Der Komet 4204 – Seite 8

Seite 6 HAGD >> DER KOMET PIRMASENS Nr. 4204/30. 5. 79 Hauptvereinigung des Ambulanten Gewerbes und der Schausteller in Deutschland E.V. Hauptgeschäftsstelle: Adenauerallee 48 5300 Bonn 1 Telefon (02221) 22 4026 Mitglied der Union Européenne Neue Wege bei der Aufstellung von Warenspielgeräten Durch das Gesetz zur Änderung der Gewerbeordnung vom 12. 2. 1969 wurden nicht nur zwei Bestimmungen im Marktrecht, sondern auch verschiedene Vorschrif- ten des Spielrechts im Titel II und III der Gewerbe- ordnung geändert. Diese Änderungen zwingen den Verordnungsgeber, die bisher für das Spielrecht gel- tenden Durchführungsverordnungen der neuen Rechts- lage anzupassen. Es handelt sich um die Änderung der Verordnung über Spielgeräte und andere Spiele mit Gewinnmöglichkeit, zuletzt geändert durch die Verordnung vom 23. 2. 1976 (BGBI I S. 389) und die Verordnung über das Verfahren bei der Zulassung der Bauart von Spielgeräten, zuletzt geändert durch die Verordnung vom 2. 11. 1977 (BGBI I S. 2017). Das Bundeswirtschaftsministerium hat uns die Ent- würfe der Änderungsverordnungen mit der Bitte um Kenntnisnahme und gegebenenfalls zur Stellung- nahme übersandt. Da die Entwürfe noch im Mai mit den Gewerberechtsreferenten besprochen werden sol- len und die Texte für den Außenstehenden nur nach längerer Einarbeitung überprüfbar sind, haben wir die vorgesehenen Änderungen unter Berücksichtigung der Spielgerätebesprechung am 12. Dezember 1978 in der Physikalisch-Technischen Bundesanstalt in Berlin, an der die Fachreferenten der HAGD Willi Rüth und Gunnar Klempe sowie verschiedene Herren des DSB teilnahmen, überprüft und sind zu folgendem Ergeb- nis gekommen: 1. Die Änderungen sind weitgehend formaler Natur. Bei beiden Verordnungen sollen die Kurzbezeich- nungen geändert werden. Ferner werden für Geld- spielgeräte und Warenspielgeräte besondere Vor- schriften geschaffen, was die Lesbarkeit der auf § 33 f gestützten Verordnungen zweifellos erleich- tern wird. 2. Von Bedeutung für das Schaustellergewerbe ist, daß Warenspielgeräte in Anpassung an die neue Terminologie in Zukunft auf Volksfesten, Schützenfesten oder ähnlichen Veranstaltungen, Jahrmärkten und Spezialmärkten aufgestellt werden dürfen. Wie bei den Geldspiel- geräten darf aber auch ein Warenspielgerät gemäß § 2 a des Entwurfs nur aufgestellt werden, wenn die zuständige Behörde schriftlich bestätigt hat, daß der Aufstellungsort den Vorschriften der Verord- nung entspricht. Für unsere Warenspielgeräteauf- steller bedeutet dies, daß sie neben anderen Erlaub- nissen jetzt noch den genannten Bestätigungsbe- scheid benötigen. 3. Unklar ist, ob der obengenannte Bestätigungsbe- scheid sich nur auf den einzelnen Platz bezieht, auf dem der Spielbetrieb steht, oder ob es genügt, daß in dem Bescheid allgemein gesagt wird, daß der gesamte Festplatz als Aufstellungsort von der Behörde akzeptiert wird. Die Geeignetheit eines bestimmten Platzes wird nun schon bei der Platz- zuteilung geprüft. Man könnte u. E. bei Warenspiel- geräten auf Volksfestveranstaltungen auf einen ge- sonderten Bestätigungsbescheid verzichten und ihn mit der Platzzuteilung verbinden, um auf diese Weise der Vorschrift des § 33 e Abs. 3 GewO zu genügen. Dies könnte im einzelnen in einer Ver- waltungsvorschrift geregelt werden. 4. In dem Entwurf der Änderung der bisherigen Ver- fahrensordnung wird die Frage der Dauer der Zu- lassung der Warenspielgeräte und das Problem der Unterscheidung zwischen komplizierten und unkomplizierten Warenspielgeräten angesprochen. Im Prinzip muß der Verordnungsgeber an der be- kannten, in der Gewerbeordnung bereits festgeleg- ten Unterscheidung festhalten. Die Praxis zeigt je- doch, daß unsere Hinweise auf die Unpraktikabili- tät des bisher von der PTB vertretenen Verfahrens ihre Berechtigung hatten. 5. Unsere Besprechungen im Bundeswirtschaftsmini- sterium und insbesondere in der Physikalisch- Technischen Bundesanstalt sind doch nicht ohne Erfolg geblieben. Die schon fast wissenschaftliche Diskussion über den Wert modernster Schaltungs- systeme ist insofern entschärft worden, als bisher u. W. nur ein Spielgerät zugelassen wurde, bei dem statistische Prüfmethoden erforderlich sind. Die PTB hat was wir besonders begrüßen - neue Prüfmethoden entwickelt, die den Kreis komplizier- ter Geräte erheblich enger ziehen. Auch wurde die Aufstellungsdauer dieser wenigen Geräte auf acht Jahre heraufgesetzt. Und bei den unkomplizierten Geräten ist insoweit ein Erfolg zu verzeichnen, als es bei den alle drei Jahre weiterhin stattfindenden Prüfungen letztlich darauf ankommt, daß das Ge- rät aufgrund seines Gesamtzustandes während der Verlängerungszeit einwandfrei arbeitet. Und in der Begründung des Verordnungsentwurfes heißt es weiter: ,,Die Einhaltung der Vorschriften des § 12 Abs. 1 Nr. 3 bis 5 Spiel V über die Mindesthöhe der Ge- winne und das Verhältnis der Anzahl der gewonne- nen Spiele zur Anzahl der verlorenen Spiel braucht dagegen nicht mit Sicherheit gewährleistet zu sein". Mit diesem Hinweis in der Begründung der Ände- rungsverordnung wird die PTB in der Lage sein, auf bis ins Letzte gehende Prüfungen der Gewinnfälle zu verzichten und dem Umstand Rechnung zu tragen, daß hier in der Praxis das Risiko von Geräteaufsteller und Spieler zu gleichen Teilen getragen wird. Der im Spielrecht verankerte Schutz der Spieler vor Übervor- teilung wird hierdurch nicht verletzt. Dr. Heinz Rother Aktuelle HAGD-Meldungen Tiefkühlkost temperiert Eine Anleitung über die ambulante Temperaturmes- sung bei gefrorenen und tiefgefrorenen Lebensmitteln hat das Bundesgesundheitsamt herausgegeben. Da- mit soll die Einhaltung der in lebensmittelrechtlichen Vorschriften (z. B. Hackfleischverordnung und Leit- sätze für tiefgefrorene Lebensmittel) vorgeschriebe- nen Temperaturen in der Praxis erleichtert werden. Der Leitfaden ist aufgegliedert nach Meßinstrumen- ten, meßbaren Temperaturen, Lufttemperaturmessun- gen, Erzeugnistemperaturmessungen, Reinigung un Desinfektion (Bundesgesundheitsblatt, 22. Jahrgang Nr. 4 vom 16. 2. 1979, S. 86). Das Heft ist über der Buchhandel oder unmittelbar beim Carl Heymanns Verlag KG, Gereonsstraße 18-32, 5000 Köln 1, zum Preise von 4,70 DM zu beziehen. Landesverband des Ambulanten Gewerbes und der Schausteller Niedersachsen-Nord E. V. -Kreisstelle Cuxhaven-Niederelbe - Wer, wie, was ist wo neu? Die Kreisstelle mit Witz und Pfiff weiß es! Unser langjähriger Freund und Gönner, der Stade Marktmeister Willy Timmermann, hat schon einige Jahre auf dem Buckel": Im kommenden Jahr sind e sogar bereits derart viele, daß ein Jubiläum darau wird. Dann kann er nämlich auf eine 25jährige Tätig keit als Marktmeister zurückblicken. * In Cuxhaven steht wieder einmal der Frühjahrs-Flek kenmarkt vor der Tür. Die Cuxhavener Nachrichten berichteten bereits in einer Vorankündigung von die sem Volksfest als einem „Markt der Attraktionen", de seinem Standort in der „Stadt am Tor der Welt" all Ehre macht. * Der Gewerbeausschuß der Industrie- und Handels kammer (IHK) Stade wird seine diesjährige Herbs versammlung in Cuxhaven abhalten. Ort des Gesche hens wird der Cuxhavener Herbstfleckenmarkt sein Das teilte uns jetzt das Mitglied der Vollversammlung der IHK, Egon Greger, mit. * Eine ungewöhnliche Ehrung wurde dem Stader Orts amtsleiter und Marktmeister Willy Timmermann an läßlich der Eröffnung des Stader Marktes zuteil. E wurde plötzlich zum „Papst Willi I" ernannt. Unser Schriftführer hat einen neuen Slogan. Wie au gewöhnlich sehr gut unterrichteten Kreisen zu erfah ren war, stellt er immer wieder fest: „Was soll's! Ic kann's auch nicht ändern!" Nun gut, dann soll er e auch so lassen... unser guter Wolfgang Deutsch. ☆ Ein neuer Spitzname geht um: Susanne Motz ist jetz allenthalben als „Eisprinzessin" bekannt . Da wir natürlich oft die Frage gestellt, wer denn wohl de ,,Eisprinz" ist? ☆ Als Hilfer im Schlamm zeichnete sich unser Mitglie Roman Preher während des Zevener Marktes aus. M seiner starken Maschine konnte er die Kollegen au und durch denselbigen ziehen. Ein herzliches,,Danke schön" dafür noch nachträglich. * Wieder einmal ist unsere Kreisstelle größer geworden Unser neues Mitglied heißt Lorenzo Basso, ist gerad 23 Jahre alt und wohnt in Hamburg. ☆. Neues vom Hamburger Frühlings-Dom: Da gab e nämlich einen Schiffschaukelbesitzer , der sein „histo