Der Komet 4767 – Seite 10

10 Der Komet Präsident Arnold Jipp 70 Jahre Ruhestand oder gar Vorru- hestand ist für Schaustel- ler und Marktkaufleute ein Fremdwort. In einem Alter, in dem die meisten Berufs- tätigen schon längst ihre Rente beziehen, gehen sie auf den Plätzen bei Wind und Wetter weiter ihren Ge- schäften nach. Der Grund dafür ist oft gar nicht wirt- schaftliche Notwendigkeit, sondern ganz einfach Liebe zu ihrem Beruf. Zu denjenigen, die sich ihrer Verpflichtung bewußt sind, die Familientradition fortzusetzen, gehört der Präsident des Landesver- Bande des Verdienstordens der Bundesrepublik bandes der Schausteller, des Markt- und Reisege- Deutschland und 1986 die goldene Ehrennadel der werbes Schleswig-Holstein e. V., Arnold Jipp. Am HAGD verliehen. 22. Januar vollendet er sein 70. Lebensjahr und hat damit ein Alter erreicht, das man ihm gar nicht ansieht. Nr. 4767/ 20. 1. 1995 des Bundesamtes für Güterverkehr zum Auto- bahnbenutzungsgebührengesetz. keine Also: Wohnmobile und Packwagen, selbst wenn handel eingesetzt. Als Mitglied im Vorstand des BSM und dessen Gewerbe- und Rechtsausschuß sie mehr als 12 Tonnen Gesamtgewicht haben soll- hat er mit zahlreichen Anregungen die Beratungen ten, dienen nicht der Güterbeförderung Gebührenpflicht, und zwar unabhängig vom beider Gremien sehr gefördert. Dabei kommen ihm seine großen Erfahrungen Gewicht. Zugmaschinen und die mit ihnen gebildeten Ge- zugute, die er als Inhaber eines großen Schaustel- lerbetriebes in seinem Unternehmen und auf den spanne dienen grundsätzlich der Güterbeförde- Volksfestplätzen sammeln konnte. Sein fachliches rung und sind somit ab 12 t grundsätzlich gebüh- Urteil hat überall Gewicht und mit seiner lebhaften renpflichtig , es sei denn, sie werden im Schaustel- Art gelingt es ihm stets, sich Gehör und Respekt zu lergewerbe eingesetzt (»zum Schaustellergewerbe verschaffen. Für seine großen Verdienste um das gehörig«, dann wieder keine Güterbeförderung) Gemeinwohl und die Angehörigen des Reisege- und sind äußerlich als zu ihm gehörig erkennbar. Jetzt kommt das Malen oder Aufkleben ins Spiel : werbes ist Arnold Jipp mehrfach ausgezeichnet worden. 1984 wurde ihm das Verdienstkreuz am Wie die Erkennbarkeit hergestellt werden kann, sagt das Gesetz nicht. Da wir als freie Bürger nur durch ein Gesetz zu bestimmtem Tun verpflichtet werden können, braucht uns das »Verhandlungser- gebnis« (?) des DSB nicht zu interessieren, der oh- nehin nur wachsweich von »am besten (...) auflackiert«< sprich - man kann es also offensicht- lich doch auch noch anders machen. Präsidium und Hauptgeschäftsführung des BSM sowie das Präsidium und Geschäftsführung des Landesverbandes der Schausteller, des Markt- und Schon ab 1960 engagierte er sich als Vorsitzen- Reisegewerbes Schleswig-Holstein e. V. sprechen der der Fachgruppe Schausteller in seinem Lan- Präsident Arnold Jipp namens aller Kolleginnen desverband für seine Berufskollegen. Schatzmei- und Kollegen ihren herzlichen Dank für seinen ster und Vizepräsident waren die nächsten Statio- jahrzehntelangen und erfolgreichen Einsatz für nen. Und seit zehn Jahren steht er ununterbrochen den BSM und das Reisegewerbe aus. Wir gratulie- an der Spitze seines Verbandes, der unter seiner ren ihm sehr herzlich zum Geburtstag und wün- Führung sich zu einer der leistungsfähigsten Orga- schen ihm alles Gute, vor allem aber Gesundheit, nisationen im BSM entwickelt hat. Arnold Jipp hat damit er sich noch lange so engagiert wie bisher an sich aber nicht nur auf Landesebene mit großem der gemeinsamen Arbeit für den Berufsstand betei- Erfolg für das Schaustellergewerbe und den Markt- ligen kann. Bundesverband Deutscher Schausteller und Marktkaufleute e. V. Walter Weitmann Präsident Berthold Brinck Vizepräsident HGF Dipl.-Kfm. Heinz Bachmann Hans-Peter Arens Vizepräsident Landesverband der Schausteller, des Markt- und Reisegewerbes Schleswig-Holstein e. V. TKAUFLEUTE Berthold Brinck Vizepräsident UND AUSTELLER Ernst Hansen Vizepräsident Dipl.-Pol. Klaus-Dieter Müller Landesgeschäftsführer Bayerischer Landesverband Alles, was wir tun sollten (nicht müssen, wer's läßt, zahlt halt), ist, erkennbar machen, daß unser Fahrzeug zum Schaustellergewerbe gehört. Ob man das durch ein Pappschild hinter der Wind- schutzscheibe, einen auflackierten oder aufgekleb- ten Schriftzug oder wie auch immer macht, ist die Erkennbarkeit der Schausteller- gleichgültig fahrzeugeigenschaft ist wichtig, nicht die Art, wie sie hergestellt wird. Hier empfehlen wir unseren Mitgliedern, dies mit den von uns bereitgestellten Aufklebern zu tun wer lackieren will, mag das tun, nimmt aber Preisverluste im Veräußerungsfall in Kauf. - Schlichtweg falsch und hoffentlich nur fahrlässig irreführend wird es, wenn der DSB schreibt, daß bei Aufklebern Grenz(?)polizei, Zoll(?) usw. von fehlender Schaustellereigenschaft ausgehen müs- sen und hohe Bußgelder drohen. In welchem Ge- setz, in welcher Verordnung, in welcher Dienst- anweisung soll das stehen - es steht nirgendwo, und so lange das der Fall ist, ist es in unserem Rechtsstaat auch nicht so. Das einzige, was pas- der Marktkaufleute und der Schausteller e. V. Sieren kann, wenn einem Polizisten der Nachweis - Sitz München - der Schaustellerfahrzeugeigenschaft nicht gefällt (und nur darum kann es gehen), ist die Einleitung eines Bußgeldverfahrens, in dem man sich durch- aus im ordentlichen Rechtsweg wehren kann und in dem ein Richter zu entscheiden haben würde, Der DSB wirft sich mal wieder mächtig ins Zeug, oder Kombinationen, deren zulässiges Gesamtge- ob die hinreichend große Kennzeichnung eines diesmal aber zur Verwirrung des Berufsstandes wicht weniger als 12 t beträgt , nicht autobahnbe- Fahrzeuges durch einen fest mit ihm verbundenen bezüglich der Frage der Autobahnbenutzungsge- nutzungsgebührenpflichtig sind, sich für sie die Aufkleber ausreichend ist, wenn das Gesetz die Art bührenpflicht. Wenn er triumphierend feststellt, Frage nach Schaustellerfahrzeugeigenschaft und und Weise der Kennzeichnung des Fahrzeuges daß ein Aufkleber noch kein Schaustellerfahrzeug damit nach der Gebührenpflichtbefreiung also über- nicht vorschreibt. Wie die Entscheidung des Rich- macht, ist das ebenso platt wie wahr genauso, haupt nicht stellt. Derartige Fahrzeuge braucht ters aussehen würde, kann man sich unschwer wie es platt wie wahr ist, daß ein Kleid aus einem man weder zu bemalen noch zu bekleben, weil vorstellen. Alles in allem sind die Ausführungen des DSB ir- Mann noch keine Frau macht. Man ist entweder sich für sie ohnehin nichts geändert hat. Mann oder Frau, ein Kraftfahrzeug ist entweder ein Folgende Kraftfahrzeuge unterliegen nicht reführend und teilweise schlichtweg erschütternd falsch. Gegen den bereits in der Kopfzeile zum Schaustellerfahrzeug (genauer: »zum Schaustel- der Gebührenpflicht : Ausdruck kommenden Eindruck, wir wollten mit ei- lergewerbe gehörig«<, so der Wortlaut der Verwal- Schaustellerfahrzeuge tungsanweisung des Bundesamtes für Güterver- »Selbstfahrende Wohnwagen (Wohnmobile) und nem Aufkleber normale Fahrzeuge zu privilegier- kehr) oder nicht. Packwagen dienen nicht der Güterbeförderung ten Schaustellerfahrzeugen umfunktionieren, ver- Vollends wirr wird es, wenn der DSB schreibt, und sind daher nicht gebührenpflichtig. Packwa- wahren wir uns mit Nachdruck . Das, lieber DSB, daß schwere Lastkraftwagen über 12 Tonnen von gen sind Fahrzeuge , die nach Bauart und Einrich- könnte man mit einer Lackierung genauso ver der Gebühr nicht befreit sind: »Die Gebühren- tung zur Beförderung von Betriebseinrichtungen suchen. pflicht besteht für Kraftfahrzeuge oder Fahrzeug- von Schaustellergeschäften oder deren Teile ge- kombinationen, die ausschließlich für den Güter- eignet und bestimmt sind. Hierunter fallen z. B. kraftverkehr bestimmt sind und deren zulässiges Verkaufswagen, Schießwagen, Verlosungswagen Gesamtgewicht mindestens 12 t beträgt.<< (Art. 3 und Gerätewagen. Lackieren kontra Kleben oder: Viel Wind um nichts des Übereinkommens zwischen den Regierungen Zugmaschinen, wenn sie zum Ziehen eines Wohn- Belgiens, Dänemarks, Deutschlands, Luxemburgs wagens, Mittelbauwagen oder eines Packwagens und der Niederlande über die Erhebung von Ge- eingesetzt werden, oder wenn sie solofahrend zum bühren für die Benutzung bestimmter Straßen mit Abholen solcher Anhänger verwendet werden und schweren Nutzfahrzeugen in Verbindung mit Art. 2 äußerlich als zum Schaustellergewerbe gehörig der Richtlinie 93/89/EWG des Rates der Europäi- erkennbar sind. In diesem Falle sind die so gebil- schen Gemeinschaften vom 25. 10. 1993) deten Fahrzeugkombinationen oder Solofahrzeuge Und jetzt denken wir einfach mal ganz logisch: nicht zur Güterbeförderung bestimmt.« Dies ist der Das Wort »mindestens«< besagt, daß Fahrzeuge uns betreffende Teil der Verwaltungsanweisung I Was also soll all die Falschinformation und Irreführung? (BLV-Pressedienst) Landesverbandstag Baden-Würtemberg Ulm/Donau 19. bis 21. Januar