Der Komet 4800 – Seite 11

Nr. 4800/20. 12. 1995 Der Komet 11 whisH bruar ebrecien BSM (vormals HAGD) Größter Spitzenverband der Schausteller und Marktkaufleute Mitglied der Europäischen Union des Reisegewerbes (U.E.C.A.) Bundesverband Deutscher Schausteller und Marktkaufleute e. V. Telefon (0228) 224026 Telefax (0228) 221936 . Hauptgeschäftsstelle: Adenauerallee 48 53113 Bonn BSM beim Symposium zum Artenschutz Fachverbände sollen bei nationalem Artenschutzrecht mitwirken Diese Forderung erhob Bundesministerin für Um- welt, Naturschutz und Re- aktorsicherheit Dr. Angela Merkel bei dem am 21. No- Ivember 1995 vom Bundes- amt für Naturschutz veran- stalteten Symposium über die bevorstehende Neufas- sung der EU-Artenschutz- verordnung und des natio- nalen Artenschutzrechts. Deutschland sind das Bundesnaturschutzgesetz mit seiner sog. Artenschutznovelle von 1986 und die Bundesartenschutzverordnung von 1986. ald Bessere Kontrollmöglichkeiten durch Jei ab EU-Artenschutzverordnung Seit 1984 wird das WA in der Europäischen Ge- meinschaft nach einheitlichen Regeln durchge- führt. Ende Juni 1995 hat sich der Umweltrat der Europäischen Union auf einen gemeinsamen Text zu einer neuen EU-Artenschutzverordnung geei- nigt. Die neue Verordnung wird voraussichtlich Der BSM beteiligte sich dort an der Diskussion zum 1. Januar 1997 in Kraft treten können. Sie wird zu diesem wichtigen Thema. Was hat BSM mit Artenschutz zu tun? bessere Kontrollmöglichkeiten für den internatio- nalen Handel mit geschützten Arten schaffen. Der Schutz auch für die nicht unter das WA fallenden oder in der Gemeinschaft in der freien Natur vor- kommenden Arten soll erweitert werden. Darüber hinaus sollen die Mitgliedstaaten für bestimmte Tatbestände verpflichtet werden, Strafbestimmun- gen im nationalen Recht zu verankern. Mustergesetzentwurf für ländereinheitliche Artenschutzregelung wünschenswert Die Möglichkeiten des Bundes zu unmittelbar gel- tenden Regelungen im Bereich des direkten Arten- schutzes sind nach der Verfassungsreform von 1994 erheblich eingeschränkt worden. Dafür ist der Gesetzgebungsspielraum der Länder gewachsen. Dies gehe jedoch zu Lasten der Bundeseinheitlich- keit des Artenschutzrechts. Es besteht die Gefahr einer Rechtszersplitterung im Artenschutzbereich, wie sie vor 1987 bestand. Um das zu verhindern oder zumindest in Grenzen zu halten, sollten die Länder mit Unterstützung des Bundes - einen Mustergesetzentwurf für Artenschutzregelungen in den Landesnaturschutzgesetzen erarbeiten. Auch beim Tierschutz Der Verband beschäftigt sich damit in erster Linie im Interesse seiner Mitgliedscircusse, die vom Ar- ist auf Praktikabilität zu achten tenschutz besonders betroffen sind. Ohne die Bundesumweltministerin Merkel ging in der Rede Möglichkeit des Kaufes, des Transportes und der auch auf den Tierschutz ein, forderte verbindliche Haltung von Tieren, die schon nicht mehr zum All- Haltungsbedingungen, Möglichkeiten zur Über- tag gehören, müßten die Circusse auf viele Tier- Deutschland hat strengste Gesetze prüfung der Sachkunde zur Haltung und hoffte auf dressuren und Tierschauen verzichten, die neben Dennoch besteht für bundesdeutsche Händler und ein Öko-Label, das den freiwilligen Verzicht von den artistischen Darbietungen bei den Besuchern Halter von exotischen Tieren und Pflanzen kein Handel, Halter und Nutzer voraussetzt. Gleichzei- nach wie vor beliebt sind. Aber nicht nur die Circus- Grund zur Besorgnis, da die neue EU-Artenschutz- tig forderte sie alle Fachverbände und sogenannte se sind betroffen, sondern auch die Schausteller verordnung unter den Anforderungen des Bundes- Nutzerverbände auf, an einem Mustergesetzent- mit lebenden Jahrmarktsattraktivitäten und die naturschutzgesetzes und der Bundesartenschutz- wurf mitzuwirken und ihre Erfahrungen und Pro- Händler mit exotischen Tieren, Tierteilen und verordnung bleibt, die EU-weit zu den strengsten bleme miteinzubringen. Der BSM wird von dieser Pflanzen. Unter den Artenschutz können beispiels- Gesetzen in diesem Bereich zählen. Infolgedessen Möglichkeit Gebrauch machen und wird sich un- weise auch fallen: Felle, Rhinozeroshörner und Pil- wird auch von der bevorstehenden Anpassung des ter anderem dafür einsetzen, daß die Bürokratie len daraus, alle Erzeugnisse aus Elfenbein, nationalen Artenschutzgesetzes an das neue EU- im Artenschutz nicht überhand nimmt, und daß Taschen und Schuhe aus Krokodilleder oder Recht keine Verschärfung der bisherigen Geset- die EU-Verordnung und die daraus resultieren- Schlangenleder und sog. >>Regenmacher«, ein Mu- zeslage zu erwarten sein. Vielmehr werden Aus- de deutsche Verordnung sprachlich und inhalt- sikinstrument aus Kakteenholz, oder der auf Kram- nahmen von den Besitz- und Vermarktungsver- lich so gestaltet wird, daß sie auch für den märkten, Trödelmärkten oder Weihnachtsmärkten boten und die Erleichterung der Nachweispflicht betroffenen Personenkreis verständlich und an- so beliebte Schmuck aus Elefantenhaar. über die Herkunft diskutiert. wendbar ist. (BSM-Pressedienst) Was bedeutet Artenschutz? Seit mehr als 15 Jahren gilt in der Bundesrepublik Deutschland das Übereinkommen über den natio- nalen Handel mit gefährdeten Arten freilebender Tiere und Pflanzen, das Washingtoner Artenschutz- übereinkommen (kurz: WA, englisch: CITES). Die- Eine umfangreiche Tagesordnung hatte das Präsi- 1. Vorsitzenden der Außenstelle Würzburg, Werner ses Übereinkommen, dem heute über 120 Staaten dium des Bayerischen Landesverbandes der Markt- angehören, wurde geschlossen, um der Bedro- kaufleute und der Schausteller e. V. auf seiner hung von Tier- und Pflanzenarten durch den inter- Klausurtagung am 23./24. November 1995 in Würz- nationalen Handel zu begegnen. Rechtliche Grund- burg zu bewältigen. Willkommen geheißen wurden lagen des Artenschutzes in der Bundesrepublik die fast 30 Teilnehmer dort am ersten Tag vom BLV-Präsidium stellte bei Klausurtagung Weichen für die Verbandsarbeit Halbig. Danach ergriff Präsident Horst Rennebaum das Wort und begrüßte die Damen und Herren seines Präsidiums und als Gast BSM-Hauptgeschäftsführer Heinz Bachmann. Er gratulierte dem 1. Schriftfüh- rer Wenzel Bradac und dem Fachbereichsvorsit-