Der Komet 4281 – Seite 7

Nr. 4281/20. 7. 1981 » DER KOMET « PIRMASENS Seite 5 DSB Deutscher Schaustellerbund E.V. Hauptgeschäftsstelle: Sibyllenstraße 18 5300 Bonn 2 (Bad Godesberg) Tel. 0228/354356 Sitz Berlin Mitglied der Europäischen Schausteller-Union (ESU) t . e e er -- n 0 rt t + Sonntagsfahrverbot Schausteller-Züge dürfen an Sonntagen fahren - Obwohl der Gesetzestext eindeutig ist, kommt es immer wieder zu Unklarheiten nebenbei auch bei Straßenverkehrsbehörden und Ver- kehrspolizei (wie man am 17. Juni erleben konnte) - wer nun an Sonn- und Feiertagen fahren darf und wer nicht. Um es gleich vorwegzunehmen: Schausteller-Züge, d. h. Zugmaschinen mit Anhängern, sind vom Sonntagsfahrverbot nicht betroffen! Lastkraftwagen (LKW) mit und ohne Anhänger dürfen nicht an Sonn- und Feiertagen fah- ren; Ausnahme nur: LKW unter 7,5t! Verboten sind auch Zugmaschinen, die eigent- lich mehr Lastkraftwagen sind, weil sie auf einer eigenen Ladefläche Güter befördern, und soge- nannte „abgeschnittene LKW"! (Erlaubt ist nur eine Hilfsladefläche mit einer Nutzlast von nicht mehr als das 0,4fache des zulässigen Gesamt- gewichts.) Wir appelieren an unsere Mitglieder: Lassen Sie sich nicht ins Bockshorn jagen, wenn Sie mit Ihren Zügen an einem Sonntag von Polizisten angehalten werden; die wissen auch nicht im- verständlicher- mer Bescheid, können ja auch weise nicht alles wissen, was in unzähligen Paragraphen für den Straßenverkehr alles ge- regelt ist. - Für diejenigen, die es genau wissen wollen: Nach § 30 Abs. 3 StVO (Straßenverkehrs-Ord- nung) dürfen,,an Sonntagen und Feiertagen . . . in der Zeit von 0 bis 22 Uhr Lastkraftwagen mit einem zulässigen Gesamtgewicht über 7,5 t so- wie Anhänger hinter Lastkraftwagen nicht ver- kehren." Feiertage im Sinne des Abs. 3 sind: Neujahr Karfreitag - Ostermontag - Tag der Arbeit (1. Mai) - Christi Himmelfahrt - Pfingstmontag Fonleichnam und Aller- heiligen (nicht in allen Bundesländern) 17. Juni Buß- u. Bettag (nicht in Bayern) 1. und 2. Weihnachtstag (Ostersonntag und Pfingtsonntag sind hier nicht erwähnt, weil sie als Sonntage ohnehin unter das Sonn- tagsfahrverbot fallen). g Die Verwaltungsvorschrift zu § 30 Abs. 3 StVO n sagt außerdem: 1. er ,,Vom Sonntagsfahrverbot sind nicht betrof- fen Zugmaschinen, die ausschließlich dazu dienen, andere Fahrzeuge zu ziehen; ferner Zugmaschinen mit Hilfsladefläche, deren Nutzlast nicht mehr als das 0,4fache des zu- lässigen Gesamtgewichts beträgt." Zum Schluß noch etwas über Wohnwagen und Sonntagsfahrverbot. Nach einer Veröffentlichung des Bundesverkehrsministers (Nr. 259 vom 4. 9. 1980 StV 12/36.42.30; VkBI. 1980 S. 678) wurde ,,die Frage, ob ein Zug, bestehend aus einem LKW und einem Wohnanhänger unter das Sonn- tagsfahrverbot fällt (§ 30 Abs. 3 StVO), . . . mit den zuständigen obersten Landesbehörden mit folgendem Ergebnis erörtert: - Auch,Wohnwagen' fallen unter den Be- griff der Anhänger, somit auch unter das Sonntagsfahrverbot nach § 30 Abs. 3 StVO (,Anhänger hinter Lastkraftwagen'). Auf die Art des Anhängers kommt es dabei nicht an. - In wichtigen Fällen kann die zuständige Straßenverkehrsbehörde nach § 46 StVO eine Ausnahmegenehmigung erteilen". Keine EG-Normen für Schaustellerfahrzeuge cf Wie die Zeitschrift,,EUROPA" unter dem 17. 6. 1981 aus Brüssel (VWD) meldet, sind nach Ansicht der EG-Kommission Züge von Schaustellerfahrzeugen keine Standardfahrzeuge, auf die die EG-Vorschläge über Gewichte und Abmessungen von Nutzfahrzeu- gen angewendet werden müssen. Ihre Abmessungen sollten deshalb weiterhin von den einzelnen Mitglieds- staaten festgelegt werden, stellt das neue griechische für Verkehrspolitik verantwortliche Kommissionsmit- glied Georges Kontogeorgis in Beantwortung einer parlamentarischen Anfrage fest. Eine Einschränkung machte der Kommissar nur für den Fall, daß der Nach- weis erbracht wird, daß unterschiedliche Regelungen ,,erhebliche Verzerrungen in den Wettbewerbsbedin- gungen" bewirken könnten. Neue Tagungstermine Schaustellerverband Schleswig-Holstein E. V. Neumünster Angeschlossen an den DSB, Sitz Berlin Geschäftsstelle: Heischstraße 9 2300 Kiel 14 Telefon 04 31/74231 Sehr geehrtes Mitglied! Der Schaustellerverband Schleswig-Holstein E.V. lädt ein zu einer Mitgliederversammlung am 23. Juli 1981, 19.00 Uhr, in der Zeltgaststätte Fah- renkrug in Süderbrarup. Tagesordnung: 1. Eröffnung und Begrüßung; 2. Halbjahresberichte 1981: a) Präsident, b) Geschäftsführer; 3. Marktter- mine 1982; 4. Kieler Märkte: a) Sommermarkt, b) Herbstmarkt; 5. Peermarkt Schleswig; 6. Verkehrs- fragen; 7. Berufsfragen; 8. Generalversammlung 1981; 9. Verschiedenes; 10. Schlußwort. Wir bitten um zahlreiche Beteiligung. Peter Schneider Präsident Aloys Horn Vizepräsident Unser Dasein ist die Eitelkeit in Person. Das glaub' ich; und wer anders glaubt, glaubt, glaub' ich, falsch. Wilhelm Busch Stürze sind Hauptunfallursache Stürze sind nach einer Untersuchung der Bundesan- stalt für Arbeitsschutz und Unfallforschung die Haupt- ursache für Unfälle in Privat-Haushalten. Allein 82,7 Prozent entfallen hierauf. Zurückzuführen sind diese Stürze vor allem auf Unaufmerksamkeit und un- sicheres Klettergerät. 4,5 Prozent der Unfälle im häus- lichen Bereich entstehen durch Verbrennungen und 1,4 Prozent durch Verätzungen und Vergiftungen. XXIII. Kongreß der ESU in Düsseldorf: 8. bis 11. Januar 1982 33. Delegiertentag des DSB in Düsseldorf: 11. bis 14. Januar 1982 34. Delegiertentag des DSB in Kassel: 19. bis 22. Januar 1983 XXIV. Kongreß der ESU in Dublin/Irland: 23. bis 26. Januar 1983 35. Delegiertentag des DSB in Hamburg: 11. bis 15. Januar 1984 XXV. Kongreß der ESU in Hamburg: 15. bis 18. Januar 1984