Der Komet 4601 – Seite 9

Nr. 4601/ 10. 6. 1990 >>DER KOMET« PIRMASENS Seite 7 JAGO Größter Spitzenverband der Schausteller und Marktkaufleute Mitglied der Europäischen Union des Reisegewerbes (U.E.C.A.) Hauptvereinigung des Ambulanten Gewerbes und der Schausteller in Deutschland e. V. Hauptgeschäftsstelle: Adenauerallee 48 5300 Bonn 1 Telefon (0228) 224026 Telefax (0228) 221936 . Eintrittsgelder für Jahrmärkte? HAGD verteidigt Interessen der Marktkaufleute und Schausteller Ohne vorherige Fühlungnahme mit der HAGD hat der Deutsche Industrie- und Handelstag (DIHT) dem Bundesministerium für Wirtschaft einen Vor- schlag zur Änderung des § 71 der Gewerbeord- nung eingereicht, der für die Veranstalter von Jahrmärkten u. a. Vorteile bringen, für die von uns vertretenen Marktkaufleute und Schausteller je- doch zu erheblichen wirtschaftlichen Nachteilen führen kann. Wir haben uns daher unverzüglich mit dem unten aufgeführten Schreiben (28. 5. 1990) an den zu- ständigen Referatsleiter des Bundesministeriums für Wirtschaft, Dr. Marcks, mit der Bitte gewandt, den Vorschlag nicht weiter zu verfolgen oder, falls das nicht mehr möglich ist, alle beteiligten Kreise über unseren Standpunkt zu unterrichten. Betrifft: Vorschlag des Deutschen Industrie- und Handelstages (DIHT) zur Änderung von § 71 GewO Sehr geehrter Herr Dr. Marcks, wir sind davon unterrichtet worden, daß der DIHT Ih- nen folgenden Vorschlag zur Änderung des § 71 Abs. 1 GewO vorgelegt hat: len öffentlichen Ankündigungen die Höhe des Ent- gelts deutlich lesbar angegeben ist.<< Dieser Vorschlag ist ohne jede vorherige Fühlungnah- me mit uns als der größten Interessentenvertretung der Marktkaufleute und Schausteller in der Bundesre- publik abgegeben wurden. Wir sind der Auffassung, daß der Vorschlag, sofern er Gesetz werden würde, zu schweren Schäden für die in erster Linie davon be- troffenen ca. 250 000 Marktkaufleute und ca. 5 000 Schausteller der Bundesrepublik führen würde; wir bitten Sie daher, den Vorschlag des DIHT nicht weiter zu verfolgen. Sollte der Änderungswunsch bereits den Mitgliedern des Bund-Länderausschusses Gewerbe- recht übermittelt worden sein, bitten wir, diesem Aus- schuß auch unsere Stellungnahme zuzuleiten. Zur Begründung unseres Standpunktes wird auf fol- gendes hingewiesen: Spezialmärkte gewesen; dann wären auch die Be- schicker dieser Veranstaltungen in den Schutz des § 71 GewO gekommen. Mit freundlichen Grüßen gez. Dr. Schullze, Geschäftsführer Haben Sie Vorschläge zur HAGD-Verbandspolitik? Schreiben Sie an die Hauptgeschäftsführung der HAGD Adenauerallee 48 5300 Bonn 1 6 Landesverband des Markt-, Reise- und Schaustellergewerbes Rheinland-Pfalz e. V. Sitz Koblenz- - (1) Durch die vom DIHT vorgeschlagene Streichung Informationsfahrt nach Frankreich und in die Schweiz der Jahrmärkte aus § 71 GewO verlieren die Be- Wie alljährlich, so organisierte der Landesverband die schicker dieser Veranstaltungen den sehr wesentli- diesjährige Informationsfahrt in Verbindung mit dem chen Schutz der Bestimmung. Die Veranstalter wären Westdeutschen Verein. künftig in der Lage, nicht nur die vom DIHT offenbar als wesentlich erachteten Eintrittsgelder zu fordern, »§ 71 Abs. 1 Gewerbeordnung enthält folgende sondern auch ohne Einschränkung weit über § 71 Ge- Fassung: 1. Der Veranstalter darf bei Volksfesten und Wo- chenmärkten eine Vergütung nur für die Überlas- sung von Raum und Ständen und für die Inanspruchnahme von Vorsorgungseinrichtungen und -leistungen einschließlich der Abfallbeseiti- gung fordern, daneben bei Volksfesten auch eine Beteiligung an den Kosten für die Werbung. Lan- desrechtliche Bestimmungen über die Erhebung von Benutzungsgebühren durch Gemeindever- bände bleiben unberührt. 2. Im Rahmen von § 68 darf der Veranstalter von Besuchern ein Entgelt nur verlangen, wenn in al- WO hinaus Kostenelemente in die Gebühren für die Überlassung von Raum und Ständen auf diesen Ver- anstaltungen einfließen zu lassen. (2) Die Erhebung von Eintrittsgeldern für Jahrmärkte kann u.E. nur zu einer Einschränkung des Besucher- kreises führen, was wiederum den Interessen unserer Mitglieder zuwiderläuft. In der Begründung zu seinem Vorschlag führt der DIHT aus, daß der Vorschlag zur Vermeidung von Ab- grenzungsschwierigkeiten zwischen Spezialmärkten und Jahrmärkten vorgetragen worden sei. Eine sach- gerechte Lösung für dieses Problem wäre jedoch u.E. die Erweiterung des § 71 Abs. 1 GewO um den Begriff Kredite für DDR-Schausteller Nachtrag Die Kreditanstalt für Wiederaufbau (KfW) hat uns Pressemitteilungen bestätigt, nach denen folgende Ver- änderungen nach der Veröffentlichung unseres Beitrags mit dem gleichen Titel auf Seite 7 der KOMET- Ausgabe Nr. 4600 vom 30. 5. 1990 eingetreten sind: Die Bundesregierung hat das Gesamtvolumen der ERP-Kredite für DDR-Investitionen für 1990 auf 6 Milliarden DM erhöht. Für alle nach dem 16. 5. 1990 eingegangenen Anträge wurde der Zinssatz auf 7,5% erhöht. Ein Kredithöchstbetrag für Anträge aus der DDR wurde auf 1 Mio DM, für Anträge aus der BRD auf 300 000,- DM festgelegt. - ERP-Kredite für DDR-Investitionen werden nicht mehr an Antragsteller mit mehr als 50 Millionen Jahresumsatz gegeben. (HAGD-Pressedienst) Am Sonntag, dem 25. 3. 1990, pünktlich um 7.30 Uhr, starteten wir. Treffpunkt war wie immer das Gelände der Gebr. Ehrhardt im Industriegebiet Koblenz, wo die auswärtigen Kollegen wieder ihre Pkw abstellen konn- ten. Besten Dank! Erstes Ziel in Frankreich war Reims mit großer Stadtbesichtigung und Besuch einer Sekt- kellerei mit Umtrunk. Dann ging es weiter nach Paris. Auch hier eine einge- hende Stadtbesichtigung und erste Übernachtung. Frühmorgens großes Kofferverladen mit Überra- schungen, wie sich später herausstellen wird. Weiter- fahrt nach Avignon, wo unser Kollege Werner Metzner verdutzt feststellen mußte, daß seine Koffer in Paris geblieben waren. Ein sofortiges Telefongespräch un- seres Reiseleiters Karl-Heinz Lange mit dem Pariser Hotel veranlaßte die umgehende Nachsendung des Gepäcks, aber wer den Schaden hat. . . Das Geläch- ter kann sich wohl jeder vorstellen. Weiter ging es durch Südfrankreich mit allen Sehens- würdigkeiten. Beeindruckend war die Fahrt durch den französischen »Grand Canyon«, Gardeche, ebenso der Ausflug nach Marseille. Durch die Schweiz führte uns nun der weitere Weg. In Lausanne war die näch- ste Übernachtung. Dann als Überraschung unseres Reiseleiters eine Fahrt von Täsch nach Zermatt mit der Gebirgsbahn. Dies kann man ohne Übertreibung als Höhepunkt unserer Reise ansehen. Am 1. April kamen wir wieder wohlbehalten und mit vielen schönen Erinnerungen in unserem »Heimatha- fen« an. Großer Dank gilt unserem Reiseleiter Lange, der uns mit seinem Luxusbus diese schöne Fahrt zu- sammengestellt hat. Natürlich verabschiedete man sich mit »Auf Wiedersehen im nächsten Jahr!<< gez. i. A. Born