Der Komet 4565 – Seite 10

Seite 8 TKAUFLEUTE >>DER KOMET« PIRMASENS UND SCHAUST USTELLER Bayerischer Landesverband der Marktkaufleute und der Schausteller e. V. Sitz München - Nr. 4565/10. 6. 1989 stellende Gesundheit, und hoffen und wünschen, daß Du noch lange am Verbandsgeschehen interessiert bist. Die Mitglieder des Präsidiums, die Außenstellen- leiter und alle Deine Freunde aus nah und fern drücken Dir in Gedanken die Hand und rufen Dir zu: »Herzlichen Glückwunsch zum 70. Geburtstag und bleib' uns noch lange erhalten!<< Horst Rennebaum, Präsident wurde am 7. Mai 50 Jahre alt Bayerns Marktkaufleute und Schausteller gratulieren von Herzen ihrem Verwaltungsbeirat zur Erreichung des schönsten Mannesalters. den am Fahrbahnrand aufgestellt, also auf Flä- chen, die dem fließenden Verkehr dienten. Wenn man die Haltephasen zusammenzähle, komme das tagsüber einer ständigen Nutzung der öffentlichen Straßen gleich. Das Anfahren und das Suchen nach einem geeigneten Halteplatz wirke sich als dauernde Beeinträchtigung des fließenden Verkehrs aus; es sei auch eine zusätzliche Gefahrenquelle für Kunden, die die Straßen unvorsichtig überquer- Eugen Pröschkowitz, ten. Der Betreiber des Verkaufswagens habe auch Vorsitzender der Außenstelle Traunstein, Verwaltungsbeirat Stadtrat Memmel durchaus wirtschaftliche Vorteile. Denn er spare wurde am 9. April 70 Jahre die Aufwendungen für ein festes Verkaufslokal oder für die Miete privater Halteplätze. Es könne al- so nicht, wie der Kläger behauptet hatte, von einer >>erdrosselnden Wirkung« gesprochen werden. Die Sondernutzung sei auch eine bestimmungswi- drige Beanspruchung der öffentlichen Straßen, die den sogenannten »Gemeingebrauch«< übersteige. Wenn der Kläger nämlich diese Verkaufsfläche be- anspruche, schließe er gleichzeitig andere von die- sem Gemeingebrauch aus. Schließlich sei auch die Staffelung der Gebührenhöhe je nach Stadtzonen gerechtfertigt. Denn die Einwirkung auf die Straße und die Beeinträchtigung des Gemeingebrauchs werde von der sehr unterschiedlichen Dichte und Intensität des Straßenverkehrs bestimmt. Das BVerwG hat auch in der Gebührenbemessung keine Verletzung des Grundgesetzes, insbesonde- re des Gleichbehandlungsgrundsatzes (Artikel 31 GG) gesehen. Ortsfeste Verkaufsstände, Imbiẞ- stände, Kioske u. ä. zahlten zu Recht nur 33 DM je qm beanspruchter Straßenfläche monatlich. Denn hier seien ganz wesentliche Unterscheidungen ge- geben. Die vom Einsatz eines mobilen Verkaufs- wagens ausgehenden, wegen der wechselnden Standorte auch nicht vorher genau zu kalkulieren- den Beeinträchtigungen des ruhenden und fließen- den Verkehrs seien deutlich höher als im Fall ortsfester Verkaufsstände und Ausstellungsvi- trinen. Soweit das Urteil des BVerwG. Wir empfehlen den Betreibern solcher Verkaufsfahrzeuge die Beach- tung dieser höchstrichterlichen Entscheidung. Listamenni yeb (wil) HAGI TERMINE ned Stadtwerke Verkehrsbetriebe H Ein Unglück kommt selten allein« darf man hier mit Fug und Recht behaupten. In der Kartei unserer Lan- Hermann Memmel ist immer ein verständnisvoller An- desgeschäftsstelle wurde sprechpartner für die Belange der Marktkaufleute und er unter dem Geburtsda- Schausteller. Seine Ratschläge und wertvollen Anre- tum 8. 4. 1920 geführt, so gungen lassen manchmal die Vermutung aufkom- daß wir davon ausgingen, men, er könne selbst in diesem Gewerbe seinen Beruf erst im nächsten Jahr sei- ausüben. Fast zwölf Jahre ist er in seiner Eigenschaft nen runden Geburtstag fei- ern zu können, und im Rathaus zu Traunstein mußte er entdecken, daß er dort am 9. April 1919 als Erdenbürger registriert war. Sein Vater hatte näm- lich vergessen, ihn am 8. 4. zu melden und dies erst hafte Verkettung unvorhergesehener Umstände. am nächsten Tag nachgeholt. Fürwahr eine schicksal- So bekam er zu einem »normalen« Geburtstag also nur die obligatorischen Glückwünsche. Seine liebe Gattin und viele seiner Freunde vermißten im KOMET einen Artikel zum 70. Geburtstag ihres »>Eugen<<. Als nun über fünf Wochen vergangen waren, wurden sie stutzig, und wir sind dankbar, daß zwischenzeitlich seine Personalien auf den neuesten Stand gebracht werden konnten. Lieber Eugen, namens des Präsidi- ums, aber auch persönlich, bitte ich herzlich um Ent- schuldigung für dieses Mißgeschick. Eugen Pröschkowitz leitet seit 32 Jahren die Außen- stelle Traunstein und auf fast allen Landesdelegier- tenkonferenzen zeichnete er sich aus »Kostenerspar- nisgründen« bei den Fahneneinmärschen zum Fest- ball gleichzeitig auch als Fahnenträger seiner Außen- stelle aus. Seine Gattin ist dann fast immer einer der Fahnenbegleiter. Er leitet zwar eine kleine Außenstel- le, aber sein Verhältnis zum Oberbürgermeister und zu allen Stellen der Verwaltung legt Zeugnis ab, wie beliebt und geachtet er ist. Hier bewahrheitet sich wie- der einmal in aller Deutlichkeit, daß die Außenstellen- leiter des Bayerischen Landesverbandes hohes An- sehen in ihrem Wirkungsbereich genießen, weil man erkennt, daß ehrenamtliche Funktionäre unermüdlich sich der Belange, Sorgen und Probleme der Markt- kaufleute und Schausteller annehmen und in unzähli- gen Gesprächen und Verhandlungen viele gute Ergebnisse erzielen. Eugen Pröschkowitz hat viele Gast-Mitglieder, die ihm zuliebe zur Jahreshauptversammlung oft bei klir- render Kälte-weite Anreisewege in Kauf nehmen. Aber sie nehmen diese Strapazen auf sich, um ihre Verbundenheit zur Außenstelle Traunstein und ihrem >>Eugen<< zu bekunden. Selbstverständlich weiß er sich Mindner Kracke Nindari Hermann Memmel 50. Geburtstag BLV-Präsident Rennebaum (I.) schenkte Hermann Memmel zum Geburtstag ein Miniatur-Karussell. als Verwaltungsbeirat nun mit den Berufsbelangen und -problemen auf den Dulten, dem Frühlingsfest, dem Magdalenenfest, dem Oktoberfest und dem Christkindlmarkt befaßt. Er ist, um es einmal in unse- rer Sprache zu sagen, im wahrsten Sinne des Wortes »bekannt, bewährt, erprobt und zuverlässig«. Ein Voll- blutpolitiker nach unserer Auffassung, weil er über ein gutes Nervenkostüm verfügt und vor allem Anregun- gen und Kritik gleichermaßen vertragen kann. Er ist nie nachtragend, immer ausgeglichen. Mit seinem Lä- cheln hat er nicht nur die Sympathien der Schausteller Gewerbe- und NN20 in Gesellschaft von guten, bekannten, bewährten und und Marktkaufleute, sondern auch eines großen Teils Rechtsausschuß BONN 7. und 8. September 1989 Bayerischer Landesverband 27. Landesdelegiertenkonferenz Passau (Nibelungenhalle) 16. bis 19. Januar 1990 Bundesfachtagung des Fachbereichs I - Schausteller HANNOVER 25. und 26. Januar 1990 Bundesfachtagung des Fachbereichs II Warenverkauf und Zeitungshandel und des Fachbereichs III GOAL Lebensmittel und Blumenverkaufexse HAMBURG 28. und 29. Januar 1990s in erprobten Streitern wie die Kollegen Rilke und Wack. der Bevölkerung. Wie anders wäre es sonst zu verste- Die gesamte Vorstandschaft, einschließlich seiner lie- ben Gattin, bilden hier ein Team, und wenn man eine Jahreshauptversammlung miterlebt, dann muß man mit Bewunderung feststellen, daß eine Reihe von Stadträten durch ihre Anwesenheit die Bedeutung dieses traditionellen Gewerbes bekunden. Er hat kei- ne Probleme - die löst er im Rathaus selber. Trotz- dem ist der BLV-Präsident immer gerne auf den Jahreshauptversammlungen dabei, weil man spürt, daß sich hier eine große Familie zum gemütlichen Bei- sammensein trifft. hen, als kürzlich Oberbürgermeister Kronawitter lä- chelnd sagte: »Ich bin froh, daß Johnny Klein als mein Gegenkandidat nominiert wurde und nicht Hermann Memmel. Der könnte in der Gunst der Wählerstimmen eine echte Gefahr werden.<< Wir haben erfahren, daß Hermann Memmel seine poli- tische Tätigkeit künftig als Landtagsabgeordneter fort- führen wird, und wünschen ihm auch hier für sein Wirken alles erdenklich Gute. Für die verständnisvolle Zusammenarbeit erhielt er als äußeres Zeichen unse- rer Wertschätzung den BLV-Ehrenkrug und die Ver- Für seine geleistete, wertvolle Verbandsarbeit hat er dienstmedaille des Bayerischen Landesverbandes. als Zeichen unserer Wertschätzung alle Auszeichnun- Sollte er in die höhere Politik wechseln, werden wir gen erhalten: Die silberne sowie die goldene Ver- ihn vermissen. Man kann davon ausgehen, daß sein bandsnadel, und für herausragende Verdienste die politischer Werdegang noch lange nicht den absolu- nur ganz selten zu vergebende echt goldene BLV- ten Höhepunkt erreicht hat. Ehrennadel. Und selbstverständlich ist er auch im Be- Sehr geehrter Herr Stadtrat Memmel, >>Herzlichen sitz der goldenen BLV-Verdienstmedaille. Lieber Eugen, Dir und Deiner lieben Gattin wünschen wir von ganzem Herzen noch viele Jahre zufrieden- Glückwunsch zum 50. Geburtstag und für Ihr weiteres berufliches und politisches Wirken eine glückliche Hand!<< bus meb Horst Rennebaum, Präsident