Der Komet 4077 – Seite 10

Seite 8 >>DER KOMET« PIRMASENS Nr. 4077/20. 11. 75 HAGD Hauptvereinigung des Ambulanten Gewerbes und der Schausteller in Deutschland E.V. Hauptgeschäftsstelle 53 Bonn a. Rh. Adenauerallee 77 Telefon (02221) 63 66 34 Mitglied der Union Eropéenne • Aktuelle HAGD-Meldungen Gemeindevergnügungssteuer in Bayern verfassungsmäßig Der Bayerische Verfassungsgerichtshof hat in einer Entscheidung vom 20. 2. 1975 (Bayerische Verwaltungsblätter 1975, S. 444) festgestellt, daß die Gemeindevergnügungssteuer als herkömm- liche, örtliche Aufwandsteuer auch nach Ein- führung des Art. 105, Abs. 2 a GG in der Fas- sung des Finanzreformgesetzes 1969 verfas- sungsmäßig ist und daß auch die konkrete Ausgestaltung der Sonderregelung und Aus- nahmen von den Besteuerungen (z. B. für Theaterveranstaltungen und Konzerte usw., Circus-Veranstaltungen und Tierschauen) kei- nen Verfassungsverstoß beinhalte. Der Verbrauch von Butter - in Reinfett gerechnet ist in der Bundes- republik im vergangenen Jahr von sechs auf 5,9 Kilogramm pro Kopf zurückgegangen. Der Konsum von Margarine sank von 6,9 auf 6,8 Kilogramm, der von Speisefett von 4,8 auf 4,6 Kilogramm. Süße Mandeln billig Aufgrund einer großen Ernte ist mit einem Zusammenbruch der Weltmarktpreise für süße Mandeln zu rechnen. Das Kontaktbüro für daß die Verbraucheraufklärung teilte mit, Verbraucherpreise seit Oktober vergangenen Jahres bereits von 15,40 DM auf 12,66 DM je Kilo im Bundesdurchschnitt gefallen sind. Kostenlose Tragetaschen nur bei jedem vierten Händler Immer mehr Lebensmittel-Einzelhändler in der Bundesrepublik gehen dazu über, Trage- taschen nur noch gegen Barzahlung eines ,,Tütengroschens" abzugeben. Im vergangenen Jahr erhielt man sie beinahe in jedem zweiten Geschäft kostenlos, heute nur noch in etwa jedem vierten (27 Prozent). Das hat die Gesell- schaft für Konsum- und Marktforschung (GfK) Nürnberg festgestellt. Mehr Geflügel aus Dänemark Dänemarks Geflügelwirtschaft will spätestens im kommenden Jahr mit dem intensiven Aus- bau ihrer Position auf dem deutschen Markt beginnen. Dies war auf der ANUGA zu erfah- ren, zu der vom dänischen Exportrat für Geflü- gel zu hören war, daß nach einem stürmischen Exportboom in den ersten vier Monaten 1975 mit Steigerungsraten von 150 % die dänischen Geflügellieferungen aufgrund der unbefriedi- genden Preissituation wieder zurückgefallen waren. Immerhin ergab sich jedoch noch für das erste Halbjahr mit 6744 t gegenüber dem Vergleichszeitraum des Vorjahres ein Zuwachs von 65,8 %. Für das erste Halbjahr 1976 werden Lieferungen von rund 7 000 t dänischen Geflü- gels auf den deutschen Markt für realistisch gehalten. Kontinuierlich steigerte sich dem- gegenüber der dänische Käseexport in die Bundesrepublik. Nach Lieferungen von 26 112 t im vergangenen Jahr schlossen die ersten sechs Monate des laufenden Jahres mit einem Export Aktuelles Rundumgespräch Während der Sitzung des Gewerbe- u. Rechts- ausschusses der HAGD auf Pützchens Markt fand auch ein interessantes Rundumgespräch mit den Marktdezernenten verschiedener Städte der Bundesrepublik statt. Wir verweisen auf den diesbezüglichen Artikel von Dr. Heinz Rother auf der ersten Textseite dieser Ausgabe. von 15 106 tab. Bei Butter wurde sogar im ersten Halbjahr 1975 das Gesamtergebnis des vergangenen Jahres nahezu erreicht. Die däni- schen Butterlieferungen lagen in den ersten sechs Monaten bei 2 175 t gegenüber 2930 t im Jahre 1974. Auch für Schweinefleisch, dessen Exporte von Dänemark zur Zeit in der Haupt- sache noch auf den britischen Markt ausge- richtet sind, soll demnächst die Bundesrepublik in Angriff genommen werden. Allerdings ist man bei Frischfleisch über Erfolge auf dem norddeutschen Markt noch nicht herausgekom- men, während für halbveredelte Produkte die nationale Distribution in den Kaufhausketten gesichert ist. Mit offenen Karten bei der Lebensmittelüberwachung Dem Bußgeldbescheid wegen eines schlechten Ergebnisses bei der Lebensmittelüberwachung läßt sich möglicherweise entgehen, wenn man ein Gegengutachten zur Hand hat. Die Beamten der Lebensmittelüberwachung dürfen Proben in Betrieben nehmen, wo Lebensmittel, kosme- tische Mittel, Tabakerzeugnisse oder Bedarfs- gegenstände wie zum Beispiel Teller oder Bestecke oder Spielsachen hergestellt oder verkauft werden. Die Proben werden in Spezial- labors der Lebensmittelüberwachung überprüft. Die Kontrolle soll fair sein. Wenn Gegenstände teilbar sind, wie zum Beispiel Fleischstücke, bleibt ein Teil der Probe amtlich verschlossen oder versiegelt zurück. Bei unteilbaren Gegen- ständen, zum Beispiel Lebensmitteln in Dosen oder Tellern, bleibt ein zweites Stück als Zweitprobe zurück. Die Empfehlung: Die zu- rückgelassene Probe sollte der Gastwirt oder Händler seinem Lieferanten zur Verfügung stellen. Der Lieferant kann dann einen als Gegengutachter amtlich zugelassenen Sachver- ständigen, deren Adressen bei den Ordnungs- ämtern od. Lebenmittelüberwachungsbehörden erhältlich sind, beauftragen. Später kann er dann die Untersuchungsergebnisse der Lebens- mittelüberwachung mit dem Überprüfungs- ergebnis des Gegengutachters vergleichen. Wenn Aussage gegen Aussage steht, sind seine Chancen gut, die Klippe eines Bußgeldes zu umschiffen (§ 42 Lebensmittel- und Bedarfs- gegenständegesetz). Ceylons Tee wird nationalisiert Sri Lanka beabsichtigt, die in ausländischem Besitz befindlichen Tee- und Gummiplantagen zu nationalisieren, eine Maßnahme, von der besonders die Engländer betroffen werden. Obwohl die Plantagenbesitzer schon seit Jah- ren mit einer Nationalisierung rechneten, woll- te es bis jetzt niemand so recht glauben. Seit mehr als hundert Jahren bilden die großen Besitzungen den wirtschaftlichen Rückhalt Sri Lankas. Ihre Ernteerträge liefern heute noch 75 v. H. der gesamten Deviseneinnahmen des Landes. Die Regierung von Colombo übernahm bisher nur solche Plantagen von ausländischen Firmen, die zu angemessenen Bedingungen verkaufen wollten. Nun versprechen die seit kurzem entdeckten Edelstein-Funde, wie etwa Rubine und Saphire und andere Mineralien, eine neue Devisenquelle. Die Ministerpräsiden- tin, Frau Bandaranaike, möchte durch die Nationalisierung die europäischen Handels- partner nicht verärgern. Die zwischen ihr und Premierminister Harold Wilson kürzlich in London geführte Unterredung läßt vermuten, daß England beabsichtigt, Sri Lanka mit einem Kredit unter die Arme zu greifen, damit Co- lombo die ausländischen Firmen auszahlen kann. Kalorie muß Joule Platz machen Seit Beginn dieses Jahres soll die allmählich durch die international eingeführte Maßeinheit Joule (sprich: dschul) abgelöst werden. Der Verbraucher hat bisher noch wenig davon be- merkt, obwohl neben der Kalorienangabe auf den Lebensmittelpackungen auch die neue Einheit vermerkt werden kann. In der Praxis muß der Verbraucher sich daran gewöhnen bis Ende 1977 läuft die Übergangszeit -, daß er mit erheblich größeren Zahlen zu rechnen hat. Faustregel für die Umrechnung ist nämlich: Kalorienzahl x 4,2 = Joule-Wert. Wenn er bis sich jetzt beispielsweise 2500 Kalorien zu nimmt, verbraucht er in Zukunft 10 500 Joule. Soziale Sicherung kostet demnächst fast 1000 DM - Die Höchstbeiträge für die Sozialversicherung nähern sich rasant der Tausendmark-Schwelle. Der Höchstbeitrag für die Renten-, Kranken- und Arbeitslosenversicherung, der in diesem Jahr durchschnittlich 780,50 DM betrug, schnellt 1976 auf 918 DM empor. Ein Versicherter bei der Barmer Ersatzkasse muß sogar 932 DM zahlen. Der Kostensprung ist zum Teil durch