Der Komet 4500 – Seite 10

Nr. 4500/20. 8. 1987 Seite 8 Technischer Berater für den Deutschen Schaustellerbund gewonnen Auf Antrag des Bundesfachberaters für Fahrgeschäfte, Herrn Günter Uhse, haben das Präsidium des Deutschen Schausteller- bundes und die Geschäftsführung mit dem aus den Diensten des TÜV Bayern ausge- schiedenen Dipl.-Ing. Obering. i. R. Eugen Ostermayer, München, in zähen Verhand- lungen erreicht, daß Herr Ostermayer dem Deutschen Schaustellerbund beratend zur Seite steht. Herr Ostermayer wird in grundsätzlichen Fragen dem Verband raten, wie dies z. B. die Umsetzung der Vorschriften der Berufs- genossenschaft in die Praxis sein kann. Herr Ostermayer wird darüber hinaus für den Deutschen Schaustellerbund ggf. an Schulungsmaßnahmen als Referent mitwir- ken und in Einzelfällen von grundsätzlicher Bedeutung technischen Rat erteilen. Es soll an dieser Stelle noch einmal ganz deutlich darauf hingewiesen werden, daß Herr Ostermayer nicht in Konkurrenz zu einer Bauüberwachung oder zu einem TÜV treten wird und treten kann. Die Beratung wird sich also mehr auf der Verbandsebene darstel- len, was sie in ihrer Qualität und in ihrer Quantität nicht mindert. Der Deutsche Schaustellerbund freut sich auf eine gute Zusammenarbeit mit dem schon allseits bekannten und bewährten Dipl.-Ing. Eugen Ostermayer. Me. »DER KOMET« PIRMASENS Schaustellerverband Niedersachsen e. V. - Sitz Hannover - Ausführung der §§ 12 und 23 des Gaststättenge- setzes: Runderlaß des Nieders. Ministers für Wirt- schaft, Technologie und Verkehr vom 23. 6. 1987, abgedruckt im Nieders. Ministerialblatt Nr. 25 vom 10. Juli 1987, Seite 687. Dieser Runderlaß bezieht sich auf die Schwarzgastro- nomie, und es wird u. a. unter 1. Schwarzgastronomie ausgeführt: DSB DEUTSCHER SCHAUSTELLER Neue Tagungstermine: keit 39. Delegiertentag >>Wer ein Gaststättengewerbe betreibt, ohne die nach dem Gaststättengesetz erforderliche Erlaubnis 1 (§ 2 Abs. 1) oder Gestattung (§ 12 Abs. 1) zu besitzen, handelt rechtswidrig und betreibt Schwarzgastrono- mie. Er fügt der gewerblichen Gastronomie insbeson- dere dadurch, daß er dem Gastgewerbe die Chancen- gleichheit nimmt und den Wettbewerb verzerrt, wirt- schaftliche Nachteile zu. Außerdem entstehen dem Staat und der Gemeinschaft der Versicherten Ausfälle an Steuern und Sozialbeiträgen. Schwarzgastronomie stellt eine Ordnungswidrigkeit nach § 28 Abs. 1 Nr. 1 des Gaststättengesetzes dar. Die zuständige Behörde kann die Fortsetzung des oh- ne Erlaubnis oder Gestattung ausgeübten Gaststät- tenbetriebes verhindern (§ 15 Abs. 2 der Gewerbe- ordnung i. V. mit § 31 des Gaststättengesetzes). Fälle von Schwarzgastronomie treten zunehmend als gastronomische Betätigung von Vereinen oder aus Anlaß von kurzfristigen Veranstaltungen auf. Zur Ein- dämmung dieser Entwicklung, die für das konzessio- nierte Gastgewerbe zu erheblichen wirtschaftlichen Einbußen führen kann, ist daher bei Anwendung der §§ 12 und 23 des Gaststättengesetzes folgendes zu beachten:<<. Es folgen dann die entsprechenden Ausführungen. Dieser Runderlaß ist allen Bezirksregierungen, Land- kreisen und Gemeinden mitgeteilt. Es kann davon ausgegangen werden, daß damit der Schwarzgastronomie der Boden entzogen worden ist. Wir haben den niedersächsischen Verbänden und un- seren Mitgliedern den Erlaẞ in seiner Gesamtheit be- kanntgegeben. vom 26. bis 29. Januar 1988 in Frankfurt 40. Delegiertentag vom 15. bis 18. Januar 1989 in Berlin 41. Delegiertentag im Januar 1990 in Stuttgart reper XXVII. ESU/UFE KONGRESS vom 11. bis 14. Januar 1988 in Rom niene nov ★ Im Spiegel der Tagespresse Im Spiegel der Tagespresse ★ Getränkestände zum Stadtfest Anlieger und Schausteller werden bevorzugt EMDEN. Warum dürfen auswertige Schausteller beim Stadtfest Bier aus- schenken, während Einheimische von der Stadt einen Korb bekommen? Warum dürfen Norder und Auricher Fir- men während des Stadtfestes Getränke verkaufen, Emder Firmen aber nicht? Die se Frage stellen sich unter anderem Chris- tian Funke, leitender Mitarbeiter des Ten- nis- und Freizeitcenters Emden (TCE) und der Emder Werner Döling, der in Hinte Spirituosen herstellt. Sie gehören zu den fünf Emder Interessenten, die zusammen mit zwei auswärtigen Bewerbern eine Absage erhielten und keinen Getränke- stand zum Stadtfest aufstellen können. Die Gründe dafür sind ihnen nicht ein- sichtig, zumal die Stadt ihre Absage all- gemein hält. So heißt es in dem Schrei- ben an das TCE, daß »unter Berücksich- tigung des für dieses Volksfest bestimm- ten Platzangebotes bzw. des vorgesehe- nen Gesamtgepräges eine Zusage für Ihre Bewerbung leider nicht erteilt<< wer- den konnte. Das war Funke etwas zu wenig. Er möchte die Kriterien wissen, nach denen entschieden wurde. Die An- sässigkeit in Emden könne es ja wohl nicht sein, meinte Funke verärgert. Auch Werner Döling ist enttäuscht. In Norden und Aurich werde er mit dem Hinweis auf die Bevorzugung Einheimischer abge- lehnt, in Emden darf er jetzt bereits zum zweiten Mal - auch nicht ausschen- ken, sagte er der Emder Zeitung. Nach Auskunft des Amtes für Öffentlich- keit reicht es nicht aus, in Emden ansäs- sig zu sein, um garantiert eine Geträn- kestand-Genehmigung zu erhalten. Ein- deutig bevorzugt würden die Anlieger des Stadtfest-Gebiets, sagte Amts-Vize Hans-Erich Hoffmann zur Emder Zeitung. Niemand habe eine Standgenehmigung erhalten, der kein Anlieger sei, mit Aus- nahme der Schausteller. Die Schausteller haben nach Hoffmanns Darstellung eine Art Sonderrolle. Ihre Li- zenzen werden gesondert vergeben. Als Grund dafür nannte Hoffmann den City- Markt, der offiziell am Freitag das Stadt- fest einläutet und traditionell Veranstal- tung der Schausteller ist. Daher müßten sie auch die Möglichkeit erhalten, Ge- tränke auszuschenken. Ihre Anzahl ist so geblieben wie in den Vorjahren. Meist sind es die gleichen Stände auf den glei- chen Flächen. Diejenigen, die nicht Anlieger und nicht Schausteller sind, etwa Gastronomen aus dem Emder Stadtgebiet, kommen auf eine Warteliste. Wenn jemand aus- fiele, bekämen einer von ihnen eine Standgenehmigung, sagte Hoffmann. Die Zahl der Getränkestände müsse aber begrenzt bleiben: »Es kann nicht Sinn des Stadtfestes sein, daß auf 20 Metern fünf Getränkestände stehen.<< Das sei aber in diesem Jahr zum Teil der Fall, nachdem sich Anlieger, wie berich- tet, das Recht auf den Getränke-Aus- schank vor Gericht erstritten. Funke und Döling wollen im nächsten Jahr trotzdem wieder einen Stand bean- Jörg-Volker Kahle tragen. (Emder Zeitung, 21. 7. 1987) Verkaufsstände aus Holz (Schwarzwaldhäuschen) Eigene Herstellung Pfützner-Blockhausbau Am Donneresch 31/33, 2870 Delmenhorst, Telefon (04221) 42206 oder 70203 12455 fand, äußerte der OB die Befürchtung, daß die Auflagen das Aus für den Volks- festplatz als Ausstellungsgelände, für Festplatz und Parkplatz für Stadion, Frei- bad und Solymar bedeuten könnten. Dr. Mauch: »Der Stadt steht dafür kein Ersatz zur Verfügung.« Auch die Neubesetzung der Stelle des Werbe- und Veranstal- ettungsleiters war Thema der Sitzung: Be- werbungen seien bereits eingegangen. Fränk. Nachrichten Tauberbischofsheim, 3. Juli 1987 Der Festwirt ist »zufrieden<< WALDMÜNCHEN (wcg). Grundsätzlich zufrieden mit dem Verlauf des Heimatfe- stes in Waldmünchen zeigen sich nach dem Abschlußtag am Sonntag Festwirt Hans Ruhland und Braumeister Max Brandl von der Schloßbrauerei Herzo- Hargau. Die Umsätze des Vorjahres wurden nach ihren Angaben wieder erreicht, in der Küche sogar noch gesteigert. Etwa 130 Hektoliter Festbier flossen durch die Kehlen der Waldmünchner. Am letzten Tag machte der Regen noch einen klei- nen Strich durch die Rechnung der Ver- anstalter. Der Chef der Schausteller auf der Wies'n, Peter Böhm, sah dadurch Bringen neue Auflagen das Aus für Volksfestplatz? BAD MERGENTHEIM. Sollte die not- wendige Ausweitung eines Schutzgebie- tes für die Heilquellen Auflagen der Wasserschutzbehörden nach sich zie- hen, schwant OB Dr. Mauch Dunkles. In der Sitzung des Kurbeirates, die am ver- gangenen Freitag unter dem Vorsitz von Oberfinanzpräsident Dr. Meyding statt- das Geschäft ein wenig getrübt. Ins Wasser fiel auch das Feuerwerk am Abend. Der Schaustellerboß und der Festwirt vereinbarten, daß das geplante Feuerwerk zum Frühlingsfest des TV im nächsten Jahr nachgeholt werden soll. (Bayerwald-Echo, 21. 7. 1987)