Der Komet 4090 – Seite 7

Nr. 4090/30. 3. 76 >> DER KOMET « PIRMASENS Seite 5 DSB Deutscher Schaustellerbund E.V. Hauptgeschäftsstelle: 53 Bonn- Bad Godesberg Sibyllenstraße 18 Tel. 02221-35 43 56 Sitz Berlin Mitglied der Europäischen Schausteller-Union (ESU) Erhöhung des Kohlepfennigs Am 12. März hat nun auch der Bundesrat der Er- höhung des „Kohlepfennigs", den die Stromverbrau- cher zur Sicherung des Einsatzes von Steinkohle in den Kraftwerken zahlen müssen, zugestimmt. Nach dieser Änderung des 3. Verstromungsgesetzes wird vom 1. April 1976 an die Ausgleichsabgabe für dieses und nächstes Jahr (1976 und 1977) von 3,24 Prozent auf 4,5 Prozent heraufgesetzt. Bemühungen des DSB, Schaustellerbetriebe von die- ser Ausgleichsabgabe zu befreien (vgl. KOMET vom 20. 7. 1975), sind bisher gescheitert, sollen jedoch fortgesetzt werden. cf ge aus einem anderen sozialen Bereich dazu nicht auf Anhieb in der Lage sein, ist sie nach dem Sozialgesetzbuch verpflichtet, Rückfrage bei der jeweils zuständigen Stelle zu halten. Der ratsuchen- de Bürger braucht sich also nur noch an eine einzige Stelle zu wenden, um Auskunft über die ganze Palette sozialer Sicherheit zu erhalten. Will er über eine Auskunft hinaus eine nähere Beratung haben, so muß er sich an den zuständigen Leistungsträger wenden. Wer dafür zuständig ist, hat ihm die Aus- kunftsstelle mitzuteilen. Darauf hat der Vorsitzende der Sozialgesetzbuchkommission und Vizepräsident des Bundessozialgerichtes, Kurt Brackmann, in einem dpa-Gespräch in Kassel aufmerksam gemacht. Zulassung von Spielgerätebauarten Spielgeräte, die für eine Aufstellung auf Jahrmärkten, Schützenfesten od. ähnlichen Veranstaltungen zugelassen sind Inhaber der Zulassung nummer Zulassungs Zugelas sen bis Auskunftspflicht in Sozialfragen Alle Stellen, besonders die Stadtverwaltungen und die Träger der gesetzlichen Krankenversicherung, sind seit dem 1. Januar 1976 gesetzlich verpflichtet, den Bürgern über soziale Sach- und Rechtsfragen Auskünfte richtig, unmißverständlich und vollständig zu erteilen. Sollte die Auskunftsstelle bei einer Fra- Parken auf dem Gehweg? Wer auf einem Gehweg parkt, begeht einen Verstoß gegen die StVO. Das gilt auch dann, wenn die Autos nur mit zwei Rädern auf dem Gehweg stehen. Diese an sich platzsparende Art zu parken, ist nur dann erlaubt, wenn entsprechende Bodenmarkierungen oder Verkehrszeichen dies gestatten (Bayer. ObLG Beschl. 1 Ob OWI 2/75). Herbert Loeper, Berlin 65 V. Sonstige 61 908 und 61 909 61 910 bis 61 917 30.6. 77 30.6.77 80 023 30. 6. 77 Michael Heindel, Augsburg Günter Kalbe, Erftstadt-Bliesheim Josef Hochleitner, München 90 80 101 Günter Kalbe, Erftstadt-Bliesheim bis 80 104 30.6.77 80 114, 80 131 30. 6. 77 Josef Hochleitner, München 90 80 132 Mitteldeutscher Verein reisender Schausteller Sitz Herford und Berufsinteressenten E. V. Protokoll - der Versammlung vom 29. 1. 1976 Um 20.15 Uhr eröffnet der 1. Vorsitzende, Kollege Hans Steiger II, die 6. Winterversammlung. Er be- grüßt 48 erschienene Mitglieder sowie die als Gäste anwesenden Kollegen Egon Langendorf (Bielefeld), Wilfried Lütz und Werner Schmidt (beide Köln). Die vorgeschlagene Tagesordnung wird - genau wie das im Anschluß verlesene Protokoll - ohne Ände- rungswünsche angenommen. Der Volksfestbeauftragte des Mitteldeutschen Ver- eins, Kollege Kurt Freitag, hat in der letzten Woche Geburtstag gefeiert. Er gibt an dieser Stelle eine ,,Stubenlage", bevor Kollege Lothar Bockhacker, der zur ESU-Tagung in Rom war, einen ausführlichen, bis ins Detail reichenden Bericht vom Verlauf dieser Tage gibt. Nach den Worten des Berichterstatters, die zwar fair, aber kritisch waren, hat auch diese Tagung - soweit man das bei den trotz Simultan- anlagen vorhandenen Sprachschwierigkeiten fest- stellen konnte nicht sehr viel Positives für unse- ren Berufsstand gebracht. Wenn man von der ge- sellschaftlichen Bedeutung (Empfang beim Papst usw.) einmal absehen würde, könnte und müßte mehr Arbeitsleistung erbracht werden, berichtete Kollege L. Bockhacker. Er bedauert, daß die gute Einrichtung ESU so wenig genützt wird. Eine einstün- dige Debatte, an der die Kollegen Willi Schemel, Fritz Petter, Ad. Steiger, Georg Heitmann, Hans Steiger II und Theo Steiger teilnehmen, dient dann der Meinungsbildung der Mitglieder, die abschlie- Bend mehr Unterlagen anfordern, um dann gege- benenfalls die Arbeit der ESU von hier aus zu aktivieren. Im nächsten Punkt, Organisationsfragen, legt man laut Abstimmung (bei zwei Enthaltungen) fest, daß die nächste Versammlung eine „außerordentliche" werden soll, zwecks Vereinsnamenskürzung. Nach- dem im letzten Punkt, Verschiedenes, noch kurz über örtliche Probleme diskutiert wird, schließt der 1. Vorsitzende um 22.20 Uhr die Versammlung. Hans Steiger II, 1. Vorsitzender Theo Steiger, 1. Schriftführer Schausteller-Unternehmerverband Wiesbaden (E. V. nach erfolgter Eintragung) Postanschrift: 6503 Wiesbaden-Kastel, Petersweg 36, Telefon 061 43/2 46 46 Am Sonntag, 7. März, fand in Wiesbaden-Freuden- berg eine gemeinsame Versammlung des Schau- stellerverbandes Wiesbaden E. V. und des Unter- nehmerverbandes reisender Vergnügungsbetriebe zum Zwecke der Vereinigung statt. Der Zusammen- schluß wurde mit 36 Ja-Stimmen (bei 2 Nein-Stimmen und 3 Enthaltungen) beschlossen. Nach der Vereinigung trägt der Verband die Bezeich- Wiesba- nung ,,Schausteller-Unternehmerverband den", Postanschrift: 6503 Wiesbaden-Kastel, Peters- weg 36, Telefon 061 43/2 46 46, und wurde zur und 80 133 30. 6. 77 Herbert Loeper, Berlin 65 W. Guth, Berlin 48 80 151, 80 153 30. 6. 77 80 186 bis 80 193 30.6 77 Josef Hochleitner, München 90 80 210 bis 80 212, Otto Nülken, Hamburg 61 80 214 87 534, 30. 6. 77 87 544, 87 554, 87 564, 87 574 87 584 87 594 87 604 30.6.77 Eintragung beim Amtsgericht Wiesbaden angemeldet. Der neue Vorstand setzt sich wie folgt zusammen: 1. Vorsitzender: Kurt Laux; 2. Vorsitzender: Pius Schramm; Schriftführer: Walter Husar; Kassierer: Hermann Distelkamp; Revisoren: Paul Laux, Georg Spreuer, Fritz Hart jr.; Fahnenträger: Karin Scherf; Begleiter: Ingrid Tänser, Brigitte Ebeling; Fachbera- ter Fahrgeschäfte: Pius Schramm, Schießen: Paul Laux, Spiel: Josef Roie, Verkauf: Walter Scherf, Zelte und Imbiß: Willi Tänser, Schau u. Belustigung: Horst Bockermann. Jakob Husar, ehemaliger 1. Vorsitzender und Grün- dungsmitglied des Schaustellerverbandes Wiesbaden E. V., wurde einstimmig zum Ehrenvorsitzenden ge- wählt, da er sich nicht mehr zur Kandidatur stellte. Walter Husar, Schriftführer