Der Komet 4591 – Seite 8

Seite 6 Jahresbericht 1989 des Bundesfachberaters für Warenausspielungen zum 41. Delegiertentag des DSB vom 11. bis 14. Januar 1990 in Stuttgart Nob Karl-Heinz Fehrensen Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! »DER KOMET« PIRMASENS Tätigkeits-Streiflichter<< 1989 Nr. 4591/28. 2. 1990 gendlichen Angehörigen unserer Mitglieder, die wir als Gäste zur Versammlung eingeladen hatten. 1. Vergnügungssteuer für Warenspielautoma- ten. Zu diesem Punkt stellten wir den Teilnehmern Im Anschluß überreichte er den bereits bei der letzt. Anlage 1 (Auszug aus dem Jahresbericht 1989 der jährigen Hauptversammlung ernannten Ehrenmitglie dern Karl Sattler und Hans Wentz die Ehrenurkunden. Hauptgeschäftsführung des Deutschen Schaustel- Der 1. Vorsitzende hob bei dieser Gelegenheit noch- lerbundes), Anlage 2 (Vergnügungssteuer im Lan- mals die großen Verdienste der Geehrten für unseren de Hessen) sowie Anlage 3 betreffs Vergnügungs- Verband hervor, dem sie immer noch steuererhebung Stuttgart (Schreiben des Deut- würdigen Alters und Ausscheidens aus dem aktiven schen Schaustellerbundes an Herrn Dagobert Berufsleben - elanvoll und tatkräftig als Funktions- Bruch) zur Verfügung. träger zur Verfügung stehen. 2. Lotteriesteuer bei Losserienvermischung. Ei- nen Auszug aus dem Rundschreiben 11/89 konnte der Anlage 4 entnommen werden. 3. Ausspielung hochprozentiger Alkoholika. Al- les Wissenswerte zu diesem besonderen Punkt war den Anlagen 5 und 5 a zu entnehmen. 4. PTB Den Bericht von der letzten PTB-Bespre- chung, an der Bundesfachberater Karl-Heinz Feh- rensen, Hauptgeschäftsführer Arno Metzler sowie Präsident Harry Wollenschläger teilnahmen, war der Anlage 6 zu entnehmen. Die Fachberatersitzung für die Ausspielungsge- schäfte fand am 15. Januar 1989 anläßlich des 40. Delegiertentages im Hotel Berlin zu Berlin statt. Es waren 72 Kollegen anwesend, davon gehörten der Terminvorschläge für die Sammelprüfung der Sparte Lostopfspiele 35 Kollegen, Automatenspie- Automaten im Jahre 1990: le 13 Kollegen, sonstige Spiele 24 Kollegen an. Au- 13. 3. in Ratingen-Ost, Haus Birkenhof, Bruchstr.40; Berdem waren anwesend der Vizepräsident für 20. 3. in Mannheim-Feudenheim, Organisationsfragen, H. F. Weber, Braunschweig, Gaststätte »Schützengesellschaft 1744<<; sowie der Generalsekretär der ESU, Ulrich Rust. 28. 3. in Nürnberg, Volksfestplatz/Festzelt; Im Laufe der Sitzung begrüßten wir u. a. den 3. 4. in Hamburg, Gasth. Wilms, Heiligengeistfeld. Hauptgeschäftsführer Arno Metzler und den Präsi- Arbeitskräftesituation. Ein Thema, das beson- denten des Deutschen Schaustellerbundes, Harry ders Verlosungen beschäftigen wird, weil hier be- Wollenschläger. kanntlicherweise viele Losverkäufer als Aushilfs- kräfte benötigt werden. Nach der Begrüßung und der Verlesung des Jah- resberichts 1988 stiegen wir sofort in die Diskus- Herr Schmidt, Steuerberater des Deutschen sion ein. Folgende Punkte standen an: Losmenge Schaustellerbundes, gab uns Auskunft, daß die So- beim Lostopfspiel; Vergnügungssteuer für Waren- zialversicherungsausweise ab 1. Januar 1990 in spielautomaten; Zulassungskriterien bei Waren- Kraft treten sollten, zu diesem Termin aber noch spielautomaten; Ausspielung hochprozentiger nicht erscheinen werden. Hier haben sich die Be- Alkoholika; Diskussion über die EG; Allgemeines. hörden eine neue Frist zum 1. Juli 1991 gesetzt. Dies befreit aber nicht von der Verpflichtung, Aus- hilfskräfte ab 1990 sofort und unverzüglich durch Zur Losmenge bei den Lostopfspielen war zu be- richten, daß mit dem 1. Januar 1989 sich Hamburg der Allgemeinheit angeschlossen hatte und auch hier keine Unbedenklichkeitsbescheinigung für eine Losserie in Höhe von 600 Losen mehr nötig war. Somit ist also die Losmenge von 600 Stück pro Serie in allen Ländern einheitlich anerkannt. Diese Serie mit 600 Losen sollten wir für die näch- sten Jahre nun akzeptieren. Wir werden abwarten müssen, was uns die Öffnung der Grenzen 1992 bringt. spezielle Meldebögen an die jeweilige örtliche AOK zu melden. Um einen genauen Einblick in dieses neue, um- fangreiche Thema zu bekommen, haben wir dem Steuerberater des DSB den Auftrag erteilt, uns hier eine Ausarbeitung bis zum Delegiertentag vorzule- gen. Wir bitten darum, die Aufmerksamkeit den Ausführungen des Hauptgeschäftsführers, Herrn Metzler, in dieser Sache im Plenum zu widmen. Die Ausarbeitung von Herrn Schmidt kann als Ko- pie anläßlich des Delegiertentages entgegenge- Wir hoffen, daß Sie mit der Arbeit Ihrer Berufsorga- nisation im Jahr 1989 zufrieden waren, und wün- schen Ihnen für das kommende Jahrzehnt, dem letzten dieses Jahrhunderts und Jahrtausends (!) alles Gute. Möge es uns allen Gesundheit, weiter- Zulassungskriterien für Warenspielautomaten. hin Erfolg und Frieden auf der ganzen Welt brin- Vergnügungssteuer für Warenspielgeräte. Da bereits im Jahr 1988 Vergnügungssteuererhebun- nommen werden. gen bei einigen Kollegen in einigen Ländern an- standen, kam auch dieser Punkt in der Fachberatersitzung zur Sprache. In diesem Falle wurden wir 1989 tätig und kommen in unserem weiteren Bericht auf diesen Punkt noch zurück. Dieser spezielle Punkt führte zu ausführlichen Dis- kussionen. Anlaß zur Sorge gibt hier bei den mei- sten Kollegen die Öffnung der Grenzen 1992. Sie gehen davon aus, daß nach Öffnung der Grenzen viele ausländische Betreiber von Warenspielgerä- ten sich nach Deutschland orientieren werden und der Markt dadurch von ausländischen Betreibern dieser Geschäfte überschwemmt wird. Wir weisen an dieser Stelle darauf hin, daß die aus- ländischen Unternehmer für ihre Warenspielgeräte keine Abnahmeverpflichtung haben, so wie die deutschen Unternehmer durch PTB. Zu diesem Thema hielt der Generalsekretär der ESU ein län- geres Referat. Seiner Auffassung nach wird, wenn das EG-Recht eintritt, dieses EG-Recht über das jeweilige Länderrecht gestellt werden. Das heißt, daß für die deutschen Automatenbetreiber im deut- schen Schaustellergewerbe die Zulassung sowie die Abnahmepflicht wegfallen würden. gen. K.-H. Fehrensen / R. Weinert Schaustellerbund für Tradition und Zukunft Bericht über Generalversammlung 1990 Nach den Eröffnungsfor- malitäten und der Annah- me der Tagesordnung der 7. ordentlichen General- versammlung am 19. Ja- nuar 1990 im Parkrestau- rant, Speyer, konnte der 1. Vorsitzende Karl Keim zunächst zwei aktive Neu- mitglieder, die Kollegen Franz Kaiser und Peter Koch, begrüßen. Sein besonderer Gruß galt den ju- SPEYER RHEIN EIN eV. - trotz ihres Nach Verlesung und Annahme des Protokolls der Jah- reshauptversammlung 1989 wurde von Geschäftsfüh rer Hans-Dieter Schwan der Tätigkeitsbericht des Vorstandes aus dem vergangenen Geschäftsjahr vor- getragen. Die dominierenden Themen des Berichtes waren die teilweise Änderung der Gebührenordnung für Fliegende Bauten in Rheinland-Pfalz, die geänder- 1990 sowie besonders die drohende Verlegung des ten Termine der Speyerer Frühjahrsmessen 1989 und hiesigen Festplatzes. Zum letztgenannten Punkt rich- tete der Vortragende einen besonderen Dank an DSB- Vizepräsident Edgar Drexel und den Vorsitzenden des Verbandes Essen, Albert Ritter jun. Diese hatten bei der Beschickerversammlung des Brezelfestes 1989 durch ihre Anwesenheit und Diskussionsbeiträ ge nachhaltig das Verlangen zur Beibehaltung des jet- zigen Festplatzes unterstützt und die Solidarität des gesamten Gewerbes in dieser Angelegenheit wir- kungsvoll belegt! Dem Gesamtbericht schlossen sich detaillierte Ergän- zungen der einzelnen Vorstandsmitglieder und der sehr erfreuliche Kassenbericht an. Die Revisoren be- stätigen mit Lob dem Schatzmeister Peter Barth eine hervorragende Kassenführung. Ausführlich und infor- mativ wußten die Delegierten Karl Keim und Artur Din- geldein vom Delegiertentag in Stuttgart zu berichten. Die anschließenden geheimen Wahlen erbrachten - jeweils ohne Gegenstimme dann eine Bestätigung des bisherigen Vorstandes: Karl Keim, 1. Vorsit- zender; Willi Ruppert, 2. Vorsitzender; Hans-Dieter Schwan, Geschäftsführer; Peter Barth, Schatzmei- ster; Hans Alt, Protokollführer. Damit wurde dem bewährten Team, das größtenteils seit nunmehr 12 Jahren den Vorstand bildet, auch für die nächste Amtszeit die Leitung des Verbandes an- vertraut. Erfreulich, daß dem Führungsgremium mit der gleichfalls ohne Gegenstimme erfolgten Wahl der Beiräte Annemarie Leonhard, Reiner Lambertz, Man- fred Nickel und Hans Wentz eine ebenfalls in Ver- bandsangelegenheiten erfahrene Unterstützung zur Seite steht. Mit gleichem Stimmenergebnis wurden die Revisoren Klaus Koch und Ralf-Peter Nickel sowie der Fahnenträger Heinz Weber jun. gewählt. stand das Thema »DSB-Hauptvorstandssitzung am Im anschließenden Beratungsteil der Versammlung 19. und 20. November 1990 in Speyer« im Vorder- grund. Diese Veranstaltung, die ursprünglich nur als Beitrag zur 2000-Jahr-Feier unserer Heimatstadt ge- dacht war, gewinnt wegen der drohenden Festplatz- verlegung an großer Bedeutung. Zu diesem Problem wurden die für die nächste Zukunft geplanten Aktivitä ten des Vorstandes bekanntgegeben und besprochen. Zur Arbeitskräftesituation wurden die Aktivitäten des DSB zur Vermittlung ausländischer Arbeitskräfte aus- drücklich und grundsätzlich begrüßt. Allerdings war man speziell von seiten der Verkaufsgeschäfte über den Einsatz portugiesischer Kräfte im Hinblick auf de- ren wahrscheinlich mangelnde oder gänzlich fehlen- den Sprachkenntnisse sehr skeptisch. Dieser sicherlich begründete Vorbehalt dürfte auch der Grund der bundesweit relativ geringen Resonanz auf die DSB-Aktion sein. Ausführlich wurden die Anwesenden über den Be- triebsvergleich, den der DSB in Zusammenarbeit. mit der DATEV zur Erlangung realistischen Zahlenmate rials des Schaustellergewerbes eingeleitet hat, infor- miert. Der Vorstand ermahnte die Mitglieder eindring- lich, sich an diesem Betriebsvergleich zu beteiligen und kündete die Versendung entsprechender Unterla- gen mit dem nächsten Rundschreiben an. Nach der Diskussion weiterer Themen, wie die aktuel len Sozialversicherungsvorschriften und Neuerungen des Straßenverkehrsrechtes, wurde die Versammlung nach über fünfstündiger Dauer beendet. gez. Schwan/Leonhard, Geschäftsführung