Der Komet 4609 – Seite 8
1990-08-30 · Seite 8 von 36
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»DER KOMET« PIRMASENS
Sicherheit am Arbeitsplatz persönliche Schutzausrüstung, die von Arbeitneh-
Fortsetzung
dabei wird unterschieden zwischen bereits bestehen-
den Arbeitsstätten und neu zu errichtenden.
Da geht es um
Notausgänge und Fluchtwege
· die Konstruktion und Stabilität der Arbeitsstätten
- elektrische Anlagen, die entsprechend ihrer
Nutzung etwa vor Brand- und Explosionsgefahr
geschützt werden müssen
Feuerlöscheinrichtungen
Lüftung geschlossener Räume
Raumtemperaturen
Beleuchtung der Arbeitsstätten
Sicherheit der Fußböden
Verkehrswege und Laderampen
Pausen- und Sanitärräume
besondere Vorschriften für Arbeitsplätze
im Freien, etwa der Schutz gegen Witterungsein-
flüsse oder herabfallende Gegenstände.
und vieles mehr.
Zum anderen betreffen diese EG-Mindestvorschriften
den Umgang mit Arbeitsmitteln. Als Arbeitsmittel
gelten
->>alle Maschinen, Apparate, Werkzeuge oder An-
lagen, die bei der Arbeit benutzt werden<<.
Die Benutzung von Arbeitsmitteln bedeutet etwa das
An- und Abschalten, der Gebrauch, Transport, In-
standhaltung, Umbau sowie besondere Reinigung.
Der Arbeitgeber ist verpflichtet, dafür zu sorgen, daß
die im Betrieb eingesetzten Arbeitsmittel für die jewei-
lige Arbeit geeignet sind und daß die Sicherheit und
die Gesundheit der Arbeitnehmer bei der Benutzung
der Arbeitsmittel gewährleistet sind. Ist diese Garantie
nicht möglich, muß er zumindest dafür sorgen, daß
Gefahren weitestgehend verringert werden. Das heißt
im Klartext: Wenn die Benutzung eines oder mehre-
rer Arbeitsmittel mit einer Gefährdung verbunden
ist, muß der Arbeitgeber Vorsorgemaßnahmen
treffen. Nur besonders beauftragte Personen dürfen
mit diesen Arbeitsmitteln umgehen, andere sind da-
von fernzuhalten.
Zu diesen Sicherheitsvorkehrungen gehört auch, daß
die Arbeitnehmer entsprechend informiert und unter-
richtet werden über
die Benutzung des Arbeitsmittels
Einsatzbedingungen des Arbeitsmittels
absehbare Störfälle
- und andere Besonderheiten.
Darüber hinaus betreffen die Mindestvorschriften die
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Meldung +++ Meldung +++ Meldung
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Fortsetzung
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eine »Verordnung zur Bestimmung des Musters und
des Inhalts des Sozialversicherungsausweises«< be-
kanntgegeben. Diese Verordnung tritt am 1. Januar
des kommenden Jahres in Kraft und legt Muster und
Inhalt fest. Außer dem für das Schaustellergewerbe -
neben anderen - verbindlichen Lichtbild des Arbeitneh-
mers sind folgende Angaben dem Sozialversicherungs-
ausweis zu entnehmen:
der Aufdruck »Sozialversicherungsausweis<<
in mehreren Sprachen
Name und Geburtsname des Arbeitnehmers
Versicherungsnummer
Name des ausstellenden Rentenversicherungsträgers
Ausstellungsdatum
sowie eine fortlaufende Vordrucknummer, die Anga-
ben über den Versicherten nicht enthalten darf.
Der Sozialversicherungsausweis darf nur auf Vor-
drucken, die die Bundesdruckerei hergestellt hat, aus-
gestellt werden.
DSB-Pressedienst
Nr. 4609/30. 8. 1990
Schwäbischer
Schaustellerverband e. V.
Augsburg
mern in bestimmten Fällen getragen werden muß. Da- Folgende unserer Mitgliedsverbände
sind über TELEFAX
zu erreichen:
zu gehören Helme, Spezialschuhe, Handschuhe und
ähnliches, die besonderen Bedingungen unterliegen.
Inwieweit diese EG-Rechtsvorschriften im einzelnen
die verschiedenen Arten von Schaustellerbetrieben
betreffen oder nicht, ist nicht in allen Einzelheiten vor-
auszusagen. Soviel ist aber klar: Die wenigen Aus-
nahmen von Arbeitsstätten, die nicht unter diese
Richtlinien fallen, nennen die Schaustellerbetriebe
nicht, so daß im Zweifel davon auszugehen ist, daß al-
le Mindestvorschriften zu beachten sind. Die Berufs-
genossenschaft wird in die entsprechenden Merk-
blätter die Anforderungen der EG zu gegebener Zeit
aufnehmen.
Unabhängig von juristischen Fragen und gesetzlichen
Vorschriften sollte es selbstverständlich sein, daß je-
der Betrieb und jeder Arbeitgeber alles nur Mögliche
tut, um seine Arbeitnehmer, seine Angestellten und
Hilfskräfte vor Unfällen und Gesundheitsschäden am
Arbeitsplatz zu schützen, auch wenn dies vordergrün-
dig eine Belastung für den Betrieb bedeutet. Gesunde
und unversehrte Arbeitskräfte sind notwendig, aber
rar. Vorsorge ist finanzierbar und ein geeigneter Weg,
I sich diese Arbeitskräfte zu erhalten.
DSB-Pressedienst
DSB
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42. Delegiertentag
22. bis 25. Januar 1991
Düsseldorf
43. Delegiertentag
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11. bis 14. Februar 1992
Norderney
44. Delegiertentag
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