Der Komet 4491 – Seite 18

Seite 16 »DER KOMET« PIRMASENS Nr. 4491/20. 5. 1987 § Rechts- und Steuerfragen § Rechts- und Steuerfragen § Straßenverkehr Zwei Reparaturversuche müssen zum Erfolg führen (gri) - Der Erwerber eines Neufahrzeugs darf nach den Verträgen, die der Händler benutzt, bei einem Mangel nicht sofort das Auto zurückgeben und den Kaufpreis zurückverlangen; er muß dem Händler Ge- legenheit zur Nachbesserung geben. Der Erwerber eines Motorrads stellte fest, daß das Zweirad weder die im Kraftfahrzeugschein angegebe- One Leistung von 70 kW noch die dort angegebene Höchstgeschwindigkeit von 215 km/h erbringen konn- te. Er brachte das Motorrad zweimal zur Werkstatt. Den Mechanikern war es nicht möglich, die Schwä- chen zu beseitigen. Als der enttäuschte Motorradfah- sein Geld zurückforderte, hielt ihm Geschäftsmann entgegen, nach den Garantiebedin- gungen müsse er eine dritte Nachbesserung ermög- lichen. rer der Das Schleswig-Holsteinische Oberlandesgericht be- fand, daß mehr als zwei Nachbesserungsversuche für den Käufer eines Neufahrzeugs unzumutbar seien. (Urteil des Schleswig-Holsteinischen Oberlandes- gerichts vom 2. Mai 1986-14 U 70/84) Überholen bei fehlender Sicht: Kaskoversicherer zahlt nichts (gri) Der Kaskoversicherer muß den Schaden am Wagen des Versicherungsnehmers dann nicht tragen, wenn dieser einen Unfall grob fahrlässig heraufbe- schworen hat. Dieser Vorwurf blieb nach einem Urteil des Oberlan- desgerichts Köln an einem Pkw-Fahrer hängen, der beim Überholen eines Lastzugs von einem Entgegen- kommenden gerammt worden war. Vor dem Einfah- ren in eine langgezogene Rechtskurve hatte er die gesamte Straße übersehen und keinen Gegenverkehr entdeckt. Deshalb setzte er nach einiger Zeit mit ei- nem Tempo von 80 km/h zum Überholen des vor ihm fahrenden Lkw an, der 60 km/h fuhr. Dabei prallte er mit dem entgegenkommenden Fahrzeug zusammen, das für ihn unerwartet auf der linken Fahrbahn er- schienen war. Hier habe er sich in eine unklare Verkehrslage bege- ben, so meinten die Richter, und sich dabei wohl von der Erwartung leiten lassen, es werde schon nichts passieren. Der Gemeinschaft der Kaskoversicherten könne nicht angesonnen werden, für die Folgen solch leichtsinnigen Handelns aufzukommen. (Urteil des Oberlandesgerichts Köln vom 5. Juni 1986-5 U 245/85) »Billiger Jakob<< wird an seinen Behauptungen festgehalten (gri) Der Interessent für einen Gebrauchtwagen hatte bei einem Händler einen Suzuki angesehen. Bei den Gesprächen über den geforderten Preis versi- cherte ihm der Geschäftsmann, das Fahrzeug könne Iman nirgends billiger bekommen als bei ihm. Nach Abschluß des Kaufvertrages stellte der Kunde fest, daß andere Händler in der Gegend gleichwertige Fahrzeuge zu einem um 2000 bis 4500 DM niedrigen Preis anboten. Wenn sich seine Behauptung als richtig erweist, daß der Händler ihm den billigsten Preis zugesichert hat- te, dann kann der Käufer das Geschäft nach der Ent- scheidung des Bundesgerichtshofs rückgängig machen. Dann wären nämlich die Erklärungen des Händlers als arglistige Täuschung zu bewerten; sie gingen über reklamehafte Anpreisungen hinaus. (Urteil des Bundesgerichtshofs vom 9. Juli 1986 - VIII ZR 184/85). Schuldrecht Makler muß mit offenen Karten spielen (gri) Ein Hauseigentümer wollte sich von seinem Grundstück trennen und beauftragte eine Maklerin, einen geeigneten Interessenten zu suchen. Er bekam den Bescheid, die Veräußerung sei jetzt zu einem Preis von 165 000 DM gelungen, und bekam 150 000 DM überwiesen. Den Rest wollte die Maklerin als Pro- vision beanspruchen. Die Nachforschungen des Kun- den ergaben, daß der Ehemann der Vermittlerin der neue Eigentümer des Grundstücks war. Nach dem Urteil des Bundesgerichtshofs geht die Maklerin leer aus. Die Karlsruher Richter hoben her- vor, der Kunde des Maklers sehe in diesem eine Ver- trauensperson. Deshalb könne ein Provisionsan- spruch nicht entstehen, wenn eine deutliche, nicht of- fengelegte Interessenkollision vorhanden sei, die eine sachgemäße Wahrung der Interessen des Auftragge- bers schon grundsätzlich nicht erwarten lasse. Wenn der vermittelte Käufer der Ehegatte des Vermittlers sei und Differenzen entstünden, sei zu erwarten, daß sich der Vermittler dann auf die Seite des Gatten schlagen werde und nicht mehr die Interessen des Kunden wahre. Den Provisionsanspruch könne sich in solchen Fällen der Makler nur erhalten, wenn er den Interessenkon- flikt oder dessen Möglichkeiten offengelegt und der Kunde sich dennoch verpflichtet habe, auch bei Ver- Zum diesjährigen Saisonauftakt holte sich das Direktorenteam Schmidt/Löffel- hardt aus der chinesischen Artisten- schule von Hangzhou ein komplettes Künstlerprogramm in den Brühler Frei- zeitpark, und zur Eröffnungsvorstellung die interessierten Pressevertreter in das Park-Varieté »Wintergarten<<. Nachdem Direktor Gottlieb Löffelhardt die Eingeladenen begrüßt und willkom- men geheißen hatte, gab Bernd Oertwig von der »Phantasialand«<-Werbe- und Presseabteilung nach seinen einführen- den Worten auch einige Hinweise auf die anfänglichen Schwierigkeiten, die es wegen der recht vielen Verständigungs- probleme während der Proben gegeben hatte. Und so mußte denn auch jeweils übersetzt werden, was die in ihrer Mut- tersprache ansagende Programmspre- cherin zu den einzelnen Darbietungen anzukündigen hatte. Nach einigen in landesüblich-traditioneller Kampfsport- tracht von den zumeist sehr jungen Chi- nesen mit der im Heimatland üblichen Theatralik in Ausdruck und Bewegung dargebotenen Kung-Fu-Einlagen folgten dann die Akrobaten. Von Spitzenartistik darf mit Fug und Recht bei der Darbietung zu sprechen sein, die von den beiden Gleichge- Lu Quin und Chen Pin. Phantasialand 20 Jahre junges »Phantasialand<< feiert Show-Opening im Geburtstagsjahr mit »Wonder of China<< wichtskünstlern Lu Quin (27) und Chen Pin (26) auf dem Gebiet der Equilibristik geboten wurde. Auf einer sich ständig drehenden und zugleich hochschrauben- den Scheibe stützt sich die Frau nur mit ihren Händen auf zwei Pfosten ab, wo- bei aber ihr Körper fast waagerecht in der Luft liegt, denn der Gleichgewichtsge- genpol wird bewirkt durch den Mann, der auf ihren Unterschenkeln einen Hand- stand macht, so daß dabei sein Körper eine Art Halbkreis bildet. Weitere Steige- rung brachten dann eine Frau und vier Männer mit ihrer auf der Welt wohl ein- maligen Darbietung in den Programm- ablauf, die auf verwinkelt übereinander- gestellten Stühlen ausgeführt wurde, und wobei alles nur auf den Knien des Untermannes stand, ohne daß dieser hierzu seine Hände benötigte. Star der chinesischen Akrobatentruppe ist zweifellos die 29jährige Wi Min mit ih- ren spektakulären Teller-Jonglagen. Bei einer ihrer Darbietungen, für die sie beim »Welt-Festival des Circus von mor- gen« in Paris die Goldmedaille errang, schreitet sie auf Stäben zwölf Teller jonglierend - zu einem Plattformge- stell, auf dem mit jeder Hand fünf Tel- ler jonglierend eine Artistin wartet, um von Wu Min samt der Plattform mit den Zähnen fortgetragen zu werden. Auch die überaus präzise ausgeführten Akro- batik-Darbietungen der übrigen Mitglie- der dieser 16-Personen-Artistentruppe verdeutlichten anschaulich, was mit ent- sprechend hohem Aufwand an Einsatz und Selbstdisziplin alles erreichbar ist, so daß sich möglicherweise manch einer der Eingeladenen gefragt haben wird, ob das Programm-Motto »Wonder of China« nicht auch möglicherweise iro- nisch-tiefstapelnd gemeint gewesen sein könnte, weil einem die enorme Leistung diese Könner aus Fernost nicht selten sein, als schwimmende Bälle abzuräu- men waren. Und so wurde auch noch die Teilnahme an der Delphinarium- Vorstellung zu einem schönen Erlebnis, wo wieder einmal die Erstaunen auslö- sende Wirkung bei den übrigen Besu- chern festzustellen gewesen war, wenn die Tiere nach kurzer, tempomachender Schwimmphase gemeinsam ihren abso- lut synchron ausgeführten Hochsprung vorführten: Immer wieder ein Phänomen. Und zum Schluß dann nochmals vorbei am Alt-Berliner Pferdekarussell, und von Richard Schmidt in Liverpool entdeck- ten sowie völlig restaurierten Antriebs- dampfmaschine, ging es durchs >>Bran- denburger Tor« und am Ost-Berliner »Neptun-Brunnen« vorbei dem Ausgang Rudolf A. Bräuker zu. auch Bewunderung abverlangt. Nach dieser eindrucksvollen artisti- schen Leistungsshow im »>Wintergarten<< sollte es eigentlich nur ein kurzer Blick auch in Eddy von Stijn's Delphin-Reich sein, wo sich aber zeigte, daß »Arauca<< von »Daisy«, »Joe« und »Peppina<< ge- trennt herumschwamm, was neugierig werden ließ. Doch stellte sich ge- sprächsweise dann heraus, daß die Quarantäne lediglich mit dem Gefühlsle- ben dieser äußerst sensiblen Tiere zu tun hatte, so daß es sich der separat schwimmende Vertreter dieser intelli- genten Spezies nicht nehmen ließ, die gegebenen Kommandos korrekt mit Phantasialand-Impressionen. auszuführen und besonders fix dabeizu- Fotos (3): Rud. A. Bräuker