Der Komet 4599 – Seite 16

Seite 14 daß das Fahrzeug das rechte Blinklicht gesetzt hatte und vor der Einmündung nach rechts steuerte, fuhr er heraus. Völlig unerwartet steuerte der Lastwagenfah- rer weiter geradeaus und kollidierte mit dem Perso- nenwagen. Das Kammergericht Berlin bürdete dem Lkw-Fahrer die volle Schadenersatzpflicht auf (12 U 4646/88): Der wartepflichtige Kraftfahrer dürfe im allgemeinen dar- auf vertrauen, daß der sich einer Einmündung oder Kreuzung nähernde vorfahrtberechtigte Kraftfahrer, der den rechten Fahrtrichtungsanzeiger seines Fahr- zeugs gesetzt habe, nach rechts in die nächste Quer- straße abbiegen werde, wenn sich diese Absicht in seiner Fahrweise äußere, zum Beispiel indem er nach rechts lenke und ein Abbiegen bei entsprechender Verringerung der Geschwindigkeit möglich sei. »DER KOMET« PIRMASENS ARBEIT MIT SCHAUSTELLERN der Evangelischen Kirche in Hessen und Nassau Christine Beutler-Lotz (Theologin und Religions-Pädagogin) Dreieichstraße 50, 6078 Neu-Isenburg, Telefon (061 02) 84 19 Raser muß sich an Unfallfolgen beteiligen Letzte Möglichkeit zur Anmeldung! (gri)-Auf der Autobahn war es wieder zu einem der üblichen Auffahrunfälle gekommen: Ein Pkw-Fahrer näherte sich mit 170 km/h auf der linken Fahrspur ei- ner Kolonne hintereinanderfahrender Lastwagen, die die rechte Fahrspur benutzten. Noch bevor er den Schlußmann erreicht hatte, bog dieser plötzlich bei ei- nem Tempo von 90 km/h nach links aus. Der Pkw konnte nicht mehr bremsen und fuhr auf den Anhän- ger auf. Der Schaden belief sich auf 29000 DM. Das Oberlandesgericht Stuttgart zog von der Forde- rung des Pkw-Fahrers 20 Prozent ab (2 U 216/88). Dem eiligen Pkw-Fahrer müsse der Vorwurf gemacht werden, daß er, als er den Lkw nach links habe aus- scheren sehen, nicht sofort seine Geschwindigkeit herabgesetzt und gebremst habe. Den Vorrang als sehr schnell auf der Überholspur Fahrender habe er nicht erzwingen dürfen. Die Haftungsquote des Schnellfahrers sei mit mindestens 20 Prozent anzu- setzen. Allgemeines Steuerrecht Säumiger Steuerzahler kann Fehler nicht korrigieren (gri) Wenn keine Steuererklärung abgegeben wird, schätzt das Finanzamt Umsätze und Gewinne. Bei ei- nem Einzelhändler griffen die Beamten kräftig zu. Er hatte für ein Jahr einen Verlust von 5000 DM ermittelt und in den beiden Folgejahren die ihm übersandten Steuerformulare nicht ausgefüllt. Das Finanzamt ver- anlagte ihn mit Umsätzen von 950000 DM und 700 000 DM und Gewinnen von 400000 DM und 200 000 DM. Der Betroffene rührte sich innerhalb der einmonatigen Rechtsbehelfsfrist nicht. Als die Be- scheide dann unanfechtbar geworden waren, bean- tragte er, sie für null und nichtig zu erklären. Anzeige- Nr. 4599/20. 5. 1990 11878/14 Wer den Namen des Herrn wird anrufen, soll gerettet werden. (Römer 10, 13) Herzlich grüßt Euch Eure Schwester Berta Isselmann Marburger Str. 349 5910 Kreuztal Tel. 02732/12101 anderem durch seine mehrjährige Tätigkeit als Ver- einskassierer dokumentiert. Den sicherlich zahlreichen Gratulanten möchten wir uns hiermit anschließen und dem Jubilar noch viele weitere Geburtstage, Glück, Gesundheit und Erfolg wünschen. Schausteller-Verband Weser-Ems e. V., Osnabrück Gitta Rausch - 50 Jahre Unsere Vereinsschwester Gitta Rausch feiert am 26. Mai ihren 50. Geburtstag. Wir möchten ihr auf diesem Wege gratulieren und ihr von Herzen viel Gesundheit wünschen. Vor allem soll sie ihren Humor und ihre herzerfrischende Art auch in den nächsten 50 Jahren nicht verlieren. Frauenverein »Viktoria«, Berlin Für alle Schausteller im Rhein-Main-Gebiet findet am Donnerstag, dem 14. Juni 1990 (Fronleichnam) eine Halbtagsbusfahrt zum Deutschen Schaustellermu- seum nach Lambrecht/Pfalz statt, zu der ich Sie ganz besonders herzlich einladen möchte. Das Deutsche Schaustellermuseum besteht seit 1973 und zeigt den Rummelplatz von gestern und heute in Miniatur. Die Geschäfte sind beweglich, beleuchtet und mit original Karussell-Orgelmusik ausgestattet. Da ist das Dampflokomobil als Zug- und Antriebskraft Johann Nock ebenso zu sehen wie die Entwicklung der mechani- Am 27. Mai 1990 feiert unser 1. Vorsitzender seinen schen Schießbude zum modernen Schießwagen. Ein 50. Geburtstag. Dazu wünschen wir ihm das Aller- besonderes Kleinod ist eine große Bilddokumentation. beste. Möge das neue Lebensjahr ihm Wohlergehen Nach dem Museumsbesuch ist ein gemütliches Kaf- feetrinken angesagt. - 50 Jahre und Gesundheit bescheren. Tut jeder von uns seine Pflicht, Der Preis für die Fahrt beträgt 22,- DM. Abfahrtsorte schreckt uns auch trübes Wetter nicht. sind Frankfurt, Mainz und Wiesbaden. Nach jedem Sturm folgt Sonnenschein, Anmeldungen bitte schriftlich oder telefonisch-drum laßt uns niemals zaghaft sein. bis spätestens 22. Mai 1990 an meine oben angege- bene Adresse. Wir gratulieren Max Kruckow - - 90 Jahre Schaustellerverband Wonnegau, Worms in memoriam Theodor Weber Wir bedauern das Ableben unseres Kollegen Theodor Am 20. Mai 1990 feiert unser langjähriges Mitglied Weber, der uns am 3. Mai 1990 für immer verlassen Max Kruckow seinen 90. Geburtstag. Bis vor einigen hat. Zu seinem 80. Geburtstag würdigten wir noch das Jahren war er noch ständiger Versammlungsbesu- Schaustellerleben unseres Kollegen. Fast 82 Jahre ist cher und reger Diskussionsteilnehmer, der schon frühzeitig die Notwendigkeit eines Berufsverbandes erkannte. Wir gratulieren dem Jubilar und wünschen alles er- denklich Gute für die kommenden Jahre. Schaustellerverband Hamburg von 1884 e. V. Edith Plauk $70 Jahre Beim Bundesfinanzhof hatte er mit seinen Anträgen kein Glück (III B 5/89): Steuerbescheiden, deren Män- gel lediglich darin bestünden, daß die zugrundelie- Unserem Mitglied Edith Plauk wünschen wir zu ihrem gende Schätzung der Besteuerungsgrundlagen zu 70. Geburtstag am 24. Mai 1990 alles Gute. hoch ausgefallen sei, könne die Gültigkeit nicht ver- Wir wünschen, was man wünschen muß: sagt werden. Das gelte selbst dann, wenn hohe Gesundheit, Freude und zum Schluß Schätzungsfehler zu Lasten des Steuerzahlers gel- des Herzens stille Heiterkeit, tend gemacht würden. die jung erhält für alle Zeit. Elsa Reiser Frauenbund Wormser »Nibelungen<< 65 Jahre Zu ihrem 65. Geburtstag am 21. Mai wünschen wir un- serem Mitglied Elsa Reiser alles Gute, viel Freude, Glück und Gesundheit. Hildegard Levy Gesellschaftsrecht Gesellschafter kann nicht einfach austreten (gri) Das Mitglied einer Familien-GmbH war mit der Geschäftspolitik der Firma unzufrieden. Die Frau be- anstandete vor allem die zu geringen von der Gesell- schafterversammlung beschlossenen Gewinnaus- schüttungen. Wegen der mangelnden Verzinsung ih- res Anteils finde sie niemand, der ihr zum angemesse- Wir gratulieren unserem Mitglied Hildegard Levy zum nen Preis ihre Beteiligung abkaufe. Deshalb erklärte 65. Geburtstag am 25. Mai und wünschen weiterhin sie den verdutzten Partnern, sie trete jetzt aus der Ge- alles Gute. sellschaft aus und verlange eine angemessene Ab- findung. - - 65 Jahre Frauenbund »Fidelia«, Karlsruhe 60 Jahre Mit diesem Vorhaben scheiterte sie beim Oberlandes- Karl Welte gericht München 623 U 6437/88): Die zu geringe Ge- winnausschüttung, so meinten die Richter, sei keine Am 17. Mai feierte unser Mitglied Karl Welte seinen ausreichende Rechtfertigung für das Austrittsbegeh- 60. Geburtstag. Zu diesem Ehrentage gratulieren hier- ren. Darin liege keine untragbare Härte für die Frau. mit die Mitglieder und der Vorstand des Schausteller- Es könne ihr zugemutet werden, die Gewinnvertei- Verbandes Weser-Ems recht herzlich. lungsbeschlüsse anzufechten, wenn sie ihre Gesell- schaftsrechte durch diese Beschlüsse verletzt glaube, ehe sie zu dem äußersten Mittel des Austritts aus der Gesellschaft greife. ein schönes Alter, aber trotzdem tut es immer wieder weh, wenn uns ein Kollege verläßt. Theodor Weber war ein engagierter Schausteller, der mit seiner Waffelbäckerei auf dem Heiligengeistfeld seine Stammkundschaft hatte, und viele Hamburger Dombesucher werden ihn vermissen. Das Geschäft wird von seinem Sohn Holger in seinem Sinne weiter- geführt. Landesverband des Ambulanten Gewerbes und der Schausteller Hamburg e. V. Der Komet-Impressum DER KOMET Verlag u. Druck: KOMET Druck- u. Verlagshaus Klaus Endres 6780 Pirmasens Postfach 22 61 Telefon (06331) 94774 BTX 206810 # Telefax (06331) 31480 Verlagsleitung: Klaus Endres, Erna Jakobi. Erscheinungsweise: 10., 20. u. 30. eines Monats. Redaktion: Willi Traxel. Redaktionsschluß: 3., 13. und 23. e. M.-Anzeigenschluß: 5., 15. und 25. e. M. - Abweichungen sind möglich. Für den Inhalt des An- zeigenteils übernimmt der Verlag keine Haftung. 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ISSN 0177-2422 Beilagenhinweis Karl Welte ist seit 1949 Mitglied in unserem Verband, Einem kleinen Teil der Auflage sind bei Bedarf beige- an dessen Wiedergründung nach dem Zweiten Welt- fügt: Bestellkarte, Einzugsermächtigung, Preisliste. krieg er auch beteiligt war. Sein immerwährendes En- Einem Teil der heutigen Ausgabe liegt ein Prospekt gagement für die Belange des Vereins wird unter der Firma Beltof B.V., Naestved/Dänemark bei.