Der Komet 4772 – Seite 9

Nr. 4772/10. 3. 1995 Der Komet diese Ermächtigung durch Rechtsverord- Auszug aus dem Arbeitszeitrechtsgesetzung auf oberste Landesbehörden übertragen. (2) Abweichend von § Bundesgesetzblatt, Jahrgang 1994, Teil I dürfen Arbeitnehmer an forderlich ist, Sonn- und Feiertagen mit den Produktionsarbeiten b) für Betriebe, in denen Arbeiten vorkommen, de- beschäftigt werden, wenn die infolge der Unterbre- ren Unterbrechung oder Aufschub chung der Produktion nach Absatz 1 Nr. 14 zulässi- aa) nach dem Stand der Technik ihrer Art nach gen Arbeiten den Einsatz von mehr Arbeitnehmern nicht oder nur mit erheblichen Schwierigkeiten möglich ist, als bei durchgehender Produktion erfordern. § 11 Ausgleich für Sonn- und Feiertagsbeschäftigung (1) Mindestens 15 Sonntage im Jahr müssen be- schäftigungsfrei bleiben. (2) Für die Beschäftigung an Sonn- und Feierta- gen gelten die §§ 3 bis 8 entsprechend, jedoch dür- fen durch die Arbeitszeit an Sonn- und Feiertagen die in den §§ 3, 6 Abs. 2 und § 7 bestimmten Höchstarbeitszeiten und Ausgleichszeiträume nicht überschritten werden. (3) Werden Arbeitnehmer an einem Sonntag be- schäftigt, müssen sie einen Ersatzruhetag haben, der innerhalb eines den Beschäftigungstag ein- schließenden Zeitraums von zwei Wochen zu ge- währleisten ist. Werden Arbeitnehmer an einem auf einem Werktag fallenden Feiertag beschäftigt, bb) besondere Gefahren für Leben oder Gesund- heit der Arbeitnehmer zur Folge hätte, cc) zu erheblichen Belastungen der Umwelt oder der Energie- oder Wasserversorgung führen würde, c) aus Gründen des Gemeinwohls, insbesondere auch zur Sicherung der Beschäftigung, zulassen und die zum Schutz der Arbeitnehmer und der Sonn- und Feiertagsruhe notwendigen Be- dingungen bestimmen. (3) Die Aufsichtsbehörde kann 1. feststellen, ob eine Beschäftigung nach § 10 zu- lässig ist, 2. abweichend von § 9 bewilligen, Arbeitnehmer zu beschäftigen a) im Handelsgewerbe an bis zu zehn Sonn- und Feiertagen im Jahr, an denen besondere Verhält- nisse einen erweiterten Geschäftsverkehr erforder- lich machen, b) an bis zu fünf Sonn- und Feiertagen im Jahr, wenn besondere Verhältnisse zur Verhütung eines unverhältnismäßigen Schadens dies erfordern, c) an einem Sonntag im Jahr zur Durchführung ei- ner gesetzlich vorgeschriebenen Inventur, und Anordnungen über die Beschäftigungszeit un- ter Berücksichtigung der für den öffentlichen Got- tesdienst bestimmten Zeit treffen. (4) Die Aufsichtsbehörde soll abweichend von § 9 (2) Soweit die Bundesregierung von der Ermächti- bewilligen, daß Arbeitnehmer an Sonn- und Feier- gung des Absatzes 1 Nr. 2 Buchstabe a keinen Ge- tagen mit Arbeiten beschäftigt werden, die aus brauch gemacht hat, können die Landesregierun- chemischen, biologischen, technischen oder phy- gen durch Rechtsverordnung entsprechende Be- sikalischen Gründen einen ununterbrochenen Fort- stimmungen erlassen. Die Landesregierungen gang auch an Sonn- und Feiertagen erfordern . müssen sie einen Ersatzruhetag haben, der inner- 110 Jahre Verein selbständiger Gewerbetreibender halb eines den Beschäftigungstag einschließenden Zeitraums von acht Wochen zu gewähren ist. (4) Die Sonn- und Feiertagsruhe des § 9 oder der Ersatzruhetag des Absatzes 3 ist den Arbeitneh- mern unmittelbar in Verbindung mit einer Ruhezeit nach § 5 zu gewähren, soweit dem technische oder arbeitsorganisatorische Gründe nicht entgegen- stehen. #U § 12 Abweichende Regelungen In einem Tarifvertrag oder auf Grund eines Tarif- vertrags in einer Betriebsvereinigung kann zuge- lassen werden, 1. abweichend von § 11 Abs. 1 die Anzahl der be- schäftigungsfreien Sonntage in den Einrichtungen des § 10 Abs. 1 Nr. 2, 3, 4 und 10 auf mindestens zehn Sonntage, im Rundfunk, in Theaterbetrieben, Orchestern sowie bei Schaustellungen auf min- destens acht Sonntage, in Filmtheatern und in der Tierhaltung auf mindestens sechs Sonntage im Jahr zu verringern, 2. abweichend von § 11 Abs. 3 den Wegfall von Er- satzruhetagen für auf Werktage fallende Feiertage zu vereinbaren oder Arbeitnehmer innerhalb eines festzulegenden Ausgleichszeitraums beschäfti- gungsfrei zu stellen, 3. abweichend von § 11 Abs. 1 bis 3 in der See- schiffahrt die den Arbeitnehmern nach diesen Vor- schriften zustehenden freien Tagen zusammen- hängend zu geben, 4. abweichend von § 11 Abs. 2 die Arbeitszeit in vollkontinuierlichen Schichtbetrieben an Sonn- und Feiertagen auf bis zu zwölf Stunden zu verlängern, wenn dadurch zusätzliche freie Schichten an Sonn- und Feiertagen erreicht werden. § 7 Abs. 3 bis 6 findet Anwendung. § 13 Ermächtigung, Anordnung, Bewilligung (1) Die Bundesregierung kann durch Rechtsverord- nung mit Zustimmung des Bundesrates zur Ver- meidung erheblicher Schäden unter Berücksichti- gung des Schutzes der Arbeitnehmer und der Sonn- und Feiertagsruhe 1. die Bereiche mit Sonn- und Feiertagsbeschäfti- gung nach § 10 sowie die dort zugelassenen Arbei- ten näher bestimmen, PH OR Markt- und Messereisender e. V. gegr. 1885 Am 8. 1. 1995 feierte unser Verein sein 110jähriges hören. 60 Jahre Mitgliedschaft: Klara Haase, 47 Bestehen. Zum 4. Mal hatte der Vorstand seine Jahre: Eduard Scheibe, 44 Jahre: Helmut Kumbier, Mitglieder und Freunde in den Magdeburger »Her- 42 Jahre: Helmut Sobczyk, 41 Jahre: Margot Bött- renkrug« eingeladen. Im großen Saal war Platz für ger und Gerhard Lenz, 40 Jahre: Gustav Conrad , ca. 200 Gäste. Auf dem Weg zum Saal konnte man 39 Jahre: Henry Fischer sen. und Irmgard Fischer. eine Fotoausstellung besichtigen, die einen Streif- zug durch 110 Jahre Vereinsgeschichte zeigte. Gu- stav Conrad, ein aktiver Vereinsveteran, gestaltete die Ausstellung. Während die Bilder aus »alten Zei- ten«< alle in Schwarzweiß waren, zeigten vier far- benfrohe Tafeln die neue Geschichte des Vereins und der Messeveranstaltungen. Gäste der Stadtverwaltung Magdeburg gratulier- ten ebenfalls zum hohen Jubiläum. In seiner Rede bedankte sich Dr. Ehmke bei den Magdeburger Schaustellern für die gute Zusammenarbeit in der Vergangenheit und nannte das jahrelange Vertrau- ensverhältnis als eine gute Grundlage für die ge- meinsame Zusammenarbeit in der Zukunft. Die offiziellen Feierlichkeiten begannen gegen 110 Jahre VSG - das ist nicht nur der zweitälte- 20.00 Uhr. Den Auftakt machten die zahlreichen ste Verein in Deutschland, sondern es war auch Ghic 100 Derbands Fischte Cinigkeit macht stark Trauen Berein Finigkeil Schausteller Markt Mess Reisenden Mondeburg Die Fahne des Vereins selbständiger Gewerbetreibender Markt- und Messereisender (links) und des Frauenvereins »>Einigkeit<<. farbenfrohen Fahnenabordnungen der Freundes- der einzigste, der zu DDR-Zeiten bestand. Unsere und Nachbarvereine. Besonders herzlich wurde Wintervergnügen fanden schon immer in der er- unsere Frauenfahne begrüßt, denn unser Frauen- verein »Einigkeit«< konnte im vergangenen Jahr auf ein 75jähriges Vereinsbestehen zurückblicken. sten Januarwoche statt und waren stets eine gute Adresse. Zwar fanden einige Gäste das Kulturpro- gramm zu langatmig, doch anderen Gästen gefiel Nachdem unser 1. Vorsitzender, Henry Fischer, es. Als der Vorstand dann die erste Tanzrunde er- seine Festansprache gehalten hatte, bekam Mar- öffnete, dauerte es nicht lange bis die Tanzfläche got Böttger die Gelegenheit dem VSG zum gefüllt war. Ein weiterer Höhepunkt des Abends 110jährigen Bestehen zu gratulieren. Als 1. Vorsit- war unsere Tombola. Die Band sorgte bis 2.30 Uhr 2. über die Ausnahmen nach § 10 hinaus weitere zende des Magdeburger Frauenvereins hielt sie für gute Stimmung. Doch die letzten >>Kämpfer<< Ausnahmen abweichend von § 9 dann ihre Rede zum 75. Geburtstag des Vereins. verließen den Saal erst gegen 3.00 Uhr. Im Foyer a) für Betriebe, in denen die Beschäftigung von Ar- Mit den Fahnen im Hintergrund wurden Glückwün- ging es dann jedoch noch eine Weile weiter. Naja, beitnehmern an Sonn- und Feiertagen zur Befriedi- sche und Gastgeschenke entgegengenommen. man muß halt die Gelegenheit nutzen, denn das gung täglicher oder an diesen Tagen besonders Bei dieser feierlichen Gelegenheit wurden die Mit- nächste Wintervergnügen findet erst wieder im Ja- Werner Jacob hervortretender Bedürfnisse der Bevölkerung er- glieder geehrt, die am längsten dem Verein ange- nuar 1996 statt.