Der Komet 4841 – Seite 7

Nr. 4841/10. 2. 1997 Der Komet 7 Abfall-Berge wachsen wieder Autokosten Winter '96 Hat das Kreislaufwirtschaftsgesetz schuld? / Die Branche jubelt Mit einer erfreulichen Meldung für Neuwagenkäu- vorgaben, auf eine Mustersatzung mit klarer Defini- tion, was Abfall zur Beseitigung und was zur Wiederverwertung ist, einigen könnten. Eine weite- re Verbandsforderung an die Adresse der Politik: Das gesamte Umweltrecht müsse »entschlackt<< werden. Die derzeit geltenden mehr als 800 Geset- ze, 2770 Verordnungen und fast 4700 Verwal- tungsvorschriften seien nicht mehr zu durchschau- Das vor rund 100 Tagen in Kraft getretene Kreis- die Altmöbel-Entsorgung endlich komme und sich laufwirtschaftsgesetz mit seiner unklaren Defini- die Bundesländer endlich auf einheitliche Rahmen- tion, was denn nun Abfall zur Beseitigung und was genau Abfall zur Wiederverwertung ist, wird nach Ansicht von Experten einen erneuten erheblichen Anstieg des Abfall-Volumens und damit natürlich auch der Müllbeseitigungs-Gebühren zur Folge ha- ben. Ernstzunehmende Schätzungen prognostizie- ren einen Anstieg von derzeit 360 auf künftig 700 Millionen Tonnen Abfall im Jahr. Die Branche freut dies, und so hat der Bundesverband Sekundärroh- en. Dies wirke sich vor allem auf mittelständische Istoffe und Entsorgung (bvse) denn auch das neue Jahr mit leichtem Optimismus begonnen. Entsor- © ger und Recycler erwarten für 1997 einen leichten Umsatzanstieg von etwa 3%. Dies hat eine Kon- junkturumfrage unter den 500 meist mittelständi- Va schen Mitgliedsfirmen des bvse ergeben. Sie beschäftigen inzwischen bereits 50000 Menschen Me und machen einen Jahresumsatz von 20 Milliarden e Mark. Mehr Umsatz wäre möglich, wenn die von 9 der Branche wiederholt geforderte Verordnung für ic Autokosten-Index Index 120 Autohaltung Lebenshaltung 118 116 114 1995 1996 Stand: Winter'96 117,7 114,6 fer kann der Autokosten-Index zum Jahresende aufwarten: Die Preise für Neuwagen lagen im Dezember um durch- schnittlich einen halben Prozentpunkt unter de- nen des Vorjahres. Ins- gesamt hat sich 1996 der Preisanstieg im We- sten Deutschlands für die Autofahrer mit 1,5 Prozent fast genauso wie die Kosten für die allgemeine Lebenshal- ADAC tung entwickelt. Der so- 112 110 Veränderung wichtiger Autokosten in den letzten 12 Monaten +6,3 (in %): 108 106 104- Kraft- Reparatur Gesamt stoffe 102 100 -12,7 -1,3 Unternehmen aus, da diese ja bekanntlich nicht über juristische Stabsabteilungen verfügten. Über- haupt beklagt der bvse, daß die mittelständischen Entsorger und Recycler gegenüber den Großunter- genannte Autokosten-Index, den der ADAC zusam- nehmen im Wettbewerb keine Chance hätten. Des- men mit dem Statistischen Bundesamt quartals- halb müßten die Ausschreibungen stärker regio- weise errechnet, liegt jedoch derzeit mit 17,7 nale und strukturpolitische Gesichtspunkte berück- Punkten (Basis 1991 100) immer noch deutlich sichtigen. Um dem Mittelstand eine Chance zu ge- über dem Index für die allgemeine Lebenshaltung, ben, sollten Großausschreibungen in mittelstands- der im Dezember bei 114,6 Punkten rangierte. (fps) gerechte Lose aufgeteilt werden. Staatsschulden steigen immer schneller Mit 3171 DM pro Sekunde verschuldet sich der auf die Länder und rund 7 Milliarden DM auf die deutsche Staat im Jahre 1997. Der Bund der Steu- erzahler hat daher seine »Schuldenuhr<< entspre- Wchend schneller gestellt. Die digitale Anzeige zeigt W die Schulden, die der Staat rein rechnerisch in je- der Sekunde aufnimmt, und summiert diesen Wert permanent auf. Am 10. Januar 1997 um 12 Uhr mit- tags stand sie bei 2122502739 726 DM. Die Aus- gaben für die Verzinsung der Schulden steigen daher ebenfalls weiter an. Für den schon ange- Thäuften Schuldenberg von mehr als 2,1 Billionen DM müssen 1997 rund 142,5 Milliarden DM an Zin- sen gezahlt werden. Das sind rund 6 Prozent mehr hals 1996. 17,3 Prozent aller seiner Steuereinnah- men, immerhin 822,2 Milliarden DM, kosten den Staat seine finanziellen Altlasten. 18 D ch ZU = Den dicksten Brocken bei den Mehrkosten ma- chen die Kraftstoffpreise aus. Die gestiegenen Roh- ölnotierungen haben die Spritpreise im Dezember um 6,3 Prozent gegenüber dem Winter '95 nach oben schnellen lassen. Auch die Ausgaben für Re- Gemeinden. Das sind etwa 15 Milliarden DM weni- paraturen und Fahrzeugwartung liegen mit 1,9 Pro- ger als 1996 geplant waren. Die leichte Rückfüh- zent überdurchschnittlich über dem Vorjahres- rung der öffentlichen Neuverschuldung reicht nach niveau. Bezogen auf das Jahr 1991, sind die Werk- Angaben des Bundes der Steuerzahler aber nicht stattkosten mit einem Plus von 26,6 Prozent den aus, um alle finanzpolitischen Maastricht-Kriterien Autofahrern ganz besonders auf die Geldbörse ge- zu erfüllen. Die Defizitquote, das ist der Anteil der schlagen. Zu den erfreulichen Ergebnissen der im Haushaltsjahr neu aufgenommenen staatlichen Statistik gehört die Entwicklung bei den Kfz- Schulden gemessen an der gesamten Wirtschafts- Versicherungen. Das Kosten-Minus von 12,7 Pro- leistung, die wiederum als Bruttoinlandsprodukt zent (Jahresdurchschnitt minus 9,8 Prozent) in die- bezeichnet wird, darf maximal drei Prozent betra- sem Bereich ist jedoch nur teilweise auf die gen. Mit rund 2,7 Prozent würde diese Bedingung Liberalisierung auf dem Versicherungsmarkt zu- gerade noch erfüllt, allerdings nur bei Wahrung ab- rückzuführen. Hier wirkt sich auch ein geänderter soluter Haushaltsdisziplin. Die Schuldenstands- Berechnungsmodus auf den Indexwert aus. Für 1997 rechnet der ADAC aufgrund des harten quote, also der Anteil aller Staatsschulden am Bruttoinlandsprodukt, wird sich durch die Neuver- Konkurrenzkampfes auf dem Automobilmarkt mit Rund 100 Milliarden DM netto werden Bund, schuldung weiter verschlechtern. Schon 1996 lag weitgehend konstanten Neuwagenpreisen. Wie Länder und Gemeinden in diesem Jahr laut Fi- sie bei 60,5 Prozent; erlaubt sind nach Maastricht sich der Autokostenindex weiter verändert, wird nanzplanung an neuen Krediten aufnehmen. 56 höchstens 60 Prozent. Durch die Neuverschuldung nicht zuletzt von den Kraftstoffpreisen abhängen. Milliarden DM davon entfallen auf den Bund und des Jahres 1997 wird diese Quote auf 61 Prozent seine Sondervermögen, etwa 37,5 Milliarden DM ansteigen. Gegen Vignette in Deutschland (wid) bei denen zum Teil innerorts Straßenbreiten we- sentlich reduziert wurden. Nach sorgfältiger Abwä- gung aller Argumente sei der ADAC gegen die Einführung einer Pkw-Vignette und hoffe, daß der Bundesverkehrsminister bei seinen bisherigen un- mißverständlichen Aussagen bleibt. Der ADAC Pfalz hat sich erneut gegen die Einfüh- allem auch negative Folgen für die Verkehrssicher- drung einer Pkw-Vignette in Deutschland ausge- heit, da der Ausweichverkehr in weit stärkerem Ma- sprochen. Der Vorsitzende des Clubs, Hanns- Be als bisher auch durch Ortslagen führen würde, Joachim Köhler, zeigte während einer Pressever- Zanstaltung des ADAC Pfalz zwar Verständnis für b die »>auf den ersten Blick durchaus verständliche Reaktion der Befürworter auf Bestrebungen von Ma immer mehr europäischen Ländern, die Autofahrer JV Zur Kasse zu bitten, warnte gleichzeit aber vor ei- nem Rachedenken. Ausländische Autofahrer, so Köhler, würden lediglich für Einnahmen von gut ei- nem Zehntel der Verwaltungskosten bei Einfüh- nb rung einer Vignette sorgen. Den Großteil der Einnahmen von etwa 2,5 Milliarden Mark müßten die deutschen Autofahrer bezahlen. Köhler zeigte Skepsis in Bezug auf die Zweckbindung einer mög- lichen Straßenbenutzungsgebühr. Schließlich wür- den auch die Lkw-Gebühren nicht zweckdienlich verwendet, »sondern dienen dem Finanzminister zum Stopfen von Haushaltslöchern«. Deshalb leh- ne der ADAC jegliche weitere Sonderopfer der Au- tofahrer in Deutschland ab. Jb MESSEN AUSSTELLUNGEN FREIBURG. Ausstellung Camping-Freizeit- Touristik: 8. bis 16. März KORBACH. Waldeck-Frankenberger Gewerbe- ausstellung: 12. bis 16. März DORMAGEN. Wirtschafts- und Gewerbeaus- stellung: 13. bis 17. März HAMBURG. InterNorga: 14. bis 19. März FRIEDRICHSHAFEN. IBO/Bodensee-Messe für Konsum- und Investitionsgüter: 15. bis 23. März Eine reine Autobahnvignette wie in der Schweiz LEIPZIG. Cadeaux/Fachmesse für Geschenk- oder seit dem 1. Januar 1997 auch in Österreich, und Wohnideen mit Uhren- und Schmucksalon: würde nach Ansicht von Köhler zu einer Verkehrs- 15. bis 17. März verlagerung auf Bundes- und Landstraßen führen. PASSAU. Frühjahrs-Ausstellung: 15. bis 23. März Dies hätte neben Staus, einer zusätzlichen Bela- ESSEN. Reise/Camping-Messe Touristik/Freizeit- stung des Nahverkehrs und der Bevölkerung vor fahrzeuge/Reiseausrüstung: 19. bis 23. März Was die Wirtschaft von 1997 erwartet Produktion mehr als 1996 21 Von 41 befragten Verbänden antworteten so Arbeitsplätze mehr als 1996 gleich 13 13 gleich wenig 7 Insgesamt ist die Stimmungslage... (verglichen mit jener vor einem Jahr) weniger als 1996 11 27 27 gleich 20 10 Investitionen 6 als 1996 25 gleich 10 als mehr Globus 3861 Vorsichtiger Optimismus kennzeichnet die Stimmung in der deutschen Wirtschaft zum Jahreswechsel. Das ist das Ergebnis der tra- ditionellen Umfrage des Instituts der deut- schen Wirtschaft. Die Antworten der 41 Wirt- schaftsverbände aus Industrie, Bauwirt- schaft, Handwerk, Handel und Dienstleistun- gen zeigen eine freundlichere Stimmung als noch vor einem Jahr. Dennoch werden Breite und Tragfähigkeit des Aufschwungs skeptisch beurteilt. Das konjunkturelle Gefälle in der Wirtschaft hat sich vergrößert. Während ex- portorientierte Wirtschaftszweige auf der Sonnenseite stehen, sind Bauindustrie sowie baunahe und verbrauchsorientierte Branchen auf der Schattenseite der Konjunktur.