Der Komet 4800 – Seite 5

Nr. 4800/20. 12. 1995 stena nemme Arbeitsschutz: Der Komet 5 10t nelietris gleich, da Tarifbestimmungen oder Bedingungen der einzelnen Versicherer (zum Beispiel Sanktio- nen bei der Inanspruchnahme von Sonderrabatten) nicht aufgeführt sind. Was also tun? Bundesregierung beschließt über Gesetzentwurf Das Bundeskabinett hat unlängst einen Beschluß schutz beitragen müssen. Sicherheit und Gesund- gefaßt über den Entwurf eines Arbeitsschutz- heitsschutz der Beschäftigten sollen in kleinen und - Angebote bei verschiedenen Versicherungsge- Artikelgesetzes. Damit wurde der zweite Anlauf zur mittleren Betrieben grundsätzlich nicht anders zu sellschaften/-vertretern einholen und etwaige Ra- parlamentarischen Beratung genommen, nach- bewerten sein als in größeren. Entsprechend der batte (Beispiel: Garagenwagen, »Wenigfahrer<<) telefonisch oder über einen dem der Entwurf eines Arbeitsschutzrahmengeset- dargestellten Konzeption hat das Arbeitsschutzge- auflisten lassen zes im Sommer 1994 die Hürde im A+ S-Ausschuß setz folgenden Inhalt:eb Makler. Überlegen, ob im Falle eines Falles »Servi- des Bundestages nicht zu nehmen vermochte. Mit Der Erste Abschnitt regelt Zielsetzung und Anwen- ce vor Ort«< gewünscht wird der natürlich seinen dem Entwurf sollen unmittelbar zwei EG-Richtli- dungsbereich des Gesetzes sowie Begriffsbestim- Preis hat. nien zum Arbeitsschutz vollständig in deutsches mungen. Mit dem Gesetz sollen erstmals einheit- Die Angebote anhand der Jahresbeiträge ver- spnemmaBUS Recht umgesetzt werden, und zwar liche arbeitsschutzrechtliche Grundbestimmungen gleichen. Prüfen, ob die angebotenen Rabatte ge- -die Richtlinie 89/391/EWG des Rates vom 12. für alle Tätigkeitsbereiche in Wirtschaft und Ver- gebenenfalls die Nutzung des Fahrzeugs ein- Juni 1989 über die Durchführung von Maßnahmen waltung und für alle Beschäftigtengruppen ge- schränken. zur Verbesserung der Sicherheit und des Gesund- schaffen werden.swusos jeleimev neb lus liex-Auf Beitragsvergünstigungen verzichten, die ins heitsschutzes der Arbeitnehmer bei der Arbeit Gegenteil umschlagen können, wenn die vorge- schriebene Verwendung des Fahrzeugs nicht durchzuhalten ist. (ABI. EG Nr. L 183 S. I) sog. Rahmenrichtlinie Ar- beitsschutz, sowie - -die Richtlinie 91/383/EWG des Rates vom 25. Juni 1991 zur Ergänzung der Maßnahmen zur Ver- besserung der Sicherheit und des Gesundheits- schutzes von Arbeitnehmern mit befristetem Arbeitsverhältnis oder Leiharbeitsverhältnis (ABI. EG Nr. L 206 S. 19). Die Rahmenrichtlinie sowie die »Leiharbeitneh- mer«-Richtlinie beruhen auf Artikel 118a EG- Vertrag, wonach der Rat der Europäischen Union Richtlinien zur Harmonisierung der in den Mitglied- staaten bestehenden Vorschriften über die Sicher- heit und den Gesundheitsschutz der Beschäftigten bei der Arbeit erläßt. Sie wenden sich in erster Linie an die Arbeitgeber, regeln aber auch Pflichten und Rechte der Beschäftigten und die innerbetriebliche Zusammenarbeit mit internen und externen Sicher- heitsexperten. habe Hohe Praktikabilität im Vordergrund Vor diesem europarechtlichen Hintergrund hat sich die Bundesregierung für eine Konzeption entschie- den, wonach in das Gesetz diejenigen materiellen Regelungen der Rahmenrichtlinie aufgenommen werden, die im geltenden Recht übergreifend noch nicht oder nicht vollständig verankert sind. Kooperation mit den Beschäftigten Im Zweiten Abschnitt folgen die grundlegenden Pflichten des Arbeitgebers im Arbeitsschutz. Der Arbeitgeber ist vorrangiger Normadressat. Er hat die Arbeitsplätze unter Arbeitsschutzgesichtspunk- ten zu beurteilen und entsprechend dem dabei festgestellten Gefährdungspotential Schutzmaß- nahmen zu ergreifen. Die Maßnahmen sind von ihnen auf ihre Wirk- samkeit zu überprüfen, zu dokumentieren und an - Rabattstaffel und Rückstufungs-Tabelle verglei- chen. Wichtig: Den bisherigen Versicherungsvertrag keinesfalls aufkündigen, bevor ein neuer Versiche- rer gefunden wurde.juria (bü.) Aktien sind k weitgehend unbeliebt neue Entwicklungen und Erkenntnisse anzupas- sen. Der Arbeitgeber kooperiert mit den Beschäf- tigten, Betriebsräten und Fachkräften. Er informiert Die meisten Bundesbürger lassen von Aktien lieber die Mitarbeiter über besondere Gefahren am Ar- beitsplatz und unterweist sie. die Hände weg. Zu diesem Ergebnis kommt eine Umfrage des Deutschen Aktieninstituts bei 146 deutschen börsennotierten Aktiengesellschaften. Der Dritte Abschnitt befaßt sich mit den Pflichten und Rechten der Beschäftigten. Neben den klassi- Die derzeitige Aktionärsstruktur der befragten schen Pflichten, wie ordnungsgemäße Bedienung Gesellschaften weist andere Unternehmen mit ei- von Geräten und Befolgung der Weisungen ihrer nem Anteil von 31 Prozent als größte Anlegergrup- Vorgesetzten, obliegt es ihnen auch, dem Arbeit- pe aus. Private Haushalte und Banken halten geber von ihnen erkannte Gefahren unverzüglich jeweils rund 17 Prozent des Grundkapitals. Relativ zu melden und an der Umsetzung von Schutzmaß- stark sind außerdem die ausländischen Anleger mit nahmen mitzuwirken. Stellungnahme der Arbeitgeber Die Bundesvereinigung der Deutschen Arbeitge- berverbände hatte bereits in ihrer Stellungnahme zum Referentenentwurf des Bundesarbeitsministe- Der Gesetzentwurf orientiert sich an der Rege- riums im September deutlich gemacht, daß es zur lungssystematik des umzusetzenden EG-Rechts. Erreichung der vom Gesetzgeber formulierten Zie- Die Regelungssystematik der Arbeitsschutz- le noch einer Reihe von Veränderungen und Er- Richtlinien ist es, lediglich Schutzziele und allge- gänzungen bedürfe. mein gehaltene Anforderungen vorzugeben und nicht detaillierte Verhaltensvorgaben zu formu- lieren. Diese Änderungswünsche der betrieblichen Pra- xis betrafen den Zusammenhang zwischen Be- triebsgröße und Dokumentationspflicht ebenso wie Bei der Übernahme der Bestimmungen der Rah- Fragen der konkreten Gefahreneinschätzung, des menrichtlinie soll auf eine hohe Praktikabilität ge- Umfangs der arbeitsmedizinischen Vorsorge und achtet und durch weitgefaßte Formulierungen der stärkeren Orientierung der Arbeitsschutzpflicht bewußt Spielraum für an die Situation der Betriebe an der Größe und der Tätigkeit des Unternehmens. angepaßte Arbeitsschutzmaßnahmen gelassen Der jetzt vorliegende Kabinettsbeschluß trägt die- werden. Vor allem kleinen und mittleren Betrieben sem Anliegen in hohem Maße Rechnung. Die erste soll die Durchführung ihrer Pflichten erleichtert Lesung des Gesetzes im Deutschen Bundestag werden. Ziel der Gesetzgebungsvorhaben bleibt es wird für Anfang März 1996 erwartet. aber, daß alle Betriebe zu einem effektiven Arbeits- Kurt Kreizberg/KND einem Anteil von 12 Prozent vertreten. Die Ursa- chen für die geringe Zahl von Privataktionären in Deutschland sehen die befragten AG-Manager überwiegend bei den potentiellen Aktionären selbst. Risikoscheu und fehlende Kenntnisse über die Aktienanlage werden als Hauptgründe ange- führt. Die zu hohen Kosten, die bei Aktien-Depots anfallen, halten immerhin 47 Prozent der Manager für ein weiteres Handikap beim Aktiensparen. Die Aktiengesellschaften haben jedoch ein Inter- esse daran, den Anteil privater Anleger zu erhö- hen. Denn Privataktionäre sehen ihre Aktienanlage in der Regel unter einem langfristigen Aspekt. Ein hoher Anteil an Privatanlegern hat eine stabilisie- rende Wirkung auf den Kurs der Aktie. Jedes fünfte Unternehmen fördert aus diesem Grund mit geziel- ten Maßnahmen eine stärkere Beteiligung privater etwa durch die Herabsetzung des Aktionäre Nennwerts der Aktien zur »>5-DM-Aktie<<. ― Andere AGs wiederum versuchen, ihre Mitarbei- ter für Beteiligungen zu gewinnen. So ist in den letzten zehn Jahren der Anteil der deutschen Ak- tiengesellschaften mit Beteiligungsprogrammen Kfz-Versicherungsprogramme mit »alten Hüten« erheblich gestiegen: von 14 Prozent im Jahre 1985 Hauptgesch Vorsicht beim Kauf von »>Versicherungsberatern<< Autoversicherungstarife gibt es seit der Freigabe der Bedingungen inzwischen wie Sand am Meer. Willkommener Anlaß für Hersteller von Computer- Software, Disketten mit Tarifvergleichen auf den Die Programme enthalten oft veraltete Daten (bei einem Anbieter aus 1994, bei einem anderen aus Januar 1995). Die aktualisierten Vergleiche, die überwiegend erst Anfang bis Mitte Januar 1996 auf dem Markt sind, kommen für die Masse der Autofahrer zu spät, da die Beiträge im Regelfall am 1. Januar 1996 fällig werden und die Möglichkeit des Wech- sels des Versicherers und das auch nur bei ei- lediglich einen Monat Markt zu bringen. Doch Vorsicht! Derzeit lohnt der Kauf solcher >>Versicherungsberater<< kaum, da sie den aktuellen, ab 1996 maßgebenden Tarifstand der Kfz-Haftpflicht- und Kaskoversicherer nicht ge- speichert haben oder nur einige. Und auch die von Zeitschriften angebotenen »Computer-Verglei- ner Beitragsanhebung che<< können zur Zeit nicht die erforderliche aktuel- le Marktübersicht bringen. Die Untersuchung einer Reihe von Software-Programmen durch den Ver- band der Schadenversicherer hat ergeben: - nach Erhalt der Prämienrechnung gegeben ist. - Es wird stets nur ein Teil des Marktes aufgelistet - bei über 120 Versicherern. Kein Programm bietet einen qualifizierten Ver- auf 24 Prozent im Jahr 1994. Parallel dazu erhöhte sich die Zahl der Arbeitnehmer, die ein solches Be- teiligungsprogramm nutzten und Belegschaftsak- tien erwarben. In den befragten Gesellschaften stieg ihre Zahl von 441000 im Jahre 1985 auf 743000 im Jahre 1994. Insgesamt gibt es in Deutschland laut dem Institut der deutschen Wirt- schaft inzwischen über 1,5 Millionen Belegschafts- aktionäre, was ungefähr einem guten Drittel aller privaten Aktionäre entspricht.olloW VSH (hw) >>Selbstbiographien sind ein Unfug. Niemand kennt sich gut genug, um sein eigenes Leben zu schildern.<< MICHEL PICCOLI