Der Komet 4568 – Seite 22

Seite 20 »DER KOMET« PIRMASENS Nr. 4568/10. 7. 1989. Die Polizei bittet um Mithilfe 27.05-0506 ARK LA Zum letzten Mal eröffnete Oberbürgermeister Vondano die »Lautrer Kerwe«. - Proppenvoll war das Festzelt bei der Eröff- nung. Beim Rundgang gab es auch eine Rundfahrt auf dem nostalgischen Etagenkarussell. Der Festwagen der Maimarkt- Beschicker beim Umzug. Ob nostalgisch oder supermodern den Besuchern wurde wieder viel geboten. Fotos: KOMET ner geschmackvollen Inneneinrichtung. Attraktive An- nichts einzuwenden, wenn mit solchen Billigangebo- gebote gab es wie üblich im Händlerteil. ten ein Laden neu eingeführt oder das Geschäft wie- Marktmeister Klein, seit 1980 für die Lautrer Märkte der belebt werden soll. verantwortlich, wies darauf hin, daß die Standgebüh- ren seit 1985 fast auf demselben Niveau geblieben sind: »Das ist auch ein Beweis dafür, daß die Stadt die Jahrmärkte als Teil des Kulturangebotes versteht, wie es auch der Schaustellerverband stark propagiert«, erklärte Klein. Mit einem Riesenfeuerwerk klang der Maimarkt am 5. Juni aus. (wt) Vermißt wird seit Donnerstag, 11. 5. 89, die 12jährige Ramona Herling (Foto) aus 3490 Bad Driburg. Das Kind verließ gegen 7.40 Uhr die in der Fußgängerzone der Innenstadt gelegene el- terliche Wohnung, um sich zum Städtischen Hal- lenbad zu begeben, ist hier jedoch nicht ange- kommen. Der Polizei liegen Aussagen vor, daß Ramona Kontakte zu Schaustellern hatte, die sich anläẞ- lich einer Kirmes am Wochenende (3./7. 5. 89) in Bad Driburg aufgehalten haben. Personenbeschreibung: scheinbares Alter 12 Jahre, ca. 150 cm groß, dunkelbraunes nacken- langes Haar mit Stirnfransen, starkes Hohlkreuz, trug zuletzt Pulli mit weißen Streifen, weiße Stoff- hose und schwarze Stoffschuhe, führte in einem Beutel einen roten Badeanzug mit Mickey- Mouse-Motiv mit sich. Xhens Wer kann Angaben über den Aufenthaltsort von Ramona machen, wer kennt Kontaktpersonen oder hat Ramona seit Donnerstag, 11. 5. 89, 7.40 Uhr, noch gesehen? Hinweise an die Kriminalpolizei Höxter, Telefon (05271) 6820 oder jede andere Polizeidienst- stelle. nen Arbeiter, der hinter dem Müllwagen auf die Fahr- bahn trat, und überrollte dessen linken Fuß. Das Oberlandesgericht Hamm machte den Pkw- Der Bundesgerichtshof hat jedoch in der Auseinan- Fahrer für diesen Unfall haftbar (3 U 328/86): Er habe dersetzung des Gesamtverbandes der Deutschen zu dem Müllauto nur einen Seitenabstand von einem Musikfachgeschäfte mit einem großen Händler ent- Meter eingehalten; das sei zu wenig. Weil damit zu schieden (I ZR 29/87), ein über längere Zeit fortgeführ- rechnen sei, daß die Arbeiter beim Schleppen des Preiskampf zwischen zwei ter marktstarken schweren Materials nicht genügend aufpaßten, sei Unternehmen mit Angeboten unter Einstandspreis der Mindestabstand zu einem Müllfahrzeug mit zwei und wechselseitigen Preisunterbietungen sei wettbe- Metern zu bemessen. Außerdem dürfe man es nur mit werbswidrig schon wegen der Auswirkungen auf Schrittgeschwindigkeit passieren. den Bestand des Wettbewerbs, insbesondere des Aktuelle Urteile übrigen unbeteiligten, aber betroffenen Handels. Erbrecht Vermögenssteuer muß nicht der Nießbraucher tragen (gri) - Ein Kaufmann wollte seinen Kindern Vermö- gen zukommen lassen. Er nahm den ältesten Sohn in die GmbH auf. Nach einiger Zeit übertrug er ihm einen weiteren Geschäftsanteil, verpflichtete ihn aber, hier- an der Schwester einen Nießbrauch zu bestellen. Sie durfte also fortan die auf diesen Geschäftsanteil ent- fallenden Gewinne einziehen. Später entstand über die steuerliche Behandlung Streit: War die Vermö- genssteuer vom Bruder als Inhaber des Anteils oder von der Schwester als Nießbraucherin zu bezahlen? Nach dem Urteil des Oberlandesgerichts Karlsruhe (14 U 25/87) fällt die Vermögenssteuer dem Rechte- Inhaber und nicht der Nießbraucherin zur Last. Straßenverkehr Überholverbot endet nicht an nächster Straßeneinmündung (gri)- Ein Autofahrer, wegen verbotenen Überholens angezeigt, setzte sich zur Wehr. Auf der Strecke der durch Schilder gekennzeichneten Verbotszone mün- deten von rechts zwei Straßen ein. Automatisch ende an der nächsten Einmündung das Überholverbot. Wer nämlich von einer dieser Straßen kommend in die Hauptstraße einbiege, habe keine Kenntnis davon, daß hier ein Überholverbot bestehe, und werde nicht belangt. Das Oberlandesgericht Düsseldorf nahm ihm das nicht ab (5 Ss 96/88): Das Ende eines Strecken- verbots sei grundsätzlich durch Schilder zu kenn- zeichnen. Demnach höre das Überholverbot nicht ohne weiteres an einer Kreuzung oder Einmündung auf. Wettbewerbsrecht Schrittgeschwindigkeit bei Müllautos Verkauf unter Einkaufspreis nicht verboten (gri) - Als Müllwerker damit beschäftigt waren, die (gri) - Jeder Geschäftsmann kann seine Verkaufs- Tonnen aus den umliegenden Häusern abzuholen, preise frei kalkulieren und die Ware sogar unter Ein- näherte sich ein Pkw dem Fahrzeug, auf dem die standspreis abgeben. Dagegen ist vor allem dann Warnblinklichter eingeschaltet waren. Er erfaßte ei- ARBEIT MIT SCHAUSTELLERN der Evangelischen Kirche in Hessen und Nassau Christine Beutler-Lotz (Theologin und Religions-Pädagogin) Dreieichstraße 50, 6078 Neu-Isenburg, Telefon (061 02) 84 19 Fahrende Spielstube $ Bereits zum 8. Mal schlägt die Spielstube der Ev. Schaustellerarbeit von Hessen-Nassau in Erbach auf dem Wiesenmarkt ihre Zelte auf. Eingeladen sind alle Markthändler- und Schaustellerkinder zwischen 3 und 10 Jahren. Wer dabeisein möchte, sollte täglich von Samstag, 22. 7., bis Sonntag, 30. 7. 1989 um 14.30 Uhr an unseren Treffpunkt der Treppe zur B 45 (Platzeingang) kommen. Von da aus geht es ins Gemeindehaus der