Der Komet 4688 – Seite 10

10 Verfügung. Davon entfallen auf den Verbraucher 40 Mrd. Kubikmeter und von dieser Menge wieder- um nur 15 Mrd. auf das Trinkwasser. Qualitätsprobleme tauchten allerdings bei Märkten auf. Die Standrohre der Gemeinden lieferten zwar keimfreies Wasser. Die Schlauchverbindungen der Marktbeschicker könnten jedoch mitunter Keime aufweisen, die dann durch Rücklauf zu einer Ver- keimung des gesamten Netzes führen. Auf dem Bremer Freimarkt sei deshalb dazu übergegangen worden, das Wasser vorsorglich mit einem Chlor- zusatz zu versehen, der jedoch unter der Ge- schmacksschwelle liege, so daß dies von den Marktbesuchern nicht wahrgenommen werde. Bei Märkten außerhalb von Bremen, besonders in ländlichen Gegenden, können solche Maßnahmen nicht ergriffen werden. Der Referent empfahl, daß Markthändler und Schausteller auf peinliche Sau- berkeit der Schlauchverbindungen achten sollten, was nur durch regelmäßige Spülung und Wartung erreicht werden könnte. Der Komet EUROPA HEUTE Grenzkontrollen 1993 Wie wir vom Bundesfinanzministerium erfah- ren, fallen ab 1. 1. 1993 an den Grenzen zu den EG-Mitgliedstaaten alle warenbezoge- nen Grenzkontrollen weg. Die Grenzzolläm- ter werden zum Teil aufgelöst, zum Teil in Binnenzollämter umgewandelt. Aufrechterhalten bleiben an den oben er- wähnten Grenzen lediglich grenzpolizeiliche Kontrollen, die überwiegend vom Bundes- grenzschutz wahrgenommen werden. Es ist möglich, daß auch diese Kontrollen noch im ersten Halbjahr 1993 in begrenztem Umfang ohne Großbritannien und Irland aufge- hoben werden. Das würde der Fall sein, so- bald das sogenannte Schengener Abkommen nach Ratifizierung durch alle Beteiligten in Kraft getreten ist. HAGD-Pressedienst ― Zur Abwasserbelastung durch das Spülen von Mehrweggeschirr äußerte Dr. Schoer die Ansicht, Sachsen. Auch Mecklenburg-Vorpommern sieht Nr. 4688 10. 11. 1992 Sorgen bereitet dem Ausschuß die zunehmende Tendenz des stationären Einzelhandels vor allem in den neuen Bundesländern, dort die Märkte im- mer mehr zurückzudrängen. Die Hauptgeschäfts- führung berichtet, daß sie deswegen beim Haupt- verband des Deutschen Einzelhandels (HDE) an- geregt habe, ein gemeinsames Schreiben an des- sen Mitgliedsverbände in Ostdeutschland zu rich- ten, um ein gedeihliches Miteinander im wohlver- standenen Interesse des Einzelhandels und des Markthandels zu schaffen. Der HDE hat in Aussicht gestellt, dies zu tun. Die Hauptgeschäftsführung schildert ihre Versu- che, die neuen Bundesländer davon abzuhalten, die Gemeinden zur Erhebung von Vergnügungs- steuer zu ermächtigen. Diese nicht mehr zeitgemä- Be Abgabe schmälere den Betriebsgewinn und sei dadurch alles andere als wirtschaftsförderlich. Un- verständlicherweise hat kürzlich Mecklenburg- Vorpommern wieder die Erhebung einer Vergnü- gungssteuer zugelassen. Die HAGD wird dennoch alles unternehmen, um dieses steuerliche Relikt wieder aus der Welt zu schaffen. daß es unter dem Gesichtspunkt der Energiebilanz mit Zuversicht der weiteren Entwicklung entgegen, Fahrtkostenerstattung muß praktikabel sein ökologisch gute Gründe gebe, beim Einwegge- ebenso Brandenburg und Thüringen. Auch in Sach- schirr zu bleiben. Denn heißes Wasser verschlinge sen-Anhalt geht es nach anfänglichen Schwierig- viele Wärmekalorien, um auf die erforderliche keiten aufwärts. Alles in allem schreite der Aufbau Temperatur gebracht zu werden. der HAGD-Landesverbände in Ostdeutschland wei- ter voran, wodurch den dortigen Berufsangehöri- Kostenlose Rücknahme von Transportverpackungen sollte gesetzlich gen immer wirksamere Hilfe für ihre Tätigkeit ge- Pflicht zur verankert werden boten werden kann. Die Hauptgeschäftsführung erläuterte die von ihr unternommenen Schritte, eine praktikable Rege- lung der Fahrtkostenerstattung an Einzelhandels- kunden für die Benutzung öffentlicher Verkehrs- mittel herbeizuführen. Ein entsprechender Gesetz- entwurf des Bundesrates sieht vor, die Zugabe- verordnung so zu ergänzen, daß die Übernahme von Fahrkosten für Verkehrsmittel des öffentlichen Die Hauptgeschäftsführung teilte mit, daß die Ver- Positiv stellt sich für den Ausschuß auch die gewer- packungsverordnung bei Umverpackungen und berechtliche Entwicklung in den neuen Bundeslän- Personenverkehrs künftig vom Zugabeverbot aus- bei Verkaufsverpackungen für die Vertreiber die dern dar . Die Hauptgeschäftsführung konnte von genommen wird. Die HAGD hat diesen Vorschlag kostenlosen Rücknahme vorsieht. ihren erfolgreichen Bemühungen berichten, lan- begrüßt, weil sie darin einen wertvollen Beitrag zur Durch ein Versehen des Gesetzgebers fehlt es je- desrechtliche Regelungen auf der Grundlage des Lösung des städtischen Verkehrsproblems sieht, doch für Transportverpackungen an einer entspre- § 67 Abs. 2 GewO herbeizuführen, wonach außer was auch dem Marktbesuch zugute kommen wird. chenden Vorschrift. Marktkaufleute müssen des- den in § 67 Abs. 1 der Gewerbeordnung genannten Kritisiert hat die HAGD dagegen die Stellungnah- halb vielfach bei der Rückgabe ihrer Transportver- Waren auch Dinge des täglichen Gebrauchs auf me der Bundesregierung, die die Übernahme der packungen beim Großmarkt Gebühren bezahlen. Wochenmärkten verkauft werden dürfen. Inzwi- Fahrtkosten vom Wert der gekauften Ware abhän- Die HAGD ist deshalb mehrfach beim Bundesum- schen haben die Länder Brandenburg, Sachsen gig machen will. Die HAGD befürchtet eine Flut weltminister vorstellig geworden mit dem Wunsch, und Thüringen weitgehend auf Betreiben der von Prozessen, weil die Gerichte sich dann mit der die Verordnung zu ergänzen. Geschehen ist je- HAGD entsprechende Regelungen getroffen. Die doch noch nichts. Der Ausschuß bemängelt das Säumen des Verordnungsgebers und ist dafür, daß dieser Zustand durch erneute Schritte der HAGD beendet wird. d68abas -XMJ Ermächtigung in Mecklenburg-Vorpommern steht kurz vor der Verkündung. In Sachsen ist das Ver- fahren über das Kommunalrecht geregelt worden. InsUnbefriedigend ist dagegen die Handhabung in Thüringen. Dort sind Wertgrenzen für einige Artikel aufgenommen und eine Reihe von Produkten aus- geschlossen worden. Der Ausschuß sprach sich Die Lage der HAGD-Landesverbände in den neuen dafür aus, daß die HAGD das Wirtschaftsministeri- Bundesländern ist nach den Worten des Präsiden- um in Erfurt unter Hinweis auf die Regelung in den ten Walter Weitmann nicht überall gleich. Erfreu- anderen Bundesländern bittet, ihre Beschränkun- lich entwickelt haben sich die Verhältnisse in gen des Wochenmarktsortiments aufzuheben. Erfreuliche Aufwärtsentwicklung in den neuen Bundesländern Notausgang Der Ausschuß mit seinen Gastgebern auf dem Freimarkt. Frage befassen müssen, wann eine teilweise oder vollständige Erstattung oder Übernahme von Fahrtkosten für Verkehrsmittel im Hinblick auf den Wert der Ware angemessen ist. Der Ausschuß unterstreicht die Notwendigkeit einer praktikablen Handhabung. Die HAGD sollte deshalb ihren Appell an den Gesetzgeber wiederholen, sich nicht die Bedenken der Bundesregierung zu eigen zu machen, sondern das Gesetz in der einzigen sach- gerechten Bundesratsfassung zu verabschieden. Handbuch des Markt- und Reisegewerbes wird neu aufgelegt und wesentlich erweitert Ein weiterer wichtiger Tagesordnungspunkt war die Neuauflage des 1989 im KOMET Druck- und Verlagshaus unter Federführung des Ausschußvor- sitzenden Klaus-Dieter Müller erschienenen Hand- buchs »Das Recht der Schausteller des Markt- und Reisegewerbes«. Dieses Werk hat derartigen An- klang gefunden, daß die erste Auflage bereits ver- griffen ist. Eine erweiterte und aktualisierte Neuauflage soll rechtzeitig zum Bundesverbands- tag der HAGD herausgebracht werden. Damit wol- len die Verfasser gleichzeitig den zweijährigen Turnus einhalten, innerhalb dessen das Buch er- scheinen soll, damit es stets auf dem neuesten Stand gehalten werden kann. Der Ausschuß gab wertvolle Anregungen, die es ermöglichen, die Neuauflage so informativ wie benutzerfreundlich zu gestalten. Auch eine verbesserte äußere Gestal- tung soll zu einer weiten Verbreitung dieses bereits jetzt schon als Standardwerk des Reisegewerbes geltenden Leitfadens beitragen. Dreimonatsbeschäftigung von ausländischen Arbeitnehmern zu kurz nebensbel(Foto: Hans-J. Lankenau) Zu diesem Ergebnis kam der Ausschuß bei der Er-