Der Komet 4906 – Seite 6

6 bib Idowos how 10 190 00000 OSB DEUTSCHER SITZ BERLIN EV. SCHAUSTELLERBUND eas Der Komet Spitzenorganisation ald des Schaustellergewerbes Mitglied der Europäischen Schausteller-Union eib dou eid babsilp Hauptgeschäftsstelle: Hochkreuzallee 67 53175 Bonn Telefon: 0228-95128-0 Telefax: 0228-95128-17 lowmuneb 390 blebed.ed Nr. 4906/30. 11. 1998 Deutscher Schaustellerbund e.V. richub siwp8 nate edoni, malle jov nemdemstvagnum eins sa il esiston mabus nowilbe http://www.schausteller-info.de (E-Mail: dsb@schausteller-info.de) 19 ab Die Initiativen des DSB haben sich gelohnt 10 620-DM-Arbeitsverhältnisse sollen weiterlaufen Die Initiativen des DSB beim neuen Wirtschafts- 4. Mehrere geringfügige Beschäftigungsverhältnis- gumentiert, mit der höheren Energiesteuer, die kom- minister und der SPD-Bundestagsfraktion zum se werden zusammengerechnet; die zuvor genann- men soll, soll eine Sozialbeitragsabsenkung auf Erhalt der sogenannten 620-DM-Jobs zeigen ten steuer- und sozialversicherungsrechtlichen Re- 19,5 v. H. und damit eine Senkung der Lohnzusatz- deutlich Wirkung. gelungen gelten nur, sofern die 620 DM insgesamt kosten bei den Arbeitgebern finanziert werden. nicht überschritten werden. Die steuer- und sozialver- sicherungsrechtlichen Regelungen gelten nicht für Nebenbeschäftigungen beim selben Arbeitgeber. Ziel der geplanten Regelung ist es, das Problem der geringfügigen Beschäftigungsverhältnisse so zu lösen, - dass die Erosion der Finanzgrundlagen der Sozial- 5. Alle Arbeitsverhältnisse im Bereich der Geringfü- versicherung gestoppt wird, - ohne dass es zu den vielfach befürchteten Belas- tungen für die Arbeitnehmerinnen und Arbeitneh- mer und zum Abbau dieser Beschäftigungsverhält- nisse kommt, und - dass für die Frauen, die in diesen Beschäftigungs- verhältnissen arbeiten, eine Option auf eine verbes- serte Alterssicherung eröffnet wird. Zu diesem Zweck wird Folgendes vorgesehen: 1. Arbeitsverhältnisse im Bereich der geringfügigen Beschäftigung bis 620 DM (West und Ost) bleiben steuerfrei. Die Bundesregierung prüft, wie eine ver- fassungsrechtlich einwandfreie Lösung gestaltet werden kann. Der Betrag von 620 DM wird nicht dy- namisiert. gigkeit müssen der Sozialversicherung gemeldet wer- den. Sie sind auf der Lohnsteuerkarte zu vermerken. 6. Die Regelung soll zum 1. April 1999 in Kraft treten. Die Beitragssatzsabsenkung in der Rentenversiche- rung auf 19,5% erfolgt ebenfalls zum 1. April 1999. 7. Die dargestellte Lösung soll in einem eigenständi- gen Gesetzentwurf geregelt werden, der im Januar/- Februar 1999 verabschiedet werden soll. Dieses Modell trägt den Bedenken Rechnung, die in den letzten Tagen geäußert worden sind. Bei dem pauschalen Arbeitgeberbeitrag zur Renten- und Krankenversicherung gibt es keine Untergrenze, d. h., bereits auf die erste Mark Arbeitslohn ist der Pau- schalbeitrag zu entrichten. Damit ist die Befürch- tung gegenstandslos, eine Untergrenze von z. B. 300 DM könnte die weitere Kleinstückelung der Ar- beitsverhältnisse weiter begünstigen. Wenn die be- otroffenen Arbeitnehmer und Arbeitnehmerinnen nicht zusätzlich belastet werden, dann ist auch nicht mit Abwanderung in die Schwarzarbeit zu rechnen, meint die SPD. 2. Für die Sozialversicherung hat der Arbeitgeber bei Beschäftigungsverhältnissen bis zu 620 DM fol- gende Pauschalsätze zu leisten: -10 Prozent an die Krankenversicherung - 12 Prozent an die Rentenversicherung. Aus diesen Pauschalbeiträgen heraus entstehen keine zusätzlichen Ansprüche. Ein eigenständiges Krankenversicherungsverhältnis entsteht nicht. 3. Stockt der Arbeitnehmer den Pauschalbeitrag des Arbeitgebers zur Rentenversicherung auf den vollen Beitragssatz (1999: 19,5 Prozent) auf, so erhält er im Rahmen seiner Beitragsleistung auch Leistungen der Rentenversicherung. Onkel Karl zum Geburtstag 90 Jahre und kein bisschen leise Eine große Freude ist es dem Deutschen Schaustellerbund, einen der ältesten Vertreter des Berufsstandes öffentlich ehren zu dürfen: Wir gratulieren Karl Bornhäuser im Europapark Rust zu seinem 90. Geburtstag am 28. Novem- ber. Möge er noch lange Jahre in Gesundheit verbringen! Eine große Freude und Überra- schung war es für uns, anlässlich der Haupt- vorstandssitzung in Freiburg »>Onkel Karl<< im Europapark in Rust so gesund und munter wie- derzusehen. Und zu hören: Sein Bass ist kein bisschen leiser geworden! Er hat sich so richtig in unsere Herzen hineingesungen. Wir wün- schen ihm alles erdenklich Gute. Präsidium und Hauptgeschäftsführung Der Deutsche Schaustellerbund meint: 1. Wichtig wäre es, die 620-DM-Arbeitsverhältnisse weiter existieren zu lassen. Sie werden auch im Schaustellergewerbe benötigt. Darum und um Sozi- alversicherungsfreiheit hatte der DSB die Regie- rung und Parteien gebeten. 2. Auf der einen Seite sollen die 20%ige Pauschal- lohnsteuer und der Solidaritätszuschlag entfallen, auf der anderen Seite 22% Sozialabgaben erhoben werden: Mehr oder weniger ein Verschiebebahnhof. 3. Der DSB hat keine Vollzeitarbeitsplätze abgebaut. 4. Gut ist, dass auch die Betriebe in den neuen Bun- desländern nun bis zu 620 DM Obergrenze beschäf- tigen dürfen. 5. Ob dadurch mehr oder weniger solcher Arbeits- verhältnisse entstehen, ist ungewiss. Die Führung von Steuerkarten wird ggf. manchen Arbeitssuchen- den, der bisher mehrere Arbeitsverhältnisse hatte, zurückhalten. Aus den so entrichteten Sozialversicherungsbei- trägen entstehen keine zusätzlichen Leistungsan- sprüche des Arbeitnehmers: auch das ist kein zu- sätzlicher Anreiz, diese Jobs auszuüben. Der Ar- beitnehmer müsste erst den Rest des Beitrags bis zu 19,5% (ab 1999) aufstocken, um Rentenleistun- gen zu erhalten. Sozialbeiträge und Energiesteuer: Es wird ar- Im Schaustellergewerbe fallen bei Aushilfskräften keine Rentenbeitragskosten an. Also ist auch keine Entlastung möglich. Also bliebe die Energiesteuer voll beim Schausteller hängen, zumal er Kostenerhö- hungen seit langem nicht mehr auf den Kunden über- wälzen kann/will, da diese nicht bereit/in der Lage sind, mehr zu zahlen. Das hat der DSB die Regierung gebeten zu berücksichtigen und auch von daher eine Ausnahme von der Energiesteuer vorzusehen. Mooswiesenempfang que mit Bruno Schmelter Mooswiesen-Messe Feuchtwanger Heimatla VOLS & Modywese Feuchtwanger Die richtige »Plattform<< für die Ehrung verdien- ter Schausteller und langjähriger Beschicker war das traditionelle Mooswiesenfest in Feucht- wangen, das seit mehr als 400 Jahren von der Bevölkerung begeistert gefeiert wird. Und die Zeit des Wartens auf die Mooswiese wird offen- bar immer kürzer. »Ich hab's eigentlich nicht glauben wollen, dass schon wieder ein Jahr vor- bei ist, aber 12000 Feuchtwanger können nicht irren«<, meinte Bürgermeister Wolf Rüdiger Eck- hardt bei der Eröffnung in der vorletzten Sep- temberwoche. DSB-Vizepräsident Bruno Schmelter, im Bild mit Georg »Schorsch« Huber, wies auf die Wurzeln vieler Erfindungen und Neuerungen hin, die ihren Ursprung auf den Volksfesten haben. Die Geehrten beim Moos- wiesenempfang am 24. September: Hartmanns Familie Hartmann-- Vergnügungsbetriebe, Wunderle für 50 Jahre Mooswiese, Georg »Schorsch« Huber - billiger Jakob -, Textilkauf- leute Klothilde und Edmund Kranz und Textil- kauffrau Barbara Müller - alle seit 50 Jahren auf der Messe, Sony-Boy Papert KG, Familie Papert sen. und jun., seit 30 Jahren auf der Mooswiese.