Der Komet 4634 – Seite 6

Seite 4 Schrumpfungsprozeß geht weiter In den fünf neuen Bundesländern lassen in fast al- len Gewerbezweigen und Bevölkerungsschichten bedrückende Sorgen den Mut sinken. Darüber be- richten die Medien fast täglich. Zu Beginn der neu- en Reisesaison im Schaustellergewerbe wird auch hier diese Tendenz sichtbar. Der bekannte, aus Leipzig stammende Schausteller Georg Berger, nahm unlängst in der >>Neuen Zeit« dazu Stellung. Das private Schaustellergewerbe ist in der ehemaligen DDR in den vergangenen vier Jahrzehnten in zuneh- mendem Maße unterdrückt worden. Dem Dreigestirn Ministerium für Kultur - VEB Staatszirkus -»Kultur- park Plänterwald mit seinen Mitarbeitern der Abtei- lung Unterhaltungskunst wirft Berger dabei »beson- ders schädigenden Einfluß«< vor. »Wer glaubte, daß der verordnete Schrumpfungsprozeß nun ein Ende hat, der irrte leider«, so Berger wörtlich. Sehr besorgt zeigt er sich vom »weitergehenden« Schrumpfungs- prozeß und nennt als Beispiele die »Kleinmesse« in Leipzig, den Jahrmarkt in Halle, die Dresdner Vogel- wiese und den Pfingstmarkt in Rostock. Den Hauptgrund sieht Berger in den »>in unvorstellba- re Höhen<< gestiegenen Standmieten. Durch den Im- port von Neuheiten und das »>unlautere Angebot rück- sichtsloser Geschäftemacher<< habe fast das gesamte Gewerbe eine »fragwürdige<< Schuldenlast auf sich nehmen müssen. Festplätze der Regie eines Vereins, einer GmbH oder einem privaten Veranstalter zu überlassen, kann sei- ner Meinung nach nicht zum Erhalt und Erfolg führen. »Festplätze von Ruf, Jahrmärkte und Messen gehören in die Verwaltung der kommunalen Behörden, Schüt- zenfeste in die Regie des veranstaltenden Schützen- vereins«<, fordert Berger. (DK) Parken an Kreuzungen Gedankenlosigkeit kann teuer werden Verbotenes Parken in der Fünf-Meter-Zone vor einer Kreuzung kann sehr teuer werden. Passiert ein Unfall, weil das falsch geparkte Fahrzeug einem in die Kreu- zung einfahrenden wartepflichtigen Autofahrer die Sicht versperrt, kann der Falschparker mitschuldig sein. Nach einer Information des ADAC können ihm bis zu einem Viertel des Unfallschadens aufgebrummt werden, im Extremfall kann sogar ein Verfahren we- gen fahrlässiger Körperverletzung die Folge sein. Ist die Sicht durch Falschparker versperrt, rät der ADAC Linksabbiegern zu folgender Fahrtechnik: Äußerst vorsichtig in die Kreuzung hineintasten und immer wieder abstoppen. Nie so weit vorfahren, daß die Fahrertür getroffen werden kann. Nicht vergessen, links zu blinken, das ist ohnehin Vorschrift und erhöht die Auffälligkeit. Falls es trotzdem zum Unfall gekommen ist, sollte man nach einem Rat des ADAC unbedingt das falsch geparkte Fahrzeug fotografieren und die Polizei auf den Wagen aufmerksam machen. »DER KOMET« PIRMASENS BERUFSGENOSSENSCHAFT NAHRUNGSMITTEL UND GASTSTÄTTEN Beitrag 1990 Vorauszahlung 1991 Der Vorstand der Berufsgenossenschaft Nahrungs- mittel und Gaststätten hat am 6. 3. 1991 aufgrund der Umlagerechnung für 1990 den Beitrag zur Eigenumlage der Berufsgenossenschaft 1990 den Beitrag zur Ausgleichsumlage (Art. 3 UVNG) 1990 Nr. 4634/10. 5. 1991 gliedsunternehmen erfolgte zusammen mit der Anfor- derung des Beitrags für 1988. Beitrag. Nach der Formel (Arbeitsentgelt + Versicherungssumme) × Beitragsfuẞ x Gefahrklasse 1000 können Sie Ihren Beitrag selbst errechnen. Nachlaß. Wie in den Vorjahren erhalten auch 1990 die Unternehmen einen Nachlaß auf den Beitrag, de- ren Eigenbelastung geringer ist als die Durchschnitts- belastung aller Unternehmen. Dies trifft für die überwiegende Zahl unserer Mitglieder zu. Die Durchschnittsbelastung lag 1990 bei 16,4 Pro- zent. Als Höchstnachlaß wird der gerundete halbe Prozentsatz der Durchschnittsbelastung gewährt, das den Beitrag zur Konkursausfallgeld-Umlage 1990 sind 8 Prozent. Dadurch kann sich der Netto- die Beitragsvorauszahlung für 1991 festgesetzt. Beitrag zur Berufsgenossenschaft. Die Höhe des Beitrags zur Berufsgenossenschaft richtet sich nach den Arbeitsentgelten der Arbeitnehmer bzw. den Ver- sicherungssummen der Unternehmer und mittätigen Ehegatten sowie nach dem Grad der Unfallgefahr in den Unternehmen. Der Beitrag zur Eigenumlage für 1990 beträgt in der Gefahrklasse 1 = 3,94 für 1000 DM Entgelt. Beitragssatz für 1000 DM Entgelt in Gefahrklasse 1 bis auf 3,63 DM ermäßigen. Beitrag zur Ausgleichsumlage. Für 1990 beträgt die- ser Beitrag 1,33 DM für 1000 DM des anrechnungsfä- higen Arbeitsentgelts. Dieser Grundbeitrag konnte gegenüber den Vorjahren (1988 = 1,57 DM, 1989 = 1,45 DM) erneut gesenkt werden. Gemäß Art. 3 UVNG haben die gewerblichen Berufs- genossenschaften und die See-Berufgenossenschaft übermäßige Belastungen untereinander auszuglei- Beitragsfuß. Dieser Betrag, auch Beitragsfuß ge- chen. Wie in den Vorjahren gehören wir auch 1990 nannt, errechnet sich, indem das Umlagesoll durch wieder zu den ausgleichspflichtigen Berufsgenossen- die Beitragseinheiten geteilt wird. Das Umlagesoll schaften. Bei der Berechnung des Beitrags zur Aus- sind die Ausgaben der Berufsgenossenschaft, ver- gleichsumlage bleibt ein Arbeitsentgelt von 154000 mindert um die Einnahmen, für 1990 = 597890539 DM je Mitglied außer Ansatz. DM, darunter u. a. die Kosten für Unfallverhütung Heilbehandlung Verletztengeld Berufshilfe • Renten Ape 29 686 000 DM 108579 000 DM 44 385000 DM 72000000 DM 230 000 000 DM Diese Leistungen hat die Berufsgenossenschaft aus Betriebsmitteln und aus den Vorauszahlungen für 1990 bestritten. Jetzt - nachträglich erfolgt die Ab- rechnung mit den Mitgliedern. Zum Umlagesoll zählt 1990 auch eine zusätzliche Er- höhung der Betriebsmittel. Diese Maßnahme hielt der Vorstand für erforderlich, damit auch im kommenden Jahr der Anschluß an die Umlage 1991 ohne Fremd- mittel gewährleistet ist. Beitrag zur Konkursausfallgeld-Umlage. Für 1990 beträgt der Beitrag 0,40 DM für 1000 DM Arbeitsent- gelt. Dieser Grundbeitrag hat sich gegenüber den Vorjahren (1987 = 0,80 DM, 1988 = 0,53 DM, 1989 = 0,46 DM) weiter ermäßigt. Durch das Arbeitsförderungsgesetz wird Arbeitneh- mern im Falle der Zahlungsunfähigkeit des Arbeitge- bers der volle Nettolohn für die letzten 3 Monate vor Eröffnung des Konkursverfahrens gesichert. Die Lei- stungen der Konkursausfallversicherung werden von den Arbeitsämtern gezahlt. Die Mittel sind von den Ar- beitgebern aufzubringen. Im Bereich der gewerbli chen Wirtschaft sind die Berufsgenossenschaften damit beauftragt, die Beiträge nach Maßgabe des Ar- beitsentgelts einzufordern. Die Beitragseinheiten ergeben sich, wenn die nachge- Vorauszahlung auf den Beitrag für das Jahr 1991. wiesenen Arbeitsentgelte aller Unternehmen, das Die Betriebsmittel der Berufsgenossenschaft reichen sind 1990 = 40033 303 800 DM, mit den Gefahrkla- nicht aus, um den Finanzbedarf von einer Umlage bis sen der zugehörigen Gewerbegruppen vervielfältigt zum Eingang der nächsten Umlage zu decken. Des- werden. 1990 sind das 151642886 390 Einheiten. halb hat der Vorstand beschlossen, von Unterneh- Daraus errechnet sich als Beitragsfuß für 1990. Umlagesoll 1990 = 597890539 DM Einheiten 1990 151 642886 390 oder anders ausgedrückt: Für das Umlagejahr 1990 entfällt in Gefahrklasse 1 auf 1000 DM Entgelt ein Umlagebeitrag von 3,94 DM. = 0,00394 DM Gefahrklasse. Die Gefahrklassen werden aus der Ge- genüberstellung der Arbeitsentgelte und Unfallent- schädigungen der einzelnen mern, deren Beitrag zur Eigenumlage der Berufsgenossenschaft 800 DM und mehr beträgt, eine Vorauszahlung auf den Beitrag für das Jahr 1991 zu fordern (§ 735 RVO). Die Vorauszahlung beträgt 100 V. H. des Netto-Beitrags zur Eigenumlage der Berufs- genossenschaft für 1990. Die Vorauszahlung für 1991 wird im Jahre 1992 mit dem endgültigen Beitrag für 1991 verrechnet. An die- ser Umlage nehmen dann erstmals auch die Mitglie- der aus den neuen Bundesländern teil. Nach dem Gewerbezweige Einigungsvertrag leisten sie in 1991 als Vorauszah- lung Beiträge in Höhe der Unfallumlage der ehemali- gen DDR-Sozialversicherung. Wichtig ist, daß man auch als Vorfahrtberechtigter nicht zu schnell unterwegs ist, da man sonst automa- gebildet. Der Gefahrtarif wird alle fünf Jahre über- tisch mitschuldig wird und nur einen Teil des Scha- prüft. Der seit 1. 1. 1988 geltende Gefahrtarif wurde dens ersetzt bekommt. Je nach Höhe der Tempoüber- am 12. 11. 1987 von der Vertreterversammlung be- schreitung kann es sogar sein, daß man die Allein- schlossen, am 4. 12. 1987 von der Aufsichtsbehörde schuld tragen muß und überhaupt nichts ersetzt genehmigt und 1988 in unserem Mitteilungsblatt bekommt. Volksfeste - »Wegweiser« veröffentlicht. Die Veranlagung der Mit- Fälligkeit. Die Beitragsbescheide wurden im März 1991 versandt. Der Beitrag 1990 und die Vorauszah- lung für 1991 wurden zum 15. April 1991 fällig. Wie in den Vorjahren erheben wir den Vorschuß in zwei Ra- ten, jeweils zur Hälfte am 15. 4. 1991 und 15. 10. gerecht zum 15. 4. 1991 überwiesen ist, wird die Ge- samtforderung fällig und verfolgt. die Städtewerbung 1991. Falls die erste Vorauszahlungshälfte nicht frist WICHTIG. - ACHTUNG WICHTIG --- ACHTUNG ESU/UFE-Präsidentenkonferenz: 25./26. Oktober 1991 in Budapest/Ungarn 29. ESU/UFE-Kongreß: 12. bis 15. Januar 1992 in Wien/Österreich Internationales Präsidententreffen: 11. bis 14. Februar 1992 in Düsseldorf/Deutschland Versicherungssumme. Die Versicherungssumme für Unternehmer und Ehegatten, die nach der Satzung pflichtversichert sind, beträgt 1990 = 32400 DM. Höchstbetrag. Der Jahreshöchstbetrag des bei- tragspflichtigen Arbeitsentgelts und der Höchstbetrag des Jahresarbeitsverdienstes zur Errechnung der Rentenleistungen liegt auch 1990 bei 96000 DM. Er wurde durch Vorstandsbeschluß ab 1. 1. 1991 auf 108000 DM angehoben. (BGN)