Der Komet 3613 – Seite 13

Nr. 3613 als Wirtschaftsfaktor im Rahmen der deut- schen Volkswirtschaft". d) Ansprachen der Behörden-, Organisations- und Parteivertreter; e) anschließend gemeinsames Mittagessen in den Gasträumen des „Kulturvereins". 2. 15.00 Uhr: Stadtrundfahrt mit Omnibussen zum Gesellschaftshaus in der Gartenstadt Nürnberg. 3. 17.00 Uhr: Empfang der Stadt Nürnberg, woran der Bundesvorstand sowie Mitglieder des Beirats und der Geschäftsführung teil- nehmen. (Näheres wird noch bekanntgegeben) 4. 19.30 Uhr: Festveranstaltung mit Festball. im Gesellschaftshaus Nürnberg-Gartenstadt. Die Veranstaltung beginnt mit dem Einmarsch der Fahnen. Anschließend wird ein vollständiges Varieté- Programm geboten, mit Besuch des Prinzen- Paares. Anschließend Festball. Als Unkostenbeitrag wird ein Betrag von 3.- DM erhoben. III. Dienstag, den 15. Januar 1963: 1. 9.00-13.00 Uhr: Bundesverbandstag der HAGD (Mitglieder- versammlung) im großen Saal des „Kultur- vereins" Nürnberg; 2. 13.00-14.00 Uhr: Mittagspause. Mittagessen im Hause. Tagesordnung für den Bundesverbandstag der HAGD (Entwurf) a) Begrüßung durch den Vorsitzenden des Bayerischen Landesverbandes, Vizepräsident Michael Maier-München: b) Begrüßung und Eröffnung des Bundesver- bandstages durch den Präsidenten Peter Biermann - Gelsenkirchen; c) Wahl der Tagungsleitung: § 14 der Satzung der HAGD lautet: ,,Der Verbandstag wird von einem gewähl- ten Tagungsleiter und zwei Stellvertretern geleitet". d) Beratung und Beschlußfassung über die vorgesehene Mandatsverteilung. Der ge- änderte § 12 Abs. b) der Satzung hat fol- Igenden Wortlaut: ,,Neben den Vorsitzenden entsenden die Mitgliederverbände und -vereine für je angefangene 400.- DM gezahlten Beitrag einen weiteren Vertreter (Delegierten) zum Verbandstag". e) Beratung und Beschlußfassung über den Entwurf der Tagesordnung; w f) Geschäfts- u. Tätigkeitsbericht der HAGD für das Geschäftsjahr 1962 (Dr. Niediek); g) Rechnungslegung der HAGD für das Rechnungsjahr 1962; h Revisionsbericht; i) Vorlage des Haushaltsplanes; k Generaldebatte über Geschäfts- und Tätig- keitsbericht sowie über die Rechnungsle- gung und den Haushaltsplan; 1) Entlastung des Bundesvorstandes und der Geschäftsführung; m) Wahlen aa) des Vorstandes (Präsident und zwei Vizepräsidenten); bb) der Bundesvorsitzenden der Fach- gemeinschaften II, III und V; cc) der beiden Revisoren; n) Beratung und Beschlußfassung über Berufs- und Fachfragen; aa) der Fachgemeinschaft II (Ambulanter Warenhandel); bb) der Fachgemeinschaft III (Ambulanter Lebensmittelhandel); cc) der Fachgemeinschaft V (Ambulanter Zeitungs- und Zeitschriftenhandel); dd) Berichterstattung über die Tagungen der Fachgemeinschaften I (Schaustel- lergewerbe) und IV (Werbeverkäufer); o) Beratung und Beschlußfassung der von den Mitgliedsverbänden eingereichten An- träge. (Abdrucke befinden sich in den Verbands- mappen). Anschließend geselliges Beisammensein in den Gasträumen des „,,Kulturvereins" oder Rund- gang durch die Stadt Nürnberg. 3. 14.00 Uhr: (pünktlich) Schaustellertagung der HAGD im,,Kulturverein" »DER KOMET« PIRMASENS Tagesordnung (Entwurf) a) Empfang und Begrüßung; b) Eröffnung und Ansprache durch den Präsidenten der HAGD, Peter Biermann - Gelsenkirchen; c) Ansprache und Tätigkeitsbericht des Bun- desvorsitzenden F I, Josef Schippers sen., Hamburg; d) Referat des Hauptgeschäftsführers Dr. Hans Niediek, Bonn, über wichtige Berufs- und Fachfragen des Schausteller- gewerbes; e) Ansprachen der Behörden- und Partei- vertreter; f) allgemeine Aussprache; g) Wahl des Bundesvorsitzenden F I, seines Stellvertreters und des Bundesvorstandes des Deutschen Schaustellergewerbes in der HAGD; h) Beratung und Beschlußfassung über vor- liegende Anträge; i) Verschiedenes; k) Schlußansprachen. IV. Mittwoch, den 16. Januar 1963: 1. 9.00-13.00 Uhr: (pünktlich) Seite 13 Fortsetzung und Beendigung des Bundes- verbandstages der HAGD und Beratung der noch vorliegenden Anträge; p) Festlegung der Grundzüge für die Verbandsarbeit 1963; q) Beschlußfassung über den Tagungsort für den 11. Bundesverbandstag 1965; r) Verschiedenes. V. Donnerstag, den 17. Januar 1963: Für Delegierte und Gäste, die sich an diesem Tage noch freihalten können, bietet sich Ge- legenheit zum Besuch der Sehenswürdigkeiten von Nürnberg. Bonn, im Dezember 1962 Der Präsident: gez. Biermann Der Hauptgeschäftsführer: gez. Dr. Niediek Spielgeräte und andere Spiele Taschenkommentar mit systematischen Erläute- rungen der Rechtsvorschriften der Gewerbeord- nung und der Durchführungsverordnungen, nebst Strafvorschriften, den einschlägigen Nebenbe- stimmungen und Vordruckmustern, einer aus- führlichen Einführung und einem übersichtli- chen Stichwortverzeichnis, bearbeitet von Rudolf Weick, Regierungsoberinspektor im Bundes- wirtschaftsministerium, Taschenformat, 226 Sei- ten, kart., celloph., Buch-Nr. TK 0/9, 16,50 DM. Deutscher Gemeindeverlag GmbH., 5000 Köln-1, Postfach 348 Die Auslegung und Durchführung des alten § 33 d GewO, der Vorschriften über die Zulassung me- chanisch betriebener Spiele und Spieleinrichtun- gen enthielt, bereitete schon seit jeher Schwierig- keiten. Auch durch die Neufassung und Erweite- rung dieser gewerberechtlichen Vorschriften im Vierten Bundesgesetz zur Änderung der Ge- werbeordnung vom 5. 2. 1960 (BGBl. I S. 61) ist die Handhabung dieser Materie nicht einfacher geworden, zumal jetzt auch die Veranstaltung anderer Spiele in die neue Regelung mit einbe- zogen wurde und für die Ausübung dieser Tätig- keiten im Reisegewerbe besondere Vorschriften im Titel III GewO geschaffen wurden. Der Verfasser hat es unternommen, dieses Rechts- gebiet einschl. der dazu ergangenen Rechtsver- ordnungen sowie des § 33 i GewO, durch den die Erlaubnispflicht für Spielhallen und ähnliche Unternehmen eingeführt wurde, in dem vorlie- genden Taschenkommentar in übersichtlicher Weise darzustellen und unter Berücksichtigung des letzten Standes der Rechtsprechung ausführ- lich zu kommentieren. Da sich das Büchlein in erster Linie an diejenigen wendet, die mit dieser komplizierten und schwierig zu handhabenden Materie arbeiten müssen, also an die dafür zu- ständigen Verwaltungsbehörden, wurden darin auch Fragen behandelt, die speziell den Praktiker interessieren. Dem Verfasser kam es bei den Er- läuterungen auch sehr zustatten, daß er auf Grund seiner dienstlichen Tätigkeit bei der Vor- bereitung der neuen gewerberechtlichen Vor- schriften beteiligt war und andererseits auch über die Bedürfnisse der Praxis gut unterrichtet ist. In den Erläuterungen sind daher sowohl die Überlegungen des Gesetzgebers als auch die Durchführungserlasse der Wirtschaftsministerien der Länder zu den §§ 33 d, 33 i und 60 a GewO berücksichtigt. Zum besseren Verständnis der behandelten Ma- terie wurde auch auf die Entwicklung des Spiel- rechts etwas näher eingegangen und in der Ein- führung ein kurzer Überblick über die beste- hende Rechtslage gegeben. Um zeitraubendes Suchen und Nachschlagen zu ersparen, wurden ferner auch die einschlägigen Strafvorschriften sowie das Spielrecht berührende Vorschriften, die außerhalb der Gewerbeordnung geregelt sind, in ihrem Wortlaut wiedergegeben. Behandelt wurden auch Abgrenzungsfragen zu bereits be- stehenden bundes- und landesrechtlichen Vor- schriften über Glücksspiele, Lotterien und Aus- spielungen sowie Spielbanken und diese Rechts- begriffe erläutert. Die dem Gewerbetreibenden bei der Ausübung des Spielgewerbes obliegenden besonderen Ver- pflichtungen wurden in einem besonderen Ab- schnitt zusammengefaßt. Wegen seiner Vollständigkeit und Übersichtlich- keit wird sich dieser Taschenkommentar als ein wichtiges Hilfsmittel für alle diejenigen erwei- sen, die mit dieser neuen Rechtsmaterie arbeiten müssen. Landesverband des ambulanten Gewerbes und der Schausteller Niedersachsen-Nord E. V. Sitz Bremen Allen unseren Mitarbeitern und Mitgliedern des Landesverbandes Niedersachsen-Nord und der Kreisstelle Bremen wünschen wir ein gesundes und erfolgreiches neues Jahr. Landesverband des Ambulanten Gewerbes u. der Schausteller Niedersachsen-Nord E. V. Sitz Bremen gez. R. Weber 1. Vorsitzender gez. W. Mügge Geschäftsführer Fachgruppe I im ambulanten Gewerbe Kreisstelle Hagen in Westfalen 3 Protokoll der Generalversammlung vom 10. Dez. 1962 im Vereinslokal Eicker Die diesjährige Generalversammlung der Hage- ner Schausteller wurde vom 1. Vorsitzenden Otto Ackermann gegen 20.00 Uhr eröffnet. Nach der Begrüßung und Verlesung der Tages- ordnung erteilte er den Kassenrevisoren Schap- hals und Schäfer das Wort zum Kassenbericht. Auf den Vorwurf einer zu hohen Reklame-Ge- staltung für die Osterkirmes 1962, gab der Vor- sitzende Ackermann einige Erklärungen ab. Un- ter anderem, daß für die Platzreinigung allein ein Betrag von 1063.- DM aufzubringen war. Die- sen Betrag konnte man im voraus nicht fest- stellen, da er sich nach den geleisteten Stunden der städtischen Arbeiter ergab. Ebenso verwies er auf das zusätzliche 2. Feuerwerk am 1. Mai 62. Der Vorsitzende vertrat die Auffassung, daß die Werbung nicht groß genug gestaltet werden könnte, und solange die Standgelder sich in ei- nem derartigen Rahmen bewegten, sollte man auf die bewährten Werbungen nicht verzichten Die Kassen-Revisoren mahnten noch einige Kol- legen zur Entrichtung der Spenden für die Win- terfest-Tombola. Danach konnte dem Kassierer Entlastung erteilt werden. Der Kassenbericht war zufriedenstellend. Da in diesem Jahr Neuwahl des Vorstandes auf der Tagesordnung stand, dankte der Vorsitzende Ackermann seinen Vorstandsmitgliedern, dem 2. Vorsitzenden Friedhelm Gräfe, dem Schrift- führer Otto Wagner sowie dem Kassierer Heinz Kötter für die gute Zusammenarbeit, und bat um Wahl eines Versammlungsleiters.