Der Komet 4772 – Seite 11

Nr. 4772/10. 3. 1995 Es ist ein komplizierter, mühseliger und auch ge- wagter Weg, der schon manchen auf halber Strecke hat resignierend und kapitulierend umkehren lassen. Aber wir mußten diesen Weg, diese letzte Möglichkeit riskieren. Es gab keine Al- ternative.<< nellenu) Problem. .< Der Komet 11 verloren scheint und Politiker den Willen der Bevöl- lich: »Leider hat unser Ministerpräsident den fal- weitem nicht alle DSB-Mitglieder und Vorstände kerung miẞachtet oder falsch eingeschätzt haben, schen Feiertag geopfert. Dies allein ist jetzt unser nahmen diese Sache so gleichgültig hin wie die größtenteils nur regional reisende Spitze des noch einen Weg offen: das Volksbegehren. Weiter schreibt die engagierte Bürgerin, nach ei- Schaustellerbundes. Qualifizierte, kaufmännisch genem Bekunden »bis jetzt CDU-Wählerin und erfolgreiche und unternehmerisch verantwortungs- Mutter eines Mitglieds der Jungen Union<< in ihrem bewußte DSB-Mitglieder ließen den BSM ihre Ent- Brief: »Wir stehen in Kontakt mit den Schaustel- täuschung und ihre Empörung wissen über das lern, die wir falls sie uns überhaupt brauchen - geradezu phlegmatische Verhalten ihrer »Gewähl- zusammen mit anderen Verbänden bei der Durch- ten«. Und nach dem Erfolg der LSM/BSM-Aktion, führung eines Volksbegehrens unterstützen wer- als die Gefahr der Streichung des Pfingstmontags den. Es herrscht in Ihrem (Anm.: Baumhauers) in Baden-Württemberg abgewendet und gebannt Wahlkreis momentan nur deshalb Ruhe an der war, erreichten schriftliche und mündliche Glück- Front, weil andere (Anm.: der LSM) für uns han- wünsche und Anerkennungen aus DSB-Reihen die deln. Sollte das Volksbegehren aus irgendeinem baden-württembergischen und bundesweiten Spit- Grund nicht vorankommen, werden wir Mütter zenorganisationen der Schausteller und Markt- rechtzeitig vor der nächsten Landtagswahl aktiv kaufleute. Dafür sei an werden - und zwar gewaltig.<< ausgesprochen. Risiko, Arbeit, Kosten Walter Weitmann sondierte Stimmungen und Be- reitschaft bei Mitgliedern und Mitarbeitern. Schließ- lich sind die Vorbereitungen und die Voraussetzun- gen für ein Volksbegehren mit viel Arbeit und er- heblichem Kostenaufwand verbunden. Und das Vorgehen muß solider durchdacht und fundierter ausgeführt werden als so manche Protestaktion mit Pappschild-Parolen (derer es ohnehin zu viele gibt in unserem Land). Zum Sondieren kam das Motivieren der Mitglieder, das Überzeugen, das Deutlich machen der letzten Chance.ne dieser Stelle Dank BBRIGHT Mühselige Kleinarbeit Gewaltig aktiv waren unterdessen schon die Schausteller und Marktkaufleute des LSM. Dank und höchste Anerkennung gebührt an dieser b Nicht einfach resignierend die Hände in den Stelle aber den Kolleginnen und Kollegen und der Schoß legen und sich abfinden mit schlech- Geschäftsstelle aus dem LSM. Beherzt und enga- ten Politiker-Entscheidungen, so ihre Motiva- giert haben sie in mühseliger Kleinarbeit die ent- tion, sondern mit demokratischen Mitteln scheidenden Voraussetzungen für ein Volksbe- kämpfen, Einsatz zeigen, Unbequemlichkei- gehren geschaffen. Das wichtige Stimmensam- ten für das wichtige Ziel auf sich nehmen, meln reichte dafür allein nicht aus. Zusätzlich muß- beherzt handeln statt zu palavern und zu ten die Listen mit den Unterschriften quasi schwadronieren! W So konnte der Erfolg nicht ausbleiben. »Selten zu- vor«, so konstatierte Präsident Weitmann, »habe ich unter Schaustellern und Marktkaufleuten eine solche Geschlossenheit, so viel Begeisterungsfä- higkeit und -ja, man darf es getrost so nennen einen solchen von Selbstbewußtsein getragenen Kampfeswillen erlebt wie bei dieser Aktion.<< Mindestens zehntausend Stimmen aus Kreisen der »>zum Landtag wahlberechtigten Bürger« waren erforderlich. »Der Landtag möge beschließen, daß der Pfingstmontag wieder als gesetzlicher Feiertag eingeführt wird«, lautete der entscheidende Satz für den die Bürger - freiwillig natürlich - ihre Un- terschrift leisten sollten. Ordnungsgemäß wurde je- der (ergänzend) darüber informiert, daß die Initia- toren, bei rechtlicher Zulässigkeit eines Alternativ- antrages, gleichzeitig mit der Wiedereinführung des Pfingstmontags als gesetzlicher Feiertag die Streichung des Buß- und Bettags als solchen bean- tragen werden, um diesen zu einem besonders ge- schützten kirchlichen Feiertag zu bestimmen. Der DSB im Phlegma? Und was machte derweil der sich in der Führungs- Anso 10000 Stimmen in drei Tagen Mit einem Satz: Statt des Pfingstmontags sollte - spitze ach so elitär dünkende Deutsche Schaustel- wie es dank LSM inzwischen geschehen ist der lerbund? Nichts machte der DSB. Im sogenannten Buß- und Bettag (im Sinne der wichtigen Pflegever- Bonner Schaustellerhaus begnügte man sich da- sicherung) als gesetzlicher Feiertag gestrichen mit, im KOMET vom 10. Januar 1995 einen Brief werden. Dieses weit gesteckte Ziel wollten von Ministerpräsident Erwin Teufel im Wortlaut ab- einen im Kern eher nichtssagenden LSM/BSM in einer Landschaft mit überwiegend zudrucken evangelischer Bevölkerung erreichen. - Und die Verbände der Schausteller und Markt- kaufleute haben ihr Ziel tatsächlich erreicht! Ob- wohl doch der Buß- und Bettag den evangelischen Bürgern etwas mehr am Herzen liegt als Anders- gläubigen. Brief. >>lokalisiert<< das heißt, auf sage und schreibe 1111 (eintausendeinhundertelf) Städte und Ge- meinden ausgerichtet werden: Jede Stadt oder Gemeinde bekam nur Listen mit ausschließlich Un- terschriften »>ihrer Einwohner zugestellt. Hatte beispielsweise ein Stuttgarter in Villingen unterschrieben oder ein Ulmer in Reutlingen, dann wurden die jeweils »auswärtigen«< Namen und An- schriften gestrichen. Deutlicher: Wenn auf einem Blatt mit beispielsweise 20 Unterschriften plus ge- nauer Anschrift 14 Stimmen aus Stuttgart kamen, drei aus Tübingen, zwei aus Esslingen und eine aus Reutlingen, dann erhielt jede Stadt und Ge- meinde - zwecks Prüfung der Wahlberechtigung der Unterschreibenden ― eine komplette Kopie, auf der die nicht aus den jeweiligen Ortschaften stammenden Namen und Anschriften durchgestri- che waren. Somit übernahm der LSM die gesamte Arbeit zur Vorbereitung des Volksbegehrens. Der große Erfolg Es war eine handfeste, rundum durchdachte und bis ins Detail organisierte Aktion unanfechtbar von jedweden Gegnern oder spitzfindigen Juristen. Ergebnis und Erfolg sind bekannt. Es brauchte nicht mehr zu einem kompletten Volksbegehren zu kommen. Der LSM und damit der BSM haben den Pfingstmontag als gesetzlichen Feiertag für Baden-Württemberg »gerettet« und damit auch die Gefahr einer Eskalation der politischen Fehlent- scheidung gebannt. Damit waren Meinungsbildung und Maßnahmen des DSB in dieser höchst brisanten Situation be- reits erschöpft. Es reichte in diesem Bericht vom 10. 1. 1995 lediglich zu einem schadenfrohen Sei- tenhieb auf Präsident Walter Weitmann, weil er Schon nach drei Tagen waren die erforderlichen auch schon einmal, auf ein Politikerwort vertrau- zehntausend Stimmen ordnungsgemäß erfaßt. Es end, einen damals positiven - Briefwechsel wurden schließlich, bis zum Ende der Aktion, gut zum Pfingstmontag mit Ministerpräsident Erwin 43000 Stimmen. Ein überwältigendes Ergebnis. Teufel im KOMET abgedruckt hatte. Kein gesetzli- Vor allem auf Weihnachtsmärkten in Stuttgart, cher zweiter Pfingstfeiertag mehr in Baden-Würt- Freiburg, Reutlingen, Ulm und Villingen sowie in temberg okay. Aus. Vorbei. Präsidium und Vor- diversen kleineren Ortschaften der Umgebung stände des DSB stuften diese Ungeheuerlichkeit, wurde »>gesammelt«. Zunächst lagen Listen an den diese fatale Politiker-Fehlentscheidung opportuni- Ständen aus. Schnell aber erkannten die Initiato- stisch als »kleinstes Übel« ein und gingen zur Ta- ren, daß Informations- und Aufklärungsgespräche gesordnung über (siehe hierzu Kommentar). dazugehörten. Deshalb wurden blitzschnell Info- Stände für die Aktion geschaffen. Von da an »>rap- pelte es. Da kamen nicht nur die Unterschriften zu Eines muß hier allerdings eingeräumt werden: Bei ein Gebot der Zeit ist. Tausenden. Bei der Stuttgarter Geschäftsstelle des LSM gingen zustimmende Telefonate, Tele- gramme und bejahende Briefe ein. Bürger, die kei- nerlei berufliche oder private Bindungen zu Schaustellern oder Marktkaufleuten haben, boten ihre tatkräftige Hilfe bei der Aktion an, wollten - ohne jede Gegenleistung, ausschließlich im Sinne der Sache Unterschriften sammeln und weitere Arbeiten erledigen. et br Bürger-Initiative - Erfreuliche Ausnahmen Mit einem Satz: Diese LSM-Aktion hat Maßstäbe gesetzt und ein Vorbild geschaffen. Gleichzeitig wurde damit bewiesen, daß Stärkung des Berufs- standes durch mehr Geschlossenheit und Einigkeit (BSM-Pressedienst) Walter Weitmann: Ein Appell wider die Spaltung HouA In einer beispiellosen Initiative hat der LSM - und ders zu schätzen und richtig zu bewerten, was LSM/BSM da geschafft haben. Die Einsatzfreude der LSM-Mitglieder, ihr beherztes und geradezu unermüdliches Mitmachen im Kampf um den Pfingstmontag muß man erlebt haben, um die gan- ze Aktion angemessen würdigen zu können. damit der BSM - in Baden-Württemberg erreicht, was zunächst schier unmöglich erschien: Eine be- reits gefällte, als unabänderlich eingestufte große Entscheidung von Landesregierung und Landtag wurde rückgängig gemacht. Nicht der für Schau- In Heidenheim etablierte sich eine »Initiative Fami- steller und Marktkaufleute so wichtige Pfingstmon- Als ich die Initialzündung gab für diese aktive lienmütter gegen die Streichung des Pfingstmon- tag wird, wie es schon beschlossene Sache war, Verbandsarbeit, die in unserer Branche ohne Vor- tags«. In deren Namen schrieb Frau Hedemarie der Pflegeversicherung geopfert, sondern der inso- bild ist, war ich zwar optimistisch und voller Zuver- Bauer einen leidenschaftlichen Brief mit Niveau, fern weniger problematische Buß- und Bettag im sicht über den Einsatzwillen und die Zielstrebigkeit Stil und voller handfester Argumente an den November. Wer die Beharrlichkeit und die oft unserer Mitglieder. Aber was ich dann beobachte- Staatssekretär und CDU-Landtagsabgeordneten auch anerkennenswerte - Standhaftigkeit von Mi- te, weckte in mir Gefühle höchster Begeisterung von Heidenheim, Herrn Werner Baumhauer. Wört- nisterpräsident Erwin Teufel kennt, weiß es beson- und auch warum sollte ich es verhehlen - tiefer