Der Komet 4776 – Seite 9

1 - Nr. 4776/20. 4. 1995 Der Komet edisne meus stuei exol 120.94 45818 BSM (vormals HAGD) י e 1 - 1 . 1 , t 1 ed depre hells etdoen ad tra elected Größter Spitzenverband der Schausteller und Marktkaufleute 0s Mitglied b der Europäischen Union des Reisegewerbes on (U.E.C.A.) buddy Bundesverband Deutscher Schausteller und Marktkaufleute e. V. Hauptgeschäftsstelle: Adenauerallee 48 53113 Bonn Telefon (0228) 224026 Telefax (0228) 221936 1SW expS . Etikettenschwindel bei Trödelmärkten ad bed jeb muß aufhören BSM bittet Bundeswirtschaftsministerium um regulierendes Eingreifen Ursprünglich dienten Flohmärkte dem Verkauf samten Warenangebotes nicht übersteigt. von Trödel durch Privatpersonen, vor allem onuliste Ansehen des Markthandels leidet durch Kinder. In den letzten zehn Jahren dage- In seiner Stellungnahme setzt sich der BSM auch gen haben sie sich zu regelrechten Warenmärk- ten ausgewachsen. Jetzt werden nicht nur öffentlichen Interesse entgegen. Dieses verlange einen fairen Wettbewerb zwischen den einzelnen Marktveranstaltern. Das Gleichbehandlungsgebot kritisch mit dem oft unangemessenen Verhalten werde von staatlicher Seite verletzt, wenn einseitig Krimskram zu Pfennigbeträgen oder allerlei und Auftreten der meistens marktfremden Gele- Tand, sondern immer mehr Neuwaren in allen genheitsanbieter auseinander. Dadurch werde das Preisklassen angeboten. Die heutigen Trödel- Ansehen des seriösen Markthändlers empfindlich märkte sind professionell aufgezogen und straff beeinträchtigt. Begreiflicherweise wachse durch organisiert. Beispielsweise wird auf dem Gelän- derartige Vorkommnisse der Unmut des vom BSM vertretenen traditionellen Markthandels gegen die de von Super- und Baumärkten, Tankstellen usw. fast alles verkauft, was zum Sortiment der Trödelmärkte, die diesen Namen nicht mehr ver- Kram- und Wochenmarkthändler gehört. Auch zahlenmäßig nehmen sie überhand. So sollen dienen. onder Trödelmärkte beispielsweise in einem Jahr in Nürnberg etwa ni keine harmlosen Veranstaltungen 600, in Essen 700 und in Köln 650 Trödelmärkte veranstaltet worden sein. Außerdem dienen sie oft dazu, Hehlerwaren zu ver- treiben, wodurch nach Auffassung des BSM der Wegen der schrankenlosen Ausbreitung die- reguläre Markthandel allzuleicht mit kriminellen ser Marktform hat sich der BSM am 21. März Elementen in einen Topf geworfen werden kann. 1995 mit einer Eingabe an das Bundeswirt- Ebenso würden von den steuer- und gewerberecht- schaftsministerium gewandt. Darin bittet der lich vielfach unkundigen Warenanbietern Vor- Verband darum, daß der Bund-Länder-Ausschuß schriften nicht beachtet. Steuerausfälle seien nur »Gewerberecht«<< sich mit dieser unerwünschten eine der Folgen. Entwicklung befaßt. Der BSM steht mit dieser Einschätzung nicht al- leine. Das geht aus einer Pressemitteilung der >>IG Ein Drittel Neuwaren zulässig Die Marktkaufleute GbR« hervor, darin heißt es: Dieser Ausschuß, in dem unter Federführung des »Den steuer-, gewerbe- und vielfach sprachunkun- Bundesministeriums für Wirtschaft die Gewerbe- rechtsreferenten der Länderwirtschaftsministerien zugunsten eines Veranstalters für eine längere Zeit an demselben Ort wiederkehrende Veranstaltun- gen festgesetzt und damit anderen Veranstaltern von vornherein die Möglichkeit für einen längeren Zeitraum genommen würde. Außerdem macht der BSM darauf aufmerksam, daß nach neuen Urteilen ein privater Flohmarkt nicht maßgeblich oder sogar ausschließlich der Un- terhaltung und Freizeitgestaltung, sondern dem Verkauf und Kaufen von Gegenständen diene. Er sei in erster Linie eine auf Warenumsatz ausgerich- tete Marktveranstaltung, wobei der mögliche Un- terhaltungswert lediglich ein vom Veranstalter nicht unmittelbar beabsichtigten Nebeneffekt ha- be. Schließlich bestünden gewerbe- und verfas- sungsrechtliche Bedenken gegen die Veranstal- tungspraxis bei der Zulassung von Trödelmärkten. Denn inzwischen würden auf diesen Märkten in zu- nehmendem Maße typische Artikel des Kram- und Wochenmarkthandels ohne jegliche Einschrän- kung angeboten. diely red Trödelmärkten muß ursprünglicher obble digen Händlern sind wenn überhaupt - Ver- Charakter zurückgegeben werden braucher- und Jugendschutzbestimmungen nur Der BSM bittet das Bundeswirtschaftsministerium zusammenarbeiten, hat sich schon wiederholt mit unter erheblichen Schwierigkeiten zu vermitteln. »>im Bund-Länder-Ausschuß,Gewerberecht' Maß- Trödelmärkten befaßt. Dabei hat es die Mehrzahl Ausländischen Marktbeschickern, die besonders nahmen zu beraten, durch die der ursprüngliche der Länder für zulässig gehalten, als »>Trödel«< ne- auf Trödelmärkten oftmals schon in der Überzahl Charakter der Trödelmärkte wiederhergestellt wer- ben gebrauchten Dingen auch wertgeminderte sind und das traditionelle Marktgeschehen auf den kann. Dies könnte durch eine Ergänzung der Neuwaren, die unmodern sind oder aus Räu- Jahrmärkten in eine Mischung aus Polenmarkt und §§ 67 ff. GewO geschehen, wonach Flohmärkte mungsverkäufen stammen oder minderwertige orientalischen Basar umfunktionieren, stehen die den dort genannten Märkten denselben Beschrän- Waren auf den als Spezialmärkten festgesetzten Ordnungsbehörden meist hilflos gegenüber.<< kungen hinsichtlich Veranstaltungsdauer, Veran- Trödelmärkten anzubieten. Bei der Festsetzung ei- staltungsfolge und Warensortiment unterworfen nes Trödelmarktes als Spezialmarkt soll aber nicht werden. Besonders sollte wegen der vielen Neuwa- ren die unkontrollierbare Regelung aufgehoben werden, wonach das Warenangebot zu einem Drit- tel aus Neuwahlen bestehen darf.<< Rechtsfragen müssen geklärt werden auf eine prozentuale Begrenzung dieser Art von Der BSM weist u. a. darauf hin, daß der Trödel- Neuwaren, sondern auf das gesamte Erschein- markt Jahrmarkt im Sinne der Gewerbeordnung gungsbild des Trödelmarktes als »Gebrauchtwa- sei und daher nur in größeren Zeitabständen fest- renmarkt<< abgestellt werden. Dieses Erschei- gesetzt werden dürfe. In der Rechtsprechung habe nungsbild dürfte nach Auffassung des Bund- sich »als größerer Zeitabstand«< die Frist von minde- Länder-Ausschusses gewahrt sein, wenn der An- stens etwa einem Monat herausgebildet. Auch die teil sogenannter Neuwaren etwa ein Drittel des ge- »Dauerfestsetzung«< einer Veranstaltung steht dem (BSM-Pressedienst)