Der Komet 4846 – Seite 12

12 Der Komet Lebensmittelhygieneverordnung Bundesgesundheitsministerium hält an Inkrafttreten im Sommer fest BSM dringt bei Verbandsanhörung auf zweifelsfreie Einbeziehung der Vereinsgastronomie Betriebseigene Kontrollmaßnahmen MARKTKAUFLEU деле! Nr. 4846/30. 3. 1997 ge dos 1219 Bayerischer Landesverband etti der Marktkaufleute und der Schausteller e.V. UND SCHAUSTELLER -Sitz München - Karl Peterka, langjähriger Vorsitzender der Außenstelle Unzufriedenheit breitete sich bei den Vertretern terliegen. Der BSM hat deshalb darauf bestanden, Memmingen, hat sein Amt niedergelegt der Lebensmittelwirtschaft anläßlich der ganz- daß dies auch in der Verordnung selbst zum Aus- Wer Karl Peterka kennt, kann unschwer erahner tägigen Anhörung zu dem Referentenentwurf druck kommen solle, die nur das gewerbsmäßige daß er eine Lücke hinterläßt, wenn er sich von de einer Verordnung über die Lebensmittelhygiene Herstellen, Behandeln und Inverkehrbringen von Verbandsarbeit zurückzieht. 34 Jahre als Erste und zur Änderung der Lebensmitteltransportbe- Lebensmitteln regele. Nach Meinung des BMG Vorsitzender und insgesamt 40 Jahre als Funkti hälterverordnung am 13. März 1997 im Bundes- wird der Begriff gewerbsmäßig einheitlich in allen när ist er für die Außenstelle Memmingen, abe ministerium für Gesundheit (BMG) in Bonn aus: entsprechenden Gesetzen verwandt, beispielswei- auch für den ganzen BLV, zu einem Markenze der BSM war dabei durch den Fachreferenten se im Lebensmittel- und Bedarfsgegenständege- chen geworden. Seine Mitglieder setzten in ihn vo Imbiẞ/Gaststätten Ralph-Peter Benda und des- setz (LMBG). Die Kommentierung dazu beziehe les Vertrauen und er hat sie in den vier Jahrzehn sen Stellvertreter Klaus-Peter Weiß sowie BLV- auch den unentgeltlichen Bereich ein, so daß dem ten als Funktionär nie enttäuscht. Sein Verhältni Fachberater für Imbißbetriebe, Max Hertel, und Anliegen des BSM voll Rechnung getragen werden zu allen Stellen der Verwaltung und zum Oberbü Hauptgeschäftsführer Heinz Bachmann vertre- könne. germeister war gut, weil er bei Verhandlungen im ten. Ausgelöst wurde sie durch die unnachgie- bige Haltung des Ministeriums gegenüber dem mer den richtigen Ton fand. Auf Verbandstagur gen, Landesdelegiertenkonferenzen und Bundes Wunsch der gesamten Lebensmittelwirtschaft verbandstagen war er mit seiner lieben Frau gera und des BSM nach einer Übergangsfrist von dezu der Begriff einer harmonischen Ehe. Auf de zwei Jahren. Diese Zeit brauchten die Interneh- Tagungen war er immer ein geschätzter Diskus men, damit sie sich auf die umfangreichen Hy- sionsredner, seine Ausführungen waren stets wer gienebestimmungen einstellen und ihr betrieb- voll. Anfang März 1993 war es dann soweit und di liches Eigenkontrollsystem aufbauen können. Analyse der möglichen Risiken beim Umgang BLV-Außenstelle Memmingen kündigte eine gu Nach Meinung des BMG ist dieses Verlangen für Lebensmittel nicht ausreichend begründet, um eine Fristverlän- gerung zu gewähren. Das Ministerium besteht viel- mehr auf der vorgesehenen Übergangsfrist von drei Monaten. Zu dieser Unnachgiebigkeit dürfte die am Vortag stattgefundene Besprechung des BMG mit den Bundesländern beigetragen haben, bei der die Weichen für die Verbandsanhörung tags darauf gestellt worden sind. 21 im Reisegewerbe Die Verordnung verpflichtet die Unternehmen, be- triebseigene Kontrollmaßnahmen nach den fol- genden Grundsätzen durchzuführen, die dem HACCP-System entlehnt sind: - Identifizierung der Punkte im Betriebsablauf mit Lebensmitteln, die für das jeweilige Lebensmittel risikoträchtig sein könnten vorbereitete »Fahnenweihe« an. Die Traditionsfah nen des BLV und des Nachbarverbandes Bader Württemberg waren zahlreich erschienen und all haben noch den Empfang beim Oberbürgermeiste Festlegung, welche dieser Punkte für die Le- in lebendiger Erinnerung. Der abendliche Festba bensmittelsicherheit kritisch sind (»kritische Punkte«) war in der Tat ein Ereignis, welches weit über di Feststellung und Durchführung wirksamer Prüf- Grenzen Bayerns ausstrahlte. Für seine verdiens und Überwachungsverfahren für diese kritischen volle Verbandsarbeit wurde er an diesem Aben mit der höchsten Auszeichnung der BLV-Ehrer nadel in Gold ausgezeichnet. Seine Mitgliede konnten sich auf ihn verlassen. Er war immer an sprechbar, wenn der eine oder andere beruflich Probleme hatte. Punkte Überprüfung der Gefährdungsanalyse für Le- bensmittel, der kritischen Kontrollpunkte und der Prüf- und Überwachungsverfahren in regelmäßi- gen Abständen sowie bei jeder Änderung. Schon nach allgemeinem Lebensmittelrecht sind Bundesrepublik hinkt bei Anpassung der Hygienevorschriften hinterher Ministerialrat Dr. Böhm, der als Leiter des zustän- Auf der Generalversammlung am 7. Februa digen Referates mit den Verbandsvertretern dis- kutierte, begründete die kurze Frist mit dem po- Lebensmittelbetriebe wegen der ihnen obliegen- 1997 teilte er mit, daß er sich für das Amt des E litischen Druck, dem sich die Bundesrepublik den Eigenverantwortung und Sorgfaltspflicht zur sten Vorsitzenden nicht mehr zur Verfügung stell Deutschland durch das bereits eingeleitete Ver- Durchführung von betrieblichen Eigenkontrollen Seiner Meinung nach genügen 40 Jahre Verbands sehe. verpflichtet. In der Begründung des Referentenent- arbeit und wir hoffen, daß er mit seiner reichhalt tragsverletzungsverfahren ausgesetzt Deutschland habe die EWG-Richtlinie über Le- wurfes wird daher dringend empfohlen, die Durch- gen Erfahrung auch weiterhin als wertvoller Ra bensmittelhygiene vom 14. Juni 1993 noch immer führung der Eigenkontrollen durch das Führen geber seine Vorstandschaft unterstützen wird nicht in nationales Recht übertragen, im Gegen- eigener betrieblicher Aufzeichnungen (Doku- Sein Nachfolger wurde August Ehrenbogen, Zwe satz zu den EU-Mitgliedsländern Belgien, Däne- mentation) zu belegen. Der BSM wiederholt des- ter Vorstand Franz Vetter und der Kassier Ku mark, Frankreich, Finnland, Spanien, Schweden, halb seine Empfehlung an die Mitgliedsbetriebe, Waibel. Lieber Karl, Du hast sicherlich nach reifl Niederlande und Großbritannien. Diese Staaten ungeachtet der Freiwilligkeit eigene Aufzeichnun- cher Überlegung Dein Amt gewissenhaft an eine dürften es dabei allerdings nach Auffassung der gen vorzunehmen, um bei Prüfungen durch die Le- verantwortungsvollen Nachfolger übergeben, der bensmittelüberwachung einen Beleg für die Eigen- wir von Herzen eine glückliche Hand in der Ve Lebensmittelwirtschaft und des BSM leichter ge- bandsarbeit wünschen. Dir aber möchten wir ei habt haben, weil es dort nicht die umfangreichen kontrollen zu haben. herzliches Vergelt's Gott sagen, für Deine geleiste Hygienebestimmungen wie in der Bundesrepublik te Arbeit und in diesen Dank auch Deine liebe Ga gibt. Außerdem habe die deutsche Lebensmittel- wirtschaft ausreichend Zeit gehabt, sich auf die Be- Das BMG hat in der Anhörung betont, daß mit dem tin einschließen, die oft auf Dich verzichten mußte Referentenentwurf der Hygieneverordnung vom weil Du für Deine Mitglieder dienstlich unterweg 30. Januar 1997 und den bisherigen Stellungnah- warst. Wir trösten uns damit, daß Du uns ja erha men der Lebensmittelwirtschaft für das Ministeri- ten bleibst und sicher auf allen Landesdelegierter um das Beratungsverfahren beendet ist. Das BMG konferenzen und Tagungen auch weiterhin dabe will zwar noch der Anregung der Lebensmittelwirt- sein wirst und vertrauen darauf, daß Du mit Deine bob schaft nachgehen und die Möglichkeit einer stufen- Gattin auch künftig zu den Bällen das Tanzbei weisen Inkraftsetzung prüfen. Dennoch soll jetzt schwingst. In diesem Sinne wünschen wir noch vie eine schnelle Abstimmung mit den anderen davon le Jahre, zufriedenstellende Gesundheit und be betroffenen Bundesministerien sowie die rechts- kunden gern, daß Du ein wertvoller Außenstellen förmliche Prüfung des endgültigen Textes durch leiter gewesen bist. das Bundesjustizministerium erfolgen. Danach soll die Verordnung so rechtzeitig dem Bundesrat zu- geleitet werden, voraussichtlich Mitte April, daß sie stimmungen der Lebensmittelhygieneverordnung einzustellen. Die Arbeit daran habe bereits am 1. Juni 1995 mit der ersten Verbandsanhörung be- gonnen, der mehrere Entwürfe und weitere Bera- tungen gefolgt sind. Der BSM hat von Anfang an das Entstehen der Lebensmittelhygieneverordnung mit mehreren schriftlichen Stellungnahmen begleitet und in Ver- bandsanhörungen und zahlreichen Sitzungen des Bundes für Lebensmittelrecht und Lebensmittel- kunde e. V., dem er als Mitglied angehört, die Inter- essen der Schausteller und Markthändler vertreten. Vereinsgastronomie bleibt nicht ungeschoren Der BSM hat in der Verbandsanhörung noch ein- mal begrüßt, daß der Forderung des Verbandes entsprochen und nach der Begründung zum Refe- rentenentwurf auch Flohmärkte oder Straßenfeste dem Geltungsbereich der Hygieneverordnung un- BMG drückt aufs Tempo noch im Juli 1997 im Bundesgesetzblatt veröffent- licht werden kann. (BSM-Pressedienst) Schon Mitglied im BSM? Jahreshauptversammlung der Außenstelle Illertissen Der Erste Vorsitzende, Kurt Meyer jun., konnte an 2. Februar neben vielen Mitgliedern 21 Ehrengäste begrüßen. Darunter den Ersten Bürgermeister de Stadt Illertissen, Karl-Heinz Brunner, der mit sei nem Marktmeister Schmelzle die Versammlung be suchte. Aus Kellmünz war das Marktmeisterehe paar Moschgart gekommen. Unser Vizepräsiden