Der Komet 4206 – Seite 8

Seite 6 >> DER KOMET « PIRMASENS Nr. 4206/20. 6. 7 HAGD pertiquate b Hauptvereinigung des Ambulanten Gewerbes und der Schausteller in Deutschland E.V. . Hauptgeschäftsstelle: Adenauerallee 48 5300 Bonn 1 · Telefon (02221) 22 40 26 Mitglied der Union Européenn Aktuelle HAGD-Meldungen 147 Mrd. DM für Nahrungsmittel Die 24 Millionen Privathaushalte in der Bundesrep blik Deutschland haben im Wirtschaftsjahr 1977/7 rund 147 Mrd DM für Nahrungsmittel (einschließlic Verzehr in Gaststätten und Kantinen) ausgegebe Das waren annähernd 7 Mrd DM mehr als im verga: genen Jahr. Mit steigendem Einkommen wird nac Angaben des Bundesernährungsministeriums me Geld für Nahrungsmittel ausgegeben. Das liege nic unbedingt an den steigenden Nahrungsmittelpreise und an den größeren Kaufmengen, sondern vielme daran, daß zunehmend hochwertigere, feinere, ind striell vorgefertigte und teuere Lebensmittel eing kauft werden. Trotz absolut steigender Ausgaben un höherer Nahrungsmittelpreise sei jedoch der Ante der verfügbaren Einkommen, der heute für Nahrung mittel ausgegeben wird, geringer als je zuvor. Er lieg im Durchschnitt bei etwa 22 Prozent der Gesamtau gaben. In den anderen EG-Mitgliedstaaten ist na Angaben des Bundesernährungsministeriums dies Anteil sehr viel höher. Die Überreichung des Großen Verdienstkreu- zes des Verdienstordens der Bundesrepublik Deutschland an Jos. Schippers sen. am 30. Mai 1979 fand im Rahmen einer würdigen Feier statt. Zu der Ehrung hatten sich im Bürgermeister- Isaal des historischen Rathauses der Freien und Hansestadt Hamburg um 11.00 Uhr auf Seiten des Senats u. a. der Kammervorsitzende Grab- ner des Finanzgerichts Hamburg, Präsident Jos. Schippers sen. mit Frau und Sohn einge- funden, ferner vom Landesverband die Herren Wulff, Köllisch und Moritz sowie weitere Fach- gruppenleiter und Damen und Herren des Lan- desverbandes, die mit Aufgaben des Landes- verbandes betraut sind. Herr Peter Ilgener, Mitglied des Landesverbandes, von dem auch das obige Foto stammt, hielt die Ordensüber- gabe im Bild fest. Der Präsident des Senats der Freien und Han- sestadt Hamburg, 1. Bürgermeister Hans-Ulrich Klose, begrüßte Präsident Schippers und wür- digte zunächst, daß Präs. Schippers jahrelang Bezirksabgeordneter in Hamburg-Altona, De- putierter der Behörde für Ernährung und Land- wirtschaft und Deputierter der Innenbehörde war, und u. a., daß er seit 1957 im Ausschuß ,,Handel" der Handelskammer und Abgeordne- ter im Zentralausschuß Hamburger Bürgerver- ein ist. Durch seine Tätigkeit in diesen Ämtern habe er sich um das Bundesland Hamburg sehr große Verdienste erworben. Seine soziale Ge- sinnung und sein fachliches Können habe er in all diesen Jahren der Bevölkerung und seinen Berufskollegen uneigennützig zur Verfügung gestellt. Durch seine Auslandsbeziehungen und die dort erworbenen Ehrungen und Anerken- nungen habe er auch der deutschen Demokra- tie im Ausland gute Dienste geleistet. In Würdi- gung der außerordentlichen Verdienste, die sich Präsident Schippers um die Bundesrepu- blik Deutschland, das Bundesland Hamburg und seinen Berufsstand erworben hat, habe ihm der Herr Bundespräsident das Große Ver- dienstkreuz des Verdienstordens der Bundes- republik Deutschland verliehen. Bürgermeister Klose überreichte danach das große Verdienst- kreuz an Präsident Jos. Schippers. Danach übergab er das Große Verdienstkreuz auch an Herrn Ehrenpräsident Max Eberhard des Deut- schen Schaustellerbundes. * Nach der Ordensübergabe blieben die Teilneh- mer an der Feier noch bis 11.45 Uhr bei einem Glas Sekt im Bürgermeistersaal. Präsident Schippers lud die Damen und Herren des Lan- desverbandes, die der Feier beigewohnt hatten, zu einem kurzen Zusammensein im Rathaus- keller ein, bevor er sich am frühen Nachmittag nach Bonn begab, wo er am Hummelfest der Vertretung Hamburgs beim Bund teilnahm, über das wir gesondert berichten werden. Augen auf bei Automaten Eine bemerkenswerte Auslegung des § 17 des L bensmittel- und Bedarfsgegenständegesetzes, d ein Verbot des Verkaufs zum Verzehr nicht geeignet Lebensmittel enthält, hat das Oberlandesgericht Stu gart (Urteil vom 22. 5. 1978 Az.: 3 Ss 9 1007/7 vorgenommen. Ausgangspunkt war ein Fall, bei de unverpackte Kaugummikugeln aus unstreitig ga erheblich verschmutzten Automatenschächten ve kauft wurden. Das Gericht bejahte die Einstufung d Ware als nicht zum Verzehr geeignete Lebensmitte Gleichwohl habe der Betroffene nicht gegen die Vo schrift verstoßen. Denn sie bezwecke allein, wie si bereits aus der Überschrift ergebe, den Schutz de Verbrauchers vor Täuschung. Da jedermann aber de unhygienischen Zustand der Automatenschäch schon von außen habe erkennen können, sei ein Täuschung des Verbrauchers von vornherein unmö lich gewesen. Das Urteil ist abgedruckt in der Ze schrift für das gesamte Lebensmittelrecht (ZLR), He 1/1979 vom 23. 3. 1979, Deutscher Fachverlag Gmb Postfach 2625, 6000 Frankfurt am Main 1. Landesverband des Ambulanten Gewerbes und der Schausteller Niedersachsen-Nord E. V Sitz Bremen -Kreisstelle Cuxhaven/Niederelbe - Folgende Schreiben gingen beim Landesverband Ni dersachsen-Nord E. V. und beim Landesverband Har burg E. V. ein: STADT BUXTEHUDE - Der Stadtdirektor 7. März 191 Betr.: Festsetzung eines Wochenmarktes gem. § Abs. 1 der Gewerbeordnung in der Stadt Buxt hude, in der Straße Rotkäppchenweg Der von der Stadt Buxtehude seit dem 13. 9. 1978 der Straße Rotkäppchenweg versuchsweise durchg