Der Komet 4200 – Seite 12
1979-04-20 · Seite 12 von 28
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kannt, daß andere Städte oftmals ganze Straßenzüge
sperren. Auf solche Städte können wir nur neidvoll
blicken. Zum Ende seiner Ausführungen übermittelte
er noch Grüße von den Außenstellen Augsburg, Iller-
tissen, Neu-Ulm und Passau. Herr Rennebaum teilte
mit, daß im Januar 1980 ein Kongreß für Werbever-
käufer in Stuttgart stattfinden wird. Er legte Wert auf
die Feststellung, daß der Verband für die Mitglieder
da sei, und nicht umgekehrt. Zum Schluß stellte er
noch die neue Landesgeschäftsführerin, Frau Mosche,
vor.
Punkt 7- Fachgruppe 1: Gunda Mendel: „Habe alle
Vorstandssitzungen besucht. Keine besonderen Vor-
kommnisse." - Fachgruppe II: Franz Mühlbauer: „Bei
allen Vorstandssitzungen anwesend und aktiv mit-
gearbeitet." Fachgruppe III: Anni Lang:,,Habe auch
nicht viel zu sagen. Ich muß nur die Frage stellen,
wer in bezug auf das Sterntor den Antrag für den
,,Bratwurstplatz" stellen soll." - Fachgruppe IV: Wal-
ter Irouscheck: „Die Kasse der Werbeverkäufer hatte
zum 1. 1. 1978 einen Bestand von 2 793,- DM. Durch
die Baustelle am Duda-Eck konnte dieser Platz
leider nicht belegt werden. Dies hatte eine große
Einbuße für unsere Kasse zur Folge. Unsere Einnah-
men für 1978 beliefen sich auf 8 173,- DM. Nach den
Ausgaben von 10 547,- DM bleibt uns ein Plus von
419,- DM. Dies würde ich fast als Pleite bezeichnen.
Ich hoffe aber, daß wir uns 1979 wieder erholen
werden."
Punkt 8: Kassier Dieter Krug verlas seinen ausführ-
lichen Kassenbericht. Er konnte uns mitteilen, daß
ein ansehnlicher Kassenbestand vorhanden ist, weil
die Außenstelle sparsam gewirtschaftet hat.
Punkt 9: 1. Revisor Fritz Härtwich berichtet, daß alle
Bücher geprüft wurden. Bei zwei Einzahlungen muß-
ten Umbuchungen vorgenommen werden. Revisor
Helmut Putschky bestätigte die Richtigkeit der Kas-
senführung.
Punkt 10: Herr Hornauer bedauerte den Kassenstand
der Werbefachverkäufer und forderte eine hundert-
prozentige Aufteilung und Regelung zu deren Gun-
sten. Herr Härtwich unterstützte die Ausführungen
des Herrn Hornauer.
Punkt 11: Stadtrat Klössinger bat kurz ums Wort, da
er einen weiteren Termin wahrzunehmen hatte. Er.
begrüßte die Mitglieder und Gäste und bedankte sich
für die Einladung. Er versprach, alles in seiner Kraft
Stehende zu tun und sich soweit als möglich für
unsere Belange einzusetzen. - Herr Schönnemann
vom Fremdenverkehrsverein bedankte sich ebenfalls
für die Einladung. Er gab einen kurzen Einblick in
die Arbeit des Vereins, im besonderen in die Werbung
für den Christkindlesmarkt. Er betonte, daß dieser ein
Glanzlicht in der Nürnberger Fremdenverkehrswer-
bung darstellt und es auch bleiben sollte. Es konnten
heuer 4 000 Busse, 40 Sonderzüge und steigende
Übernachtungen im Dezember festgestellt werden.
Punkt 12: Keine Wortmeldungen.
Punkt 13: Herr Vetter nahm (wie in den Jahren zuvor)
die Entlastung der Vorstandschaft vor.
Punkt 14: In den Wahlausschuß wurden berufen: Herr
Vetter, Herr Härtwich, Herr Putschky, Herr Lang, Herr
Krug.
Punkt 15: Die Wahl konnte ohne größere Störungen
durchgeführt werden. Die Vorstandschaft wurde in
ihren Ämtern bestätigt. Das Amt des Schriftführers
wechselte zu Werner Friedlsperger über.
Punkt 16: Keine Wortmeldungen.
Punkt 17: Keine Wortmeldungen.
Um 18.30 Uhr endete die Jahreshauptversammlung.
Der 1. Vorsitzende Gottlob Krug bedankte sich für
den guten Besuch und verabschiedete die Versamm-
lung mit den besten Wünschen für das neue Ge-
schäftsjahr.
W. Friedlsperger, Schriftführer
- Außenstelle Augsburg
Über den Ausgang des Rechtsstreites zwischen Fest-
wirt H. Ebert und der Stadt Augsburg (rollierendes
System) brachte die „Augsburger Allgemeine" in
ihrer Ausgabe vom 5. April 1979 unter der Überschrift
,,Festwirt verliert vor Gericht jahrelangen Brathendl-
Krieg" einen Artikel, den wir wegen seiner pragma-
tischen Bedeutung nachfolgend wiedergeben:
» DER KOMET PIRMASENS
>> Im sogenannten Brathendl-Krieg mußte der Augsburger
Festwirt Helmut Ebert vor dem Verwaltungsgericht eine
Niederlage einstecken. Die Richter wiesen seine Klage ab,
mit der er die Stadt verpflichten wollte, nicht nur aus-
schließlich seinem Onkel Erwin Ebert, sondern auch ihm
eine Hühnerbraterei auf dem Plärrer zu genehmigen. Im
Urteil kam die IV. Kammer des Verwaltungsgerichts unter
Hinweis auf höchstrichterliche Entscheidungen zu der Auf-
fassung, daß die Stadt mit ihrer Vergabepraxis nicht den
Gleichheitsgrundsatz verletze, indem sie seit fast zwanzig
Jahren Hühnerbrater Erwin Ebert als bisher etabliertem
,
erprobtem, bekanntem und bewährtem Unternehmen" den
Vorzug gebe. Helmut Ebert, der bereits seit zehn Jahren
auf den Plärrer drängt, und sein Anwalt haben gegen das
Urteil Berufung angekündigt.
Der Anwalt des zurückgewiesenen Festwirtes, Siegfried
Hofmann, hatte vor Gericht eindringlich darauf hingewie-
sen, daß sein Mandant Helmut Ebert sich auf vielen Volks-
festen in und um Augsburg ebenso bewährt habe, wie
sein Onkel Erwin. Der Gleichheitsgrundsatz verbiete es
,
,,wie im vorliegenden Fall Alterspfünden für alteingeses-
sene Unternehmen zu sanktionieren". Hofmann hielt
eine
abwechselnde Regelung für unumgänglich.
Augsburgs Kommunalreferent Reinhold Wenninger dage-
gen unterstrich, daß Kläger Helmut Ebert auf anderen
Festen im Stadtgebiet vertreten sei und auf dem Plärrer
eben dem alteingesessenen Unternehmen der Vorzug ge-
geben werde. Würde Helmut Ebert zugelassen werden, so
meinte Wenninger, müßten die beiden Wirte abwechselnd
den Plärrer beschicken. Dann sei abzusehen, daß noch
mehr Wirte auf den Plärrer drängen würden und jeder nur
noch alle paar Jahre zum Zuge käme. Dann sei aber die
angestrebte Kontinuität nicht mehr gegeben. Außerdem
sei dann eine Minderung der Qualität des Angebots zu
befürchten, da mit Bewerbern gerechnet werden müsse,
deren Eignung erst im nachhinein sicher beurteilt werden
könne.
Und Rechtsanwalt Reinhardt Fischer witterte für seinen
Mandanten Erwin Ebert einen Verteilungskampf, sollte
Neffe Helmut vor Gericht gewinnen: Er befürchtete in
diesem Falle eine „,Flut von Hasardeuren, die mal ein Zelt
aufstellen und absahnen wollen". Fischer meinte, daß bei
zwei gleichen Bewerbern der Stadt Entscheidungsfreiheit
zugestanden werden müsse.
Landesanwalt Adolf Kolb dagegen meinte, die Stadt sei
mit ihrer Ablehnung gegenüber Helmut Ebert im Unrecht
und sah in der bisherigen Praxis die Einführung eines
,,Mehrklassenrechts". Bei mehreren Bewerbern müsse
eben das Los entscheiden, sollte ein Wechselrhythmus
nicht möglich sein.
In Anlehnung an eine Entscheidung des Bundesverwal-
tungsgerichts betonte die Kammer unter Vorsitz von Wil-
fried Kraut dagegen in einer kurzen Urteilsbegründung,
daß die Bevorzugung der plärrerbewährten Hühnerbraterei
sachgerecht sei und keinen willkürlichen Bewertungsmaß-
stab darstelle.
Mit diesem Urteil ist ein Vergleich zwischen den Parteien,
abgeschlossen Ende September vorigen Jahres, hinfällig.
Damals war vor Gericht vereinbart worden, daß sich Hel-
mut und Erwin Ebert auf dem Plärrer abwechseln. <<
Das Verwaltungsgericht Schwaben ist (It. Urteilsbe-
gründung) eindeutig gegen das rollierende System
auf Volksfesten und ähnlichen Veranstaltungen. Die-
- ist
ses Urteil zugunsten unseres Berufsstandes
für alle Schausteller und Marktkaufleute von aller-
größter Wichtigkeit!
BLV Außenstelle Augsburg
Johann Vetter, 1. Vorsitzender
*
In gleicher Sache richtete der BLV am 16. 11. 1978
folgendes Schreiben an den Augsburger Oberbürger-
meister Hans Breuer;
Betr.: Rechtsstreit Ebert Helmut gegen Ebert Erwin
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister!
Das geschäftsführende Präsidium des BLV hat
sich in seiner Sitzung am 15. 11. 1978 eingehend
mit diesen o. a. Rechtsproblemen befaßt.
Wir sind, nach Vortrag des Präsidiumskollegen
Hans Vetter, zu der Überzeugung gekommen, daß
die Stadt Augsburg den vom Gericht vorgeschla-
genen Vergleich nicht akzeptieren sollte, und bit-
ten Sie, sehr geehrter Herr Oberbürgermeister
Breuer, sowie die Damen und Herren des Wirt-
schaftsausschusses der Stadt Augsburg, sich hin-
Menschen werden selten besser, wenn sie
kein anderes Vorbild haben als sich selbst.
Nr. 4200/20. 4. 79
ter die Auffassungen unseres Berufsverbandes zu
stellen.
Wir danken Ihnen für Ihre Bemühungen und ver-
bleiben mit vorzüglicher Hochachtung
Gerhard Jau B, Präsident
Erna Mohsche, Hauptgeschäftsführerin
Georg Pötzsch,
Landesvorsitzender der Schausteller i. BLV
- Außenstelle Hof/Saale -
Wir bitten unsere Mitglieder, zu beachten, daß für
den Jahrmarkt in Wunsiedel eine Terminverlegung
vorgenommen wurde. Er findet nicht am 29. April,
sondern erst am 6. Mai 1979 statt.
Die Welt ist unser Feld
Landesverband
des Markt-, Reise- und
Schaustellergewerbes
Rheinland-Pfalz E. V.
Bezirksverband Rheinland
Sitz Koblenz/Rh.
Geschäftsstelle: 5400 Koblenz-Lützel, Brenderweg 5
Jahreshauptversammlung der Fachgruppe II
- Markthandel - am 9. 2. 1979
Protokoll
Der Vorstand der Fachgruppe II im Landesverband
hatte sich für die Durchführung der Jahreshauptver-
sammlung 1979 etwas ganz Besonderes einfallen las-
sen. Im Einverständnis mit dem Vorstand wurden alle
Mitglieder zu einer Busfahrt nach Paris eingeladen.
Dieser Einladung folgte ein sehr großer Teil der Mit-
glieder, und es wurde, wie vorauszusehen war, eine
außergewöhnliche Fahrt. Die Stimmung an Bord"
war vorzüglich, und so konnte bereits nach Passieren
der deutsch-belgischen Grenze die Hälfte der Tages-
ordnung absolviert werden. In Belgien war dann be-
reits die gesamte Tagesordnung abgeschlossen. Die
Mitglieder stellten einhellig fest, daß man dabei war,
dem europäischen Gedanken greifbare Formen zu
verleihen. Darüber hinaus konnte festgestellt werden,
daß trotz der gehobenen Stimmung der notwendige
Ernst zur exakten Durchführung der Jahreshauptver-
sammlung durchaus vorhanden war. Es wurden alle
wichtigen Regularien einer Jahreshauptversammlung
behandelt, u. a. Neuwahlen durchgeführt. Zu Beginn
der Tagesordnung verlas der Fachgruppenvorsitzende
Hans Brück eine Grußbotschaft des Landesverbands-
vorsitzenden Theo Steffens, der in seinen Ausführun-
Igen der Versammlung einen guten Verlauf und eine
glückliche Heimkehr wünschte. Die durchgeführte
Neuwahl hatte folgendes Ergebnis:
Fachgruppenvorsitzender: Hans Brück (Neuwied); als
Obmänner wurden gewählt: Rudolf Neuser (Neunkir
chen), Ed. Vetter (Neuwied), K. H. Gäns (Spabrücken).
Die Wahl des neuen Vorstandes erfolgte einstimmig.
Die Ankunft in den frühen Morgenstunden in Paris
war für unsere Marktbeschicker nichts Außergewöhn-
liches, da ihr Tagesbeginn sich um die gleiche Zeit
vollzieht. Das Erwachen der Großstadt bot unseren
Mitgliedern ein reizvolles Bild. Nach einem ausgiebi-
gen Frühstück begann das Programm „Paris" mit
einer ersten Stadtrundfahrt, die in die verschiedenen
Stadteile der Seinemetropole führte. Gegen 13 Uhr
wurde das gebuchte Hotel aufgesucht und eine Mit-
tagspause eingelegt. Der Nachmittag galt einer weite
ren Stadtrundfahrt. Am Abend traf man sich zu einem
gemeinsamen Abendessen. Der Abend stand jedem
einzelnen zur freien Verfügung, so daß die Teilneh-
mer sich in kleinere Gruppen aufteilten und teils ins
,,Moulin Rouge", teils ins „Lido" usw. gingen.
Am nächsten Morgen, gegen 10 Uhr, wurden die Koffer
verladen, und es stand jedem frei, sich noch 4 Stun
den in Paris umzusehen. Hierbei war ein Besuch des
Pariser Flohmarktes vorgesehen.
Um 14 Uhr hieß es Abschied nehmen von Paris. Vor-
sitzender Hans Brück konnte feststellen, daß alle Be-