Der Komet 3874 – Seite 10

Seite 10 >DER KOMET« PIRMASENS Nr. 3874 HAGD Hauptvereinigung des Ambulanten Gewerbes und der Schausteller in Deutschland E.V. . Hauptgeschäftsstelle 53 Bonn a. Rh. Adenauerallee 77 Telefon (02221) 36634 Mitglied der Union Européenne Neues aus Bonn (Fortsetzung) Antrag der HAGD auf steuer- liche Begünstigungen für Schaustellerkinder - Daß viele Schausteller gezwungen sind, wäh- rend der Saison ihre Kinder insbesondere auch wegen einer regelmäßigen Schulausbil- dung - in ein Internat zu geben, ist bekannt. Weniger bekannt dürfte es sein, daß auf die hierdurch entstehenden erheblichen Kosten ein Steuerfreibetrag von jährlich 1200 DM gewährt wird. Die HAGD hat nun beantragt, daß man diesen Freibetrag verdoppelt. Außerdem hat sie angefragt, ob es denn nicht möglich sei, daß aus besonderen Fonds verschiedener Bun- desministerien Zuschüsse für die Internats- kosten gewährt werden könnten. Ein sichtbarer Erfolg ist bisher ausgeblieben. Man hat darauf hingewiesen, daß dann nach dem Gleichheitsprinzip auch entsprechende Zu- schüsse an alle anderen Reiseberufe erfolgen müßten. Über diese Sache dürfte das letzte Wort noch nicht gesprochen sein, zumal der Kreis der Reiseberufe nicht so groß ist, wie nach diesem Einwand anzunehmen ist. Außerdem wird ge- rade in den letzten Monaten schon viel mehr für die Kinder getan als vorher, vor allem für die Beseitigung der Schulwegprobleme. War- um sollte dieser Minderheit, auch dem Wunsch der HAGD entsprechend, nicht weiterhin durch Steuerbegünstigungen geholfen werden? Sitzung Während diese Zeilen in Druck gehen, findet am 17. März im VDE-Haus in Frankfurt a. M. eine Sitzung des VDE-Arbeitsausschusses für Warenautomaten usw. statt. Auf dieser Sitzung soll über eine große Anzahl eingegangener Einsprüche zu den VSE 0) = 0 beraten werden. Unser Ausspielungsgewerbe hat lebhaftestes Interesse am Ausgang der Beratungen. Die HAGD hat deshalb Sorge dafür getragen, daß sie vertreten sein wird. Zu einer Tagung des Arbeitskreises „Fliegen- de Bauten" hat Ministerialrat Nowak in der Zeit vom 1.-3. April 1970 in die Stadthalle Han- nover, Corviniusplatz 2, eingeladen. Der Zeit- punkt ist ein wenig unglücklich gewählt, muẞ- te doch der Landesverband Nordrhein-West- falen eine Tagung des Bundesvorstandes des Schaustellergewerbes in der HAGD, die für die zweite Märzwoche in Düsseldorf bereits fest- gemacht war, zurückpfeifen. Man hatte festge- stellt, daß sich bereits zu diesem Zeitpunkt un- sere Schausteller im Einsatz befinden. Dr. Nie- diek hat das sehr bedauert, zumal es sich hier um ein auch die Öffentlichkeit sehr interessie- rendes Thema handelte. Da es sich bei der von Ministerialrat Nowak angesetzten Tagung um die Erörterung wich- tiger Fragen handelt, wäre zu wünschen, daß sich eine Reihe interessierter Kollegen für sie freimachen könnte. Die Tagesordnung enthält folgende Punkte: Augenverletzungen bei Autoskootern, schwer entflammbare Zeltplanen bei fliegenden Bau- ten, Schießgeschäfte, Elektrische Anlagen, Ver- Unfallverhü- fahrensrechtliche Regelungen, tungsvorschriften VBG 72, Schaustellerbetrie- be, Fliegende Bauten. Bei den Vorberatungen soll festgestellt werden, daß in den Richtlinien des Arbeitskreises die höchstzulässige Zahl der Fahrzeuge auf Fahrbahnen von Autofahr- geschäften nicht festgelegt worden sei. Eine Festlegung sei jedoch aus Gründen der Stand- und Unfallsicherheit erforderlich, weil - an- geblich - die Schausteller bei größerem An- drang geneigt seien, Reservefahrzeuge einzu- setzen. In den Richtlinien hierzu soll folgende Bestimmung aufgenommen werden: ,,Auf Fahrbahnen von Autofahrgeschäften dür- fen gleichzeitig nur so viele Wagen eingesetzt werden, wie im Prüfbuch hierfür vorgesehen sind". Nach Übersicht der HAGD waren es bis- her für einen Autoskooter normaler Größe 24 Wagen. Das viel kritisierte Ausländergesetz Die HAGD weist darauf hin, daß durch die zweite Verordnung zur Änderung der Verord- nung zur Durchführung des Ausländergesetzes vom 12. 3. 1969 BGBl. I Nr. 22 vom 15. März 1969 sowie durch das Gesetz über Einreise und Auf- enthalt von Staatsangehörigen der Mitglieds- staaten der Europäischen Wirtschaftsgemein- schaft (EWG) vom 22. Juli 1969 BGBl. I Nr. 65 vom 26. 7. 1969 erhebliche Verbesserungen so- wohl für die EWG-Ausländer als für die Aus- länder überhaupt vorgenommen worden sind. Im großen und ganzen ist festzustellen, daß auf allen Gebieten eine völlige Freizügigkeit angestrebt wird. Zu Einzelheiten antwortet die HAGD auf Anfrage. Beschwerde beim Bundesverkehrsministerium erhob die HAGD wegen eines Verfahrens in Sachen Ausnahmegenehmigung nach § 70 St- VZO wegen Überschreitung der zulässigen Breite u. Zuglänge der Schaustellerfahrzeuge. Die Länder haben sich dem Bundesverkehrs- ministerium gegenüber verpflichtet, Ausnahme- genehmigungen wegen Überbreite und Über- länge nur noch unter der Bedingung zu ertei- len, daß im Einzugsgebiet von Großstädten in der Zeit von 6-9 Uhr und von 15-19 Uhr auf öffentlichen Straßen mit den Schaustellerzügen nicht gefahren werden darf. Die HAGD hat Fotokopien vorliegen, nach denen bereits efni- ge Verkehrsbehörden dazu übergingen, diese Beschränkung nicht nur auf die Großstädte sondern auf alle Städte ihres Bezirks auszu dehnen! Hier ist nun die HAGD vorstellig geworden und bekam folgende Antwort: Für derartige Beschwerden sei das Bundesministerium auf keinen Fall zuständig! Die Verkehrsbehörden ganz allgemein hätten wegen der Ausnahme genehmigung einen erheblichen Spielraum; es käme nun darauf an, mit diesen wegen einer Lockerung oder Aufhebung derartiger Be schränkungen zu verhandeln. Dr. Niediek empfiehlt den Schaustellern im Hinblick auf diese Auslegung, ihre Ausnahme- genehmigungen daraufhin zu überprüfen, ob darin überhaupt eine Beschränkung zur Be fahrung von Großstädten bzw. von Städten enthalten ist! In einem solchen Fall müßten dann die Landesverbände aktiv werden, um betroffene Schausteller von dieser Berufs Ki behinderung zu befreien. (Wird fortgesetzt Landesverband des Schausteller-, Markt- und Reisegewerbes Rheinland-Pfalz, Gruppe Pfalz Sitz Kaiserslautern Bericht über unsere Wintertour 1970 Am 15. 2. 1970, 9 Uhr, trafen wir uns in Kaisers lautern auf dem Messeplatz zu einer Fahrt ins Blaue. Frohgelaunt fuhren wir mit einem voll besetzten Reisebus nach Johanniskreuz, in- mitten des Pfälzerwaldes. Von hier aus wan derte jung und alt durch den hohen Pulver schnee zum Eschkopf, wo wir den Aussichts turm bestiegen. Weiter ging dann die Fahrt durch das Elm steiner Tal nach dem idyllisch gelegenen Elm stein, wo sich Gelegenheit bot, sich mit einem Schnaps aufzuwärmen. In Harzofen, dem Ziel der Fahrt, erwartete uns in der Gaststätte Karl Riesbeck ein echtes Pfäl zer Schlachtfest mit Wurstsuppe, Kesselfleisch und Sauerkraut. Nach dem Essen, das allen gut gemundet hatte, begrüßte der im Januar neu gewählte 1. Vorstand, Herr Wilhelm Henn jr die unter uns weilenden Gäste, Frau Stadträtin Hochwärter sowie Amtsrat und Marktmeister Gustav Hochwärter mit Sohn. Herr Gustav Hochwärter sagte, daß er gern in unserer Mitte weile und auch als Freund für jeden ein offenes Ohr habe. Er überbrachte die besten Grüße des Oberbürgermeisters, Herr Dr. Jung. - Wer das Tanzbein schwingen woll te, konnte dies tun. Herr Edwin Münch aus Elmstein spielte zum Tanz auf. Die Stimmung stieg, und das war nicht zuletzt auf ein echtes ,,Pfälzer Mädchen" im vorgerückten Alter zu rückzuführen, Frau Klomann, die mit Heimat gedichten und mit viel Witz jeden zum Lachen brachte. Nach dem Motto „Wenn's am schön