Der Komet 4777 – Seite 8

8 Erstens: Die Höchstfahrzeit von Karussells, bei de- nen die Fahrgäste Kräften die größer als 1G sind, ist auf max. 200 Sekunden zu begrenzen. Diese Anforderung betrifft ebenfalls Fahrgeschäfte mit sogenanntem »>chaotischem Fahrverhalten«. Die Zeitbegrenzung muß so konstruiert werden, daß keine Beeinflussung durch den Betreiber erfolgen kann. In diesem Zusammenhang sollten weitere Überlegungen unserer Fachgruppe angestellt wer- den, wie man die Zusammenhänge von Fahrzeit / Fahrpreis / Volksfestvergnügen wieder auf ein rea- les Verhältnis zurückstuft. Ein Effekt scheinbar überhöhter Preise ist unter dem Sachgebiet GEMA noch zu erörtern. netisme perpetuab mebe: Zweitens: Um in Zukunft effektiver arbeiten zu kön- nen, sollen die Hersteller bzw. die Vertreter des >>Verband der Vergnügungsanlagen-Hersteller« ab der Herbstsitzung 1994 ebenfalls Gäste der ARGE BAU sein. So können dann Nachrüstungsfehler, wie z. B. die Break-Dancer Handräder, an Ort und Stelle und mit allen Beteiligten diskutiert werden, so daß eine mögliche finanzielle Benachteiligung der Betreiber nach Möglichkeit vermieden wird. Der Komet Nr. 4777/30. 4. 1995 stellt wurde. Ebenfalls sind dieser Statistik zwei wie er es geschafft hat 12 Jahre (!) lang ohne gülti- Unfälle zugerechnet worden, die ihrer Natur nach ge Baupapiere in Deutschland zu reisen. Ein auf in die Gruppe der Arbeitsunfälle gehören. Wenn unsere Initiative entstandenes Schreiben des TÜV man diese ausklammern würde, wären zwei Unfäl- Bayern/Sachsen an den Arbeitskreis hat die Pro- le mit 3 Todesopfern und 16 Schwerverletzten von blematik und die geltende Rechtslage noch einmal der Gesamtzahl abzuziehen. Setzt man die Ge- klargestellt. Es läßt wohl an Klarheit und Unterstüt- samtzahl der Unfälle über den Zeitraum von 12 zung unseres Anliegens keine Wünsche offen. Zu Jahren in eine Beziehung zur Anzahl der beförder- ihrer Information hier der Inhalt: ten Personen, und hier will ich bei geschätzten 200 (...) bereits in zurückliegenden Sitzungen des Ar- Millionen Besuchern nur von zwei Millionen Fahr- beitskreises Fliegende Bauten war übereinstim gästen pro Jahr ausgehen, so fällt es sehr schwer mend von allen Teilnehmern festgestellt worden, eine Prozentzahl zu ermitteln. 24 Millionen: 59! So- daß auch nach Beginn des europäischen Binnen- gar wenn man davon ausgeht, daß die Unfalldun- marktes bei den fliegenden Bauten weiterhin das kelziffer doppelt so hoch ist, wird bestätigt, daß bestehende Baurecht uneingeschränkt zu beach unsere Karussells die sichersten Personenbeförde- ten ist. Im Rahmen des Erfahrungsaustausches rungsmittel sind. Erst jeder 240tausendste Fahr- der Sachverständigen des TÜV wurde zwischen- gast müßte theoretisch mit einem leichten Unfall zeitlich festgestellt, daß vermehrt fliegende Bauten rechnen! Sicherlich ist jeder Unfall einer zuviel, wie zur Aufstellung gelangen, für welche keine Ausfüh man aber in diesem Zusammenhang von einer rungsgenehmigung besteht. Dies gilt für die westli- dringend notwendigen Verbesserung unserer Aus- chen als auch verstärkt für die östlichen grenz bildung sprechen und auch noch das Betriebshaft- nahen Gebiete. Es ergibt sich daraus die Notwen pflichtsystem ändern will, bleibt uns nach Vorlage digkeit, daß in allen Bundesländern die unteren dieser Zahlen absolut unverständlich. Bauaufsichtsbehörden gezielt auf die Bestimmun gen der Bauordnung hingewiesen werden. Insbe sondere sei daran erinnert, daß fliegende Bauten, bevor sie erstmals aufgestellt und in Gebrauch ge nommen werden, einer Ausführungsgenehmigung bedürfen. Weiter ist darauf hinzuweisen, daß flie gende Bauten nur in Gebrauch genommen werden dürfen, wenn ihre Aufstellung vorher der unteren Bauaufsichtsbehörde des Aufstellungsortes unter Vorlage des Prüfbuches angezeigt ist. Es erscheint auch notwenig, daß die örtlichen unteren Bauauf- no sichtsbehörden im Zuge der Amtshilfe diejenigen Nach den uns zum ersten Mal vorgelegten Zah- Anlaß eines neuen Themas im Arbeitskreis sind len erreigneten sich in den Jahren von 1972 bis die zahlreichen Schausteller aus den europäischen 1994 insgesamt 59 Unfälle, die dem Arbeitskreis Nachbarländern, die in der Bundesrepublik einen bekannt wurden. Davon waren: 5 Unfälle mit 8 To- Markt entdeckt haben. Wir haben aus gegebenem desopfern; 13 Unfälle mit 53 Schwerverletzten; 41 Anlaß darauf hingewiesen, daß die untergeordne- Unfälle mit 120 Leichtverletzten. In dieser Statistik ten Baubehörden besser informiert werden müs- werden einige Unfallursachen auf Wartungsfehler sen was die rechtlichen Voraussetzungen für eine zurückgeführt, obwohl das Gegenteil von Gerichts- Inbetriebnahme sind. Während der ESU-Tagung in urteilen und Sachverständigengutachten festge- Luxemburg berichtete ein belgischer Schausteller GEMA Gesellschaft für musikalische Aufführungs- und mechanische Vervielfältigungsrechte Berlin aquam dos Nettobeträge zuzüglich z. Z. 7% Umsatzsteuer G = Vergütungssätze bei Gesamtverträgen Änderung der Überschrift (Rubrum) bei Vergütungssätzen ab 1. 1. 1995 Vergütungssätze T-W-AV für die Vervielfältigung / Verbreitung audiovisueller Produktionen gleichwie auf welchem Bildtonträger mit Werken des GEMA-Repertoires für Tonbildschauen, Multivisionsschauen, Industriefilme, Lehr-, Fortbildungs-, Aufklärungs- sowie Dokumenta- tionsfilme und deren öffentliche Vorführung / Wiedergabe in unentgeltlichen Vorstellungen (letzte Bundesanzeiger-Veröffentlichung Nr. 100/1994, S. 5752). Änderung von Vergütungssätzen ab 1. 1. 1995 anderen gemeindlichen Stellen informieren (z. B. Ordnungsamt), welche die Zulassungen zu Volks- festen erteilen. Bereits bei der Platzvergabe ist zu berücksichtigen und zu kontrollieren, daß eine gül- tige Ausführungsgenehmigung vorliegen muß. An- derenfalls würden u. U. Geschäfte zugelassen, deren Betrieb anschließend untersagt werden muß. Ausnahmen sind besonders in diesem Bereich der sehr unterschiedlichen Sicherheitsniveaus mit äu- Berster Zurückhaltung zu erteilen. Aufgrund des raschen Wandels in der Technik bei fliegenden Bauten ist eine stetige Anhebung des Schutznive- aus entsprechend der technischen Entwicklung notwendig. Keinesfalls darf es hier zu einem Ab- senken des Schutzniveaus kommen. Es wird gebe- ten, auf der nächsten Sitzung des Arbeitskreises fliegende Bauten nochmals auf die strikte Einhal- detung des geltenden Baurechts hinzuweisen (...) Vergütungssätze M-U für Unterhaltungs- und Tanzmusik mit Tonträgerwiedergabe (letzte Bundesanzeiger-Veröffentlichung Nr. 20/1992, S. 531). Abschnitt II. Besondere Vergütungssätze für nicht regelmäßige Tonträgerwiedergabe Ziff. 6. Tonträgerwiedergabe in Verkaufsstellen des ambulanten Gewerbes darleneae18,50 DM (G = 14,80 DM) je Tag und je Verkaufsstelle Ziff. 7. Tonträgerwiedergabe in Schaustellerbetrieben (ausgenommen: Liliputaner-Zirkus- betriebe, Boxer, Ringer- und gleichartige Unternehmen) bow 35,- DM (G = 28,- DM) je Tag und Betrieb Abschnitt III. Besondere Vergütungssätze für regelmäßige Tonträgerwiedergabe Ziff. 6. Tonträgerwiedergabe in Verkaufsstellen des ambulanten Gewerbes 330,- DM (G = 264, DM) Jährlicher Pauschalvergütungssatz 90 DE 133,- DM (G = Wir warnen aber vor der Behauptung, ausländi- sche Schausteller hätten auf Grund ihrer nicht abge- nommenen Geschäfte und ihres geringeren Sicher- bri heitsniveaus mehr Unfälle als ihre deutschen Kol- nnlegen, solange kein stichhaltiger Beweis dafür vor- 90 liegt. Seit August diesen Jahres hat z. B. in Ungarn eine gleichwertige Regelung Gesetzeskraft er langt. Zuständig für die Abnahmen der Anlagen ist der TÜV Bayern/Sachsen. Es ist richtig, bei Ge- sprächen mit unseren Politikern auf grobes Fehl- verhalten hinzuweisen. Desgleichen wenn die Ordnungsbehörden bei Kenntnis des Sachverhalts Pauschalvergütungssatz einen nicht einschreiten. Sollten Sie davon Kenntnis ha- 26,40 DM) Monatlicher Pauschalvergütungssatz Ziff. 7. Tonträgerwiedergabe in Schaustellerbetrieben (ausgenommen: Liliputaner-Zirkus- betriebe, Boxer-, Ringer- und gleichartige Unternehmen) Vergütung je Fahrgeschäft, Warenausspielung oder sonstiges Schaustellergeschäft Eintrittsgeld (Fahrgeld)ledi Jährlicher UM -ale Jus Pauschalvergütungssatz Monatlicher nepelt a) bis zu 2,50 DM 543,75 DM (G= b) bis zu 5,- DM (G = 435,- DM) 993,75 DM 795,- DM) (G = (G = c) bis zu 7,- DM 1100, DM 54,25 DM 43,40 DM) 99,25 DM 79,40 DM) 110,- DM (G = 880,- DM) (G = 88,- DM) d) über 7, DM 125,- DM (G 1250,- DM (G= 1000,- DM) = 100,- DM) Für Warenausspielungen bis zu einer Frontlänge von 20 m sind die Vergütungen nach 7a) und für Warenausspielungen mit einer Frontlänge von über 20 m nach 7b) zu zahlen. - Die Einstufung der jeweiligen Geschäfte in die Vergütungsgruppen wird unter Zugrundelegung des höchsten er- hobenen Eintrittsgeldes (Fahrgeldes) im Kalenderjahr vorgenommen. - (Ausführliche Informatio- nen im Fachberaterbericht!) ben, und eine Meldung aus verständlichen Grün- den nicht möglich sein, bitten wir um sofortige Nachricht. Die Hauptgeschäftsstelle kann als neu- trale bzw. unbeteiligte Verbandsvertretung in die- sen Situationen bestimmt helfen. Abgesehen von den anderen Themen zur Herbstsitzung des Ar- beitskreises, an denen die Herstellervertreter das erste Mal teilnahmen, ist ein Diskussionspunkt be- sonders zu erwähnen. Bei einem Break Dancer mußten mehrere Fahr- gäste nach einer Fahrt mit Krampfanfällen behan- delt werden. Festgestellt wurden Krämpfe in lebensbedrohlichem Ausmaß und mit möglicher Langzeitwirkung. Die behandelnden Not- und Auf- nahmeärzte führten das ursächlich auf ein Zusam-