Der Komet 3920 – Seite 10

1971-07-10 · Seite 10 von 28

Der Komet 3920 – Seite 10 vom 1971-07-10 – digitalisierter Zeitungsscan
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Seite 10 Wir empfehlen allen unseren Mitgliedern, sich möglichst rechtzeitig um eine Freistellung bzw. Zurückstellung zu bemühen. Das bedeutet min- destens ein halbes Jahr vorher, nach Möglich- keit noch früher. Es ist zweckmäßig, wenn sich die Mitglieder in solchen Fällen sofort an den Landesverband wenden, bevor sie eigene Schritte unternehmen. Aussicht auf Erfolg ha- ben heute nur noch gut fundierte und stichhal- tige Anträge. Aus einem Bericht der IHK wis- sen wir, daß die Zahl der abgelehnten Anträge 1970 gegenüber 1969 um 25% zugenommen hat. Hier noch einige wichtige Informationen, die wir unseren Mitgliedern zur Kenntnis bringen möchten: Meldepflicht für Lagerbehälter er- Die Verordnung über das Lagern wasserge- fährdender Flüssigkeiten (Lagerverordnung VLWF) vom 21. Januar 1971 enthält wesent- liche neue Vorschriften über das Lagern von Flüssigkeiten in Behältern. Rechtliche Grund- lage dieser Verordnung ist der § 42 des Nieder- sächsischen Wassergesetzes, der den für die Bauaufsicht zuständigen Landesminister mächtigt, zum Schutze der Gewässer beson- dere baurechtliche Vorschriften zu erlassen, die das Sammeln, Lagern und Befördern was- sergefährdender Stoffe betreffen. Der nieder- sächsische Sozialminister hat von dieser Er- mächtigung nun Gebrauch gemacht und die vorgenannte Verordnung im Niedersächsischen Gesetz- u. Verordnungsblatt Nr. 1 vom 28. 1. 1971 bekanntgegeben. Anlagen, die dieser Verord- nung unterliegen, müssen grundsätzlich so be- schaffen sein, daß eine schädliche Verunreini- gung des Wassers nicht zu befürchten ist. Der ordnungsgemäße Zustand der Anlagen ist durch Sachverständige zu überprüfen, die dar- über einen Prüfbericht anfertigen. Die Prüfun- gen sind in Zeitabständen von mindestens fünf Jahren zu wiederholen. In die laufende Überwachung sind auch die- jenigen Anlagen einbezogen, die am 1. Juli 1970 bereits bestanden haben. Für sie ist eine An- zeigepflicht angeordnet worden. Ausgenommen davon sind nur ortsfeste oberirdische Lager- behälter mit einem Rauminhalt bis zu 300 Liter. Die Anzeige hat mit den erforderlichen Unter- lagen (§ 15 der Verordnung) bis zum 1. Okt. 1971 bei der zuständigen Bauaufsichtsbehörde zu er- folgen. Das gilt nicht nur für Anlagen in ge- werblichen Betrieben, sondern auch für Heizöl- tanks im privaten Besitz. Wer gegen die Be- stimmungen der Lagerverordnung verstößt, handelt ordnungswidrig und kann gemäß § 138 Abs. 2b des Niedersächsischen Wassergesetzes mit einem Bußgeld belegt werden. Diese Ver- ordnung ist rückwirkend mit dem 1. Juli 1970 in Kraft getreten, die Strafbestimmungen mit dem Verkündungstage der Verordnung (28. 1. 1971). Einzelheiten sind dem Niedersächsischen Ge- setz- und Verordnungsblatt Nr. 1 vom 28. 1. 1971 zu entnehmen, das bei der Schlüterschen Ver- lagsanstalt und Buchdruckerei, 3 Hannover 1, Georgswall 4, bezogen werden kann (0,60 DM). >DER KOMET PIRMASENS Zum Vorsteuerabzug Hat ein Verein die Aufgabe, die allgemeinen ideellen und wirtschaftlichen Interessen eines Berufsstandes wahrzunehmen, dient er nur den Gesamtbelangen aller Mitglieder und setzen sich die Einnahmen des Berufsverbandes aus- schließlich aus Mitgliederbeiträgen zusammen, so wird er nicht im Rahmen eines Leistungs- austausches tätig. Der Berufsverband ist mit- hin nicht Unternehmer im Sinne des Umsatz- steuerrechts. Ein Vorsteuerabzug kommt daher nicht in Betracht. Diese Auffassung vertritt der Bundesminister der Finanzen in einem an die Finanzminister der Länder gerichteten Schrei- ben vom 15. März. Darüber hinaus nimmt der Minister nach eingehender Erörterung mit den obersten Finanzbehörden der Bundesländer an- hand weiterer Beispiele eingehend zu Fragen der Unternehmereigenschaft sowie zum Vor- steuerabzug bei Vereinen, Forschungsbetrieben u. ä. Einrichtungen Stellung. Beiratssitzung am 22. März 1971 Der Beirat des Landesverbandes befaßte sich auf seiner Sitzung am 22. März 1971 in Olden- burg, im Hotel Graf Anton Günther, nochmals eingehend mit den in diesem Bericht angespro- chenen Problemen und Themenkreisen. Die Fülle der Probleme, die in jedem Jahr neu auf uns zukommen, scheint nicht abzureißen. Bei der Vielgestaltigkeit unseres Gewerbes werden wir auch in Zukunft ständig mit Schwierigkeiten und Unzuträglichkeiten zu kämpfen haben. Wir werden deshalb mehr denn je für die Zukunft eine starke und funk- tionelle Berufsvertretung nötig haben. Jeder kann sein Teil dazu beitragen. Der Landesverband bemüht sich weiter tat- kräftig im Interesse seiner Mitglieder, seinen Aufgabenbereich zu erfüllen. Wir hoffen, daß der Start in die Saison 1971 gut gelungen ist und wünschen weiterhin viel Erfolg. Der Landesvorstand: gez. Günter Hasse Landesvorsitzender Verband ambulanter Gewerbetreibender und Schausteller Niedersachsen-Süd E. V. Hannover 42. Landestagung Laut Versammlungsbeschluß findet die nächste Jahreshauptversammlung am 11. und 12. 3. 1972 im großen Rahmen in Hannover statt. 11. 3. vormittags Fachtagung der Fachgruppe I 11. 3. nachmittags Fachtagungen der Fachgrup- pen II, III und IV in getrennten Räumen. Für die Damen findet nachmittags eine Rund- fahrt durch Hannover mit anschließender Kaffeetafel statt. Am 12. 3. findet eine Großkundgebung statt, zu der die Spitzen der Behörden und Parteien eingeladen werden. Den Abschluß der Landes- tagung bildet ein Festball. Zeiten und Tagungs- ort werden noch in einem Inserat im KOMET rechtzeitig bekanntgegeben. i. A.: Karl-Heinz Oppenborn Sonstige Vereine Nr. 3920/10.7.71 Schausteller-Jugendclub Oldenburg Gründungsversammlung Am Sonntag, 14. 2. 71, trafen wir uns mit zehn Personen im „,Bümmersteder Hof". Zweck die- ser Zusammenkunft war die Gründung eines Jugendclubs, der dann auch nach lebhafter Diskussion gegründet wurde. Das Wahlergeb- nis: 1. Vorsitzende: Sigrid Hempen; Schrift- führerin: Hannelore Hempen; Juditha Hempen stellte sich als Kassiererin zur Wahl; sie wurde einstimmig gewählt. Als Wahlleiter fungierte Norbert Rasch, der seine Sache prima machte. Danach übernahm der Vorstand sein Amt. Als erstes wurde die finanzielle Seite geklärt. Der Beitrag wurde auf 30,- DM festgesetzt; die ein- malige Aufnahmegebühr beträgt 5,- DM. Nachdem der Termin für die nächste Versamm- lung festgelegt war, hatten wir beim anschlie- Benden Kegeln noch sehr viel Spaß. * Protokoll über die erste Versammlung am 27. 2. 1971 Nachdem unsere 1. Vorsitzende alle begrüßt und die Tagesordnung vorgelesen hatte, wurde der Bericht über die Gründungsversammlung von der Schriftführerin verlesen. Anschließend wurden die Statuten aufgestellt und bespro- chen. Zur Diskussion stand der Clubname. Trotz mehrerer Vorschläge kamen wir noch zu keinem Entschluß. Daraufhin wurde der 2. Vor- sitzende gewählt. Die Wahl fiel auf unser Mit- glied Rainer Schmidt. Da nur ein Mitglied unseres Clubs volljährig ist, kamen wir überein, einen Schirmherrn zu wählen. Die meisten Stimmen bekam Werner Ludewigt, der dieses Amt auch sofort freudig annahm. Damit wurde die Versammlung ge- schlossen. In der nachfolgenden Versammlung am 7. 4. 71, bei der auch unser Schirmherr anwesend war, wurde nochmals über einen Clubnamen debat- tiert; man einigte sich schließl. auf „Confetti". Man trennte sich mit vielen guten Wünschen und freute sich schon auf die nächste Versamm- lung während des Oldenburger Kramermarkts. Hannelore Hempen, Schriftführerin Wissenswertes Die erste Straßenbahn der Welt mit elektrischem Antrieb wurde 1881 durch die Firma Siemens & Halske in Berlin-Lichterfelde gebaut. Sie hatte eine Streckenlänge von 2,3 Kilometern und führte vom Anhalter Bahnhof nach Lichterfelde. Als längste Flugstrecke der Welt gilt die rund 20 000 Kilometer lange „Känguruh-Strecke" von Frankfurt a. M. nach Sydney in Australien. Der Flug dauert ungefähr 31 Stunden. ☆ ...am besten mit QUCOLUX lackieren WIEDERHOLD LACKE VON WELTRUF D58 Lackfabriken Hermann Wiederhold Hilden/Rhld. und Nürnberg

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Quelle: https://komet-archiv.de/archive/3881/10