Der Komet 4272 – Seite 5

Nr. 4272/20. 4. 1981 >> DER KOMET « PIRMASENS Seite 3 DSB Deutscher Schaustellerbund E.V. Hauptgeschäftsstelle: Sibyllenstraße 18 5300 Bonn 2 (Bad Godesberg) Tel. 0228/354356 Sitz Berlin Mitglied der Europäischen Schausteller-Union (ESU) Funkanlagen als Losgewinne Vor kurzem trat das Fernmeldetechnische Zen- tralamt der Deutschen Bundespost an den DSB heran und wies darauf hin, daß mitunter auf Volksfesten genehmigungspflichtige Funkan- lagen mit kleiner Leistung als Losgewinne in Warenausspielungen ausgegeben werden. Im Interesse unserer Mitglieder sowie sämtlicher betroffenen Ausspielungsunternehmer veröffent- lichen wir nachfolgend den vollen Wortlaut des genannten Schreibens: Betreff: Genehmigungspflichtige Funkanlagen Sehr geehrte Damen und Herren! Zu unserem Bedauern haben wir feststellen müssen, daß anläßlich von Volksfesten einige Schausteller als Losgewinne Sprechfunkanlagen kleiner Leistung im 27-MHz-Bereich (CB-Funkgeräte) anbieten, die nicht den technischen Vorschriften der Deutschen Bundes- post entsprechen und somit nicht genehmigungsfähig sind. Zur Klärung der Sachlage erlauben wir uns, auf fol- gendes hinzuweisen. Das Errichten und Betreiben von Funkanlagen unterliegt in der Bundesrepublik Deutschland ausnahmslos der Genehmigungspflicht. Genehmigungen können u. a. nur dann erteilt werden, wenn die betreffenden Funkanlagen den technischen Vorschriften der DBP entsprechen und als Nachweis hierfür mit einer FTZ-Prüfnummer gekennzeichnet sind. Ästhetik von Wurstbuden Als Berufungsinstanz hat der Hessische Verwaltungs- gerichtshof Anfang März entschieden, daß bei der Aufstellung von Verkaufsständen und Imbiẞwagen auf öffentlichen Straßen und Plätzen neben dem Straßen- verkehr auch baugestalterische und sogar bauästhe- tische Erwägungen Berücksichtigung finden müßten (Az: II OE 123/79). Demnach haben also Imbiẞge- schäfte einen ästhetischen Anblick zu bieten. Und „Frittenbuden" in Schloßparks sehen schlechten Zeiten entgegen. Bußgelder für Überschreiten des TÜV-Termins Frö. Dem Verkehrsblatt" Nr. 2/81 vom 31. 1. 1981 haben wir nachfolgende Verlautbarung eines Autoclubs ent- nehmen können: Nach § 29 der StVZO (Straßenverkehrs-Zulassungs- ordnung) müssen Personenwagen alle zwei Jahre dem Technischen Überwachungsverein (TÜV) vorge- führt werden. Den Termin, der sich aus der Plakette Für den Betrieb der sehr handlichen und verhältnis- mäßig preiswerten Sprechfunkanlagen kleiner Lei- stung im 27-MHz-Bereich, die umgangssprachlich als ,,CB-Funkgeräte" bezeichnet werden, wurde eine ,,Allgemeine Genehmigung" erteilt. Damit entfällt für den Erwerber dieser Geräte die Genehmigungspflicht im einzelnen. Voraussetzung ist jedoch, daß die trag- baren Geräte mit einer FTZ-Prüfnummer der Kenn- buchstabenreihen,,PR 27..." oder „PR 27D-FM..." äußerlich gut sichtbar gekennzeichnet sind. Wenn diese Kennzeichnung nicht vorhanden ist, so ist an- zunehmen, daß das betreffende Gerät nicht den tech- nischen Vorschriften der Deutschen Bundespost ent- spricht und somit nicht dem Geltungsbereich der vor- erwähnten Allgemeinen Genehmigung unterliegt; es ist auch anderweitig nicht genehmigungsfähig. Der Erwerber eines derartigen Funkgerätes macht sich strafbar, wenn er es in Betrieb nimmt. Er muß außerdem mit der gerichtlichen Einziehung des Funk- gerätes rechnen. Das gleiche gilt auch für funkfern- gesteuertes Spielzeug, wenn es nicht durch eine Prüfnummer der Kennbuchstabenreihe „AGS-..." gekennzeichnet ist. Um zivilrechtliche, aber auch ggf. strafrechtliche Fol- gen für die Anbieter oder Erwerber nichtgenehmi- gungsfähiger Funkgeräte zu vermeiden, halten wir es für zweckmäßig, wenn Sie die Mitglieder Ihres Bun- desverbandes auf die 0. a. Sachlage hinweisen würden. Was hiermit geschehen sein soll. Frö auf dem hinteren Nummernschild ablesen läßt, konnte man früher bis zu zwei Monate ungestraft überziehen. Seit Anfang 1980 ist dies nicht mehr möglich. Wer den Termin trotzdem verstreichen läßt, muß unter Umständen mit Verwarnungs- oder Bußgeldern, mög- licherweise auch mit einem Eintrag in die Flensburger Verkehrssünderkartei rechnen. Polizeibeamte haben einen geschulten Blick für die TÜV-Plakette, die häufig auch bei der Kontrolle parkender Autos mit überprüft wird. Die Verwarnungs- bzw. Bußgelder sehen für das Überschreiten des TÜV-Termins folgendermaßen aus: bis zu vier Monate 30 DM (Verwarnung), mehr als vier Monate 50 DM (Bußgeld), mehr als acht Monate 80 DM (Bußgeld), mehr als zwölf Monate 100 DM (Bußgeld). Wer mehr als vier Monate im Rückstand ist, muß zusätzlich zu dem Bußgeld mit einem Eintrag in die Flensburger Verkehrssünderkartei rechnen. Der Auto- mobilclub Kraftfahrer-Schutz (KS) empfiehlt daher allen Autofahrern, sich den Termin der TÜV-Haupt- untersuchung rechtzeitig vorzumerken und mit der zuständigen Prüfstelle telefonisch einen Termin ab- zustimmen. Damit ist gewährleistet, daß das Fahrzeug rechtzeitig vorgeführt wird und daß man für die Unter- suchung nicht allzuviel Zeit benötigt. Verdienstkreuz am Bande für Schausteller Emil Schellberg Kultusminister Krollmann würdigte die Verdienste des Kasseler Schaustellers (Foto: Friedrich Haun, Kassel) heißer Bratfisk Fisch Hessens Kultusminister Hans Krollmann kam am Samstag, 28. März, höchstpersönlich auf den Kasse- ler Messeplatz, um wie er es formulierte -,,am Ort der Tat" ein Verdienstkreuz am Bande zu verleihen. Zur Eröffnung der Kasseler Frühjahrsmesse erhielt Emil Schellberg (73), langjähriger Schausteller und Mitglied des Kasseler Schaustellervereins, in seiner Imbiẞbude vor dem Riesenrad die Auszeichnung des Bundespräsidenten. Krollmann wies darauf hin, daß Schellberg nicht nur zu den Mitbegründern des Kasseler Schaustellerver- eins gehörte und sich im Vorstand intensiv für die Belange seines Berufsstandes eingesetzt habe. Dar- über hinaus habe für Emil Schellberg soziales Enga- gement immer eine große Rolle gespielt: Einladun- gen der Schausteller an Behinderte und Waisenkin- der und die Einführung der verbilligten sogenannten Familientage gingen auf seine Initiative zurück. Emil Schellberg, seit 1931 als Schausteller selbstän- dig, begann seine Karriere mit ambulantem Apfel- sinenhandel in Gaststätten, „stieg" dann auf Schieß- buden und Luftschaukeln um und betreibt heute ein Kinderkarussell und einen Autoskooter. Die Neuge- staltung des Weihnachtsmärchen-Marktes am Rande des Friedrichsplatzes zählt ebenso mit zu Schellbergs Verdiensten. Unser Bild zeigt Emil Schellberg (Mitte), Hans Krollmann (links) und Oberbürgermeister Hans Eichel (Kassel). Abschließend unterstrich der Kultusminister, daß mit dieser Ehrung ein Mann gewürdigt wurde, der sich für das Wohl seiner Mitbürger in vorbildlicher Weise eingesetzt und um unser Land verdient gemacht hat. (Hessische Allgemeine/red.)