Der Komet 4046 – Seite 10

Seite 8 »DER KOMET« PIRMASENS Nr. 4046/10. 1.75 HAGD Hauptvereinigung des Ambulanten Gewerbes und der Schausteller in Deutschland E.V. Hauptgeschäftsstelle 53 Bonn a. Rh. Adenauerallee 77 Telefon (02221) 63 66 34 Mitglied der Union Eropéenne Fachliche Unterrichtung der Betreiber und Aufsichtspersonen technisch schwieriger Fliegender Bauten Dieses Thema, das bereits auf der letzten Bun- destagung diskutiert wurde, wird auch in die. sem Winter auf der Bundesfachtagung wieder auf der Tagesordnung stehen. Es ist deshalb notwendig, es nochmals sachlich darzustellen. Die bisherigen Diskussionen hierüber sind häufig sehr emotional geführt worden. Ver- ständlicherweise, denn es gibt auch heute noch viele Schausteller, die als „Pioniere" in ihrem Fach die Entwicklung der Fahrgeschäfte maẞ- geblich mit beeinflußt haben. Die Begriffe „Befähigungsnachweis" oder „,Eig- nungsnachweis" sind in den vergangenen Dis- kussionen immer mit einem Prüfungsverfah- ren in Verbindung gebracht worden. Hier ist auch die Ursache des nachhaltigen Widerstan- des mancher Kollegen zu suchen. Ein Prüfungs- verfahren ist jedoch auch von den Verbänden bisher stets abgelehnt worden. Dipl.-Ing. Meyer vom TÜV Bayern, dem in diesem Zusammen- hang häufig und fälschlicherweise die Prägung dieser Begriffe nachgesagt wird, gehört zwar zu jenen, die nachdrücklich für eine fachliche Qualifikation des Schaustellers plädieren, aber dennoch immer dem Grundgedanken einer fachlichen Unterrichtung nachgegangen ist. Die HAGD hat sich von Anfang an nicht grund- sätzlich gegen den Nachweis einer fachlichen Qualifikation ausgesprochen, gleichzeitig aber zu bedenken gegeben, daß hierzu noch eine Reihe von Fragen zu klären sind. Auf der 15. Sitzung des Arbeitskreises,,Fliegende Bauten" der Fachkommission Bauaufsicht am 11. 2. 1974 in München mußte man jedoch den Eindruck gewinnen, daß zumindest von einigen Teilneh- mern dieses Problem gewissermaßen im Ham- melsprung erledigt werden sollte. Die Vertreter der Verbände konnten einer solchen Verfah- rensweise nicht zustimmen. Außerdem war der Arbeitskreis für die Diskussion eines so spe- ziellen Themas zu groß. Es wurde ein Unter- ausschuß gebildet und beauftragt, dem Arbeits- kreis ein entsprechendes Arbeitspapier zu er- arbeiten. An diesem Ausschuß sind beteiligt: zwei Vertreter des DSB, zwei Vertreter der HAGD, Dipl.-Ing. Meyer vom TÜV Bayern, ein Vertreter der Berufsgenossenschaft sowie Mi- nisterialrat Wichmann als Leiter des Arbeits- kreises. Bevor ich im einzelnen auf die Ergebnisse der Sitzungen eingehe, sei noch grundsätzlich fol- gendes bemerkt. Mit absoluter Sicherheit wird der Arbeitskreis „Fliegende Bauten" für diesen Bereich eine gesetzliche Regelung anstreben, notfalls auch ohne die Mitwirkung der Verbän- de. Es ist deshalb völlig unsinnig, hier eine Vogel-Strauß-Politik zu betreiben, so, wie es von einigen unserer Kollegen gefordert wird. Vielmehr sind die Verbände aufgerufen, eine sowohl dem Gewerbe als auch dem Volksfest- besucher gerecht werdende Alternative im Be- reich der Sicherheit anzubieten. Die bisherigen Ergebnisse der Arbeit des Unterausschusses beweisen, daß bei ausreichender Diskussion auch zu befriedigenden Ergebnissen gefunden werden kann. Wie schnell mitunter auch die sonst so lang- sam mahlenden Mühlen der Gesetzgebung mahlen können, beweist die Tatsache, daß be- reits im Entwurf zur Änderung der Landesbau- ordnung des Landes Nordrhein-Westfalen im § 102 eine Ermächtigung vorgesehen ist, die durch Rechtsverordnung von Betreibern tech- nisch schwieriger Fliegender Bauten einen Eig- nungs-Nachweis fordern kann. Die gleiche Re- gelung ist auch bereits den anderen Ländern empfohlen worden. Es wäre kurzsichtig, vor der veränderten Situa- tion im Gewerbe die Augen zu verschließen. Es sind heute nicht nur die alten „Pioniere", die ein Fahrgeschäft betreiben. Fahrgeschäfte kön- nen praktisch,,von der Stange" gekauft werden und von jedem betrieben werden. Allein diese Tatsache zwingt den Berufsverband, sich mit dem Problem zu befassen. Es muß uns also darum gehen, ohne viel bürokratischen Leer- lauf zu einer vernünftigen und praktikablen Regelung zu kommen. Hier nun die grundsätzlichen Fragen, die zur Diskussion stehen. Die Begriffe „Befähigungs- nachweis" oder „Eignungsnachweis" ziehen in aller Regel formaljuristisch ein Prüfungsver- fahren nach sich. Selbst wenn man auch im Arbeitskreis an ein Prüfungsverfahren nicht mehr denkt und sich nunmehr den Begriff ,,Nachweis über eine fachliche Unterrichtung" zu eigen gemacht hat, würde die Beibehaltung der Begriffe,,Befähigungsnachweis / Eignungs- nachweis" in den Länderbauordnungen mit Si- cherheit zu Miẞdeutungen und zu unterschied- lichen Auslegungen führen. Aus diesem Grunde hat die HAGD mit Schrei- ben vom 10. 10. 1974, das abschriftlich auch den Landesverbänden zugegangen ist, an Herrn Ministerialrat Wichmann zur Änderung der Landesbauordnung sowie mit Schreiben vom 25. 10. 1974 an den Präsidenten des Nordrhein- Westfälischen Landtages für den § 102 Abs. 1 Nr. 5 folgenden Änderungsvorschlag gemacht: 5.,,den Nachweis einer sachgemäßen Unter- richtung der Personen, die für den Auf- u. Abbau sowie den Betrieb technisch schwie- riger Fliegender Bauten verantwortlich sind". Hier der Stand der Diskussion im Unter- ausschuß, soweit er den Begriff „,technisch schwierige Fliegende Bauten" definiert: ,,Ein Unterrichtungsnachweis für technisch schwierige Fliegende Bauten wird von den Betreibern nachstehend genannter Fliegender Bauten zu fordern sein: 1. Fahr- und Belustigungsgeschäfte, die An- triebe auch in zwangsläufiger Steuerung oder mechanische, hydraulische oder pneu- matische Hub- und Schwenkeinrichtungen haben. 2. Fahr- und Belustigungsgeschäfte mit auẞer- gewöhnlichen Abmessungen oder Fahr- geschwindigkeiten oder Betriebsweisen. 3. Fahr- und Belustigungsgeschäfte, bei denen im Hinblick auf leichtere Konstruktion oder bessere Ausnutzung der Baustoffe besonde- re Anforderungen an die Aufstellung oder an den Betriebsablauf gestellt werden. Beispiele: Anlagen, für deren Betrieb ein Unterrichtungs- nachweis unbedingt erforderlich ist: Hochgeschäfte, z. B. Achterbahnen, Bobbahnen, Jumbo-Jet, Fallschirmtürme; Riesenräder mit mehr als 14 Gondeln; Rundfahrgeschäfte mit sehr großem Hub des Drehwerks, z. B. Zeppelin (neu); Rundfahrgeschäfte mit Drehbewegung und zu- sätzlicher Hubbewegung, z. B. Allround, Apollo, Düsenclipper (3-D-Hurricane), Monster (Polyp), Troika, Enterprise, Kettenflieger mit Hoch- und Schrägfahrt, Passat, Taifun, Tokaido-Expreẞ (Bayern-Expreẞ) u. ä. Welcher Personenkreis kommt für die Schulung in Frage? Wenn wir davon ausgehen, daß im Bundes- gebiet rd. 4000 Schaustellerbetriebe aller Bran- chen betrieben werden, so sind davon etwa 200 als technisch schwierige Fliegende Bauten an- zusehen. Wenn für jedes Geschäft eine Schulung von je zwei Personen zugrundegelegt würde, wären etwa 400 Betreiber bzw. Betriebsleiter zu schu- len. Besitzstandswahrung Wer zum Zeitpunkt des Inkrafttretens der neu- en Vorschriften den Nachweis erbringt, daß er einen technisch schwierigen Fliegenden Bau mindestens fünf Jahre betrieben hat und diese Bescheinigung innerhalb eines Jahres nach dem Stichtag beantragt hat, erhält - in der Re- gel von der für die Ausführungsgenehmigung zuständigen Behörde die Bescheinigung über die Eignung zum Betreiben eines technisch schwierigen Fliegenden Baues". Wie soll die Schulung organisiert werden? Wer trägt die Kosten? Nach den bisherigen Verhandlungsergebnissen wird Herr Ober-Dipl.-Ing. Meyer vom TÜV Bay- ern die Federführung für die Organisation der Schulung übernehmen. Gleichzeitig werden die Berufsgenossenschaft und die Verbände betei- ligt werden. Aufgrund des Gesetzes über Betriebsärzte, Si- cherheits-Ingenieure und andere Fachkräfte für Arbeitssicherheit ASiG vom 12. 12. 1973 und der inzwischen von der Berufsgenossenschaft erarbeiteten Unfallverhütungsvorschrift „Si- cherheits-Ingenieure und andere Fachkräfte für Arbeitssicherheit - VGB 122" ergeben sich hinsichtlich der Schulungskurse neue Über- legungen. Danach müssen alle Schausteller- unternehmen mit Fahrgeschäften, Circusse, Hochseilschauen und ambulante Zeltbetriebe mit Arbeitnehmern Fachkräfte für Arbeits- sicherheit haben und eine bestimmte Zeit im Jahr, bezogen auf die Zahl der Arbeitnehmer, entsprechend einsetzen. Im Rahmen dieses Einsatzes soll eine zweiwöchige Schulung er- folgen, ähnlich wie die bisherigen Schulungs- kurse der Berufsgenossenschaft für die Schau- steller.