Der Komet 4659 – Seite 10

8 Neues Urteil zur Nachtruhe Schutz der Traditionsfeste erhalten Müssen Volksfestfreunde um ihr Vergnügen fürchten, Schausteller ums Geschäft? Reicht die Klage eines einzelnen, der sich in seiner Ruhe gestört fühlt, aus. der Allgemeinheit das nächtliche Kirmesvergnügen zu verderben? Für Aufregung vor allem bei den Freunden von Stra- Benfesten sorgt ein neues Urteil zur Erhaltung der Nachtruhe. Danach dürfen Stadtteil- und ähnliche Volksfeste, die nicht in erster Linie dem Brauchtum dienen, nach 22.00 Uhr keinen Lärm mehr verursa- chen, der die Nachtruhe der Anwohner stört. Wie das Verwaltungsgericht Düsseldorf in seinem rechtskräftigen Beschluß weiter ausführt, sind Aus- nahmen nur möglich, wenn die Veranstaltung - wie beispielsweise ein Schützenfest die »Traditions- pflege als wichtiges Gemeinschaftsgut« beinhaltet Der Komet DSB Neue Tagungstermine Nr. 4659 / 20. 1. 1992 Düsseldorf 43. Delegiertentag »>interschau 92<< 11. bis 14. Februar 1992 Norderney 44. Delegiertentag 21. bis 24. Januar 1993 und das Fest durch ein früheres Ende seinen ur- Wir in Düsseldorf informieren: Während unserer Großkundgebung am Freitag, den sprünglichen Charakter verliert (Az: 3L 1094/90). >>interschau 92<< Das Gericht erklärte die Genehmigung einer Gemein- deverwaltung für unwirksam, mit der dem Veranstal- vom 12. bis 14. Februar 1992 ter eines noch jungen Volksfestes Musik und Tanz im Festzelt bis 23.00 Uhr erlaubt worden waren. des DSB, der sich die Erhaltung der traditionellen 43. Delegiertentag des DSB Das Gericht folgt damit einerseits der Argumentation vom 11. bis 14. Februar 1992 Jahrmärkte, Kirmessen, Volks- und Schützenfeste Großkundgebung mit Bundeskanzler Kohl zum Ziel gesetzt hat. Der einmal erworbene »Besitz- Was kostet das stand der Schausteller an den großen und bewährten Rahmenprogramm des Delegiertentages? Veranstaltungen ist damit ein weiteres Mal festge- schrieben, ebenso wie der DSB dafür gesorgt hatte, daß im Landesimmissionsschutzgesetz Nordrhein- Westfalen Ausnahmen vom Schutz der Nachtruhe bei diesen Veranstaltungen gelten. Andererseits ist aber zu bedenken, daß ein neues Volksfest nach der neuen Rechtsprechung kaum eine Chance hat, zu Brauch- tum zu werden! Aber auch kleine Feste, die sich vielleicht schon aus einem Nachbarschaftsfest in einem Stadtviertel ent- wickelt haben, ohne - trotz Schaustellerbeteiligung -schon Tradition zu haben, bekommen jetzt einen Dämpfer verpaẞt. Diejenigen Nachbarn, die gerade in der heutigen Zeit das Gespräch und die Geselligkeit suchen, müssen um 22 Uhr schlagartig. »Schluß ma- chen«, damit ein Miesepeter, der nicht einmal einen Abend im Jahr tolerant sein kann, rechtzeitig ein- schlafen kann. Es ist das alte Lied-die Richter haben wieder einmal das Einzelinteresse über das Allgemeinwohl gestellt. Politiker aller Parteien an verantwortlicher Stelle sind bereits auf diese umfangreiche Thematik aufmerksam gemacht (sie reicht weit in den Freizeitbereich hinein und betrifft zum Beispiel auch Sportstätten) und ha- ben Stellung bezogen, die rechtliche Umsetzung ist leider sehr kompliziert und damit langwierig! DSB-Pressedienst Liebe Kolleginnen und Kollegen, 14. 2. 1992, wird er zu unseren Gästen und zu un sprechen. Aus diesem wichtigen Grunde ist die An fangszeit geändert worden: Beginn der Großkundgebung: Freitag, 13. Februa Centrums Süd. 1992, um 10.00 Uhr, im Raum 1 des Messe-Kongre Ein weiteres Thema, das uns sehr am Herzen lieg sind die aufgetauchten Gerüchte bezüglich der Ein trittspreise zum Rahmenprogramm des Delegiertenta ges. Wir legen die Rechnung offen: Kommersabend inkl. Büfett Jugendball 25, DN 00,00 DN Damennachmittag inkl. Kaffee, Kuchen 00,00 DN Bei den Damen zu Gast (für die Herren) inklusive Abendessen Galaball Total zum Delegiertentag in Düsseldorf 1972 war zum er- sten Mal ein Bundeskanzler zu Gast. Trotz vieler Be- mühungen ist der Bundeskanzler zu allen anderen Delegiertentag-Terminen verhindert gewesen. Jetzt, 1992, hatte der Bundeskanzler spontan die Schirmherrschaft über die »interschau 92« und den 43. Delegiertentag übernommen. Leider hatte er bis- her seine Teilnahme an der Öffentlichen Großkundge- Auf ein gutes Gelingen! bung des DSB nicht zusagen können. Sollte Herzlichst Ihr Düsseldorf vielleicht ein besonderer Ort für Bundes- kanzler sein? Denn er hat auf erneutes Bitten unserer Dachorganisation seinen Terminkalender geändert! Der Bundeskanzler Helmut Kohl kommt doch! Wir alle hoffen, daß weltpolitische Ereignisse ihn nicht in letzter Minute am Kommen hindern werden. Auf sei- ne Teilnahme freuen wir uns ganz besonders. 00,00 DN 150, DN 175,-DN Bruno Schmelter, Vorsitzender des Schaustellerverbandes Düsseldorf e. V. PS: Übrigens hat sich in der letzten Komet-Ausgabe i der Annonce Betriebspräsentation und Second-han der Druckfehlerteufel eingeschlichen. Die richtig Telefon-Nummer lautet: 0211/4560-416. BOSSELDORFER MESSER Schaustellerbund der Partner des Gewerbes und der Kommunen 4 Generalversammlung am 8. Februar 1992 SPEYER HEIN e. V. Wir laden unsere Mitglieder zur 8. ordentlichen General- versammlung am 8. Febr. 1992, 13.00 Uhr, in die Gaststätte »Dulda«<, Speyer, herzlich ein. Um zahlreiches Erscheinen wird gebeten. Der Vorstand Der Vorstand des Schaustellerverbandes Düsseldorf e. V. für die »interschau 92" ist rund um die Uhr und auf allen Kanäl im Einsatz. 1. Reihe (von links nach rechts): Oskar Hoppe, Bruno Schmelter, 2. Reihe: Dieter Wilmering, Heinz Fellerhoff se Josef Winter, Peter Wilmering.