Der Komet 3531 – Seite 10

Seite 10 Kredithilfe zur Existenzgründung von Nachwuchskräften des gewerblichen Mittelstandes Hierzu teilt uns der Herr Bundesminister für Wirtschaft mit Schreiben vom 2. 7. 1960 folgendes mit: ,,Nachdem der ERP-Wirtschaftsplan 1960 von den gesetzgebenden Körperschaften verabschiedet worden ist, kann das Kredithilfeprogramm für Existenzgründungen von Nachwuchskräften des gewerblichen Mittelstandes anlaufen, sobald die Kreditanstalt für Wiederaufbau die Krediter- mächtigung vom Bundesministerium für wirt- schaftlichen Besitz des Bundes erhält. Das wird voraussichtlich in den nächsten Tagen der Fall sein. Die in meinem Schreiben vom 4. Juni 1960 genannten Grundsätze haben sich nicht mehr ge- ändert. Ich darf Sie in Ergänzung zu meinem oben genannten Schreiben bitten, beim Abschluß der Anspar- und Darlehensverträge folgendes zu beachten: 1. Die Richtlinien sehen keine Mindestanspar- zeit vor. Sie enthalten auch weder Bestimmungen über eine regelmäßige, sei es wöchentliche, mo- natliche oder vierteljährliche Sparleistung, noch über die Höhe der Teilleistungen. Eine nähere Regelung bleibt den individuellen Vertragsab- schlüssen überlassen. Es steht den Kreditinstitu- ten auch frei, vor Anlaufen dieses Nachwuchs- förderungsprogramms bereits angesammelte Sparbeträge als Eigenleistung im Sinne dieses Programms anzuerkennen. Ich möchte allerdings empfehlen, in der Regel mindestens eine Anspar- zeit von 3 Jahren vorzusehen. Siivisy Bei Abschluß eines Ansparvertrages soll sich das Kreditinstitut bereit erklären, nach Ablauf der Ansparzeit mit dem Sparer einen Darlehensver- trag im Rahmen der Richtlinien für das Nach- wuchsförderungsprogramm abzuschließen, fern der Sparer in diesem Zeitpunkt die nach den Richtlinien erforderlichen weiteren Voraus- setzungen erfüllt und die Restfinanzierung von 3/5 des Darlehensvertrages aus dem ERP-Son- dervermögen möglich ist. SO- 2. Beantragt eine Nachwuchskraft ein Darlehen im Rahmen dieses Programmes, ohne daß die Ei- genleistung angespart wurde, so bitte ich die Kreditinstitute, genau zu überprüfen, ob es sich um echtes Eigenkapital handelt." Herausnahme der Zeitungen aus dem Ladenschlußgesetz bas A Tax Mehr als 50 Abgeordnete der SPD haben in dem Entwurf eines Gesetzes zur Aenderung des Ge- setzes über den Ladenschluß durch Einfügung eines § 20a gefordert, daß neben anderen Waren- gruppen auch „Zeitungen" nicht mehr den Be- stimmungen des Ladenschlußgesetzes unterliegen sollen. Demzufolge ist auch beantragt worden, den § 5 des Gesetzes dahingehend zu ändern, daß die Worte: „Zeitungen und "gestrichen wer- den, so daß die Bestimmungen des § 5 nur noch bestehen bleiben würden für „Zeitschriften". Obschon die Aenderungsanträge der CDU und der FDP die Befreiung der Zeitungen von den Ladenschlußbestimmungen nicht enthalten, sind wir doch der Meinung, daß diese Parteien sich der Notwendigkeit nicht verschließen werden, von „Zeitungen" grundsätzlich irgendwelchen zeitlichen Verkaufsbeschränkungen zu befreien. sib bois da Pflicht zum Erscheinen vor der Einigungsstelle für Wettbewerbsstreitigkeiten (§ 27 a UWG) In einem von einer Einigungsstelle einer Indu- strie- und Handelskammer anhängigen Verfah- ren legte die Antragsgegnerin gegen das ange- ordnete persönliche Erscheinen sofortige Be- schwerde gemäß § 27a Abs. V UWG ein. Diese Beschwerde wurde auf ihren Kosten-Streitwert DM 1000. vom LG Essen durch Beschluß vom 28. 1. 1960 16 T 1/60 zurückgewiesen. In der Begründung heißt es u. a.: ,,Die von der Antragsgegnerin in der Beschwerde- schrift vorgetragenen Gründe reichen nicht aus, um die Anordnung des persönlichen Erscheinens der Antragsgegnerin als ungerechtfertigt erschei- nen zu lassen. Persönliche Gründe, wie Arbeitsüberlastung oder Krankheit, die die Antragsgegnerin entschuldi- gen könnten und die, rechtzeitig vorgebracht, ihr auch einen Anspruch auf Aufhebung der An- ordnung geben könnten, hat sie nicht vorge- bracht. »DER KOMET« PIRMASENS Man kann auch nicht feststellen, daß die Anord- nung von vornherein keinen Erfolg verspreche und deshalb eine zwecklose Maßnahme sei. Ob die Antragsgegnerin, wenn sie erst einmal vor dem Ausschuß erscheint, jede Einlassung ableh- nen wird, läßt sich trotz ihrer gegenteiligen Ver- sicherung z. Z. noch keineswegs übersehen. Man wird vielmehr davon auszugehen haben, daß sie die Gelegenheit zur Erörterung und eventuellen Rechtfertigung ausnutzt, um in ihrem eigenen In- teresse die Angelegenheit ohne Rechtsstreit zu bereinigen." Bayer. Landesverband ambul. Gewerbetreibender und Schausteller Sitz München Außenstelle Coburg Protokoll mit Am 25. August 1960 mußte die Außenstelle Co- burg eine außerordentliche Vollversammlung einberufen. Der 2. Vorsitzende, Martin Schwahn, gab bekannt, daß der im Februar 1960 gewählte 1. Vorsitzende, Günter Reich, wegen einer Straf- sache ausgeschlossen wurde. Fachgruppenvor- sitzender Addi Gürke erklärte diese peinlichen Vorgänge sehr sachlich. Reich wußte, daß gegen ihn ein Ermittlungsverfahren lief und er einem harten Urteil rechnen mußte. Nach den Statuten hätte er gar nicht gewählt werden dür- fen. Addi Gürke gab bekannt, daß er bis zur Ge- neralversammlung von der Münchner Zentrale mit der Führung der Außenstelle Coburg beauf- tragt wurde. Die Mitglieder verlangten eine Neu- wahl und ein Führungszeugnis des neuen Vor- sitzenden damit keine Panne mehr vorkomme. Nach längerer Aussprache wurde in geheimer Wahl der bisherige Ehrenvorsitzende Ottomar Schumann, nach einer 2jährigen Unterbrechung, zum 27. Male zum 1. Vorsitzenden mit absoluter Mehrheit wiedergewählt. Kollege Schumann dankte für den erneuten Vertrauensbeweis und versprach, die immerhin starke Außenstelle Co- burg wieder in Ordnung zu bringen. Allen Coburger Schaustellern, die jetzt auf der Reise sind, wünschte er gute Geschäfte und ge- sunde Heimkehr. b Hans Rebhahn, 1. Schriftführer Sonstige Verbände und Vereine Freiwillige Sterbeumlagekasse für Mitglieder des Verbandes ambulanter Gewerbetreibender, des Vereins reisender Schausteller und ähnlicher Berufsorganisationen Hamburg 1, Raboisen 90/II 195 Achtung! Mitglieder der Freiw. Sterbeumlagekasse! Allen Mitgliedern der Freiw. Sterbeumlagekasse des Verbandes ambulanter Gewerbetreibender, des Vereins reisender Schausteller und ähnl. Be- rufsorganisationen, Hamburg, geben wir hiermit zur Kenntnis, daß durch das Ableben der Kol- legin Erna Mecklenburg, Hamburg, der 245. Sterbefall eingetreten und somit jetzt die 249. Umlage zur Zahlung fällig ist. Postscheckkonto: Hamburg 71761. Mit kollegialem Gruß gez.: C. Truckenmüller, Schatzmeister 14912 Unsere Frauenvereine berichten FRAUENBUND FREIBURG/BR SCHWARZWALD TANNE Achtung! Frauenbund Schwarzwald-Tanne Freiburg (Breisgau) Achtung! Am 11. und 12. Januar 1961 findet unsere Fahnen- weihe statt. Aenne Seelinger, 1. Vorsitzende Rosa Kurze, 1. Schriftführerin ВРЕМЕИ SCHAUSTELLE FRAUE VEREIИ EV Nr. 3531 pinisteviousl 102 Frauenverein E. V. - Bremer Schausteller- Bremen ,,Ja, so ein Tag, so schön wie heute, der dürfte wirklich nie vergehen." Wieder haben uns unsere Lieben, Wilma und Alfred Stockhinger, zu sich ins schöne Landhaus an der Lesum eingela- den. Wer unsere lieben Stockhingers kennt, der weiß, mit welcher Liebe und Herzlichkeit der Empfang war. Sie verstanden es, uns 5 volle Stunden alle Mühe und den Dauerregen verges- sen zu lassen. Bei erstklassiger Bewirtung, wobei es an nichts fehlte, und einer ausgelassenen Fröhlichkeit vergingen die Stunden wie im Fluge. Manch liebes Wort wurde von unserer Emmy Heike, unseren liebenswürdigen Gastgebern und Herrn Arthur Zinner und seiner charmanten Gattin gesprochen. Ein Rededuell zwischen „,un- serm" Arthur Zinner und unserer Wera Hupka verursachte Lachsalven. Der Paragraph wurde hier zum gütigen Menschen. Tränen vor Lachen gab es auch, als zwei „Affenkinder" auf Nah- rungssuche gingen.. So wurde wieder einmal im Hause Stockhinger ein Regentag zum Sonnentag unseres Lebens. Wir werden diesen Tag noch recht lange in bester Erinnerung behalten. Der Dampfer,,Venus", der uns um 18.30 Uhr bis an den Steg des Landsitzes gebracht hatte, holte uns auch von dort zur Geisterstunde wieder ab, um uns nach Vegesack zum bevorstehenden Markt zurückzubringen. Wer diese frohen Stunden miterleben konnte, wird nicht daran zweifeln, daß unser Fest, an- läßlich des 10jährigen Bestehens unseres Vereins, im Borgfelder-Landhaus, zu einem vollen Erfolg wird. sbw Emmy Heike, 1. Vorsitzenderben Dora Fertig. brid Messen and Markle Wurstmarktbeginn bei prächtigem Wetter Dieses Jahr hat es sich eindeutig erwiesen, daß der ,,Wettermacher" im Wurstmarktausschuß sitzt. Wenn bis jetzt viele und schöne Feste ver- regnet sind, so ist es jetzt eine Genugtuung, daß zum Wochenende des 10. September endlich die dunklen Kulissen am Himmel verschwunden sind und ein strahlendes, blaues Dach sich über uns ausgebreitet hat. Wir halten die Daumen, daß es noch lange so bleiben möge! Und so ist es denn möglich, daß der Wurstmarkt wieder einen Rekordbeginn verzeichnen kann. Wie wir erfahren konnten, sollen sich ca. 90 000 Besucher zur Eröffnung eingefunden haben. Ein acht Zentner schwerer Ochse am Spieß, unge- zählte Hähnchen und Würste wurden von dem herrlich mundenden Pfälzer Wein, dem „,Jahr- hundertwein", übergossen. Die offizielle Eröffnung nahm in Vertretung des Beigeordnete erkrankten Bürgermeisters, der Brodhag vor. Auch die Deutsche Weinkönigin war dabei und das Fernsehen fehlte auch nicht. Wir wünschen und hoffen, daß auch die weiteren Tage einen so guten Erfolg bringen Schausteller können es brauchen! Volksfest in Neuötting unsere Es soll in Neuötting nicht wenige Leute geben, für die der August der schönste Monat des Jahres ist. Wenn auf der Wiese zwischen Turnhalle und Handwerkerhalle die große Aufrüstung begonnen hat, werden sie unruhig wie ein Renngaul vor dem Start. Nach ihrer Meinung besteht überhaupt ein krasses Mißverhältnis zwischen einer Woche Dult und dem einundfünfzigwöchigen,,Rest" des Jahres. Sie sind offenbar jung geblieben wie die Kinder, die auch nicht einsehen, warum das Schuljahr so lang ist und die Ferien so kurz sind . Nun ist es wieder einmal so weit, daß ihre in