Der Komet 4720 – Seite 12

12 TKAUFLEUTE UND SCHA HAUSTELLER Der Komet Sonstige Vereine und Verbände Bayerischer Landesverband der Marktkaufleute und der Schausteller e.V. -Sitz München - ― - Nr. 472030. 9. 1993 an, die mit der Einrichtung und dem Betrieb von Volksfesten und Märkten jahrzehntelange Erfah- rung, die nötige Sach- und Fachkenntnis und Platz- beliehener Unternehmer-kein Hoheitsträger sein nähe besitzen und -da selbst Beschicker - ein kann und somit mangels hoheitlicher Befugnisse ureigenes Interesse am ungestörten und preisgün- die dringend erforderlichen Kontrollfunktionen nur stigen Waren- und / oder Dienstleistungsabsatz in dauernder und engster Zusammenarbeit mit der haben. Da dem Landesverband und seinen regionalen Verwaltung ausüben kann. den Außenstellen kraft Hier sehen wir die größte Gefahr, wenn die Stadt Unterorganisationen sich eines orts-, häufig sogar eines landesfernen Satzung und Steuerrecht wirtschaftliche Betäti- Wir beobachten mit großer Sorge eine Entwick- gewerblichen, also legitimerweise auf Gewinner- gung untersagt ist, erfolgen auf Wunsch der betref lung, die langfristig die Gefahr in sich birgt, daß die zielung gerichteten Unternehmens bedient. Wir ha- fenden Kommune die Einrichtung und der ordnungs- kommunalen Volksfeste und Märkte ihre traditio- ben in vielen Jahrzehnten immer wieder die gemäße Betrieb eines bestehenden oder neuen nelle und vom Gesetzgeber gewollte Funktion Erfahrung machen müssen, daß zur Ausübung der Marktes oder Volksfestes durch eine Arbeitsge- attraktive, preisgünstige und bürgernahe Unterhal- notwendigen Kontroll- und Leitungsfunktionen des meinschaft von Mitgliedern des BLV, die zugleich tung und Versorgung der Bevölkerung nicht für die Gemeinde handelnden Privaten dessen un- Beschicker der von ihnen betreuten Veranstaltung mehr erfüllen können. mittelbare Platznähe und intimste Kenntnis der re- sind und im übrigen bei der Auswahl der zuzulas- Gemeint ist die Tatsache, daß immer mehr Ge- gionalen Bedingungen zur Aufrechterhaltung eines senden Beschickerinnen und Beschicker den meinden und Städte immer häufiger dazu überge- reibungslosen Markt- oder Festbetriebes unver- Grundsatz der Marktfreiheit und die aus ihm resul hen, die Abwicklung von Märkten und Volksfesten zichtbar ist. Da die Herstellung und Aufrechterhal- tierenden Auswahlkriterien beachten, und die bei von der Ausschreibung über die Zulassung der Be- tung dieser Platznähe für einen Orts- oder sogar ihrer Arbeit auf die Erfahrung des BLV und seine schicker bis zur Überwachung des Veranstaltungs- Landesfernen, der selbst am Platzbetrieb nicht teil- Unterstützung zurückgreifen können. Sehr gerne ablaufs gegen Entgelt einem privaten Betreiber, nimmt, zwangsläufig mit erheblichen Kosten ver- wird bei der Betreuung von Märkten auch von der häufig einer Betreibergesellschaft in Form einer ju- bunden ist, wird sie bei legitimer Gewinnorien- Möglichkeit der engen Zusammenarbeit mit dem ristischen Person, zu überlassen, der seinerseits tierung des Betreibers - entweder ganz oder teil- örtlichen stehenden Handel Gebrauch gemacht, aus seiner Tätigkeit legitimerweise Gewinn erzie- weise unterbleiben oder mit letztlich vom Verbrau- die sich in der Vergangenheit stets als fruchtbar er- len will und auch erzielt. Eine das Kostendeckungs- cher zu tragender Kostenfolge hergestellt, also wiesen hat. prinzip des öffentlichen Gebührenrechts umge- dem Kunden über den Preis aufgebürdet werden. hende Variante ist die der Gründung einer kommu- Daß dies die Attraktivität eines Marktes oder Volks- nalen Betreibergesellschaft, die privatrechtlich festes für die Öffentlichkeit nicht erhöht, liegt klar häufig als GmbH - organisiert, aber gleichwohl ei- auf der Hand. Deshalb ist nach unserer Erfahrung ne 100prozentige Tochter der Stadt ist, von der sie Platznähe des Betreibers unverzichtbar, der dar- gegen Entgelt das einträgliche Recht auf Durch- über hinaus im Interesse der Preisattraktivität auch führung des Markt- und Volksfestbetriebes erhält. Beschicker sein sollte, da der Gewinn aus dem Die Gewinne, die diese Betreiberin aus den Stand- Waren- oder Dienstleistungsvertrieb, und nicht aus geldern der Fieranten erzielt, fließen nach Abzug dem Fest- oder Marktbetrieb gezogen werden der Kosten direkt oder indirekt an die Kommune sollte. zurück und verhelfen dieser so zu Einnahmen aus dem Markt- oder Volksfestbetrieb, die mit den frü- her von den Beschickern an die Stadt gezahlten Gebühren, die grundsätzlich nur kostendeckend sein sollten, aber auch gar nichts mehr zu tun haben. Der BLV hat dieses bundesweit zu beobachten- de Phänomen zum Anlaß genommen, an den Baye- rischen Städtetag und an den Bayerischen Ge- meindetag wie folgt zu schreiben: Dadurch, so unsere vielfältige Erfahrung, entste- hen attraktive, bürgernahe und regionstypische Märkte und Volksfeste, die eine starke Anzie- hungskraft auf die Bevölkerung ihres Umfeldes ausüben, ihre Versorgungsfunktion zu bürgerna hen Preisen bestens erfüllen und die Attraktivität der Kommunen erhöhen und sie finanziell ent- lasten. ed abu Wir hoffen sehr, mit diesen unseren Überlegun- anxebrenerfbow gen einige Anregungen gegeben zu haben und wä- Selbstverständlich verkennen wir nicht, daß zu ren Ihnen dankbar, wenn Sie sie in geeigneter Zeiten der ständig zunehmenden öffentlichen Fi- Form an Ihre Mitglieder weiterleiten würden .<< Wir regen an, daß auch die anderen Landesver- nanzknappheit es Pflicht einer jeden im Interesse ihrer Bürger handelnden Kommune ist, nach We- bände ähnliche Vorstöße unternehmen, um der un- gen der Mitteleinsparung zu suchen, und daß sich seligen Kommerzialisierung der Markt- und Volks hier der doch recht personal- und kostenintensive festeinrichtung und -durchführung zu begegnen. (BLV-Pressedienst ) Bereich der Einrichtung und Kontrolle des Markt- und/oder Volksfestbetriebes anbietet. Insofern ist JESSEN - Die »Mitteldeutsche Zeitung<< berichtet die Entscheidung, diese Bereiche weitgehend aus über die Gründung eines neuen Schaustellerver der Hand zu geben, wirtschaftlich durchaus ver- eins mit Namen »Elbe-Elster<<. Matthias Schielke »Seit geraumer Zeit beobachten wir mit Sorge die nünftig, wenngleich wir auch erhebliche Bedenken wurde 1. Vorsitzender, der 2. Vorsitzende ist Reno zunehmende Neigung vieler Städte und Gemein- haben, wenn nicht nur ein Ersparnis-, sondern dar- Sperlich. Den bereits starken Verbänden im We- den, die Einrichtung neuer oder die Ausrichtung über hinaus ein Einnahmeeffekt dadurch erzielt sten Deutschlands ein besseres Gegengewicht bestehender Märkte und Volksfeste dadurch zu wird, daß der private Betreiber keine - ausschließ- bieten zu können, wird als Hintergrund genannt. Gebühr, sondern eine - ,privatisieren', daß die Planung, Organisation, Aus- lich kostendeckende - führung und Überwachung der Veranstaltung ei- kostenüberschreitende -,Pacht' zahlt, die Kom- nem gewerblich tätigen Privaten, meist einer mune also aus der Vergabe ihrer Feste oder Märk- Betreibergesellschaft in Form einer juristischen te Gewinn erzielt. Person, gegen Entgelt überlassen wird, wobei die Mitbestimmungs- und Mitwirkungsmöglichkeiten der Kommunen, die letztendlich auf diese Weise ihre Märkte und Volksfeste,verpachten', häufig nur noch recht gering sind. Unsere Bedenken hiergegen sind nicht nur juri- stischer, sondern vielmehr sozial- und gesellschafts- politischer Art: Da der Gewinn, den die Kommune macht, aus dem Fest- oder Marktbetrieb kommt und der private Wir möchten diese von uns mit großem Bedau- Nichtbeschicker-Betreiber, der seinerseits die Ver- ern beobachtete Tendenz zum Anlaß nehmen, Ih- dienstmöglichkeiten des Platzes an die einzelnen nen unsere Bedenken gegenüber derartigen For- men kommunalen Verhaltens zum Ausdruck zu bringen: Wochenmärkte und Volksfeste sind öffentliche Ein- richtungen der Gemeinden im Sinne des Art. 21 der Bayerischen Gemeindeordnung, da die Ge- meinden bei ihrer Ein- und Ausrichtung freie Selbstverwaltungsaufgaben und damit Daseinsvor- sorge betreiben und der Markt oder das Volksfest durch ausdrückliche oder auch konkludente Wid- mung der allgemeinen Nutzung durch Gemeinde- angehörige zugänglich gemacht werden soll (VG Augsburg, Urteil vom 5.4.93- Au 5 K 91 A.897). Die Gemeinden sind also auch dann nicht aus ihrer öffentlich-rechtlichen Verantwortung entlas- sen, wenn sie die Organisation und den Betrieb des Marktes einer privaten - natürlichen oder juri- stischen -Person überlassen, die ist sie kein Fieranten weiterverpachtet, daraus auch Gewinn zieht, finanziert der Endverbraucher, also der Markt- oder Volksfestbesucher, über die von ihm gezahlten Preise Gewinne der gegen Entgelt dele- giert habenden Kommune und des gewerblich han- die Preise steigen, die delnden Betreibers Attraktivität des Marktes oder Festes sinkt (siehe VG Augsburg, a. a. O.). Aus unserer Sicht kann die nicht nur wirtschaft- lich, sondern auch politisch vernünftige Alternative zur, Verpachtung' nur darin bestehen, daß die De- legierung der kommunalen Aufgabe nicht an einen legitimerweise eigennützig Handelnden, sondern an eine Organisation erfolgt, deren Gemeinnützig- keit öffentlich anerkannt und überwacht ist. Hier bieten sich der Bayerische Landesverband der Marktkaufleute und der Schausteller, seine re- gionalen Unterorganisationen und seine Mitglieder Rätselecke 45 Erst- auffüh- rung Berg- kamm- linie Urwald- tier " german, Waffe Schutz- gebiet Funk- meßver- Honig. Nadel- holz- gattung Auf- rührer Raub- tier 1 Tier- Ver- Weser- Berg- kreis- nunft zufluß zeichen ein- schnitt Ort in Nieder- schlag Süd- tirol griech. Buch- stabe Lebens hauch Philip- kalter pinen Fall- insel wind jugost. Laub Münz- Da- seins einheit baum form Haupt- stadt v. Burma Lebens- bund Augen blick Wahl- spruch Zch.für Neon engl. Tages- Hafen stadt angabe Sinnesorgan Be- hälter plötzl. sturm franz Maler franz. von Ton- silbe S AUFLÖSUNG L RITTMEISTER A E BELEM B DISTEL N PO ETAT S PARIS S NERO POLEN R A