Der Komet 4342 – Seite 28

Seite 26 » DER KOMET PIRMASENS Nr. 4342/30. 3. 1983 Im Spiegel der Tagespresse Gegen 1 ●Ravensburg, 1. Februar. - Jahrmarkt am Palmsonntag. Zum Beitrag: Jahrmarkt und offene Ge- schäfte am Palmsontag sind einigen Stadträten einfach zu viel Rummel" (SZ vom 27. Januar). am Man traut wirklich seinen Augen nicht und muß den Bericht zweimal lesen, ob es wirklich wahr sein kann, was in der von Christdemokraten regierten Stadt Ravensburg Palmsonntag veranstaltet werden soll: ein Jahrmarkt! Ein Jahrmarkt mit seinem lauten Jubel, Trubel und seiner Heiterkeit, geschäftlichem Ge- baren; von der Schiffschaukel bis zum Krawatten-Verkäufer, Zucker- watte, gebrannten Mandeln, neue- sten Putzmitteln... Nichts gegen den Jahrmarkt und sein Getöse! Wem gefällt nicht schon ein Jahrmarkt? Aber alles zu seiner Zeit! (Schwäb. Zeitung, Ravensburg) Frankfurt, 9. Febr. Beim Wäld- chestag hielten CDU und SPD zu- sammen - Keine Mittelkürzungen bei Volksfesten. - ,,Bonjour tristesse", das war das einzige, was der CDU- Stadtverordnete Willy Rabenecker sagen konnte, als er den Antrag der Grünen las. Jedenfalls sagte er das im Wirtschaftsausschuß des Stadt- parlaments, als es um den Vorschlag dieser Fraktion ging, die finanziellen Mittel für Wäldchestag und Volks- feste um die Hälfte von 470 000 auf 235 000 Mark zu kürzen, weil, wie die Grünen meinen, in einer Zeit großer Verschuldung und knapper Geldmittel hohe Ausgaben für Volks- feste falsch verwendet seien. Auch Leute Ihrer Couleur haben sich da wohl gefühlt", bedeutete Rabenecker im Ausschuß den Antragstellern, um gleichzeitig auf die Tradition des Wäldchestages für diese Stadt hin- zuweisen. Außerdem lebe der Be- rufszweig der Schausteller davon, und der Stadt flössen Steuereinnah- men zu. Bündig befand der Christ- demokrat: „Der Spaß für kleine Leu- te und Kinder soll bleiben." Bürgermeister Hans-Jürgen Moog assistierte seinem Vorredner mit der Feststellung, daß rund fünf Millionen Besucher jährlich bei den Frankfur- ter Volksfesten gezählt würden, was nicht zuletzt zur Belebung der Stadt beitrage. Außerdem ständen den für diese Veranstaltungen eingeplanten Ausgaben 390 000 Mark Einnahmen gegenüber. Der Bürgermeister deu- tete in dem Zusammenhang an, daß die Stadt sich bemühen werde, das verbleibende Defizit von 80 000 Mark zu beseitigen, indem Einnahmen und Ausgaben einander angeglichen wür- den. Moog zu den Grünen: „Man sollte die Freude der Menschen auf dieser Welt nicht ganz einschränken." Da sich die SPD den Argumenten der CDU anschloß und befand, zur Lebensqualität der Stadt gehörten Volksfeste, so Dieter Bürger, blieben die Grünen mit ihrem Ansinnen allein. (Frankfurter Allgemeine) Noch Gladenbach, 10. Februar. zwanzig Wochen trennen die Gla- denbacher von ihrem Kirschenmarkt. Doch im Rathaus stehen die Vorbe- reitungen für das Sommerfest kurz vor ihrem Abschluß. Die räumliche Neuordnung des Marktes führt in diesem Jahr zu einigen Veränderun- gen. Eine der Attraktionen soll so eine „Freẞgasse" zwischen Festzelt und Vergnügungspark werden. Für die Gestaltung des Juxplatzes wurde mit der Firma Fleischhauer in Bad Wildungen inzwischen ein Vertrag geschlossen. (Hinterländer Anzeiger Biedenkopf) Karlsruhe, 11. Februar. - Verstoß gegen den Schutz der Ehe. - Ein Ehepaar betrieb derart zwei Schau- stellerunternehmen (Fahrgeschäfte), daß jeder Ehegatte ein Unternehmen im eigenen Namen und auf eigene Rechnung selbständig betrieb. In einem Ort war jedem von ihnen während zweier Jahre ein entspre- chender Standplatz bei der Früh- jahrsmesse zugewiesen worden, au- Berdem bei einer Herbstmesse. Als sich die Ehefrau wiederum für einen dieser Standplätze bei der nächsten Frühjahrsmesse bewarb, wurde ihr dieser mit der Begründung versagt, wegen der Vielzahl der Interessen- ten und der beengten Platzverhält- nisse könne sie nicht berücksichtigt werden. Auf den dagegen erhobenen Wider- spruch wurde die Begründung dahin erweitert, daß sie unter den gege- benen Umständen zurückstehen müs- se, weil bereits ihrem Ehemann mit seinem Rundfahrgeschäft ein Platz zugeteilt worden sei. Es sei damit gewährleistet, daß einer der beiden Ehegatten einen Standplatz erhalte. Beide Ehegatten zuzulassen, hätte zur Folge gehabt, daß ein weiterer Bewerber, der seine Familie allein un- terhalte, hätte zurückstehen müssen. Der Verwaltungsgerichtshof Baden- Württemberg hat dies nicht gebilligt. Er sieht darin, wie er in einem Ur- teil (6 S 2305/81) ausführt, einen Verstoß gegen den in Art. 6 Abs. 1 des Grundgesetzes gewährleisteten Schutz der Ehe. Diese Verfassungs- vorschrift umfaßt auch das Verbot, die Ehe zu schädigen oder zu beein- trächtigen. Danach dürfen Eheleute allein deshalb, weil sie verheiratet sind, von der Staatsgewalt nicht be- einträchtigt werden. Die Unzulässig- keit der Entscheidung der kommu- nalen Behörde bestehe auch dann, wenn die Eheleute trotz ihrer selb- ständigen gewerblichen Tätigkeit,,in einen Topf wirtschaften". So lag es hier. Die Eheleute führten ihre Be- triebe getrennt, hatten eigene Bank- konten, die sie für ihre Betriebsein- nahmen und -ausgaben verwendeten, wurden getrennt zur Umsatzsteuer veranlagt und hatten ihre Unterneh- men selbständig finanziert. Daraus ergebe sich, daß sie im Ge- schäftsleben wirklich und nicht nur zum Schein selbständig auftreten wollten. Der Verwaltungsgerichtshof hielt es unter diesen Umständen für unzulässig, der Ehefrau für ihren Schaustellerbetrieb nur deshalb kei- nen Standplatz zu geben, weil es sich bei ihrem Geschäft und dem. des Ehemannes tatsächlich nur um einen gemeinsamen Schaustellerbe- trieb handele. (Bad. Neueste Nachrichten Karlsruhe) Keine Paderborn, 14. Februar. höheren Gebühren für die Märkte Für die Marktbeschicker und die Schausteller auf den Paderborner Kirmesveranstaltungen wird es in diesem Jahr keine Gebührenerhö- hungen geben. Diese Aussage be- kräftigte der Marktausschuß des Stadtparlamentes. Nach den bereits durch Ratsentscheidung gültigen Ge- bührensätzen bleibt es auf dem Pa- derborner Wochenmarkt bei drei Mark und in Schloß Neuhaus bei zwei Mark pro laufende Meter Ver- kaufsfront. Auch Stadtdirektor Wil- helm Ferlings, der an den Etatbera- tungen des Marktausschusses teil- nahm, nannte diese Sätze als „,sehr niedrig im Vergleich zu anderen Städten ähnlicher Größenordnung". Weil oft die Beschicker zur Selbst- hilfe greifen und mit Schaufel und Besen nach der Neuhäuser Markt- veranstaltung oder beim Weihnachts- markt selbst die Reinigung vorneh- men, ohne auf den Einsatz der städtischen Straßenreinigung und Müllabfuhr zu warten, sind nach An- gaben des für das Marktwesen ver- antwortlichen Ordnungsamtes diese Sätze nur möglich und stabil gehal- ten worden.,,Beim Weihnachtsmarkt wäre eine Reinigung durch die städti- Ischen Kräfte mit 200 Prozent Mehr- kosten auf die Gebühren durchge- schlagen", kommentierte Amtsleiter Helmut Schulze vor den Parlamen- tariern. (Westf. Volksblatt Paderborn) Bad Säckingen, 23. Febr. - Die Schausteller in Baden-Württemberg blicken mit etwas Skepsis auf die neue Saison. Helmut Frey, Presse- sprecher ds Bundesverbandes des Reisegewerbes und der Schausteller, sprach gestern in Bad Säckingen von Einbußen bis zu 25 Prozent, die sein Gewerbe im vergangenen Jahr zu verkraften hatte. Die wirtschaft- liche Rezession macht sich nach sei- nen Erfahrungen auch in der Kasse der Schausteller bemerkbar: Die Mark wird auf dem Vergnügungspark zweimal umgedreht, bevor sie für Süßigkeiten oder einen Fahrschein für ein modernes Fahrgeschäft aus- gegeben wird. Trotzdem findet man auf den Stand- plätzen immer wieder neue Attrak- tionen: „Die Schausteller zeigen sich investitionsfreudig", erklärte Helmut Frey und verwies gleichzeitig darauf, daß viele seiner Kollegen vom rei- senden Gewerbe derzeit von der Substanz lebten. Es ist jedoch nicht nur die Zurück- haltung der Besucher der Vergnü- gungsparks, die den Schaustellern Kopfzerbrechen und weniger klin- gende Münze in der Kasse beschert: Vor dem Hintergrund der leeren Stadtkassen haben mit Beginn des neuen Jahrs verschiedene Gemein- den ihre Standplatzgebühren dra- stisch erhöht. Dreißig Prozent mehr mußten die Schausteller in diesen Tagen in Lörrach berappen. Und auch die gestiegenen Strompreise und die Energiekosten insgesamt schmälern den Gewinn und belasten die Kasse zusätzlich. (Südkurier Konstanz) Kostheim, 24. Febr. Der Unter- nehmensverband reisender Vergnü- gungsbetriebe, Sitz Wiesbaden, hat sich an den Kostheimer Ortsvorste- her Franz Henz gewandt und auf die Schwierigkeiten bei der Veranstal- tung der Kostheimer Kerb hingewie- sen. Der auf der Maaraue jährlich errichtete Kerbeplatz ist nach Aus- bleiben immer mehr Besucher für die Schausteller zunehmend uninter- essanter geworden, zumal das Fest- zelt der Kostheimer Roten Husaren - bisher Mittelpunkt der Kerb - nicht mehr zur Verfügung steht. In der Begründung heißt es, daß bereits ab 20 Uhr kein Besucher mehr zur Maaraue gehe, Kinder. ohne elterliche Begleitung schon gar nicht mehr bis zu diesem Platz kommen. Zu den Kosten von Schau- stellergeschäften stünden die Ein- nahmen in keinem Verhältnis. Des- halb sei kaum noch ein Schausteller bereit sich für die Kostheimer Kerb zu engagieren. Um das Kerbefest zu erhalten, schlägt der Unterneh- mensverband vor, den Kerbeplatz mehr in die Ortsmitte zu rücken, wie das jetzt in vielen Stadtbezirken ge- schehe, nämlich auf das Gelände des Bürgerhauses. Ortsvorsteher Franz Henz sieht in dem Platz Uthmannstraße / Ecke Waldhofstraße schon wegen der Bus- verbindungen eine größere Chance zur Wiederbelebung des Kerbefestes. (Wiesbadener Kurier) - Böblingen, 25. Februar. Krämer und Händler geben sich in den Kreisgemeinden zur Zeit fast die Klinke in die Hand. Gestern bauten sie bei herrlichem Sonnenschein ihre Stände in Weil im Schönbuch auf und die Weilemer nahmen das Angebot dankbar wahr. Den ganzen Tag über herrschte auf und um den Marktplatz reger Betrieb, die Händ- ler, die in den letzten Wochen ob der kalten und regnerischen Witte- rung nur selten Grund zur Freude hatten, durften endlich mit den Ge- schäften wieder rundum zufrieden sein. (Kreiszeitung Böblingen)