Der Komet 4522 – Seite 10

Seite 8 cher gefährden können, werden in Zukunft nicht mehr zugelassen, auch dann nicht, wenn sie vom TÜV abgenommen sind.<< >>DER KOMET<< PIRMASENS Nr. 4522/30. 3. 1988 1987 aus, so daß neue Verhandlungen anstanden, 25 Punkte. Bei dieser Neufestsetzung muß man na- die sich als sehr schwierig herausstellten.be türlich erwähnen, daß andere Berufsgruppen in der Es gibt einige neue Vereinbarungen im neuen Ge- BG den Schaustellertarif bezuschussen. Wir sind Hier wurde ein Unfall an einem Fahrgeschäft als samtvertrag, die zu erheblichen Verschärfungen von realen 27 Punkten auf 37,5 Punkte gestiegen. Anlaß zum Versuch genommen, eigene technische führen. Unter anderem war die GEMA nicht mehr Diese Bezuschussung nahm die Vertreterversamm- Maßstäbe durch die Gemeinde für Zulassungskri- bereit, die bisherige Gruppeneinteilung der Fahr- lung zum Anlaß, den Außendienst der BG zu ver- terien aufzustellen. Die HGStelle wurde nach geschäfte im neuen Tarifvertrag zu übernehmen, stärkten Kontrollen beim Auf- und Abbau im Kenntnisnahme sofort tätig und legte schärfsten sondern verlangte die Staffelung nach Fahr- Schaustellergewerbe aufzufordern. Hierüber fand Protest ein wegen Kompetenzüberschreitung. preisen. auch ein Vorgespräch mit Vertretern der Berufsver- Daneben wurden von mir in Verbindung mit der Ka- russellbaufirma Verbesserungsvorschläge gemacht, um den Sicherheitsstandard an diesem Geschäft über die Auflagen hinaus weiter zu perfektionie- ren. Diese wurden allen dem Hersteller bekannten Betreibern von Geschäften dieses Typs übermittelt und soweit bekannt auch sofort befolgt. Dies scheint nur ein gutes Beispiel dafür, daß eine enge Zusammenarbeit zwischen Verband, Hersteller und Betreibern zu schnellstmöglicher Abhilfe führt und daß das komplizierte Regelwerk der Vorschriften nicht jedes Mal neu diskutiert und verändert werden muß. Der AK hat unsere gemeinsame Aktion nur noch zur Kenntnis nehmen können. Autoskooter Der nächste sehr wichtige Punkt ist die rechtzeitige bände statt. Schwerpunkte waren: Übersendung einer Aufstellung der musikveran- 1. Darstellung des Unfallverhütungsgeschehens, staltenden Mitglieder mit Namen und Adresse an 2. sicherheitstechnische Ausrüstung an technisch die zuständige Bezirksdirektion. schwierigen Fahrgeschäften, Hierbei hat jeder Verband Vertragshilfe zu leisten und ist zur Übersendung der Listen verpflichtet. Es sollte noch einmal klar zum Ausdruck kommen, daß nur die Mitglieder, die selbst oder durch ihren Verband eine Vorausmeldung bis zum 15. 1. 1988 an die GEMA schickten, die Rabattgewährung vom 20 % erhalten. 3. Überwachung des Auf- und Abbaus technisch schwieriger Fahrgeschäfte unter besonderer Würdi- gung des Arbeitsschutzes auf ausgesuchten Plätzen. Die Unfallschwerpunkte sind nach Feststellung der BG beim Auf- und Abbau. Für alle später eingegangenen Meldungen, oder von Mitarbeitern der GEMA aufgespürten nicht ge- Hier einige Zahlen, die das verdeutlichen: meldeten Musikveranstaltungen, werden keine Ra- Im Jahre 1986 waren 2 780 Betriebe mit 3 483 Be- batte mehr gewährt. Sie werden auch in Zukunft schäftigten gemeldet einschließlich der Unter- davon ausgeschlossen. Auch wer gerichtliche nehmer. Stand des Forschungsvorhabens: »Vermeidung von Schritte gegen die GEMA unternimmt, verliert den Augenverletzungen beim Betrieb von Autoskootern«. Anspruch auf die Vergütung von 20 %. Das Institut für Bautechnik, welches das For- Der Vertrag wird für die Zeit vom 1. Oktober 1987 schungsvorhaben betreut, gab bekannt, daß der bis 30. März 1990 geschlossen. TÜV Bayern e. V. die dafür erforderlichen Untersu- chungen von Augenverletzungen durchführt, die in Vergütungssätze M-Ü für Unterhaltungs- und Tanzmusik mit Tonträgerwiedergabe folgenden Zuständigkeitsbereichen auftreten: TÜV Bayern, e. V., München; TÜV Baden e. V., Mann- - Vergütungssätze bei Gesamtverträgen - Nettobe- heim; TÜV Stuttgart e. V., Stuttgart; TÜV Hessen träge zuzüglich z. Zt. 7 % Umsatzsteuer. e. V., Eschborn bei Frankfurt; TÜV Pfalz e. V., Kai- Abschnitt III 1986 wurden 890 Unfälle registriert mit einer Ge- samtentschädigung von 6 284 440,20 DM. Das be- deutet jeder vierte Bundesbürger = 25,7 % wurde entschädigt. Jeder Arbeitsunfall wurde mit 6 260,-- DM reguliert. Die Unfallhäufigkeit bei Schaustellerbetrieben liegt um das sechsfache höher als bei anderen Berufs- gruppen in der BG. serslautern; TÜV Saarland e. V., Seelzbach (Saar). 6. Tonträgerwiedergabe in Verkaufsstellen des am- stellergewerbe wurden auch andere Modelle für die Der TÜV Rheinland und der rheinisch-westfälische bulanten Gewerbes TÜV untersuchen alle im übrigen Bundesgebiet Jährlicher Pauschalvergütungssatz 160,-- DM auftretenden Augenverletzungen. Die Untersuchungen über Augenverletzungen Monatlicher Pauschalvergütungssatz 16,-- DM durch jeden einzelnen TÜV sind jetzt abgeschlos- sen. Die Erstellung des Schlußberichts durch das IFB liegt noch nicht vor. Raupenbahnen Der nächste Beratungspunkt des AK in der Herbst- sitzung behandelte Geschäfte älterer Bauart, wie Raupen oder Berg- und Talbahnen. 7. Tonträgerwiedergabe in Schaustellerbetrieben (ausgenommen: Liliputaner-Zirkusbetriebe, Boxer-, Ringer- und gleichartige Unternehmen) Vergütungen je Fahrgeschäft, Warenausspielung oder sonstiges Schaustellergeschäft Eintrittsgeld (Fahrgeld) Im Jahre 1987 kam es zu Unfällen an diesen Ge- schäften. Hier kam der Arbeitskreis zu der Feststel- a) bis zu DM 1,-- und lung, daß diese Fahrgeschäfte bauartbedingt nicht Kinderfahrgeschäft zum Rückwärtsfahren geeignet sind, da sie in der b) bis zu DM 2,50 Regel keine Abstützmöglichkeiten für die Füße ha- c) bis zu DM 5,-- ben. Weiterhin fehlen Sicherheitsbügel, die ein Ab- heben von den Sitzen verhindern. Aus diesen Überlegungen ergab sich folgender Be- schluß, der in die Richtlinien aufgenommen wer- den soll: Abschnitt 3.1.1.4 d) über DM 5,-- Jährlicher Jährlicher Pauschal-Pauschal- vergütungssatz vergütungssatz DM DM 160,-- 16,- 350,- 35,- 480,-- 48,-- 53,-- 530,-- Für Warenausspielungen bis zu einer Frontlänge von 20 m sind die Vergütungen nach 7b) und für Warenausspielungen mit einer Frontlänge von über 20 m nach 7c) zu zahlen. Bei der Diskussion über Gefahrentarife im Schau- Zukunft diskutiert. Eines dieser Modelle war die Trennung der unfall- und nichtunfallträchtigten tech- nisch schwierigen Fliegenden Bauten, so daß Be- triebe mit einer hohen Unfallhäufigkeit individuell zur Begleichung ihrer verursachten Schäden heran- gezogen werden könnten. Die Berufsgenossenschaft bietet allen Schaustel- lern ihre kostenlose Hilfe an, um einen höheren Si- cherheitsstandard zu erreichen und damit die Unfallhäufigkeit zu senken. Auch bei der Planung eines neuen Geschäftes soll- ten die Unfallverhütungsvorschriften für Schaustel- ler und Zirkusunternehmen unbedingt in den Vertrag mit einbezogen werden, um späteren Schwierigkeiten vorzubeugen, denn Nachrüsten ist immer teurer. Dann möchte ich noch einmal auf die Unfallverhü- tungsvorschriften für Schausteller und Zirkusunter- nehmen hinweisen. Im § 13 Abs. 2 steht: Der Unternehmer hat dafür zu sorgen, daß technisch schwierige Fliegende Bau- ten nur unter Leitung sachkundiger Aufsichts- personen auf- und abgebaut und betrieben werden. Sachkundige im Sinne der Vorschrift müssen an ei- nem hierzu von der Berufsgenossenschaft >>Nah- rungsmittel und Gaststätten«< veranstalteten Semi- ten der neuen UVV wurde uns eine dreijährige Übergangsfrist zugesichtert. Die Fahrzeuge müssen, fest angebracht, Sitze und Für die Eingruppierung der Kinderfahrgeschäfte Vorrichtungen zum Festhalten sowie zum Abstem- nach 7a) sind die Einstufungen nach den Ausfüh- men der Füße haben. Bei Fahrgeschäften, bei de- rungsgenehmigungen aufgrund der jeweiligen Lan- nen die Fahrgäste vom Sitz abgehoben werden desbauordnung (Fliegende Bauten) entscheidend. oder abrutschen können, sind Bügel oder An- Die Einstufung der jeweiligen Geschäfte in die Ver- nar mit Erfolg teilgenommen haben. Beim Inkrafttre- schnallvorrichtungen erforderlich. Sollen Fahrge- gütungsgruppen wird unter Zugrundelegung des höchsten erhobenen Eintrittsgeldes (Fahrgeld) im Kalenderjahr vorgenommen. schäfte in verschiedenen Fahrtrichtungen insbesondere Rückwärtsfahrt - betrieben werden, müssen Fahrgastsicherungen vorhanden sein. Kann das Reißen einer Anschnallvorrichtung zum Berufsgenossenschaft Absturz eines Fahrgastes führen, so müssen zu- Am 1. 1. 1988 trat der neue Gefahrentarif in Kraft. sätzlich Sicherheitseinrichtungen (z. B. Schutzkör- Dieser Gefahrentarif muß im Abstand von 5 Jahren be) angebracht sein. Diese Regelung gilt dann natürlich auch für neue Fahrgeschäfte. Bei älteren Fahrgeschäften ohne derartige Siche- rungen ist das Rückwärtsfahren unzulässig. Dies Auflage soll im Prüfbuch eingetragen werden. GEMA überprüft und in den einzelnen Gefahrenklassen neu festgesetzt werden. Die Vertreterversammlung der Berufsgenossen- schaft stellt die Unfallentschädigungen und die Ent- gelte gegeneinander und errechnet dadurch die Ge- fahrenklasse. Diese ist nun am 1. Oktober 1987 abgelaufen, so daß nunmehr der Nachweis benötigt wird, daß man an einem Lehrgang für fachkundige Aufsichtsperso- nen im Schaustellergewerbe teilgenommen hat. Es ist uns gelungen, Herrn Dipl.-Ing. E. Ostermayer als technischen Berater für den Deutschen Schau- stellerbund zu gewinnen. Herr Ostermayer, vielen noch von seiner Tätigkeit beim TÜV München be- kannt, soll dem Schaustellerbund beratend bei neu- en Vorschriften und Gesetzen zur Seite stehen. Ich schätze seinen fachlichen Rat und hoffe auf gu- Der Rahmenvertrag mit der GEMA lief am 1. 10. Die neue Gefahrenklasse »Schausteller« beträgt te Zusammenarbeit.