Der Komet 3920 – Seite 10
1971-07-10 · Seite 10 von 28
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Wir empfehlen allen unseren Mitgliedern, sich
möglichst rechtzeitig um eine Freistellung bzw.
Zurückstellung zu bemühen. Das bedeutet min-
destens ein halbes Jahr vorher, nach Möglich-
keit noch früher. Es ist zweckmäßig, wenn sich
die Mitglieder in solchen Fällen sofort an den
Landesverband wenden, bevor sie eigene
Schritte unternehmen. Aussicht auf Erfolg ha-
ben heute nur noch gut fundierte und stichhal-
tige Anträge. Aus einem Bericht der IHK wis-
sen wir, daß die Zahl der abgelehnten Anträge
1970 gegenüber 1969 um 25% zugenommen hat.
Hier noch einige wichtige Informationen, die
wir unseren Mitgliedern zur Kenntnis bringen
möchten:
Meldepflicht für Lagerbehälter
er-
Die Verordnung über das Lagern wasserge-
fährdender Flüssigkeiten (Lagerverordnung
VLWF) vom 21. Januar 1971 enthält wesent-
liche neue Vorschriften über das Lagern von
Flüssigkeiten in Behältern. Rechtliche Grund-
lage dieser Verordnung ist der § 42 des Nieder-
sächsischen Wassergesetzes, der den für die
Bauaufsicht zuständigen Landesminister
mächtigt, zum Schutze der Gewässer beson-
dere baurechtliche Vorschriften zu erlassen,
die das Sammeln, Lagern und Befördern was-
sergefährdender Stoffe betreffen. Der nieder-
sächsische Sozialminister hat von dieser Er-
mächtigung nun Gebrauch gemacht und die
vorgenannte Verordnung im Niedersächsischen
Gesetz- u. Verordnungsblatt Nr. 1 vom 28. 1. 1971
bekanntgegeben. Anlagen, die dieser Verord-
nung unterliegen, müssen grundsätzlich so be-
schaffen sein, daß eine schädliche Verunreini-
gung des Wassers nicht zu befürchten ist. Der
ordnungsgemäße Zustand der Anlagen ist
durch Sachverständige zu überprüfen, die dar-
über einen Prüfbericht anfertigen. Die Prüfun-
gen sind in Zeitabständen von mindestens fünf
Jahren zu wiederholen.
In die laufende Überwachung sind auch die-
jenigen Anlagen einbezogen, die am 1. Juli 1970
bereits bestanden haben. Für sie ist eine An-
zeigepflicht angeordnet worden. Ausgenommen
davon sind nur ortsfeste oberirdische Lager-
behälter mit einem Rauminhalt bis zu 300 Liter.
Die Anzeige hat mit den erforderlichen Unter-
lagen (§ 15 der Verordnung) bis zum 1. Okt. 1971
bei der zuständigen Bauaufsichtsbehörde zu er-
folgen. Das gilt nicht nur für Anlagen in ge-
werblichen Betrieben, sondern auch für Heizöl-
tanks im privaten Besitz. Wer gegen die Be-
stimmungen der Lagerverordnung verstößt,
handelt ordnungswidrig und kann gemäß § 138
Abs. 2b des Niedersächsischen Wassergesetzes
mit einem Bußgeld belegt werden. Diese Ver-
ordnung ist rückwirkend mit dem 1. Juli 1970 in
Kraft getreten, die Strafbestimmungen mit dem
Verkündungstage der Verordnung (28. 1. 1971).
Einzelheiten sind dem Niedersächsischen Ge-
setz- und Verordnungsblatt Nr. 1 vom 28. 1. 1971
zu entnehmen, das bei der Schlüterschen Ver-
lagsanstalt und Buchdruckerei, 3 Hannover 1,
Georgswall 4, bezogen werden kann (0,60 DM).
>DER KOMET PIRMASENS
Zum Vorsteuerabzug
Hat ein Verein die Aufgabe, die allgemeinen
ideellen und wirtschaftlichen Interessen eines
Berufsstandes wahrzunehmen, dient er nur den
Gesamtbelangen aller Mitglieder und setzen
sich die Einnahmen des Berufsverbandes aus-
schließlich aus Mitgliederbeiträgen zusammen,
so wird er nicht im Rahmen eines Leistungs-
austausches tätig. Der Berufsverband ist mit-
hin nicht Unternehmer im Sinne des Umsatz-
steuerrechts. Ein Vorsteuerabzug kommt daher
nicht in Betracht. Diese Auffassung vertritt der
Bundesminister der Finanzen in einem an die
Finanzminister der Länder gerichteten Schrei-
ben vom 15. März. Darüber hinaus nimmt der
Minister nach eingehender Erörterung mit den
obersten Finanzbehörden der Bundesländer an-
hand weiterer Beispiele eingehend zu Fragen
der Unternehmereigenschaft sowie zum Vor-
steuerabzug bei Vereinen, Forschungsbetrieben
u. ä. Einrichtungen Stellung.
Beiratssitzung am 22. März 1971
Der Beirat des Landesverbandes befaßte sich
auf seiner Sitzung am 22. März 1971 in Olden-
burg, im Hotel Graf Anton Günther, nochmals
eingehend mit den in diesem Bericht angespro-
chenen Problemen und Themenkreisen.
Die Fülle der Probleme, die in jedem Jahr neu
auf uns zukommen, scheint nicht abzureißen.
Bei der Vielgestaltigkeit unseres Gewerbes
werden wir auch in Zukunft ständig mit
Schwierigkeiten und Unzuträglichkeiten zu
kämpfen haben. Wir werden deshalb mehr
denn je für die Zukunft eine starke und funk-
tionelle Berufsvertretung nötig haben. Jeder
kann sein Teil dazu beitragen.
Der Landesverband bemüht sich weiter tat-
kräftig im Interesse seiner Mitglieder, seinen
Aufgabenbereich zu erfüllen.
Wir hoffen, daß der Start in die Saison 1971
gut gelungen ist und wünschen weiterhin viel
Erfolg.
Der Landesvorstand:
gez. Günter Hasse
Landesvorsitzender
Verband ambulanter Gewerbetreibender
und Schausteller
Niedersachsen-Süd E. V. Hannover
42. Landestagung
Laut Versammlungsbeschluß findet die nächste
Jahreshauptversammlung am 11. und 12. 3. 1972
im großen Rahmen in Hannover statt.
11. 3. vormittags Fachtagung der Fachgruppe I
11. 3. nachmittags Fachtagungen der Fachgrup-
pen II, III und IV in getrennten Räumen.
Für die Damen findet nachmittags eine Rund-
fahrt durch Hannover mit anschließender
Kaffeetafel statt.
Am 12. 3. findet eine Großkundgebung statt,
zu der die Spitzen der Behörden und Parteien
eingeladen werden. Den Abschluß der Landes-
tagung bildet ein Festball. Zeiten und Tagungs-
ort werden noch in einem Inserat im KOMET
rechtzeitig bekanntgegeben.
i. A.: Karl-Heinz Oppenborn
Sonstige Vereine
Nr. 3920/10.7.71
Schausteller-Jugendclub Oldenburg
Gründungsversammlung
Am Sonntag, 14. 2. 71, trafen wir uns mit zehn
Personen im „,Bümmersteder Hof". Zweck die-
ser Zusammenkunft war die Gründung eines
Jugendclubs, der dann auch nach lebhafter
Diskussion gegründet wurde. Das Wahlergeb-
nis: 1. Vorsitzende: Sigrid Hempen; Schrift-
führerin: Hannelore Hempen; Juditha Hempen
stellte sich als Kassiererin zur Wahl; sie wurde
einstimmig gewählt. Als Wahlleiter fungierte
Norbert Rasch, der seine Sache prima machte.
Danach übernahm der Vorstand sein Amt. Als
erstes wurde die finanzielle Seite geklärt. Der
Beitrag wurde auf 30,- DM festgesetzt; die ein-
malige Aufnahmegebühr beträgt 5,- DM.
Nachdem der Termin für die nächste Versamm-
lung festgelegt war, hatten wir beim anschlie-
Benden Kegeln noch sehr viel Spaß.
*
Protokoll
über die erste Versammlung am 27. 2. 1971
Nachdem unsere 1. Vorsitzende alle begrüßt
und die Tagesordnung vorgelesen hatte, wurde
der Bericht über die Gründungsversammlung
von der Schriftführerin verlesen. Anschließend
wurden die Statuten aufgestellt und bespro-
chen. Zur Diskussion stand der Clubname.
Trotz mehrerer Vorschläge kamen wir noch zu
keinem Entschluß. Daraufhin wurde der 2. Vor-
sitzende gewählt. Die Wahl fiel auf unser Mit-
glied Rainer Schmidt.
Da nur ein Mitglied unseres Clubs volljährig
ist, kamen wir überein, einen Schirmherrn zu
wählen. Die meisten Stimmen bekam Werner
Ludewigt, der dieses Amt auch sofort freudig
annahm. Damit wurde die Versammlung ge-
schlossen.
In der nachfolgenden Versammlung am 7. 4. 71,
bei der auch unser Schirmherr anwesend war,
wurde nochmals über einen Clubnamen debat-
tiert; man einigte sich schließl. auf „Confetti".
Man trennte sich mit vielen guten Wünschen
und freute sich schon auf die nächste Versamm-
lung während des Oldenburger Kramermarkts.
Hannelore Hempen, Schriftführerin
Wissenswertes
Die erste Straßenbahn der Welt mit elektrischem
Antrieb wurde 1881 durch die Firma Siemens &
Halske in Berlin-Lichterfelde gebaut. Sie hatte
eine Streckenlänge von 2,3 Kilometern und führte
vom Anhalter Bahnhof nach Lichterfelde.
Als längste Flugstrecke der Welt gilt die rund
20 000 Kilometer lange „Känguruh-Strecke" von
Frankfurt a. M. nach Sydney in Australien. Der
Flug dauert ungefähr 31 Stunden.
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