die Menschen zu Tausenden, um diese
einmaligen Hochseilkünstler bei ihrer Arbeit zu
bewundern.