Der Komet 4546 – Seite 9

Nr. 4546/30. 11. 1988 »DER KOMET« PIRMASENS Seite 7 HAGI Mitglied der Union Européenne des Commerçants ambulants (U.E.C.A.) Hauptvereinigung des Ambulanten Gewerbes und der Schausteller in Deutschland E. V. Hauptgeschäftsstelle: Adenauerallee 48 5300 Bonn 1 Telefon (0228) 224026 Straßenverkehrsgebühr für Schaustellerfahrzeuge ― Präsident Weitmann schreibt an den Bundesminister für Verkehr (Sch) - Die Schausteller sind besorgt darüber, Für deutsche Lkw soll die Gebühr grundsätzlich Da demnach für diese Schaustellerfahrzeuge bei daß die Einführung der Straßenverkehrsgebühr »kostenneutral« bleiben, da für diese Fahrzeuge Erhebung der Straßenverkehrsgebühr ein Aus- ab 1. 1. 1990 zu einer erheblichen zusätzlichen die Kraftfahrzeugsteuer gleichzeitig entsprechend gleich über die Kraftfahrzeugsteuer nicht möglich ist, könnte hier »Kostenneutralität« nur dadurch ge- Belastung für ihre Betriebe führen kann. Präsi- gesenkt werden soll. obina dent Walter Weitmann hat sich daher unverzüg- Aus dieser Regelung entsteht für die Schausteller wahrt werden, daß die unter § 3 Ziffer 8 des Kraft- lich an den Bundesminister für Verkehr, Dr. ein Problem, auf das ich Sie, sehr geehrter Herr fahrzeugsteuergesetzes fallenden Fahrzeuge von Jürgen Warnke, gewandt; in seinem unten wie- Bundesminister, aufmerksam machen möchte. vornherein von der Erhebung der Straßenverkehrs- dergegebenen Schreiben vom 14. 11. 1988 ist er Nach § 3 Ziffer 8 des Kraftfahrzeugsteuergesetzes gebühren befreit werden. Jede andere Lösung dafür eingetreten, daß für die Schausteller bei ist von der Steuer befreit das Halten von: würde für das Schaustellergewerbe zu einer nicht zu verkraftenden Belastung führen. Ich bin zuver- der Einführung der Straßenverkehrsgebühr eine für ihre Betriebe tragbare Lösung gefunden a) Zugmaschinen, solange sie ausschließlich für sichtlich, sehr geehrter Herr Bundesminister, daß den Betrieb eines Schaustellergewerbes verwen- Sie für das von mir aufgeworfene Problem Ver- det werden; ständnis haben und dafür Sorge tragen werden, b) Wohnwagen mit einem zulässigen Gesamtge- daß bei Erlaß der gesetzlichen Regelung über die wicht von mehr als 3500 kg und Packwagen mit ei- Straßenverkehrsgebühr eine für das Schausteller- der Presse habe ich entnommen, daß vom 1. Ja- nem zulässigen Gesamtgewicht von mehr als 2500 gewerbe tragbare Lösung gefunden wird. Mit freundlichen Grüßen nuar 1990 ab von allen in- und ausländischen Lkw kg im Gewerbe nach Schaustellerart, solange sie Walter Weitmann, Präsident<< eine Straßenverkehrsgebühr erhoben werden soll. ausschließlich dem Schaustellergewerbe dienen. wird. »Betr.: Straßenverkehrsgebühr für Lastwagen Sehr geehrter Herr Bundesminister, HAGD im Gespräch mit Hessens Marktreferenten Tradition des Dialogs auf Landesebene wurde fortgesetzt Von Dr. Hans-Ulrich Willigmann lich konnte in Gießen und jetzt in Ortenberg nicht Bezug diskutieren kann. Dazu trägt schon die Or- der Teilnehmerrekord erreicht werden, den Bayern ganisation des Treffens bei: Hier laden nicht die Im oberhessischen Ortenberg wurde am 11. No- aufgestellt hat. Der Bayerische Landesverband »Offiziellen des Marktgeschehens«< ein, sondern vember 1988 eine Tradition fortgesetzt, die un- der Marktkaufleute und der Schausteller (BLV) die Verbände. Jeder Beschicker kann hier mit sei- sere bayerischen Kollegen schon seit 20 Jahren hatte als mitgliederstärkster HAGD-Landesver- nem Marktmeister reden, und der Verfasser pflegen. Wir meinen das Gespräch unserer Lan- band vor Jahren in Nürnberg bereits 140 Bürger- kann es aus den bisherigen Veranstaltungen be- - die Vertreter der Städte und Gemein- desverbände mit ihren Marktreferenten. Dieser meister und Marktreferenten als Gäste begrüßen stätigen Meinungsaustausch ergänzt in sehr fruchtbarer können. Auch im Januar 1988 waren zu dem Ge- den nehmen die Sache lockerer, aufgeschlossener Weise die Tagungen auf Bundesebene, zu de- dankenaustausch im Rahmen der Landesverband- und weichen keiner Frage aus. Man kommt sich nen die Städte mit ihren Marktreferenten alljähr- stagung in Weiden/Opf. die stattliche Zahl von 20 näher auch dort wo man nicht der gleichen An- lich auch die Vertreter der Spitzenverbände Oberbürgermeistern und Bürgermeistern sowie 70 sicht ist. HAGD und DSB möchten die >>Bundesta- DSB und HAGD einladen. (Wir kommentierten Marktverantwortlichen gekommen, dazu der Re- gungen«< nicht missen. Aber die Ergänzung durch das diesjährige »Bundestreffen«< in Ludwigsha- gierungspräsident der Oberpfalz und der zuständi- die »familiären« Besprechungen in den Landesver- fen im KOMET Nr. 4540 vom 30. 9. 1988 in der ge Referatsleiter im Bayerischen Innenministerium bänden haben sich als guter Griff erwiesen, zumal Spalte »>Die Verbände berichten<<). (wir berichteten darüber eingehend im KOMET Nr. auch hier bei allem regionalen Bezug die Grund- Der Verband für Markthandel, Reisegewerbe 4517 vom 10. 2. 1988). Immerhin konnte der rühri- und Schausteller Hessen in der HAGD hatte sich ge Vorsitzende des aufstrebenden Landesverban- der Tradition der Veranstaltungen auf Landesebe- des Hessen in Ortenberg etwa 30 hessische ne bereits vor einem Jahr mit gutem Erfolg ange- Marktreferenten und Marktmeister, dazu den Bür- bzw. germeister der veranstaltenden Marktgemeinde Ortenberg begrüßen. schlossen und die Marktreferenten satzfragen mit bundesweiter Bedeutung keines- wegs zu kurz kommen. Schließlich haben diese Tagungen noch den großen Vorteil, daß sie sich nicht, wie die »offiziellen«< Veranstaltungen, nur auf Volksfeste und Schausteller beziehen, sondern auf alle Marktveranstaltungen und die Fragen des ge- samten Reisegewerbes. Marktmeister seines Bereichs nach Gießen einge- laden. Es war der berühmte »Schritt in die richtige Die Landesveranstaltungen haben gegenüber Richtung«. Viele Marktverantwortliche waren der den »Bundestreffen<< den Vorteil, daß man mit Der Einladung nach Ortenberg waren etwa 30 hes- Einladung gefolgt. Das ermutigte den Vorsitzenden »>seinen« Marktreferenten und Marktmeistern sische Marktreferenten und Marktmeister gefolgt. des hessischen Landesverbandes Harry Helfer zur »hautnäher« beieinander ist, näher ins einzelne Zu Beginn der Ortenberger Tagung spannte der Fortsetzung dieses konstruktiven Dialogs. Natür- gehen und mit aktuellerem wie auch lokalerem Präsident der HAGD, Walter Weitmann, in einem