Der Komet 4847 – Seite 7

Nr. 4847/10. 4. 1997 Der Komet riebsro2 19b bn Spitzenorganisation jed phu des Schaustellergewerbes t anie rotub effe 9 J DSB 9 ibni Mitglied der Europäischen Schausteller-Union 190 Hauptgeschäftsstelle: Hochkreuzallee 67 53175 Bonn Telefon: 02 28-951 28-0 Telefax: 02 28-951 28-17 TUS 10V Deutscher Schaustellerbund e.V. 7 9 - eb us si DEUTSCHER SITZ BERLIN www EV. R SCHAUSTELLERBUND e menebris et questi ale hode a genotsidmomeni bunda bu spillerensiv eslepus neas eqrist Jahresberichte 1996 der Bundesfachberater duzierungen des Gefahrtarifes selbst zu entschei- zum 48. Delegiertentag in Münster den. A Mitgliederentwicklung. Eine Abwanderung von Schaustellern in die Berufsgenossenschaft des Die Verkaufsgeschäfte, Imbisse und Ausschankbe- triebe der Schausteller sind der Gewerbegruppe 16 (Gefahrklasse 3,8) zugeordnet. Eine Einbringung der vorgenannten Unternehmen in die Gewerbe- gruppe 83 würde keine Absenkung der Beiträge Der DSB wählt alle zwei Jahre sieben Bundesfachberater für die Sparten Schau- und Belustigungs- Einzelhandels wird von der BG nicht verzeichnet. geschäfte, Fahrgeschäfte, Ausspielungsgeschäfte, Schießgeschäfte, Verkaufsgeschäfte nach Schaustellerart, Reisende Zeltgaststätten nach Schaustellerart sowie Freizeit- und Erlebnisparks. Die Bundesfachberater und ihre Stellvertreter sind die Multiplikatoren für Fachwissen und Neues. Ihre besondere Fachkenntnis und die Tatsache, daß sie in der Praxis stehen, versetzen sie in die Lage, zu Gesetzentwürfen und anderen Problemstellungen dezidiert Stellung zu nehmen, und ihre Kollegen bei Problemen zu beraten. In loser Reihenfolge werden wir in den nächsten >>Komet«<- zur Folge haben. Ausgaben an dieser Stelle die Fachberaterberichte in Auszügen zur Information unserer Leser ver- öffentlichen. Gleichzeitig bedanken wir uns noch einmal bei diesen Ehrenamtsträgern für die Arbeit Unfallversicherungs-Einordnungsgesetz. Der DSB und den persönlichen Einsatz für den Deutschen Schaustellerbund. Von Ernst Schau, Bundesfachberater für Schießgeschäfte (Stellv. Oskar Hoppe) Fliegende Bauten (Baubuch) lette Shot<< entwickelt und gebaut worden. Die Handhabung und Bedienung erscheint einfach, die Aufmachung spricht den Marktbesucher an; es im könnte nach meiner Auffassung eine neue Attrak- tion für Schießgeschäfte werden. Doch ich vertrete die Ansicht, daß andere Firmen dementsprechend nachziehen sollten. Vorausset- zung ist hierbei aber, daß wir diese Firmen mit un- seren eigenen Ideen dabei kräftig unterstützen, indem wir ihnen in Gesprächen unsere Wünsche und Vorstellungen erläutern. und die BG werden gemeinsam eine Übersicht über die neuen Vorschriften erstellen und in einer für Schausteller verständlichen Form den Mitglie- dern zur Verfügung stellen. Die Übersicht wird dann alle berufsgenossenschaftlichen und arbeits- rechtlichen Vorschriften und Bestimmungen ent- halten. Die u. a. geforderte Gefährdungsanalyse für die Unternehmen kann auf Grundlage der schon bestehenden Unterlagen für Gaststätten und Dachdecker erstellt werden. In der Erörterung über das UVEG wurde deutlich, daß die Verpflichtungen der Unternehmen erweitert werden. In meinem letzten Jahresbericht hatte ich unter TOP 4 »Waffenrechtliche Erlaubnis für Schießge- schäfte über die Problematik berichtet. Nur kurz zur Wiederholung: Mit dem Wegfall der Baubücher für Schießgeschäfte unter 5 Meter Höhe waren ei- nige Ministerien der Ansicht, nun müsse auch für die Schießgeschäfte der Schausteller eine waffen- rechtliche Schießstättenerlaubnis vorliegen. Die entsprechende Rechtsvorschrift wurde offensicht- lich nicht richtig gelesen, da auch nach dem Weg- fall der Baubuchpflicht für Schießgeschäfte keine waffenrechtliche Schießstättenerlaubnis erforder- lich ist, da Schießgeschäfte im Schaustellergewer- be sogenannte andere Spiele im Sinne des § 33d Gewerbeordnung sind. Auch diese sogenannten anderen Spiele werden vom Waffengesetz dahin- gehend begünstigt, da sie keine Schießstättener- Beiträge/Gefahrtarif. Die sinkenden Aufwendun- scher Schausteller entgegenzuwirken. laubnis benötigen. Obwohl die Sach- und Rechts- gen der Berufsgenossenschaft (BG) für Unfälle füh- lage eindeutig ist, gab es insbesondere in Bayern ren nicht zur Verringerung des Gefahrtarifes. Der ASIG / Unternehmermodell. Die BG kann auf- Probleme mit den Verwaltungsbehörden. Das Bay- jetzige Gefahrtarif 22 ist künstlich niedrig gehalten, grund ihrer Mitgliederstruktur das von den meisten erische Staatsministerium des Inneren hat aber letztendlich in einem Schreiben vom 4. 6. 1996 an die Verwaltungsbehörden die Situation klargestellt. Ich hoffe, daß die Sache endlich geklärt ist. Falls es dennoch Schwierigkeiten geben sollte und eine Ich möchte Sie daher dringend bitten, in Ihren Verbänden diesen Punkt ausführlich zu diskutie- ren, und Sie gleichzeitig auffordern, an die dafür zuständigen Hersteller heranzutreten, damit in den kommenden Jahren durch weitere Neuheiten die Attraktivität des Schießgeschäftes auf den Volksfe- sten gewährleistet werden kann. Sachstand der Berufsgenossenschaft tatsächlich müßte er 34 betragen. Die Gesamtauf- wendungen der BG für Schausteller sind höher als die Beitragseinnahmen von Schaustellern. Die Dif- ferenz tragen die anderen BG-Mitglieder. Weitere Ursache für die hohen Gefahrtarife sind Da seit dem 21. August 1996 ausländische Unter- nehmen bei einer Tätigkeit in Deutschland nunmehr auch deutschen Unfallversicherungsvorschriften unterliegen, hat auch nach Auffassung der Vertre- ter der BGN der Technische Aufsichtsdienst diese zu kontrollieren. Eine Ausfertigung des entspre- chenden Antwortschreibens des BMA an den DSB wurde der BG zur Verfügung gestellt. Dieses ist ein geeignetes Mittel, um der bisher beklagten unter- schiedlichen Behandlung ausländischer und deut- anderen Berufsgenossenschaften erarbeitete »Un- ternehmermodell« in dieser Form nicht überneh- men. Sie will daher in Zusammenarbeit mit den Verbänden eine praxisgerechte Lösung erarbeiten. Von seiten des BMA wurde schon Zustimmung si- Behörde von Ihnen eine waffenrechtliche Schieß- die überproportional hohen Entschädigungen für gnalisiert. Eine Ansprache an die politischen Ent- scheidungsträger wäre hilfreich. nepitoiltap Die BG wird prüfen, ob der bereits bestehende stättenerlaubnis verlangt, informieren sie bitte un- Saisonarbeitskräfte gegenüber den für diese ge- verzüglich die Hauptgeschäftsstelle. ebru zahlten Beiträge. Kostentreibend wirkt auch die Man muß für unsere Schießbranche leider feststel- len, daß der Abwärtstrend weiter anhält. Ich habe in meinem Vorjahresbericht darauf hingewiesen, und Sie werden sich sicherlich auch daran erin- nern können, denn wir haben diesen Punkt lange diskutiert, daß Firmen ihren Erfindungsreichtum einsetzen sollten, um neue Schießgeräte auf den Markt zu bringen, die unserer Sparte einen kräfti- gen Aufschub bringen. Zahlung des Verletztengeldes vom ersten Tag an. Lehrgang auf Grundlage der UVV 72 für Aufsicht- führende Technisch schwieriger Fliegender Bau- Kurzanalyse des Jahres 1996 zu den Ortsfeste Schausteller und die Berliner Schaustel- ten eventuell - ergänzt den Anforderungen des Marosa Schießgeschäften ler haben einen tatsächlichen Gefahrtarif von 8,3, Sicherheitsbeauftragten nach ASIG genügen kann. der aufgrund der relativ hohen Lohnsummenmeldun- gen und der relativ geringen Wegeunfälle wohl ge- Arbeitsmedizinischer Dienst. Die BGN plant, di- halten werden kann. Für die ostdeutschen Schau- rekt im Anschluß an die auslaufende Kleinbetriebs- steller wird dagegen der Gefahrtarif wegen der regelung eine neue Unfallverhütungsvorschrift zu dem Westen angeglichenen Entschädigungslei- erlassen, derzufolge eine Basisbetreuung für stungen stufenweise an das Westniveau angeho- Kleinbetriebe (nicht mehr als 10 Beschäftigte) ge- ben werden müssen (von jetzt 1/3 auf 2/3 und dann plant ist. Über die Erfolgsaussichten kann derzeit voll). Nach der nächsten Sitzung des Gefahrtari- keine Aussage erfolgen, da das Bundesministeri- fausschusses könnte der Gefahrtarif für die Schau- um für Arbeit neuerdings die Vorschriften im Be- steller (ggf. in 1999) angehoben werden. Der nehmen mit den Bundesländern erläßt, statt wie BGN-Vorstand ist jedoch befugt, jährlich über Re- früher diese nur anhören muß. Ein erster Ansatz ist nunmehr gemacht. Von ei- ner Automatenfirma aus Holland ist z. B. das »>Rou-