Der Komet 4514 – Seite 9

Nr. 451410. 1. 1988 sis.08 neb »DER KOMET PIRMASENS Seite 7 mab tus ni 88er JAGO jus nor mMitglied der A tim ellsco Union Européenne mab b AH des Commerçants ambulants (U.E.C.A.) ennie me Hauptvereinigung des Ambulanten Gewerbes und der Schausteller in Deutschland E. V. narodiaqo o Ab cinalay neuste oboA i jov pabba Hauptgeschäftsstelle: Adenauerallee 48 5300 Bonn 1 Telefon (0228) 22,4026ebdoub Präsidiumssitzung der HAGD asings) am 8. Dezember 1987 in Bonn Die KOMET-Ausgabe Nr. 4512/20. 12. 1987 ent- hielt bereits einen Hiweis auf die erweiterte HAGD-Präsidiumssitzung, für die Bundes- schatzmeister Rudolf Barth am 8. 12. 1987 sein gastliches Haus in Bonn-Beuel zur Verfügung gestellt hatte. Da die Sitzung u. a. der Vorbereitung der Sitzun- gen des HAGD-Bundesvorstandes und der Fach- bereiche am 15. und 16. Januar 1988 in München diente, war das aus seinem Präsidenten Walter Weitmann und den Vizepräsidenten Horst Renne- baum und Berthold Brinck bestehende Präsidium erweitert worden. An der Sitzung nahmen außer- dem teil: Bundesschatzmeister Rudolf Barth, Bun- despressereferent Helmut Frey sowie von den geladenen Fachbereichsleitern der Bundesvorsit- zende der Warenverkäufer Georg Huber und der stellvertr. Bundesvorsitzende der Schausteller Ge- org Pötzsch. Die Lebensmittel- und Blumenverkäu- fer waren durch Berthold Brinck und die Werbeverkäufer durch Horst Rennebaum vertre- ten. Die Hauptgeschäftsführung war durch HGF Dr. Hans-Ulrich Willigmann, HGF Volkmar Poppen und Dr. Heinz Schullze vertreten. Eingeleitet wurde die Sitzung durch einen allge- meinen Rückblick, den Präsident Weitmann auf die Entwicklung seit der letzten Präsidialsitzung am 13. 1. 1987 gab. Der Präsident zog zunächst ei- ne Bilanz des Bundesverbandstages in Stuttgart, der als ein beachtlicher Erfolg für die HAGD anzu- sehen war und auf dem Neuland betreten wurde, das für künftige derartige Veranstaltungen, also zunächst einmal den Bundesverbandstag in Essen im Jahre 1989, wegweisend sein müsse. Berichtet wurde dann über den Stand der Vorgänge »GEMA<< und »überhöhte Stromkosten auf Volksfesten<<, die künftig soweit nicht schon bisher geschehen gemeinsam mit dem DSB weiter behandelt werden sollen. Stellung genommen wurde schließlich zu der sinnlosen, seit Jahren gegen angebliche Priva- tisierungsbestrebungen geführten Pressekampag- ne. Als Antwort darauf wurde den HAGD-Mitglie- dern empfohlen, sich verstärkt um langfristige Ver- träge mit den Gemeinden zu bemühen. Derartige Verträge erleichtern den Behörden die Verwal- tungsarbeit und ermöglichen den Schaustellern und Warenanbietern eine bessere Planung für den Einsatz ihrer Mittel. Dem Vortrag des Präsidenten folgte ein Erörterung der Vorbereitungen für die Bundesvorstandssit- zung am 16. 1. 1988 und für die Fachbereichs- sitzungen am 15./16. 1. 1988 in München. Das Präsidium konnte mit Befriedigung feststellen, daß alle organisatorischen Maßnahmen zur Durchfüh- rung dieser Veranstaltungen und des besonderen attraktiven Rahmenprogramms vom 1. Vizepräsi- denten Horst Rennebaum mit großer Umsicht ein- geleitet worden waren. Es blieb der Auftrag an die Hauptgeschäftsführung, einen Tagesordnungsent- wurf für die Bundesvorstandssitzung auszuarbei- ten. Die Hauptgeschäftsführung wurde außerdem damit betraut, noch eine allgemeine Einladung für die Fachbereichssitzungen zu veröffentlichen, in der klarge- stellt werden sollte, daß alle HAGD-Mitglieder, also nicht nur Delegierte, berechtigt sind und aufgefordert werden, an diesen Sitzungen teilzunehmen. Im Anschluß an eine Erörterung der Finanzlage der HAGD wur- de die Hauptgeschäftsführung aufgefordert, noch einmal alle ausstehenden Beiträge schrift- lich anzumahnen. Endgültig verabschiedet wurden vom Prä- sidium die Richtlinien für HAGD-Fachberater, die schon vom Gewerbe- und Rechtsaus- z schuß am 10./11. 9. 1987 zur Annahme empfohlen worden waren. Fragen, betreffend die Durchführung eines Volksfestes in Abu Dhabi, die an die HAGD herangetragen worden waren, wurden erörtert. Das Präsidium war sich darin einig, weitere Schrit- te von den Auskünften abhängig zu machen, um die der Auftraggeber in den Vereinigten Arabischen Emiraten von der HAGD gebeten worden war. Zur Wahrnehmung der Belange der Schausteller bei der Behandlung des Richtlinien-Vorschlages der EG-Kommission zur Änderung der Mehr- wertsteuersätze übernahm es Präsident Weit- mann, Briefe an den Bundesfinanzminister, Herrn Ministerpräsidenten Späth und maßgebende Bun- destagsabgeordnete zu richten, um die Adressaten zu bitten, sich für die berechtigten Interessen der Schausteller im Rahmen der künftigen diesbezügli- chen Gesetzgebung einzusetzen. (Anmerkung: Der Brief wurde inzwischen im KOMET veröffent- licht.) Die Frage, ob Schaustellerfahrzeuge eine Tachoscheibe oder ein Kontrollbuch zu führen haben, wurde erneut erörtert. Auf den Hinweis, daß die Angelegenheit in den Bundesländern verschie- den gehandhabt würde, antwortete die Hauptge- schäftsführung, der von ihr eingenommene Standpunkt, daß Schaustellerfahrzeuge weder Ta- choscheibe noch Kontrollbuch zu führen hätten, sei durch ein neueres Urteil des Bundesverfas- sungsgerichts über die unmittelbare Anwendung von EWG-Verordnungen und Richtlinien bestätigt worden. Die Hauptgeschäftsführung wurde aufge- fordert, einen vor kurzem in dieser Sache mit der Stadt Heidelberg geführten Schriftwechsel im KOMET zu veröffentlichen. Aufgrund der guten Erfahrungen, die das Präsidi- um in der Sitzung mit der Erweiterung des Teilneh- merkreises machen konnte, wurde beschlossen: Präsidialsitzungen sollen künftig in der Re- gel als erweiterte Präsidialsitzungen einberu- fen werden. Dazu sollen geladen werden: das Präsidium die Bundesvorsitzenden der Fachbereiche und ihre Stellvertreter der Bundesschatzmeister der Bundespressereferent. Diese Maßnahme wird es dem Präsidium in Zu- kunft ermöglichen, bei seinen Beschlüssen unmit- telbaren Nutzen aus der Sachkenntnis und Erfahrung insbesondere der Bundesvorsitzenden der Fachbereiche und ihrer Stellvertreter zu zie- hen. -sch-