Der Komet 4948 – Seite 5

000 ר au un Re om me 1.2 (be che me fü ela Sse Ber ken irz unt Ön leg Nr. 4948/30. 1. 2000 Der Komet DIHT: Mittelstand braucht ein Innovationskonzept der Bundesregierung 5 nicht realisiert. Im Gegenteil deuteten neue Mini- An der niedersächsischen wie an der schleswig- Württemberg gewann mit 11,3 Millionen Gästen und 33,2 Millionen Übernachtungen 5 bzw. 4,4 % hinzu, und auch die Flächenländer haben sich positiv ent- wickelt: Nordrhein-Westfalen meldet 11,8 Millionen Zum Auftakt des Jahres des Mittelstandes" fordert antritt der neuen Bundesregierung vorgesehene Gäste (plus 3,6 %) sowie 30,5 Millionen Übernach- der Deutsche Industrie- und Handelstag (DIHT) von Konzentration von Fördermaßnahmen sei bislang tungen (2,4 % mehr). der Bundesregierung ein „Strategisches Gesamt- konzept zur Innovationspolitik für kleine und mittlere Programme auf einen weiter bestehenden politi- holsteinischen Küste war zu beobachten, dass trotz Unternehmen". In einem Positionspapier hebt der schen Aktionismus hin. Wenn schon staatliche For- des schönen Sommers viele Betten leer blieben. DIHT hervor, dass er zusätzliche,,Innovationsmilliar- schungsmittel an die Wirtschaft flössen, dann hät- Das liegt mit daran, dass zahlreiche Hoteliers an den" ebenso wenig einfordere wie eine höhere finan- ten unbürokratische, breitenwirksame Fördermaß- Nord- und Ostsee Kurzurlaubern noch immer die zielle Förderung der Industrieforschung. Die Hand- nahmen für den Mittelstand Priorität vor lenkender kalte Schulter zeigen und nur wochenweise vermie- lungsempfehlungen verstünden sich vielmehr als Projektförderung. Fachprogramme und Leitprojekte ten. Hier ist künftig mehr Flexibilität gefragt. Schles- Verbesserungsmaßnahmen im Rahmen der etatmä- seien für mittelständische Unternehmen nur be- wig-Holstein meldet bei 3,8 Millionen Gästen zwar Big verantwortbaren Größenordnung. Kritisiert wird dingt tauglich. Das Prinzip von Ideenwettbewerben ein Plus von 1,9 %, aber die Übernachtungszahlen allerdings, dass ausgerechnet bei mittelstandsori- könne auch mit begrenzten Budgets zur Bündelung sanken minimal um 0,4% auf 19,1 Millionen. Ein entierten Forschungsprogrammen überproportional und Stärkung von Ressourcen beitragen. Öffentlich leichtes Minus auch bei den Übernachtungen gekürzt worden sei. Auch wenn sich die Planungen geförderte Transfer- und Beratungseinrichtungen (0,7 %) im Saarland. in den kommenden Jahren wieder änderten, sei dies müssten unter Gesichtspunkten des Wettbewerbs, Die Branche hofft für die nächsten Jahre auf wei- bereits ein schlechtes Signal für die Konsistenz der der Effizienz wie auch des Bedarfs evaluiert werden. tere Zuwächse. Die Zusammenfassung aller Touris- Innovationspolitik gewesen. Innovationspolitik müs- Das Positionspapier „Innovationspolitik für kleine musämter, Kurverwaltungen und Regionalverbände se über die Förderung von Forschung und Technolo- und mittlere Unternehmen - Handlungsempfehlun- in einer einzigen Datenbank, die Festlegung bun- gie ebenso hinausgehen wie über Ressortgrenzen. gen an die Bundesregierung" hat DIHT-Präsident deseinheitlicher Kriterien zur Hotel-Klassifizierung Der Mittelstand warte deshalb nicht auf Konzepte Hans Peter Stihl den Ministern Müller und Bulmahn einzelner Ministerien, sondern auf ein schlüssiges zugeschickt. Es ist beim DIHT abrufbar, Telefon Gesamtkonzept der Bundesregierung. Die bei Amts- 0228/1042204. ere IC re 96 ins Z e e n e e Obelix Ungeheuer und Volksverhetzer - Bundesverwaltungsgericht erlaubt Kommunen Sondersteuer auf Video-Unterhaltungsgeräte mit Kriegs- und Gewaltszenen Es wird geballert und geknallt, gehauen und ge- stochen, gefesselt und gewürgt. Alltag im deut- schen Fernsehen. Beiträge zur Zeitgeschichte in den Printmedien. Kassenfüller im Cinemaxx. Und jederzeit abrufbar im Internet. Das ist Fakt, da bleibt nicht viel Spielraum für Moralwächter, Ge- setzeshüter oder besorgte Erzieher. Doch da sind ja noch die Video-Spiele. Wenigstens sie sollen nach Auffassung aufrechter kommunaler Beamter frei sein von Anstößigem und Unanständi- gem. Zwar sind derartige Filme in jeder Form in Vi- deotheken für jedermann zugänglich, können sogar im Kaufhaus von Kindern wie von Greisen kostenlos Probe gesehen werden. Aber wenn sie in Spielhal- len gegen Münzeinwurf feilgeboten werden, hat man in vielen Rathäusern den nationalen Untergang vor Augen, tun sich moralische Abgründe auf. Nun könnte man derartig Böses ja verbieten. Aber auf die Idee kommt kein deutscher Beamter! Nein, an Unterhaltungsautomaten mit Spielen, in denen Gewalt gegen Menschen dargestellt, Krieg verharm- fe versenken" gespielt hat, mag heute das schlechte Gewissen plagen, weil er dabei nicht an den tragi- schen Untergang der „Bismarck" gedacht hat. Wer wagt da noch, beim Skat einen Buben zu „stechen" oder beim Schach einen Bauern zu „schlagen"? Und das Lächeln beim Betrachten der „Asterix und Obelix"-Hefte oder -Filme vergeht einem, wenn man erfährt, dass auch diesen amüsanten gallischen Helden von der Obrigkeit allen Ernstes Gewaltdar- stellung und Kriegsverherrlichung unterstellt wird, weil die knorrigen, widerspenstigen Römer ständig einen auf die Nuss kriegen. und die schon bald zu erwartende Klassifizierung der deutschen Campingplätze sollen weiteren Auf- schwung bringen. Die World Tourismus-Organisati- on (WTO) prognostiziert dem Tourismus, während der nächsten Jahre weltweit zum bedeutendsten al- ler Wachstumsmärkte zu werden. (fps) Video-Spiele in Spielhallen, das sollte man wis- sen, sind nur Erwachsenen zugänglich. Denen aber sollte man so viel sittliche Reife unterstellen, dass sie gegen andere Anfechtungen gefeit sind, und kei- neswegs charakterlich-sittlichen Schaden nehmen könnten an „Silent Scope" oder „,House of Dead". Beide übrigens von der Freiwilligen Automaten- Selbstkontrolle (ASK) auf den Index der jugendge- fährdenden Spiele gesetzt. Bedenklich sind zwei Patentanmeldung wird erleichtert Ab sofort sind auch die Patentinformationszentren Bremen, Dortmund, Dresden, Halle, Hamburg, II- menau, Nürnberg und Saarbrücken berechtigt, Patent- und Gebrauchsmusteranmeldungen ent- gegenzunehmen. Dem Erfinder wird also die Wahl gelassen, ob das Patent bzw. Gebrauchsmuster beim Deutschen Patentamt in München bzw. den Zweigstellen in Jena und Berlin angemeldet wird oder in einer der Patentinformationszentren. In Zu- kunft sollen weitere Patentinformationszentren An- meldungen entgegennehmen dürfen. Auch plant das Justizministerium Online-Patentanmeldun- gen. Bundesjustizministerin Prof. Dr. Herta Däu- bler-Gmelin: „Für jeden Erfinder - vom Tüftler bis zur Großindustrie - werden damit maßgeschnei- derte Möglichkeiten zur Einreichung von Patent- und Gebrauchsmusteranmeldungen bestehen." lost oder verherrlicht wird, dürfen Kommunen mit Dinge: Erstens sollte sich die (heuchlerische) Empö- Kumpanei von FA und BfA doch sein. verdienen und eine höhere Vergnügungssteuer ver- rung über den Sittenverfall nicht allein auf Bild- Die Bundesversicherungsanstalt für Angestellte langen. Das hat das Bundesverwaltungsgericht in schirmgeräte in Spielhallen beschränken, sondern Berlin entschieden (AZ BVerwG 11 C 9/10.99). Tat- sich ebenso kritisch gegen Gesendetes, Gefilmtes (BfA) wird von den Finanzämtern über Trinkgeld- sächlich: Wenn es denn schon nicht sein soll, kostet und Gedrucktes richten. Und zweitens dürften wohl schätzungen informiert, so dass diese anschließend es einfach Vergnügungssteuer. Dann darf es eben die Maßstäbe an das, was dem erwachsenen, mün- die darauf entfallenden Sozialversicherungsbeiträ- digen Bürger zugemutet werden kann, nicht dem ge eintreiben können. Diese Mitteilung machte in Bonn Staatssekretärin Ulrike Mascher. Da die Ren- viktorianischen Zeitgeist entlehnt werden. tenversicherungsträger keine eigenen Schätzungen von Trinkgeldern durchführen dürfen, können sie Schätzungen der Finanzämter übernehmen. Dabei handelt es sich um eine „Maßnahme im Rahmen des Amtsermittlungsgrundsatzes" (§§ 20f, SGB X), wo- nach sich durchzuführende Ermittlungen auf alle in Betracht kommenden Beweismittel erstrecken. Der Natürlich ist niemand für Gewalt oder Krieg. Aber die kleinen merkwürdigen Männchen, die sich da Es erscheint mehr als zynisch, wenn die Kopulati- abenteuerlich gewandet mit utopischen Waffen in on auf deutschen Theaterbühnen als kulturell wert- fiktiven Welten über den Bildschirm bewegen, asso- voll und die Kapitulation der Römer vor den Galliern ziieren nun wirklich nicht das Bild des Nachbarn von als kriegsverherrlichend eingestuft werden. Die nebenan. Manchen, der als Schüler gern mal,,Schif- spinnen, die Römer. Und nicht nur die. (ims) Nord- und Ostsee konkurrieren mit der Karibik Arbeitgeber, so die Staatssekretärin, sei nach § 5 nennox Tourismus in Deutschland weiter im Aufwärtstrend Der Deutschland-Tourismus (der Deutschen wie der Tourismus-Statistik ein. Auch Thüringen und Berlin Ausländer) boomt zwar nicht gerade, aber er weist einen beständigen Aufwärtstrend aus. Dabei sind unverfälschte deutsche Natur sowie die Strände von Nord- und Ostsee zu ernsthaften Konkurrenten für die,,Schönwettergebiete“ Karibik und Südsee ge- Abs. 5 der Beitragsüberwachungsverordnung ver- pflichtet, Bescheide und Prüfberichte der Finanzbe- hörden der BfA vorzulegen. Die Prüfer der Renten- zählen nach Mitteilung des Deutschen Tourismus- versicherung könnten dann diese Unterlagen versi- verbandes zu den Gewinnern des Jahres 1999. cherungs- und beitragsrechtlich auswerten. Bei- Sind die Erfolge im Osten Deutschlands, prozen- tragsschuldner gegenüber der Sozialversicherung tual gesehen, am größten, so liegen nach den abso- sei in jedem Fall der Arbeitgeber; in den meisten Fäl- luten Zahlen die klassischen Ferienländer im Süden len also der Gastwirt. der Bundesrepublik wie eh und je an der Spitze: Mecklenburg-Vorpommern nimmt dank seiner In- Bayern mit seinen 18,6 Millionen Gästen und 63 Mil- worden. (fps) seln, dank der Küste und der Seenplatte weiterhin lionen Übernachtungen (von Januar bis Oktober E-Mail: komet_ps@t-online.de unangefochten den Spitzenplatz in der deutschen 1999) wies Zuwächse von 5 bzw. 3,6 % auf. Baden-