Der Komet 4439 – Seite 13

Seite 11 Nr. 4439/10. 12. 1985 »DER KOMET« PIRMASENS HAGO Mitglied der Union Européenne des Commerçants ambulants-et Industriels Forains, Brüssel Hauptvereinigung des Ambulanten Gewerbes und der Schausteller in Deutschland E. V. Hauptgeschäftsstelle: Adenauerallee 48 5300 Bonn 1 Telefon (0228) 224026 Die Steuerbefreiung für schnellfahrende Schaustelleranhänger kommt Es ist so gut wie sicher, daß bestimmte Schaustellerwohn- und Packwagen künftig auch dann steuerfrei bleiben, wenn sie schnel- ler als 25 km gefahren werden. Nach Lage der Dinge ist zu erwarten, daß das Plenum des Deutschen Bundestages in allernächster Zeit die Aufnahme der folgenden Ände- rung von § 3 Nr. 8 des Kraftfahrzeugsteuergesetzes in das Steuer- befreiungsgesetz 1986 beschließen wird: >>Von Steuer befreit ist das Halten von Bundesfinanzminister zuständig sei, wies das Bayerische Ministerium für Wirtschaft und Verkehr im April 1985 seine Unterstellen jedoch an, keine weiteren Ausnahmegenehmigungen zu erteilen. Georg Pötzsch ließ sich dadurch nicht in seinem Bemühen beirren, seinen Schaustel- lerkollegen in dieser wichtigen Frage zu helfen. Auf seine erneuten Vorstellungen hin wandte sich das Bayerische Ministerium für Wirt- schaft und Verkehr im Frühjahr 1985 an den Bundesverkehrsminister mit der Bitte um eine für die Schausteller günstige Regelung auf Bun- desebene. Der Bundesverkehrsminister zeigte Verständnis für die a) Zugmaschinen, solange sie ausschließlich für den Betrieb eines schwierige Situation und bat die Verkehrsminister der Länder, die bis- Schaustellergewerbes verwendet werden, b) Wohnwagen mit einem zulässigen Gesamtgewicht von mehr als 3 500 kg und Packwagen mit einem zulässigen Gesamt- gewicht von mehr als 2 500 kg im Gewerbe nach Schaustel- lerart, solange sie ausschließlich dem Schaustellergewerbe dienen.<< Dieser Antrag des Landes Hessen, den der Bundesrat mit einer Ge- genstimme angenommen und an den Deutschen Bundestag überwie- sen hat, wäre bestimmt nicht so reibungslos über die Bühne gegan- gen, wenn nicht ein Mann durch seine Hartnäckigkeit wichtige Voraus- setzungen geschaffen hätte: Georg Pötzsch, der Landesvorsitzende der Schausteller im Baye- rischen Landesverband der Marktkaufleute und der Schausteller wies im Herbst 1984 das Bayerische Ministerium für Wirtschaft und Verkehr wiederholt auf die untragbare Situation hin, die sich aus der Geschwindigkeitsbegrenzung der Schaustellerfahrzeuge auf 25 km für die Schausteller und noch mehr für den reibungslosen Verkehrs- fluß ergäbe. Das Ministerium konnte sich diesen Argumenten nicht verschließen und eröffnete zur Jahreswende 1984 den Schaustellern in Bayern die Möglichkeit, Einzelanträge auf Ausnahmeregelung ein- zureichen. Georg Pötzsch gab diese Entscheidung Ende Dezember 1984 im KOMET bekannt. Offenbar aus der Überlegung, die Genehmi- gungen hätten zur Folge, daß diese Fahrzeuge auch von der Kraftfahr- zeugsteuer befreit blieben, eine Entscheidung, für die allein der herige Praxis über Einzelausnahmegenehmigungen als Überbrük- kungsmaßnahme fortzuführen. Er brachte gleichzeitig dem Bundesfinanzminister gegenüber erneut zum Ausdruck, daß er das Anliegen auf Steuerfreiheit für schnellerfah- rende Schaustelleranhänger unterstütze. Daraufhin wies das Bayeri- sche Ministerium für Wirtschaft und Verkehr mit Schreiben vom 1. Juli 1985 die Regierungen im Lande an, die Ausnahmegenehmigungen er- neut befristet bis zum Jahresende zu erteilen. Bis dahin lasse sich vor- aussichtlich absehen, ob eine generelle Befreiung dieser Fahrzeuge von der Kraftfahrzeugsteuerpflicht zu erreichen sei. Danach steht fest: Die immer wiederholten Schritte von Georg Pötzsch haben nicht nur dazu geführt, daß für das Land Bayern weiterhin Ausnahme- genehmigungen erteilt wurden und daß auch die Verkehrsminister der übrigen Länder auf Bitten des Bundesverkehrsministers ent- sprechend verfahren durften. Bestimmt hat auch die konsequente Haltung der Bayerischen Staatsregierung einen positiven Einfluß auf die Entscheidung der übrigen Länder im Bundesrat ausgeübt. Anläßlich der Sitzung des Vorstandes der HAGD in Essen am 21. und 22. November 1985 dankte Walter Weitmann, Präsident der HAGD, deshalb Georg Pötzsch im Namen aller Schausteller für seine Bemü- hungen, dem Bayerischen Ministerium für Wirtschaft und Verkehr für seine Unterstützung. Fe. Verband für Markthandel und Reisegewerbe Westfalen e. V. Fachgruppe Schausteller Märkischer Kreis, Iserlohn Am 13. November starteten wir mit einem modernen Rei- sebus um 8.00 Uhr von Iserlohn. Um 8.30 Uhr stiegen die restlichen Kolleginnen und Kollegen in Schwerte zu. Ins- gesamt waren wir 36 Personen. Wir fuhren über die Auto- bahn nach Holland. Um 10.30 Uhr trafen wir in Eindho- ven ein. Hier besichtigten wir das Phillips-Museum. Nach zweistündigem Aufenthalt ging es weiter bis Antwer- pen/Belgien. Hier aßen wir gemeinschaftlich zu Mittag. Heinzchen überreichte Monika einen Breitschwanz als Trostpflaster, weil sie als erste ihr Essen bestellt hatte und es als letzte bekam. Auch Bärbel gab sich viel Mühe, Monika zu beruhigen. Nach dem Essen machten wir einen ausgiebigen Bummel durch Antwerpen. Um 17.00 Uhr starteten wir wieder in Richtung Holland. Hier wartete in Vlissingen unser Fährschiff Olau- Hollandria. Die Fähre ist gewaltig. Sie ist 152 m lang, 24,7 m breit und 47 m hoch. Nachdem wir eingeschifft waren und unsere Kabinen übernommen hatten, gingen wir zum großen Captain's Büfett. Hier konnte jeder nach Lust und Laune essen. Anschließend wurde die Bar unsi- cher gemacht. Einige versuchten ihr großes Glück am Spieltisch, andere gingen in den Supermarkt, der eben- falls an Bord war, um zollfrei einzukaufen. Am Morgen des 14. 11. erlebten wir eine Überraschung. Unsere Se- niorin Auguste weckte uns gegen 5.00 Uhr. Sie glaubte, es wäre Zeit zum Aufstehen. Sie hatte nicht beachtet, daß wir in England waren und somit eine Stunde Zeitverschie- bung hatten. Wir mußten daher eine Stunde auf unser