Der Komet 4939 – Seite 4

4 Der Komet Überhöhte Marktgebühren Nr. 4939/30. 10. 1999 BGN verbessert Service Wer mit der Höhe der Marktgebühren nicht einver- an Natur- oder sonstige nicht vorhersehbare Ereig- Tägliche Erreichbarkeit wird verlängert standen ist, kann gegen einen Gebührenbescheid nisse gedacht, die zu Schäden an der Platzoberflä- Ab November 1999 ist die Berufsgenossenschaft im Wege der Klage vorgehen. Dabei kommt es ent- che oder Ausfällen der technischen Anlagen hätten Nahrungsmittel und Gaststätten (BGN) zehn Stun- scheidend darauf an, dass die Gebührenkalkulati- führen können. Zweifellos hätte dadurch ein Wieder- den am Tag zu erreichen. Die Aussage von Hauptge- on zutreffend ist. Generell dürfen Benutzungsge- herstellungsaufwand entstehen können, der aber schäftsführer Dr. Friedrich Mosetter ist klar und zu- bühren - und damit auch Marktgebühren - höchs- nicht 10% ausmachen musste. Es war weder ersicht- kunftsweisend: »>Die BGN darf keine Behörde, son- tens so bemessen werden, dass die Gesamtkos- lich, dass die Folgebeseitigung zusätzlichen Auf- dern muss ein modernes Dienstleistungsunterneh wand bei allen Kostenpositionen, z. B. auch bei der men sein, um im kommenden europäischen Wettbe ten der Einrichtung gedeckt werden. Dienst- und Schutzbekleidung, der Gewerbesteuer, werb bestehen zu können«. Die Beratung und Unter- den inneren Verrechnungen sowie den Abschrei- stützung der Mitgliedsbetriebe stehe dabei im Vor- bungen, verursachen würde, noch, dass bei den dergrund. Dies bedeute, dass die BGN dann an- möglicherweise betroffenen Positionen jeweils eine sprechbar sein müsse, wenn in den Mitgliedsunter- gleichmäßige Erhöhung von 10% zu erwarten war. nehmen gearbeitet würde.«< Als Dienstleister müs- Auch die Befürchtung der Gemeinde, die erwähnten sen wir unsere Erreichbarkeit dringend verbessern, Ereignisse könnten einen Ausfall von Markttagen stellt der Hauptgeschäftsführer fest. In einem ersten und damit zu einem Gebührenausfall führen, stützte Schritt wird zunächst die tägliche Erreichbarkeit ver- den eingestellten Wagniszuschlag nicht. Denn es längert. Damit stehen in der BGN-Hauptverwaltung bestanden schon keine Anhaltspunkte dafür, dass in Mannheim (0621/4456-0) sowie den Bezirksver- es im Kalkulationszeitraum zu einem zehnprozenti- waltungen in Berlin (030/850092-0), Dortmund gen Gebührenausfall kommen könnte. In den Vor- (0231/ 5435-0), Erfurt (0361/4391-340), Hannover jahren hatte der Markt regelmäßig stattgefunden, so (0511 /5107-0), Mannheim (0621/4456-0) und Mün- dass sich keine Einnahmeverluste ergeben hatten chen (089/89466-0) montags bis donnerstags von 8 In dem konkreten Fall war in der Gebührenkalku- (Urteil des Oberverwaltungsgerichts Bautzen vom bis 18 Uhr, freitags von 8 bis 16 Uhr, Gesprächspart- ner zur Verfügung, um Fragen zu beantworten oder lation ein Zuschlag von 10% auf die Gesamtkosten 16. 12. 1998 , Az.: 2 S 370/96). für umgehende Informationen zu sorgen. Weiterhin ist auch die BGN-Notfall-Nummer unter 0621/4456- berücksichtigt worden. Dabei hatte die Gemeinde 666 geschaltet, um tödliche und schwere Unfälle rund um die Uhr melden zu können. In dem konkreten Fall war die Gebührenkalkulati- on mangelhaft, weil ein kalkulatorisches Wagnis ein- bezogen worden war. Die Berücksichtigung von Wagniszuschlägen ist jedenfalls nicht in Form eines allgemeinen, der Höhe nach mehr oder weniger ge- griffenen Zuschlages nach der Art einer generellen >>Sicherheitsmarge« auf sämtliche Kostenfaktoren unzulässig. Zwar sind insoweit Schätzungen unver- meidlich. Dies berechtigt den Ortsgesetzgeber aber nicht, Zuschläge für diese Wagnisse frei zu greifen, vielmehr sind die möglichen Risiken und die daraus möglicherweise resultierenden finanziellen Belas- tungen aufgrund von Erfahrungssätzen kalkulato- risch zu erfassen. neb Heizlüfter und Radiatoren treiben die Stromrechnung U mob (Dr. tt) 18 zob don (red) Umwelt menu noris delabraucht den Diesel Dieselfahrzeuge sind in den letzten Jahren immer In den sog. »Übergangszeiten«<, in denen viele die te werden mit verbilligtem Nachtstrom üblicherwei- normale Raumheizung noch nicht einschalten wol- se zwischen 22 und 6 Uhr betrieben. In dieser Zeit len oder können, wird gerne zu elektrischen Zusatz- wird der sogenannte Speicherkern im Gerät, der aus umweltfreundlicher geworden: Mitte der Achtziger, Heizgeräten gegriffen. Wer diese Geräte längere schweren Keramiksteinen besteht, auf bis zu 700 Zeit laufen lässt, sollte sich laut dem Umweltbundes- amt über hohe Stromrechnungen nicht wundern. Tipp: Man sollte die elektrischen Heizlüfter oder Ra- diatoren nur im Notfall bei Ausfall eines anderen Heizsystems und nur kurzfristig benutzen. Erwärmt werden sollten mit den elektrischen Heizlüftern al- Grad Celsius erwärmt. Die Wärmedämmung des Gerätes hält die Wärmeenergie über viele Stunden zurück, so dass die Wärme dosiert und über eine Steuerung kontrolliert an den Raum abgegeben werden kann. - Hier lautet der Rat: Auch wenn einiges für den lenfalls kleine Räume ohne eigenen Heizkörper wie Einsatz von Nachtstromspeicherheizungen spricht eine Toilette. Ein Dauerbetrieb der Geräte ist reine - es entstehen keine Schadstoffemissionen am Ort Energieverschwendung. Das Gleiche gilt für »Elek- und die Kraftwerke sind auch nachts ausgelastet sie verursachen von allen Heizungssystemen die tro-Heizkörper« oder »Speicher-Flachheizungen<<. Erneut kritisieren die Experten die Nachtstrom- höchsten CO2-Emissionen. Wer die Wahl hat , sollte speicherheizungen. Hinter der Einführung der Elek- sich lieber für andere Heizsysteme wie eine Gas- tro-Speicherheizungen vor ca. 35 Jahren standen Etagenheizung entscheiden. Wer bereits eine Spei- die Überlegungen, die Kapazitäten der Kraftwerke cherheizung hat, sollte alle gängigen Energie-Spar- besser auszunutzen und den Anteil des Stroms an tips besonders beherzigen. der Raumheizung zu vergrößern. Speicherheizgerä- natio Ver Batterierückgabe: Mäßiger Erfolg (wid) Batterien und Akkus gehören schon seit einem weise finden pro Jahr über 300 Tonnen Cadmium Jahr nicht mehr in den Hausmüll: Für die Verbrau- aus Nickel-Cadmium -Akkus nicht ihren Bestim- cher besteht seitdem die Rückgabepflicht an den mungsort. Jeder Bundesbürger verbraucht durch- Handel. Dazu müssen die Geschäfte Batterie- schnittlich elf Batterien pro Jahr. Doch wesentlich Sammelstellen, die grünen Boxen, bereitstellen. weniger erreichen die getrennte Sammlung. Die Ver- Bundesumweltamt und Verbraucherschützer kla- braucherzentralen klagen, dass der Handel nur un- gen: In der Praxis hat sich dagegen die Batterie- genügend auf die Rückgabepflicht alter Batterien rückgabe erst mäßig durchgesetzt. Eigentlich sollte es so funktionieren: Der Verbrau- cher gibt die leeren Batterien beim Händler oder ei- und Akkus hinweist. Sammelboxen in den Läden fristen oft ein Schattendasein. Das Umweltbundesamt rät: Die Verbraucher soll- ner kommunalen Sammelstelle ab. Der Handel ten nicht nur die Rückgabepflicht stärker beachten. schickt die Ware an die Hersteller, die sie kostenlos Sie sollten auch auf Geräte mit fest eingebauten Bat- zurücknehmen, recyceln oder umweltverträglich terien verzichten. Die Verbraucherschützer empfeh- entsorgen müssen. Wichtig: Die Geschäfte brau- len, besonders schadstoffhaltige Akkus oder Batteri- chen nur die Batterie-Typen zu akzeptieren, die sie en nicht zu kaufen . Erkennen kann man solche im Sortiment führen. Geräte mit fest eingebauten » Schwermetall-Bomben«< aus Blei, Cadmium und Batterien muss der Handel komplett zurücknehmen. Quecksilber an der durchgestrichenen Mülltonne auf Ein Pfand von 15 DM darf ein Händler verlangen, ihrem Mantel. Allein der Absatz an Gerätebatterien ist wenn ein Kunde eine Autobatterie kauft, aber kein in den vergangenen zehn Jahren um 40 Prozent ge- ausgedientes Kraftpaket abgibt. Ob Knopfzelle, Ak- stiegen. 1998 wurden fast 900 Millionen Batterien in ku oder Autobatterie - wie eine Bilanz des Umwelt- Deutschland verkauft. Die in den Batterien enthalte- bundesamtes zeigt werden noch immer zu viele nen Schadstoffe gelangen in die Umwelt, reichern Batterien nicht ordnungsgemäß entsorgt. Beispiels- sich dort an und schädigen die Gesundheit. (wid) während die Mineralölsteuern für Benzin stiegen, für Diesel aber nahezu konstant blieben, wurde von der Autoindustrie der ohnehin schon sparsame Die sel weiter verbessert. Nachdem der Diesel auch an Spritzigkeit dem Benziner kaum noch nachsteht, ist er in der Käufergunst rapide gestiegen: 1998 waren 17,6% aller verkauften Neuwagen Diesel, im ersten Halbjahr 1999 sogar jeder fünfte, und dies obwohl die Kfz-Steuer höher ist als für Benziner. Ho her Dieselanteil ist gut für die Umwelt und die CO2- Reduzierung. Doch nun gerät der Diesel erneut in die Diskussion. Mit einer umstrittenen Studie wird versucht, den Nachweis zu führen, dass Kohlenstoff partikel in Dieselabgasen Krebs erzeugen. Die Übertragbarkeit der in Tierversuchen erzielten Er gebnisse auf den Menschen sei jedoch fragwürdig, so die Wissenschaftler. Neueste Forschungen des US-Health Effects Institutes belegen sogar, dass sich durch Abgase moderner Dieselmotoren keine gesundheitlichen Auswirkungen auf den Menschen (GP) nachweisen lassen. MESSEN itemdem AUSSTELLUNGEN HANNOVER. Jäger, Angler, Naturfreunde und An- hänger des Pferdesports haben vom 18. bis 21. No- vember ein gemeinsames Ziel: den Besuch der »>Pferd & Jagd« auf dem Messegelände. Über 600 Aussteller präsentieren in sechs Hallen ihr großes Angebot, das alles für das Lieblingshobby der Besu- cher bietet. Hier können bereits die ersten Weih- reise geplant werden, vielleicht auf dem Pferderücken nachtsgeschenke gekauft oder die nächste Urlaubs oder zu den schönsten Lachsgewässern der Welt Viele Aktionen zum Mitmachen sorgen für Unterhal köstliche Wildgerichte unterstreichen die schönsten tung, Experten laden zum Fachsimpeln ein und Seiten des Herbstes. demetnu nie ichiw Interschau 2000 Bremen: 22. bis 25. 1. 2000