Der Komet 4411 – Seite 10

Seite 8 Geschäft machen möchte, also wirbt er mit guter Wa- re. Nur, was uns selber schmeckt, das verkaufen wir. Verehrter Herr Bundesminister, ich bitte Sie, noch etwas in Bonn Ihren Kabinettskollegen zu berichten: Es gibt, glaube ich, keinen Berufsstand, der so viel für Minderbemittelte, für alte Leute, für Kinder, für Waisenkinder und Hilfsbedürftige tut, wie die Markt- kaufleute und Schausteller. Auf unzähligen Veran- staltungen gibt es nicht nur die traditionellen ver- billigten Kindernachmittage, in den Festzelten werden Altentage veranstaltet, wo man zu besonders gün- stigen Preisen Bier und Lebensmittel bekommt, auf den Weihnachtsmärkten werden alte Leute einge- laden und mit einem Geschenkpaket versehen, meist gehört noch ein ansehnlicher Geldbetrag dazu. Wir besuchen Altenheime zu Weihnachten! Glühwein, Ge- bäck, Würstchen und Musik erfreuen die alten Leute! Ich wage zu behaupten, es sind enorme Summen, die jedes Jahr bereitgestellt werden, um denen zu helfen, die auf der Schattenseite des Lebens stehen. Und unsere Seelsorger können bestätigen, daß wir bei jedem Gottesdienst, auch wenn die Geschäfte schlecht waren, immer bereit sind, finanzielle Opfer zu bringen, um Menschen, die in Not sind, zu unter- stützen. Pater Schönig, Pfarrer Leuschner und Feige, wenn wir bei all dem Streß, insbesondere dann, wenn der Wetterott nicht mitspielt, mal ein klein wenig von den 10 Geboten abgekommen sind dann bitten wir Sie, an das Wort von Lessing zu denken:,,Was ist göttlicher, als vergeben?" Herr Bundesminister, ich habe Ihnen ein Gewerbe vorgestellt, das zu den beliebtesten und ältesten gehört, und möchte Sie herzlich bitten, noch einige Berufsprobleme anzuhören, in der Hoffnung, daß Sie vielleicht in Bonn bei Ihren Kabinettskollegen sich dafür stark machen, damit man uns mit unseren Sorgen nicht allein läßt. Sie haben heute erfahren, daß uns der Bürger den Auftrag erteilt hat, auf den Wochenmärkten, Märkten, Straßenplätzen und Volks- festen nicht nur eine gute Ware zu verkaufen, son- dern auch den Besuchern Freude und Freizeitvergnü- gen zu bereiten. 180 Millionen Besucher beweisen eindeutig, daß wir diesen Auftrag buchstabengetreu gegenüber der Bevölkerung erfüllt haben. Dieses Gewerbe wäre in der Lage was Gott verhüten möge auch in Krisensituationen die Bevölkerung Ischnell mit dem Nötigsten zu versorgen. - - Ich darf also hier in aller Deutlichkeit, aber auch mit Stolz, feststellen, daß sich die Bundesregierung auf unser Gewerbe voll und ganz verlassen kann. Wir möchten uns aber auch auf die Bundesregierung verlassen können. Das ist unser Anliegen! Dazu brauchen wir Bundespolitiker als verständnisvolle Ansprechpartner. Lassen Sie mich nur aus der Fülle der Fragen und Probleme, die das ambulante Gewerbe betreffen, einige wichtige ansprechen: Am 25. Juli des vergan- genen Jahres wurde das Gesetz zur Änderung des Titels III der Gewerbeordnung und anderer gewerbe- rechtlicher Vorschriften verkündet. Seine für das am- bulante Gewerbe wichtigsten Bestimmungen sind am 1. Januar 1985 in Kraft getreten. Ich freue mich, daß ich heute Gelegenheit habe, Ihnen, sehr geehrter Herr Oberregierungsrat Schön- leiter und Herr Ministerialrat Dr. Müller vom Bundes- wirtschaftsministerium, den Dank unserer Mitglieder auszusprechen. Wir danken insbesondere dafür, daß Sie unserer Bitte beim Bundesverbandstag in Augs- burg entsprochen haben, die besondere Erlaubnis nach § 60 a der Gewerbeordnung in Fortfall zu brin- gen. Leider ist unserem weiteren Wunsch nicht ent- sprochen worden, die Reisegewerbekarte zunächst nur auf fünf Jahre und erst nach dieser Zeit, die wir als Bewährungszeit verstanden haben wollten, auf Lebenszeit auszustellen. Nun, der Gesetzgeber hat es anders gemeint und wir hoffen, daß der Gesetz- geber mit seinem Optimismus Recht behält. Nach der Verabschiedung des Änderungsgesetzes haben die Bundesländer unter der Leitung des Bun- deswirtschaftsministeriums die Ausführungsbestim- mungen zum Titel III neu gefaßt. Uns liegen bisher lediglich die Verordnungen einzelner Länder vor. Wir hoffen aber, daß die Länder unserer Bitte Rechnung tragen und in den Ausführungsbestimmungen sicher- stellen, daß ein Gewerbetreibender, der jahrzehnte- lang eine Reisegewerbekarte gehabt hat, die lediglich » DER KOMET « PIRMASENS alle drei bis fünf Jahre gegen eine geringe Gebühr verlängert wurde, jetzt bei der Umschreibung für die Reisegewerbekarte auf Lebenszeit nicht genauso be- handelt wird wie ein Gewerbetreibender, der zum ersten Mal eine Reisegewerbekarte beantragt. Das gilt für das Verfahren und ganz besonders für die Gebühren, die bei einer Erstausstellung auf Lebens- zeit bedeutend sein könnten. Wegen des Fortfalls der besonderen Erlaubnis mußte eine Rechtsgrundlage geschaffen werden, die sicher- stellt, daß Schausteller für Geschäfte, die mit beson- deren Gefahren verbunden sind, eine ausreichende Haftpflichtversicherung haben. Aufgrund der Ermäch- tigung durch § 55 f der Gewerbeordnung hat, der Bundesminister für Wirtschaft inzwischen mit Zustim- mung des Bundesrates die Verordnung über die Haftpflichtversicherung für Schausteller erlassen, die am 1. 1. 1985 in Kraft getreten ist. Wir danken Ihnen dafür, daß Sie uns, ebenso wie bei der Neufassung des Titels III, auch hier laufend Gelegenheit gegeben haben, unsere Wünsche schriftlich und in Bespre- chungen zu äußern. Aufgrund der Empfehlung eines Ausschusses des Bundesrates ist in letzter Minute in dieser Verord- nung, trotz der Gegenvorstellungen der Vertreter Ihres Hauses, die Mindestdeckungssumme für Per- sonenschäden bei Fahrgeschäften und Steilwandbah- nen auf zwei Millionen festgesetzt worden, während bei den übrigen Geschäften eine Mindestdeckungs- summe von einer Million als ausreichend angesehen worden ist. Diese Regelung ist eine Härte zum Bei- spiel für Kinderkarussells und vergleichbare einfache Fahrgeschäfte, bei denen ein Unfall mit finanziellen Folgen von zwei Millionen reine Theorie ist. Wir können nur hoffen, daß die Versicherer aus dieser Überlegung, unter Berücksichtigung der finanziellen Nr. 4411/28. 2. 1985 Situation der Betreiber dieser Geschäfte, wenn über- haupt, dann mäßig anheben. Ihnen, sehr geehrter Herr Oberregierungsrat, und auch Herr Regierungsdirektor Marcks danken wir end- lich für die ebenfalls inzwischen verabschiedeten Bestimmungen, die zur Vereinfachung des Spielrechts beitragen. Wir freuen uns insbesondere über die Heraufsetzung der Gestehungskosten für den Höchst- gewinn von bisher 30,- auf nunmehr 50,- Mark. Es werden jetzt schon Stimmen laut, die es bedauern, daß die bisher oft als kleinlich empfundenen Anlagen 1 bis 3 zur Verordnung über unbedenkliche Spiele durch Generalnormen ersetzt worden sind. Es wird befürchtet, daß gewitzte Hersteller hier Gesetzes- lücken zu sehen meinen und schnell Geschäfte auf den Markt bringen, die den guten Ruf des Schau- stellergewerbes in Miẞkredit bringen können. Wir begrüßen deshalb den aufklärenden Artikel von Regierungsdirektor Marcks im Gewerbe-Archiv 11/12 1984 und hoffen, daß er von allen gelesen wird, die es angeht. Beim Bundesverbandstag in Augsburg vor zwei Jahren hatten wir uns eingehend mit dem Ent- wurf eines Gesetzes zur Neuregelung des Jugend- schutzes in der Öffentlichkeit befaßt und uns insbe- sondere dagegen ausgesprochen, daß Gewerbetrei- bende grundsätzlich verpflichtet werden sollen, sich durch Ausweiskontrollen Gewißheit über das Alter von Kindern und Jugendlichen zu verschaffen. Wir hatten weiter gebeten, daß andere alkoholische Ge- tränke, z. B. Bier, an Jugendliche unter 16 Jahren abgegeben werden dürfen. wenn sie in Begleitung eines Personensorgeberechtigten sind. Wenigstens diese letzte Bitte ist nicht auf taube Ohren gestoßen. Der Deutsche Bundestag hat ihr auf Vorschlag des Ausschusses für Familie, Jugend und Gesundheit entsprochen. (Fortsetzung folgt) Versammlungen der Marktkaufleute für Beschicker der städtischen Veranstaltungen in München können sich sehen lassen Ob Veranstaltungen vor dem Rathaus zur Debatte stehen, ob die städtischen Markt- und Volksfestver- anstaltungen auf dem Mariahilfplatz diskutiert werden sollen, oder ob es um das Frühlingsfest, das Magda- lenenfest im Hirschgarten oder um die Wies'n geht immer finden schon seit Jahren aus diesen An- lässen in der weiß-blauen Landeshauptstadt Ver- sammlungen der Gesamtvorstände von MSV und BLV statt, in erster Linie aber die wichtigen Versamm- lungen der Ortsstelle München im Bayerischen Lan- desverband der Marktkaufleute und Schausteller e. V. für die Beschicker, die sich überwiegend aus der Sparte Marktkaufleute rekrutieren. Versammlungsort sind die Säle im Pschorrkeller, wo auch BLV-Präsidiumssitzungen, Fachgruppenver- sammlungen, Wochenmarkt-Meetings, Schausteller- bälle und der berühmte Faschingsball der BLV- Ortsstelle München, der,,Tütenball" stattfinden. Hier soll einmal von der Beschickerversammlung zum Christkindlmarkt und der Wies'n-Interessentenver- sammlung die Rede sein, die nach Meinung vieler Münchner Marktkaufleute immer von der Schau- steller-Hippodrom-Versammlung überschattet" wird, aber wohl mehr Beachtung finden sollte. Einladender und souveräner,,Dirigent" ist seit seiner Wahl zur „Nummer eins" des BLV München der Hauptstadtvorsitzende Erich Hochreiter, der vom 2. Vorsitzenden Rudi Deller tatkräftig unterstützt wird. BLV-Chef Hochreiter lenkte immer geschickt, taktvoll und mit Fingerspitzengefühl die Versammlungen und ermöglicht es Beschickern mit berechtigter Kritik und legitimen Wünschen ans Mikrofon zu treten. Auch auf den Beschickerversammlungen im Advent und vor der Wies'n praktizierte Vorsitzender Hoch- reiter diese Methode. Es darf festgestellt werden, daß die Beschickerver- sammlungen der Marktkaufleute in Bayerns Haupt- stadt keineswegs nur ambulant-berufliche Meetings sind, auf denen,,Mandatsträgerprominenz" und Spit- zenvertreter der Behörden ihre Stimmen über Laut- sprecher ertönen lassen, sondern demokratische „Bürgerversammlungen", in die die Marktkaufleute mit legitimem Diskussionsrecht - auch kritischen Charakters - integriert sind. Sie sind dort gleichbe- rechtigte, wenn auch nicht gleichgewichtige, Partner der Landeshauptstadt München und können sich, SO meinen viele Marktkaufleute, als vorbildliche Marktzusammenkünfte sehen lassen.. Trotz der bitteren" Ankündigung Dr. Zehetmeiers, daß es im Jahre 1985 eine gewisse Platzgelderhö- hung" geben würde, und der humorgewürzten Mit- teilung, daß die roten Wies'n-Notruftafeln nichts mit der politischen Situation in München zu tun hätten, wurden die sachlichen,,Mikrofonbeiträge" aller Man- datsträger und Behördenrepräsentanten mit Applaus belohnt, darunter selbstverständlich die Worte von Bürgermeister Dr. Winfried Zehetmeier, Stadtrat Her- mann Memmel und BLV-Hauptstadtchef Erich Hoch- reiter. Unsere Bildseite: Norbert Lange - Anzeige - Von links oben nach rechts unten: Gregor Fahrenberger (Kassier), Karl Danninger (Fachgruppen-Vorsitzender), Erich Hochreiter (BLV- Ortsstellen-Vorsitzender), Rudi Deller (2. Vorsitzender), Wilhelm Bullinger (1. Kassier), Walter Intrup (2. Kassier), Stadtrat Her- mann Memmel, Bürgermeister Dr. Winfried Zehetmeier, Stadtrat Memmel, Vors. E. Hochreiter, Fremdenverkehrsdirektor Heinz H. Strobl, Oberbrandrat Dipl.-Ing. Günther Haas, Brandoberinspektor Dipl.-Ing. Peter Paul, Vors. E. H., Herr Thiermann vom Bayer. Roten Kreuz, BLV-Präsident Horst Rennebaum, der Schatzmeister W. B., Polizeidirektor Heinrich Munzert, Stadtrat Herbert Fran- kenhauser, Abteilungsleiter Heinrich Meister, Stadtrat Memmel, Stadträtin Barbara Scheuble-Schaefer, Stadtrat Rudolf Hierl und (Fotomontage: Lange) Stadträtin Heidrun Kaspar.