Der Komet 3562 – Seite 8

Seite 8 Rückstand an Sozialversicherungsbeiträgen belief sich auf über 15000 DM, wobei die Hälfte als Arbeitnehmeranteil betrachtet wurde. Die zu- ständige Krankenkasse forderte von dem Ge- schäftsführer der GmbH Schadenersatz. Damit hatte sie in allen Instanzen Erfolg. Die Bestim- mungen, nach denen die unbefugte Einbehaltung von Sozialversicherungsbeiträgen bestraft wird, sind Schutzgesetze zugunsten der Sozialversiche- rungsträger. In dem Prozeß ging es letztlich nur um die Frage, ob und seit wann der Geschäfts- führer dafür verantwortlich war, daß die Beiträge zur Sozialversicherung richtig an die Kranken- kasse abgeführt wurden. Bei einer Gesellschaft mit beschränkter Haftung trifft die Verantwor- tung in erster Linie den Geschäftsführer. Ent- scheidend ist dabei nicht der Zeitpunkt der Ein- tragung des Geschäftsführers in das Handels- register, sondern die tatsächliche Übertragung der Aufgaben auf den Geschäftsführer. Davon ab- gesehen, hätte er auch als Stellvertreter des Ar- beitgebers für die Erfüllung der Verpflichtungen gehaftet. Der Bundesgerichtshof hat auch gebil- ligt, daß die Schuld je zur Hälfte auf Arbeit- geber- und Arbeitnehmeranteile verrechnet wur- de. Die Einwendung des Geschäftsführers, er habe die Schuld für gedeckt gehalten, ist ohne Belang; die Beiträge der einbehaltenen Arbeitnehmeran- teile müssen zum Fälligkeitstage bereitgehalten und an die einzugsberechtigte Kasse abgeliefert werden. Der Arbeitgeber und sein Verantwort- licher sind insoweit Treuhänder, die über die zweckgebundenen Gelder, die ihnen anvertraut sind, nicht nach Gutdünken verfügen können. Im übrigen kommt es nur darauf an, daß der Verant- wortliche gegen die Anordnungen der Sozialver- sicherungsgesetze gehandelt hat. Sein Vorsatz ist bereits dann festgestellt, wenn feststeht, daß er bewußt und gewollt gegen diese Vorschriften ver- stoßen hat, wenn er also die einbehaltenen Bei- tragsteile wissentlich nicht abgeführt hat. Der Vorsatz wird auch nicht dadurch ausgeschlossen, daß der Geschäftsführer geglaubt hat, die Bei- tragsschuld sei durch die „buchmäßig ausgewie- senen guten Außenstände" gedeckt. Es kommt schließlich nicht darauf an, ob der Geschäfts- führer der GmbH einen Vorteil verschaffen oder den Sozialversicherungsträgern einen Nachteil bereiten wollte. Der Geschäftsführer, der für seine Person von der ganzen Sache keinen Nutzen gehabt hat, muß also im Ergebnis zahlen. Eine ernste Lehre für alle, die in eine solche Situation geraten können! Bayer. Landesfachverband amb.Gewerbetreibender und der Schausteller Erfolgreiche Tätigkeit des Bayer. Landesverbandes des Ambul. Gewerbes und der Schausteller E. V., Sitz München Auf unseren Antrag hin wurde lt. Entschließung der Regierung von Oberbayern vom 10. Juli 1961 Nr. III/1-7505/35 die Aufhebung des jeweils am 2. Adventssonntag stattfindenden Nikolaus- marktes in der Gemeinde Pöttmes, Land- kreis Aichach, abgelehnt. Der Nikolausmarkt in Pöttmes findet daher statt am Sonntag, dem 10. Dezember 1961, am Sonntag, dem 9. Dezember 1962. Michael Maier, Landesvorsitzender Unsere Frauenvereine berichten... Frauenverein GELISNA Gelsenkirchen Unser Ausflug findet bestimmt am Donnerstag, dem 10. August, statt. Der Omnibus fährt pünkt- lich um 7 Uhr morgens vom Wildenbruchplatz in Gelsenkirchen ab. Der Unkostenbeitrag beträgt 10,- DM. Freunde und Gönner sind herzlich eingeladen. Therese Lukowski, 1. Vorsitzende Maria Malferteiner, 1. Schriftführerin Druck u. Verlag: Buchdruckerei KOMET, Gustav Leis, Pirmasens. Für die Schriftleitung verant- wortlich: L. Löffler, Pirmasens - Erfüllungsort u. Gerichtsstand: Pirmasens Für den Inhalt des Anzeigenteils übernimmt der Verlag keine Haftung >>DER KOMET« PIRMASENS EREIN NORDISCHER FRAUEN HAMMONIA HAMBURG nstusludars Nordischer Frauenverein Hammonia Hamburg Protokoll vom 19. 6. 61 Nr. 3562 zen Tag durchgehalten. Man hatte sich seit Mo- naten auf die stets erfolgreiche Kirmes in Beuel schon gefreut und gutes Wetter erhofft, aber nun war es doch des Guten zuviel geworden. Wenn dann am Abend alles in Hochbetrieb stand, mußte viel zu früh die Musik ausgeschaltet werden. Und was zu befürchten war, blieb nicht aus.,,Was ist schon eine Kirmes ohne Musik!" Viel zu früh lich- teten sich die Reihen. Eine ganz neue Parkverbot- anordnung der Polizei in den angrenzenden Stra- Ben brachte wohl der Polizei erhebliche Sümm- chen Verwarnungsgelder ein, aber für die nach Hunderten zählenden Kirmesbesucher, die_seit Jahrzehnten gewohnt waren, in den zum Fest- platz führenden Straßen ihre Fahrzeuge zu par- ken, erhebliche Enttäuschung und viel Ärger. Wenn eine Polizeiverwaltung schon ganze Straßen- ed züge im Handumdrehen zum Parken sperrt, hätte sie bestimmt aber auch die Pflicht gehabt, im Hin- blick auf den seit Jahrzehnten gewohnten enor- men Kraftfahrzeugverkehr von auswärts, neben den Parkverbotsschildern deutlich sichtbar auch Hinweistafeln aufzustellen, wo überhaupt geparkt werden kann. Nur so wäre es möglich gewesen, viel Ärger zu vermeiden und dem Volksfest die bestimmt gern gesehenen auswärtigen Kirmes- gäste zu erhalten. In Harburg zum Schützenfest trafen sich die Vereinsschwestern des Nordischen Frauenvereins ,,Hammonia" am 19. 6. in der Kaffeestube der Ver- einsschwester Frieda Bade zu einem gemütlichen Beisammensein. Da das Schützenfest von recht vielen Mitgliedern beschickt wird, waren auch 29 Mitglieder und Gäste erschienen. Unsere 2. Vorsitzende, Frau Alice Malferteiner, begrüßte mit herzlichen Worten alle Anwesenden und dankte auch den Gästen für ihr Erscheinen. Nach netter Unterhaltung und einem sehr schmack- haften Imbiẞ brachte unsere Tombola neue Ab- wechslung. Der Wohnwagen machte seine Runde, und auch das Nadelgeld war nicht zu übersehen. Dazu kam noch eine Neuaufnahme; und so konn- ten wir unsere Vereinskasse angenehm berei- chern. Da die meisten Damen von ihren Herren abgeholt wurden, ergaben sich noch einige frohe Stunden. Wir verabschiedeten uns mit dem Wunsch, das Fest möge für jeden zur Zufriedenheit ausfallen. Unseren Mitgliedern zur Kenntnis, daß wir wie- der, wie in jedem Jahr, am Dienstag vor dem Hummelfest in unserem Vereinslokal Versamm- lung haben. I. A. Käte Krukow, Schriftführerin Achtung! Achtung! Der Volksfestkindergarten in Stuttgart erwartet auch in diesem Jahre wieder seine großen und kleinen Freunde Freundlich grüßend, Onkel Karl Beueler Kirmes bei Hitzerekord Schon viele Tage vor dem eigentlichen Beginn der bekannten Beueler Peter-und-Paul-Kirmes herrschte auf dem langgestreckten Festplatz am Rheinufer Hochbetrieb. Immer wieder trudelten die Wagenzüge der Schausteller ein. Von der Ju- gend neugierig beobachtet entstand dann in weni- gen Tagen eine bunte Zeltstadt, die in guter Rei- henfolge plaziert für jeden Geschmack das Rich- tige zur Verfügung hielt. Da die Beueler Kirmes nach alter Sitte immer schon am Samstagnach- mittag ihre Tore öffnet, war auch der Zustrom schon rechtzeitig sehr rege. Beuel, das bedingt durch die Nähe der gegenüberliegenden Bundes- hauptstadt in seinen Mauern seit Jahren in gro- Ber Zahl die Beamten und Angestellten der Regie- rungsdienststellen beherbergt und darüber hinaus durch den großzügigen städtischen Bauplan er- heblich an Bevölkerung zugenommen hat, hatte mit dem Beginn der Kirmestage genau auf den Monatsersten besonderes Glück. Überall waren die Geldbeutel frisch gefüllt, und so war es auch zu verstehen, daß man an einem so vortrefflich aufgezogenen großen Volksfest nicht mit dem Groschen geizte. Der Samstag und Sonntag brachten aber leider Hitzerekorde, die den langen Aufenthalt auf dem sonnigen Festplatz am Tage nicht möglich machten. Restaurationsbetriebe und Eishallen machten demzufolge die besten Ge- schäfte. Erst am Abend, als die Sonne unterge- gangen war und vom Rheinstrom her ein ange- nehmeres Lüftlein wehte, setzte wieder Massen- besuch ein. Die Schaustellerschaft hatte in der brennenden Hitze bei weit über 35 Grad den gan- Der Dienstag als Schlußtag brachte dann zu allem Überfluß auch noch wie aus heiterem Himmel Regen und kalten Wind, und zwang im Gegensatz zu den Vortagen, wo man nur leichtbekleidet den Festplatz aufsuchte, nun wieder Mantel und Schirm herauszuholen, um doch den traditionel- len Kirmesabschluß mitmachen zu können. So litt die Beueler Kirmes in diesem Jahr ganz be- sonders unter dem starken Witterungsumschlag. Was den Platz als solchen angeht, war er gut und vielseitig bebaut. Leider immer wieder von der Olympia-Boxerschau im Süden des langgestreck- ten Rheinufers bis zur Mondrakete am nördlichen Ende das seit Jahren gewohnte gleiche Bild. Als einziges Neuunternehmen brachte Kollege Schutz eine niedrige Achterbahn auf den Platz, die starken Zuspruch hatte. Die Fahrgeschäfts- branche war reichlich vertreten: 2 Autoskooter, Raupenbahn, Schwanenflieger, Russenrad, Über- schlagschaukel, Luftschaukel, Mondrakete, Hur- rican, Kindersportkarussell und für die kleinsten Kirmesgäste zur Freude der Eltern ein Kinder- kettenkarussell kleinsten Formates. Verlosungs- hallen gab es vom größten Hallenbetrieb bis zum kleinsten Blinker, Schießhallen vom großen, mo- dernen Wagen bis zur kleinsten Bude; ferner Spielwarengeschäfte, Zuckerwaren, Mandelbren- nereien, Eishallen, Wurstbratereien und Reibe- kuchendielen. Für jeden Geschmack war reichlich gesorgt. Blumenverlosungen sorgten für das Mit- nehmen einer sichtbaren Kirmeserinnerung ins Heim. Trotz aller Schwierigkeiten war für die Bebauer die traditionelle Peter-u.-Paul-Kirmes doch noch zufriedenstellend. . Beuel bewieß wieder einmal klar und deutlich, daß die Anhänglichkeit der breiten Masse zum Volksfest in keiner Weise gelitten hat. Fi. Um den Hildesheimer Schützenplatz In der Fragestunde des Rates der Stadt Hildes- heim wurde vom Ratsherrn Meyer-Flotho (CDU) die Verwaltung gefragt, ob die Meldungen stimmen, daß Veranstaltungen vom bisherigen Schützenplatz im Südteil der Stadt verlegt wer- den sollen. Dort fanden bisher Schützenfeste, Jahrmärkte und sonstige Schaustellungen statt. Der Hildesheimer Baudirektor Haagen antwor- tete, der Schützenplatz werde für die Dauer nicht zu halten sein. Der Platz habe vor Jahr und Tag noch am Rande der sich inzwischen stark aus- gebreiteten Stadt gelegen. Nördlich der Eisen- bahnanlagen wäre noch ein neuer Platz für die Zwecke der Schützenfeste, Jahrmärkte und der- artiger Veranstaltungen freigehalten worden. Da- mit ist die Zeit gekommen, an eine Platzverle- gung des bisherigen Schützenplatzes in der alten Domstadt zu denken. Max Knopff Hildesheim. Zum diesjährigen tradition. Schützen- fest in der alten Bischofstadt gab es ein Wun- der des Jahres 1961 fast keinen Tropfen Regen, so daß die Veranstaltungen in einem außerordent- lich gut besuchten Rahmen und mit viel Fröhlich- keit und guter Laune verliefen. Haupttag war der Freitag (23. Juni), an dem ein Feuerwerk abge- brannt wurde, welches einen Rekordzustrom im Gefolge hatte. Die Feuerwerker hatten alles Men- schenmögliche getan, um noch eine Steigerng des