Der Komet 4123 – Seite 3

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Zwar mögen die verschiedenen Verordnungen gelegentlich pra- kisfremd wirken, und mag ihre Befolgung auch Zeit, Arbeit oder sogar bares Geld kosten, trotz- dem kann ihre Nichtbeachtung zu ärgerlichen Konflikten mit dem Gesetzeshüter führen. Soviel st sicher: Aufbegehren oder Widerstand gegen geltende Verordnungen dieser Art kostet mehr Mühe und Nerven als ihre sorgfältige Beachtung. Seit Beginn des laufenden Jahres, an das man sich schon wieder „gewöhnt" hat, sind einige für die Lebensmittelwirtschaft wichtige Verord- hungen bzw. Änderungen wirksam geworden. So ist zum Beispiel am 1. Januar 1977 die Honig- verordnung vom 13. Dez. 1976 (BGBl. I S. 3391) in Kraft getreten. Ebenfalls erhielt zum Jahres- beginn die,,Verordnung zur Änderung der Farb- stoff-Verordnung und anderer lebensmittel- rechtlicher Verordnungen" vom 13. Dez. 1976 (BGBl. I S. 3395) Rechtswirkung. Allerdings dür- fen Lebensmittel, die nach den bis zum 31.12.76 geltenden Vorschriften hergestellt worden sind, noch bis zum 31. Dezember 1977 in den Verkehr gebracht werden. Mit den Verordnungsänderungen neben der Farbstoff-Verordnung wurden geändert die Kon- servierungsstoff-Verordnung, die Allgemeine Fremdstoff-Verordnung, die Fruchtbehandlungs- verordnung und die Schwefeldioxid-Verord- ung wurden gleichzeitig einige EWG-Richt- linien in deutsches Recht umgesetzt. Hier eine Übersicht der wesentlichen Anderungen: 9 Farbstoffe werden von der Verwendung bei Lebensmitteln ausgeschlossen; zum Lackieren und Stempeln von nicht zum Verzehr bestimmten Oberflächen von Eiern und Käse werden als Lackgrundstoffe Kopal und Äthylcellulose zugelassen; als Konservierungsstoffe werden PHB- Methylester und seine Natriumverbindungen zugelassen; Kaliumpropionat wird in die Allgemeine Fremdstoff-Verordnung aufgenommen; Paraffin darf zur Oberflächenbehandlung von Zitrusfrüchten verwendet werden. Darüber hinaus wurden spezifische Reinheits- anforderungen für die erlaubten Zusatzstoffe festgelegt. Der wissenschaftliche Lebensmittel- ausschuß der EG-Kommission hat die neuen Zu- satzstoffe auf ihre gesundheitliche Unbedenk- lichkeit geprüft. Mit der neuen Honigverordnung wird die „,Richt- l'inie des Rates vom 22. 7. 1974 zur Angleichung der Rechtsvorschriften der Mitgliedsstaaten be- treffend Honig" (74/409/EWG) in nationales Recht umgesetzt. Gleichzeitig tritt die Verord- nung über Honig vom 21. März 1930 außer Kraft. Geregelt werden in der neuen Honigverordnung die Anforderungen an Honig und seine Kenn- zeichnung. Die Neuregelung erstreckt sich auch auf eine Reihe von Fragen, für die in der Bun- desrepublik bisher keine Rechtsvorschriften be- standen. Als Beispiel sind vor allem die Diastase- zahl und der HMF-Gehalt zu erwähnen, die beide für die Qualitätsbeurteilung von Honig be- deutend sind. Künftig ist die Einhaltung der in der vor- liegenden Verordnung vorgesehenen Min- dest- bzw. Höchstwerte zwingend vorge- schrieben. Kunsthonig unterliegt nicht den Bestimmungen dieser Verordnung. Die Bezeichnung „Kunst- honig" darf daher für Erzeugnisse, die der Ver- ordnung über Kunsthonig entsprechen, zu- nächst weiterverwendet werden. Diese Sonder- regelung darf nach der EWG-Honigrichtlinie je- doch nur bis zum 1. August 1979 beibehalten werden und muß spätestens bis zu diesem Zeit- punkt durch eine andere Regelung ersetzt wer- den. -th Im Sparen eine „,2" Die Zeugnisnote „gut“ hat Helmut Gei- ger, Präsident des Deutschen Sparkas- sen- und Giroverbandes, den Bundes- bürgern im Sparen gegeben. Es spricht vieles dafür, daß wir uns dieses Prädikat auch im laufenden Jahr verdienen. Die gesamte private Ersparnis bei den Sparkassen war 1976 mit 25,7 Mrd DM zwar um 6,8 Prozent geringer als im Vorjahr, aber um 7,7 Prozent höher als 1974. Besondere Umstände hatten 1975 den Spareinlagenzuwachs stark an- schwellen lassen. Die Sparer fühlten sich durch die ungünstige Wirtschafts- entwicklung verunsichert. Sie hielten sich mit größeren Einkäufen zurück und legten sich lieber eine Reserve für Not- fälle an. Im vergangenen Jahr besserte sich ihre Stimmung. Sie wurden wieder zuversichtlicher. Ihr Sparverhalten nor- malisierte sich. So liegt die private Ersparnis 1976 über dem Durchschnitt der letzten fünf Jahre einschließlich des Rekordjahres 1975. Der Rückgang der privaten Ersparnis gegenüber dem Vorjahr erklärt sich zum Teil auch dadurch, daß zum 1. April 1976 der Spareckzins für Sparkonten mit ge- setzlicher Kündigungsfrist auf 3,5 Pro- zent gesenkt wurde. Im entsprechenden Ausmaß gingen auch die übrigen Zins- sätze zurück. Mit einer weiteren Zins- senkung ist nicht zu rechnen, vorläufig aber auch nicht mit einem Wiederan- stieg. Durch die günstigere Preisent- wicklung hat sich die Spanne zwischen Zins und Preisanstieg verengt. Wenn sich der Anstieg der Lebenshaltungs- kosten in diesem Jahr unter oder um 4 Prozent hält, kann man schon bei Spareinlagen mit einjähriger Kündi- gungsfrist eine Rendite erzielen, die über der Preissteigerungsrate liegt. Die überdurchschnittliche Beliebtheit I von Sparformen mit längeren Kündigungs- fristen und höherer Verzinsung wird daher auch 1977 anhalten. Eine neue Sparform haben die Sparkassen mit dem Zuwachssparen geschaffen. Es verbindet höhere Rendite mit schneller Verfügbarkeit. Auch der hohe Wieder- anlage-Anteil von schätzungsweise 60 Prozent der in diesem Jahr ablaufenden Sparverträge über insgesamt 25 bis