Der Komet 4955 – Seite 7

Nr. 4955/10. 4. 2000 Der Komet Größter Spitzenverband der Schausteller und Marktkaufleute Mitglied tisd Europäische Union des Reisegewerbes (UECA) net Europaverband der Schausteller (EDS) Europaverband der Selbständigen-BVD/CEDI http://www.bsm-lsm.de pieler E-Mail: bsm.bonn@t-online.de aasb BSM Bundesverband Deutscher Schausteller und Marktkaufleute e. V. Hauptgeschäftsstelle: Adenauerallee 48 9 inden jau nebus pruza D-53113 Bonn . Telefon (0228) 224026 Telefax (0228) 221936 nep VUT sib bi BSM hat es durchgesetzt Sicherung der Volksfeste, der Märkte und des Schaustellergewerbes OW ma temme msin Antrag der Abgeordneten der Fraktionen der SPD, CDU/CSU, Bündnis 90/Die Grünen, F.D.P. und PDS schützt auch Markthandel Begonnen hat es mit dem Antrag „Sicherung der Volksfeste und des Schaustellergewerbes in der Bundesrepublik Deutschland". Unter Mitwir- kung des BSM wurde er von der Bundestagsfraktion der CDU/CSU und den ihr angehörenden Abgeordneten, vor allem Mitglieder des Tourismus- ausschusses, im Juni 1999 in den Bundestag eingebracht. Debattiert wur- de darüber am 4. November im Beisein von Repräsentanten beider Schau- stellerorganisationen. Die Aussprache war für das Schaustellergewerbe eine Sternstunde in doppelter Hinsicht. Nicht nur, dass sich der Bundes- tag zum ersten Mal in seiner Geschichte mit diesem Berufsstand befasste. Vielmehr stimmten dabei Abgeordnete aller Bundestagsfraktionen ein Loblied auf das Schaustellergewerbe und die von ihm geprägten Volksfes- te als wesentliches Kulturgut an, das von der Bundesregierung und der Europäischen Union anerkannt und schützenswert sei. Schon damals ist angeregt worden, die Initiative der CDU/CSU mit einem interfraktionellen Antrag auf eine noch breitere Grundlage zu stellen. Diesen Wunsch ver- wirklicht jetzt die Regierungskoalition in ihrem Antrag an den Bundestag zur Sicherung der Volksfeste, der Märkte und des Schaustellergewer- bes", der unter der Federführung der SPD im April auf den Weg gebracht wird. Grundlage dafür ist der Antrag der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, der durch Hinweise auf einzelne Forderungen aktualisiert worden ist, de- ren Erfüllung schon im Gange ist. Dazu gehört beispielsweise die Dauer- genehmigung für Schausteller nach dem Gaststättengesetz. Die wich- tigste Ergänzung ist jedoch, dass der Antrag im Gegensatz zum bisheri- Deutsche Volksfeste nedoar sind wesentliches Kulturgut te emmi bus eadisw gen sich nicht auf das Schaustellergewerbe beschränkt, sondern auch die Märkte mit einbezieht. Darauf hatte der BSM bestanden, weil sie als Stück des nationalen Kulturgutes ebenso schutzwürdig sind. Die Koalition machte sich diese Tatsache zu eigen und anerkannte, dass wegen der Be- deutung des Markthandels die von ihr angestrebte Sicherung des Reise- gewerbes auch diesen Bereich umfassen muss. Der BSM konnte in einem mehrstündigen Arbeitsgespräch mit Eckehard Fischer, zuständig für Tou- rismuspolitik in der SPD-Bundestagsfraktion, am 30. März in Berlin den von der SPD vorbereiteten Antragsentwurf erörtern. Vizepräsident Hans- Peter Arens, Hauptgeschäftsführer Heinz Bachmann, Bundesfachberater für Imbiss/Gaststätten, Ralph-Peter Benda, und dessen Stellvertreterin Susanne Keuneke machten dabei weitere Vorschläge zu dessen Ergän- zung. So sollte beispielsweise der Tagessatz von 10 DM pro Kind und Tag von Angehörigen des Reisegewerbes nicht nur bei Unterbringung in ei- nem Heim, sondern auch bei einer Pflegefamilie gezahlt werden. Der BSM brachte dabei auch die Neuregelung der geringfügigen Beschäftigungs- verhältnisse zur Sprache und wies eindringlich auf die Belastungen des Reisegewerbes vor allem durch den hohen Verwaltungsaufwand hin und unterbreitete Verbesserungsvorschläge. Die Regierungskoalition ist nach den Worten von Eckehard Fischer bereits deswegen tätig geworden, um die Probleme mit dem neuen Gesetz zu verringern. In einer Absprache mit den Versicherungsträgern sei die 50-Tage-Regelung praxisgerecht korri- giert worden (siehe Beitrag auf Seite 10 dieser Ausgabe). Bereicherung des gesamtkulturellen Angebotes gen des Schaustellergewerbes profitieren u. a. auch der örtliche Einzelhandel sowie das Hotel- und Gast- stättengewerbe. - In dem Antrag zur „Sicherung der Volksfeste, der In der Freizeit- und Tourismuswirtschaft tragen die Märkte und des Schaustellergewerbes" wird der ca. 10000 traditionelle Volks- und Schützenfeste auf Reisegewerbe erwirtschaftet mit Deutsche Bundestag aufgefordert, festzustellen: besonders sympathische Art zur Vielfalt des ge- 1,2 Millionen Menschen 22 Milliarden DM „Die deutsche Volksfestkultur ist mit einer Fülle von samtkulturellen Angebotes bei. Sie steigern nicht Im Reisegewerbe insgesamt um neben dem tief im volkstümlichen Brauchtum verwurzelten nur die allgemeine Lebensqualität der ortsansässi- Schaustellergewerbe mit einem Umsatz von 1,3 Mil- Jahrmärkten, Kirmessen, Weihnachts- und Wochen- gen Bevölkerung, sondern sind in vielen deutschen liarden DM in 1998 auch noch den Markthandel hin- märkten in ihrer Art einzigartig auf der ganzen Welt. Städten und Gemeinden auch ein beachtlicher An- zuzunehmen - wurde ein Gesamtumsatz von 22 Mil- Die deutschen Volksfeste sind wesentliches Kultur- ziehungspunkt für in- und ausländische Gäste. Mit liarden DM erzielt. Im Schaustellergewerbe allein gut und als solches von der Bundesregierung und 67 Prozent der Bevölkerung als Besuchern von sind 34000 Menschen tätig (einschließlich der mitar- der EU anerkannt und schützenswert. Sie sind ein Volksfesten und insgesamt über 200 Millionen Besu- beitenden Familienmitglieder), im Reisegewerbe in- wichtiger Bestandteil der Freizeitgestaltung in der chern pro Jahr sind Volksfeste mit Abstand der größ- klusive der Betroffenen im Markt- und Straßenhan- Bundesrepublik Deutschland für alle sozialen te Freizeitbereich in Deutschland. Volksfeste leisten del insgesamt unter Einbeziehung der Familienan- Schichten, erfüllen eine wichtige soziale Ausgleich- einen wichtigen Beitrag zur Attraktivität des Touris- gehörigen sind es 1,2 Millionen Menschen. sfunktion für alle Altersklassen sowie eine Integrati- musstandortes Deutschland bzw. zum Wachstum onsfunktion für ausländische Mitbürger, wahren re- des Städtetourismus als nachfragestärkstes Seg- Existenzbedrohung durch enorme gionaltypisches Brauchtum und Tradition und stär- ment des Deutschlandtourismus. Von dieser um- nay? ken das Heimatbewusstsein. fangreichen Palette regionaltypischer Veranstaltun- Im Gegensatz zu anderen Kulturbereichen, die teil- Kostensteigerung